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Sachstand: Spannungen in Nordkosovo (2. Aktualisierung)

Berlin, 28.07.2011, Presse- und Informationsstab BMVg.
Im Norden des Kosovo sind die Spannungen zwischen Kosovo-Serben und -Albanern im Verlauf des 26. und 27. Juli eskaliert.


Brennendes Gebäude in der Dämmerung

Gewaltsame Eskalation: Ein Grenzposten brennt (Quelle: dpa/Str)Größere Abbildung anzeigen

Am Abend des 27. Juli haben kosovo-serbische Demonstranten die beiden nördlichen Grenzübergänge des Kosovo zu Serbien in Brand gesetzt. Bei Auseinandersetzungen zwischen Polizeikräften des Kosovo und kosovo-serbischen Demonstranten ist ein Polizist zu Tode gekommen. Mehrere Polizisten und Zivilisten wurden verletzt.

Hintergund für die aufflammenden ethnisch motivierten Auseinandersetzungen ist die seit der Unabhängigkeit des Kosovo andauernde Haltung Serbiens, keine Waren mit kosovarischen Zollstempeln in das Land zu lassen. Im Gegenzug hatte das Kosovo am 20. Juli die Einfuhr serbischer Waren verboten.

Da bisher im Wesentlichen kosovo-serbische Polizeikräfte an den Grenzübergängen im Norden eingesetzt waren, wurde diese Maßnahme nach Auffassung der Regierung des Kosovo nicht konsequent genug umgesetzt. Dies führte zur Verlegung von je zwei Zügen der Bereitschaftspolizei zu den Grenzübergängen im Norden, was die kosovo-serbischen Demonstranten durch Straßenblockaden und Menschenansammlungen an den Grenzstationen zu verhindern suchten.

Nachdem der zusätzliche Einsatz von Kräften der internationalen Kosovo Force (KFOR) und die Vermittlungsbemühungen des Oberbefehlshabers der KFOR, Generalmajor Erhard Bühler, die Lage zunächst entspannten, verschärfte sich die Lage in den Abendstunden des 27. Juli wieder. An den Grenzübergängen sind derzeit auch KFOR Kräfte stationiert.

Aktuell sind rund 900 deutsche Soldaten bei der KFOR eingesetzt. Die Mandatsobergrenze umfasst 1.850 Dienstposten. Deutschland ist größter Truppensteller der KFOR.

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1. Aktualisierung: 29. Juli, 15 Uhr

Aufgrund diplomatischer Bemühungen und des Einsatzes internationaler Sicherheitskräfte, darunter auch der KFOR, hat sich die Lage in Nordkosovo wieder beruhigt. KFOR hat derzeit knapp 1.000 Soldatinnen und Soldaten, darunter auch deutsche Kräfte, im Norden des Kosovo eingesetzt, die ihren Auftrag weiter durchführen.

Die NATO behält sich den Einsatz von zusätzlichen operativen Reservekräften (Operational Reserve Force – ORF) für den Fall einer Lageverschärfung vor. Für diese Einsatzreserve hält Deutschland zurzeit ein Bataillon mit rund 600 Soldatinnen und Soldaten bereit.

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2. Aktualisierung: 2. August, 13 Uhr – ORF-Bataillon verstärkt KFOR

Die Lage im Nordkosovo bleibt weiter angespannt. Der Oberbefehlshaber der internationalen KFOR-Truppen, Generalmajor Erhard Bühler, hat zur Unterstützung der Kräfte vor Ort den Einsatz des sogenannten ORF-Bataillons (Operational Reserve Force) bei der NATO beantragt.

Am 1. August erteilte das zuständige NATO-Hauptquartier (Joint Forces Command) in Neapel den Einsatzbefehl für dieses Bataillon, das aktuell von Deutschland und Österreich gestellt wird.

Die insgesamt rund 700 Soldatinnen und Soldaten, davon rund 550 Angehörige der Bundeswehr und rund 150 des österreichischen Bundesheeres, werden in den nächsten Tagen in das Kosovo verlegen.

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Stand vom: 03.12.13


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