Vernetzte Sicherheit in Afghanistan
Berlin, 26.01.2011, www.bundesregierung.de.
Zivile und militärische Akteure müssen in Afghanistan koordiniert zusammenarbeiten. Dann können Entwicklungserfolge im Land die Lebensbedingungen verbessern.
Wie das funktioniert, schreibt Friedel Eggelmeyer vom Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung im „Magazin für Europa und Internationales“ der Bundesregierung.
Sicherheit und soziale Entwicklung
Um Stabilität, Frieden und Entwicklung in von Konflikten betroffenen Staaten und Regionen zu erreichen, bedarf es der Koordination von militärischen und zivilen Akteuren.
Im Norden Afghanistans trägt Deutschland durch das Engagement der Bundeswehr besondere Verantwortung für die Sicherheit. Gleichzeitig unterstützt die Entwicklungspolitik dort den zivilen Aufbau sowie eine nachhaltige wirtschaftliche, soziale und politische Entwicklung.
Die Bundesregierung beabsichtigt, für zivilen Wiederaufbau und Entwicklung in Afghanistan von 2010 bis 2013 bis zu 430 Millionen Euro pro Jahr einzusetzen. Davon kommen alleine bis zu 250 Millionen Euro aus dem Etat des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ). 2008 betrug die gesamte zivile Hilfe der Bundesregierung in Afghanistan noch weniger als 200 Millionen Euro.
Lebensbedingungen verbessern
Die bisher erzielten Entwicklungserfolge verbessern die Lebensbedingungen der Afghaninnen und Afghanen und leisten so einen bedeutenden Beitrag zur langfristigen Stabilisierung des Landes und der Region.
Das durchschnittliche Pro-Kopf-Einkommen ist seit 2001 von 100 auf 500 US-Dollar gestiegen. Die Staatseinnahmen haben sich verzehnfacht und die Kindersterblichkeit ist um mehr als ein Drittel gesunken.
Das BMZ unterstützt die afghanischen Partner insbesondere in den Schwerpunktsektoren der deutsch-afghanischen Entwicklungszusammenarbeit: Wirtschaftsentwicklung, Wasser- und Energieversorgung, Grund- und Berufsbildung sowie gute Regierungsführung.
Zusätzlich leistet das Auswärtige Amt Beiträge unter anderem im Gesundheitssektor, in der zivilen Luftfahrt, beim Kulturerhalt und im Hochschulsektor. Im Sicherheitssektor unterstützt die Bundesregierung den Aufbau der afghanischen Armee und Polizei.
Konfliktursachen beseitigen
Das zivile wie das militärische Engagement sind Teil einer Gesamtstrategie der Bundesregierung, die nur in Abstimmung und Zusammenarbeit aller Akteure erfolgreich sein kann. Diese Überzeugung liegt der Idee der „vernetzten Sicherheit“ zugrunde. Zentral ist dabei, dass sich Außen-, Entwicklungs- und Sicherheitspolitik sowie weitere beteiligte Politikfelder miteinander verschränken.
Ohne ein Mindestmaß an Sicherheit ist Entwicklung nicht möglich. Andererseits kann Sicherheit langfristig nicht mit militärischen Mitteln allein gewährleistet werden.
Vielmehr müssen strukturelle Konfliktursachen behoben werden. So zum Beispiel schlechte Regierungsführung, Korruption und diskriminierende Politiken sowie fehlende Rechtsstaatlichkeit, wirtschaftliche Perspektivlosigkeit und Ressourcenkonkurrenz. Letztlich sind dafür die afghanischen Partner verantwortlich.
Die internationale Gemeinschaft kann unterstützen und wichtige Beiträge leisten, indem sie finanzielle Ressourcen und technische Expertise zur Verfügung stellt. Und genau dies geschieht in erheblichem Umfang.
Gemeinsam und zielorientiert wirken
Von großer Bedeutung ist die Arbeit der nichtstaatlichen Hilfsorganisationen in Afghanistan. Die Bundesregierung fördert deren Tätigkeit schwerpunktmäßig dort, wo der regionale Fokus des deutschen Gesamtengagements liegt, das heißt im Norden des Landes.
Dabei ist es unerlässlich, Informationen auszutauschen, sich abzustimmen und gegenseitig zu ergänzen, um insgesamt effizienter handeln zu können. Keiner der Akteure kann Frieden und Sicherheit allein wirkungsvoll fördern. Nur im Zusammenspiel entfalten die verschiedenen Instrumente ihre volle Wirksamkeit.
Gerade in einem Kontext wie Afghanistan, wo die Arbeit besonderen Risiken unterliegt, ist dieser Austausch elementar. Damit geht keine, wie auch immer geartete oder ausgeprägte Unterordnung zivilen Personals unter militärische Stäbe einher. Hier geht es um das zielorientierte gemeinsame Wirken aller Akteure.
Zivile wie, wo immer nötig, militärische Instrumente machen den politischen Gesamtansatz der Bundesregierung aus, der ein stabiles, friedliches, die Menschenrechte achtendes und sich entwickelndes Afghanistan zum Ziel hat.
