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Rückblick: Die Privatisierung der Bundeswehr-IT

Kooperationsprojekte zwischen öffentlicher Hand und Privatwirtschaft – Public-Private-Partnership (PPP) beziehungsweise öffentlich-private Partnerschaft (ÖPP) genannt – gibt es inzwischen viele. So unterschiedlich das Leistungsspektrum des jeweiligen Kooperationsprojektes auch sein mag, ein Ziel verfolgt in der Regel jedes dieser Projekte: Eröffnen beziehungsweise Erhalten von Handlungsspielräumen der öffentlichen Hand für dringend benötigte Investitionen.

Zwei Soldaten an einem PCLupe

Neue Informationstechnologien für die Bundeswehr (Quelle: Redaktion Internet Bw)

Eines der größten Kooperationsprojekte des Bundes, genannt Herkules, das auf die Privatisierung großer Teile der Informationstechnik (IT) der Bundeswehr zielt, bildet hier keine Ausnahme. Der Ursprung von Herkules liegt zwar nicht soweit zurück, wie die Sage des gleichnamigen griechischen Helden, beginnt allerdings immerhin bereits im Dezember 1999, als der damalige Bundeskanzler Gerhard Schröder und der damalige Bundesminister der Verteidigung Rudolf Scharping einen strategischen Rahmenvertrag mit der Industrie unterzeichneten. Der Name dieses Rahmenvertrages "Innovation, Investition und Wirtschaftlichkeit in der Bundeswehr" ist zugleich Programm. Mit Hilfe der Innovationsfähigkeit der privaten Wirtschaft sollten Investitionen ermöglicht werden, um die Bundeswehr zu modernisieren, wirtschaftlicher zu gestalten
und auf ihr verändertes Aufgabenspektrum nach Beendigung des Ost-West-Konfliktes auszurichten. Einige der im Rahmenvertrag vereinbarten Pilotprojekte zielten auf die Modernisierung der Informationstechnik der Bundeswehr im Inland hin und bilden heute die wesentlichen Anteile des Kooperationsprojektes Herkules.

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Beteiligungsverhältnisse

Nach entsprechender Vorbereitung wurde im Sommer 2001 das Vergabeverfahren für Herkules mit einem europaweiten Teilnahmewettbewerb eröffnet. Ziel der Vergabemaßnahme war es, einen leistungsstarken Partner aus der privaten Wirtschaft zur Gründung einer IT-Gesellschaft auszuwählen, der die von der Bundeswehr benötigten IT-Leistungen im Inland entsprechend dem Stand der Technik bereitstellt und den vorhandenen Modernisierungsstau auflöst. Der Partner aus der Industrie soll dabei mit 50,1 Prozent die Mehrheit an der IT-Gesellschaft und die unternehmerische Führung übernehmen, der Bund eine Minderheitsbeteiligung von 49,9 Prozent erhalten. Das Leistungsspektrum der IT-Gesellschaft umfasst die Herstellung und den Betrieb eines bundesweiten Kommunikations- und Datennetzes, die Errichtung und den Betrieb von IT-Liegenschaftsnetzen in mehr als 700 Liegenschaften der Bundeswehr mit rund
140.000 IT-Arbeitsplätzen, die Modernisierung und den Betrieb der logistischen und administrativen Rechenzentren der Bundeswehr, die Softwarepflege und -änderung und den Betrieb von hunderten Datenverarbeitungsverfahren der Bundeswehr, die Mitwirkung bei der Einführung von SAP in die Bundeswehr, die Bereitstellung zentraler Dienste wie E-Mail, Inter- und Intranet und vieles mehr. Kurzum: Die IT-Gesellschaft wird für die Bundeswehr der zentrale Dienstleister für Standard- IT-Leistungen. Die Laufzeit des Vertrages mit einem Finanzvolumen von mehr als 6,5 Milliarden Euro ist dabei auf zehn Jahre angelegt.

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Paradigmenwechsel

Für die Bundeswehr bedeutet dieses Vorgehen einen Paradigmenwechsel, da die betreffenden Aufgaben heute durch die Bundeswehr selbst erbracht werden – wenngleich mit Unterstützung der Industrie und mit Defiziten, was den Stand der Technik und die aktuellen Leistungsanforderungen betrifft. Ausschlaggebend für das Konzept, die IT-Leistungen für die Bundeswehr zukünftig durch eine IT-Gesellschaft im Rahmen einer Kooperation mit der Privatwirtschaft bereitzustellen, waren vor allem folgende Überlegungen:

  • Die Modernisierung der IT der Bundeswehr bedarf einer erheblichen Anschubfinanzierung, die bei bestenfalls stagnierendem Budget
    nur mit Hilfe eines finanzkräftigen privaten Partners erreicht werden kann.
  • Der IT-Betrieb der Bundeswehr ist derzeit dezentral organisiert. Die militärischen und zivilen Organisationsbereiche der Bundeswehr betreiben ihren jeweiligen IT-Anteil im Wesentlichen in eigener Verantwortung. Zentrale Aspekte werden nur in geringem Umfang berücksichtigt. Eine moderne IT-Landschaft, die den gewachsenen Anforderungen der Bundeswehr genügen soll, muss künftig zentral "aus einer Hand" bereitgestellt werden.
  • Die Neuausrichtung der Bundeswehr auf ihr verändertes Aufgabenspektrum erfordert eine Konzentration auf die Kernaufgaben. Die Aufgabenübertragung an eine IT-Gesellschaft entlastet insbesondere Soldaten von nicht unmittelbar einsatzrelevanten Aufgaben.
  • Eine in Kooperation geführte IT-Gesellschaft erlaubt es, die Aufgabenübertragung von der Bundeswehr an die IT-Gesellschaft für das betreffende Zivilpersonal sozialverträglich zu gestalten und betriebsbedingte Kündigungen zu vermeiden – ein wesentlicher Vorteil gegenüber einem klassischen Outsourcing der Aufgaben an einen Dritten.

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Vergabeverfahren

Jedes Kooperationsprojekt muss neben den Interessen der öffentlichen Hand auch die wirtschaftlichen Interessen des privaten Partners berücksichtigen, wenn es im Ergebnis erfolgreich sein soll. Dieser Interessenausgleich muss im Rahmen von Verhandlungen gefunden werden. Im Vergabeverfahren Herkules gestaltete sich dies zunächst schwierig.

2001: Im Rahmen des europaweiten Vergabeverfahrens gaben die Bietergemeinschaften ISIC 21 (bestehend aus den Unternehmen CSC Ploenzke AG, EADS Deutschland GmbH und Mobilcom AG) und TIS (bestehend aus den Unternehmen T-Systems International GmbH, IBM Deutschland GmbH und Siemens Business Services GmbH & Co. OHG) je ein Angebot ab.

2002: Nach Auswertung der Angebote und ersten Verhandlungsrunden mit beiden Bietern wurden zunächst Vertragsverhandlungen mit der Bietergemeinschaft ISIC 21 aufgenommen.

2004: Mitte des Jahres wurden die Verhandlungen mit ISIC erfolglos beendet, da keine Einigung erzielt werden konnte. Daraufhin wurden Gespräche mit der Bietergemeinschaft TIS aufgenommen.

2005: Im März des Jahres gab TIS – nunmehr unter der Konsortialbezeichnung SI mit SBS und IBM als Konsortialmitglieder – ein überarbeitetes Angebot ab. Die daraufhin im Mai 2005 begonnenen Vertragsverhandlungen führten Ende März 2006 schließlich zu einer vollumfänglichen Einigung in allen Punkten.

2006: Das Bundesamt für Informationsmanagement und Informationstechnik der Bundeswehr hat die Verhandlungen mit der Bietergemeinschaft SI (Siemens Business Services und IBM) abgeschlossen. Die Vertragsunterlagen wurden dem Bundesministerium der Finanzen zugeleitet und dort gebilligt. Herkules passierte die zuständigen Gremien des Parlaments. Der Abschluss des Vertrages erfolgte am 28. Dezember.

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Stand vom: 03.12.13 | Autor: 


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