Interview mit General Drews: Noch viel zu tun im Kosovo
Pristina, 10.09.2012, Bundeswehr aktuell.
Generalmajor Erhard Drews war ein Jahr Kommandeur der KFOR-Truppen – vor der Übergabe stellt er sich den Fragen von Radio Andernach und aktuell.
Der deutsche Generalmajor Erhard Drews hat vergangenen Freitag das Kommando über die KFOR-Truppen erneut an einen deutschen Befehlshaber, den Chef des Stabes beim Inspekteur des Heeres, Generalmajor Volker Halbauer, übergeben. Im Interview blickt der scheidende Kommandeur zurück auf seinen einjährigen Einsatz.
Herr General, wir sind aus aktuellem Anlass im Camp Nothing Hill, dem einzigen Camp, das KFOR hier im Norden nahe der serbischen Grenze hat. Sie haben heute noch einmal Gespräche geführt, nachdem es gestern Abend zwei Anschläge mit Handgranaten auf die kosovo-albanische Zivilbevölkerung gab. Sind solche Anschläge die Motivation gewesen, das ORF-Bataillon im Mandat zu verlängern und das Einbringen des deutsch-österreichischen Bataillons herbeizuführen?
Zunächst einmal muss ich etwas korrigieren: Die Anschläge sind mit großer Wahrscheinlichkeit von Serben gegen Serben durchgeführt wurden. Mit anderen Worte, hier geht es nicht um ethnische Konflikte, sondern um interne Konflikte, möglicherweise hervorgerufen dadurch, dass bestimmte Teile der Bevölkerung den Widerstand aufgeben wollen, und andere nicht.
Da geht es vor allen Dingen um die illegalen Geschäftemacher und die Frage, wie sich die Bevölkerung insgesamt gegenüber der internationalen Gemeinschaft, aber auch gegenüber Pristina aufstellen soll. Natürlich ist das ORF-Bataillon unter anderem deshalb hier, weil eine Vielzahl von Konflikten – nicht nur der große Konflikt zwischen dem Süden und dem Norden, sondern auch innerhalb – weiterhin ausgetragen werden. Und wie man gestern Nacht wieder gesehen hat, auch mit letaler Gewalt. Entsprechende Präsenz von KFOR hilft, die Gemüter etwas abzukühlen.
Der eigentliche Grund, warum das ORF-Bataillon im Lande gehalten wird, ist aber, dass die Fortschritte, die wir erzielt haben – im Sicherstellen der Bewegungsfreiheit, vor allem im Norden, und Schaffen eines sicheren Umfeldes – ganz wesentlich auch durch den Einsatz des ORF-Bataillons herbeigeführt wurden. Und dass es durchaus Grund zu der Annahme gibt, dass eine Reduzierung von KFOR zum jetzigen Zeitpunkt die andere Seite ermutigen würde, diesen Fortschritt wieder zurückzudrehen.
Das heißt, die Lage im Norden ist hier schon noch so, dass die Präsenz des ORF-Bataillons notwendig ist, um den gegenwärtigen Status in der Sicherheitslage aufrechtzuerhalten?
Die Lage, die wir jetzt hergestellt haben und die derzeitige Ruhe unter der Bevölkerung ist nicht Ergebnis der Einsicht, dass man sich nun mit der Regierung in Pristina einigen will, sondern Ergebnis eines harten Drucks und konsequenter Operationen von KFOR, und dafür braucht man eine überzeugende Präsenz.
Wie beurteilen Sie denn insgesamt die Situation im Kosovo?
Die Sicherheitslage, aber auch die Funktionsfähigkeit der staatlichen Strukturen und Institutionen im Süden des Kosovo – das macht ja über 90 Prozent des Landes aus – hat sich in den letzten zwölf Monaten weiter verbessert. Die Polizei – als wichtigstes nationales Sicherheitsorgan – hat weiter an Statur, an Selbstbewusstsein, aber auch an Anerkennung gewonnen und ist mittlerweile durchaus in der Lage, ohne Hilfe von KFOR die Stabilität im Süden sicherzustellen.
Hier und da gibt es besondere Anlässe, zu denen KFOR unterstützend bereitsteht, wie etwa bei den Wahlen zum serbischen Parlament im Mai und zur serbischen Präsidentschaft. Oder aber auch am berühmten Vidovdan-Tag, dem 28. Juni, der Jahrestag der Schlacht von Kosovo Polje, an dem sich auch serbische Nationalisten vor Ort versammeln.
Wie ist denn die Akzeptanz der eigenen Sicherheitskräfte in der Bevölkerung?
Da hat sich Erstaunliches getan. Über viele Jahre war KFOR im Ranking der am meisten reputierten Organisationen im Kosovo immer die Nummer 1. Mittlerweile hat die Kosovo Police aufgeschlossen, mit Werten zwischen 65 und 70 Prozent Zustimmung und Vertrauen. Das entspricht ungefähr dem KFOR-Wert, und das ist eigentlich ein gutes Zeichen.
Wann können sich kosovarische Sicherheitskräfte auch im Norden an den Grenzübergängen wieder auswirken?
Das kann ich nicht nach dem Kalender bestimmen. Der Zeitpunkt, zu dem die Institutionen des Kosovo effektiv auch die administrative und die Sicherheitsverantwortung für den Norden übernehmen können, hängt von der Frage ab, wann eine politische Lösung zwischen den Konfliktparteien bezüglich des Status des Kosovo und der Lage im Nord-Kosovo erzielt wird.
Meiner Auffassung nach sind wir davon nicht mehr Jahre, aber noch viele Monate entfernt. Der Dialog zwischen Belgrad und Pristina ist vor der Wahl in eine Pause getreten. Er wird auch vor Oktober nicht wieder aufgenommen. Und selbst wenn es zu weiteren Vereinbarungen kommt, um die Lage zu normalisieren, so müssen diese auch erst einmal implementiert werden.
Selbst die Vereinbarungen, die man im vergangenen Jahr geschlossen hat, sind zum großen Teil noch nicht umgesetzt. Da muss man Realist sein. Ich gehe nicht davon aus, dass vor dem Frühjahr oder Sommer nächsten Jahres eine Normalisierung der Lage eintritt.
Wie ist denn im Moment die Lage an den Grenzübergängen? Gibt es da noch Straßensperren?
Es gibt weder an den Grenzübergängen noch im gesamten Nord-Kosovo derzeitig Roadblocks. Ausgenommen dieser symbolische und politisch stark aufgeladene Roadblock auf der Hauptbrücke in Mitrovica. Ansonsten ist die Bewegungsfreiheit im Süden wie im Norden auch über die Grenzen hinweg gewährleistet.
Vor einigen Monaten wurden deutsche Soldaten verwundet. Wie geht es den Soldaten heute?
Es waren glücklicherweise keine schweren Verwundungen. Es waren zwei Schusswunden, die mittlerweile verheilt sind. Einer der Soldaten, der einen Durchschuss hatte, ist sogar wieder zurückgekommen, und ich habe ihn erneut vor zwei Wochen verabschiedet. Er ist also nicht nur wieder zurück in Deutschland, sondern ist zwischenzeitlich noch mal im Einsatz gewesen und ist wieder guter Dinge. Das gilt auch für den anderen Soldaten.
Honoriert denn die Bevölkerung – gerade im Norden mit der gemischten Bevölkerung – so etwas auch?
Ich glaube nicht. Die Masse der Bevölkerung im Norden – etwa 95 Prozent – sind Serben. Ihr Wunsch ist es, wieder in den serbischen Staat zurückzukehren. Sie respektieren das, was KFOR tut, und sie respektieren die Art und Weise, wie wir das tun, weil sie sich darauf verlassen können, dass nur Mittel angewendet werden, die nötig sind, um ein Ziel zu erreichen und dabei besonders darauf geachtet wird, dass die Zivilbevölkerung nicht zu Schaden kommt. Aber es ist mehr Respekt als hohe Reputation.
Inwiefern stehen Sie mit der serbischen Bevölkerung und deren Führern auch persönlich im Gespräch?
Ich habe keine regulären Kontakte mit den politischen Repräsentanten im Nord-Kosovo. Die sind im Übrigen auch nach Belgrader Recht teilweise illegal und illegal gewählt. Natürlich werden die Verbindungen gehalten, dafür haben wir unsere sogenannten Liaison- und Monitoring-Teams und sogenannte Joint Regional Detachments, die auf der jeweiligen Ebene die Verbindung halten, Verhandlungen führen und über KFOR informieren. Aber natürlich holen wir auch selber Informationen über die Stimmung der Bevölkerung, über die Bewusstseinslage der Bevölkerung und über die Absichten der jeweiligen Führer ein.
Bekommen Sie über diese Stimmungsmelder denn auch Informationen, ob eventuell noch mal mit Gewaltausbrüchen zu rechnen ist?
Normalerweise ist das ein offener Austausch von Informationen. Da kann man nicht erwarten, dass diejenigen, die solche Dinge planen, darüber auch öffentlich mit Angehörigen von KFOR sprechen. Auf der anderen Seite geben Gespräche mit dem ganz normalen Mann auf der Straße schon Hinweise darauf, ob die Bevölkerung insgesamt noch zu Widerstand neigt, ob es die politischen Führer oder die kriminellen Netzwerke tun.
Besonders aber auch, in welchem Umfang die Bevölkerung überhaupt noch hinter dieser ganz dünnen Schicht politischer und krimineller Repräsentanten steht. Tatsache ist, dass es ein großes Interesse illegaler Geschäftemacher gibt, die Lage im Nord-Kosovo weiterhin undurchsichtig und unsicher zu halten. Davon profitiert ihr Geschäft, das im Wesentlichen aus illegalem Grenzverkehr besteht, mit Schmuggel aller Art. Und dafür ist das Durchsetzen von Recht und Gesetz nur hinderlich.
Damit vermischt sich der politische Protest gegen eine Vereinnahmung des Nordens durch Pristina immer wieder mit den kriminellen geschäftlichen Interessen derer, die derzeit Profit aus der Lage ziehen. Manchmal gibt es auch starke Überschneidungen zwischen den politischen Extremisten und den kriminellen Geschäftemachern.
Und die werden auch weiterhin alles in ihrer Macht Stehende tun, um die Lage so schlecht wie möglich zu halten. Auf der anderen Seite steht die Bevölkerung, die ganz offensichtlich kein Interesse mehr an diesen Spielchen hat und sich vielmehr Sorgen um ihr tägliches Leben macht.
Zum 1. Oktober wird das deutsch-östereichische ORF-Bataillon wieder hier im Einsatzland sein. Wird es konkret auf diesen Konfliktpunkt angesetzt?
Das italienische ORF-Bataillon, das derzeitig im Einsatz ist, hat einen ganz konkreten Auftrag, in einem bestimmten Teil des Nordens die Sicherheit zu überwachen und für die weitere Verbesserung der Lage zu sorgen. Im Übrigen ist es das gleiche Gebiet, in dem das vormalige deutsche ORF-Bataillon auch eingesetzt war und große Erfolge erzielt hat. Die ablösenden Kräfte werden schlicht und einfach den Auftrag des derzeitigen ORF-Bataillons übernehmen. Einfach deshalb, weil dieser Auftrag weiterhin durchgeführt werden muss.
Derzeit ist bei KFOR nicht mit einer weiteren Truppenreduzierung zu rechnen. Wie wird sich das in den kommenden Monaten weiter entwickeln oder wird sogar aufgestockt?
Eine weitere Aufstockung ist erstens nicht geplant und zweitens auch nicht notwendig. Die Kräfte einschließlich des ORF-Bataillons, die zur Verfügung stehen, reichen aus. Eine Reduzierung wird sich erst dann realisieren lassen, wenn sich die Lage entscheidend bessert, und zwar insbesondere auf der politischen Ebene.
In Kürze wird der Lenkungsrat darüber entscheiden, dass die volle Souveränität erreicht wird – also das Ende der überwachten Unabhängigkeit. Was bedeutet dies für KFOR?
Das Ende der überwachten Unabhängigkeit wird durch eine internationale Steuergruppe verkündet werden, die aus Staaten besteht, die das Kosovo bereits anerkannt haben und die in den letzten zwei Jahren für die Implementierung des sogenannten Ahtisaari-Plans gesorgt haben, der ja auch für den Norden gilt, aber hier natürlich noch nicht realisiert worden ist.
Die kosovo-albanische Bevölkerung und die Regierung sehen dies natürlich als einen entscheidenden Fortschritt an und auch als einen tatsächlichen Schritt hin zur vollen Souveränität des Kosovo. Eine Herausforderung bleibt, dass unabhängig davon, ob diese überwachte Unabhängigkeit nun endet oder nicht, der Kosovo weiter ein von einigen Nationen nicht anerkannter Staat bleibt. Der weder Teil der Vereinten Nationen noch der EU noch der NATO ist.
Das wird auch so lange so bleiben, wie zumindest zwei ständige Mitglieder im Sicherheitsrat – das sind Russland und China – einer Anerkennung des Kosovo nicht zustimmen. Insoweit ist das mehr ein symbolischer Schritt, der aber natürlich von der Bevölkerung im Kosovo begrüßt wird. Auswirkungen auf KFOR, auf die Position und das Mandant von KFOR sehe ich keine.
Es kann aber sehr wohl sein, dass von serbischer Seite gezielte Aktionen kommen, um ein Zeichen gegen diesen Schritt zu setzen. Für uns ist der 10. September durchaus ein ernstzunehmendes Datum, auf das wir vorbereitet sind.
Sie waren jetzt ein Jahr Kommandeur bei KFOR. Das ist eine lange Einsatzzeit. Wie haben Sie das privat hinbekommen?
Ich war insgesamt 20 Tage auch im Urlaub zu Hause. Es war zwar nicht sehr lang. Aber zumindest hat man die Gelegenheit gehabt. Ansonsten gab es kaum einen Zeitraum in diesen zwölf Monaten, in dem man sich langweilen musste.
Es gab immer genügend Ereignisse und Anforderungen, die die volle Aufmerksamkeit gefordert haben. Für mich ist die Zeit unheimlich schnell vorbeigegangen, und ich blicke mit großer Genugtuung darauf zurück. Aber ich bin natürlich auch froh, wenn ich jetzt nach Hause komme.
