Transkription Podcast: Verteidigungsausschuss

Transkription Podcast: Verteidigungsausschuss

Datum:
Lesedauer:
26 MIN

Sprecher: Marie-Agnes Strack-Zimmermann, Vorsitzende Verteidigungsausschuss

Redakteurin: Barbara Gantenbein

Delta to all, radio check. Over. 
Hier ist Bravo. Kommen.
This is Tango. Over.
Funkkreis – Podcast der Bundeswehr.

Gantenbein: Liebe Zuhörerinnen und Zuhörer, heute bin ich zu Gast bei der Vorsitzenden des Verteidigungsausschusses, Marie-Agnes Strack-Zimmermann. Ganz herzlichen Dank, dass ich hier sein darf. Ich freue mich riesig.

Strack-Zimmermann: Sehr, sehr gerne. 

Gantenbein: Ganz toll, dass Sie, in dieser Zeit jetzt, sich Zeit nehmen für uns und uns so ein bisschen erzählen. Was macht der Verteidigungsausschuss eigentlich?

Strack-Zimmermann: Ja, der macht natürlich viel Spannendes, aber auch business as usual. Das ist jetzt nicht alles Vibration von vorne bis hinten. Er beschäftigt sich mit der Arbeit der Bundeswehr, er beschäftigt sich damit, was läuft im Sicherheitsbereich auf EU-Ebene, was plant die NATO. Wir kontrollieren im Grunde genommen die Exekutive, also das Bundesministerium der Verteidigung, mit all den großen Mengen von Menschen, die dort sind. Deswegen sind im Ausschuss auch immer der Generalinspekteur, immer in unserem Fall die Staatssekretärin Möller. Ab und an, relativ häufig in der letzten Zeit, die Ministerin selbst. Die ist nicht immer dabei, weil da ja auch viel business as usual ist. Aber angesichts des Ukrainekrieges war sie jetzt mehrmals da, um auch zu berichten, auch über die 100 Milliarden Sonderfonds. Das heißt, wir beschäftigen uns, wenn bestimmte Waffen gekauft werden. Dann natürlich ein ganz großes Thema: die Einsätze, da, wo unsere Soldatinnen und Soldaten sind. Das bedarf ja eines Beschlusses des Bundestages. Die werden dort vorgestellt, die werden dort diskutiert, die werden dort abgestimmt, bevor sie letztlich ins Parlament kommen. 

Gantenbein: Sie haben insgesamt 38 Mitglieder aus allen Parteien. Ich kann mir vorstellen, dass es da sehr rege Diskussionen gibt. Wie kommen Sie im Ausschuss zu einem Konsens, wenn die Parteipositionen konträr sind? 

Strack-Zimmermann: Ja, also der Ausschuss ist ein Pflichtausschuss. Es gibt ja Ausschüsse im Deutschen Bundestag, die können sein, die könnte man aber auch bleiben lassen. Der ist übrigens relativ groß, der größte seit dem Umzug von Bonn nach Berlin. Das liegt einfach daran, dass der Bundestag auch so groß ist. Es ist so: Dieser Ausschuss tagt als einer der wenigen nichtöffentlich. Nichtöffentlich heißt, dass wir kein Publikum haben. Und wenn kein Publikum da ist, ist in der Regel die Diskussion immer sachlicher, weil man sozusagen nicht im Kopf hat, man will jetzt mal einen raushauen und den Jubel hören, wobei Publikum nicht klatschen darf. Aber das ist natürlich was anderes, ob Sie öffentlich tagen. Das heißt, dass die Diskussion meiner Erfahrung nach deutlich sachlicher ist. Aber es ist natürlich so, wir haben eine AfD, wir haben eine Linke, die gänzlich andere Sichtweisen haben. Und das kann man dann, das wird protokolliert, sofern wir nicht unter „Geheim“ tagen. Und gut, es gibt eine Mehrheit, eine Regierungsmehrheit, und die steht, und die Mehrheit entscheidet, was Sache ist. Das war viele Jahre lang die große Koalition. Jetzt ist es die Ampel. Das heißt, auch Opposition muss sich dem beugen. Ich kenne das, ich habe das auch jahrelang machen dürfen. Das heißt im Ausschuss, dass es wichtig ist, die Mehrheitsverhältnisse sind im Spiegel Spiegelbild der Mehrheit des Bundestages. 

Gantenbein: Das ist interessant, dass Sie sagen, da wird dann sachlicher diskutiert. Aber das erschließt sich mir schon, weil man sich eben nicht präsentieren muss, sondern wirklich um Positionen ringen kann. 

Strack-Zimmermann: Genau.

Gantenbein: Wie sieht denn das jetzt aus vor dem Hintergrund des Krieges in der Ukraine? Sind da jetzt neue Aufgaben auf den Verteidigungsausschuss zugekommen? Treffen Sie sich häufiger? Gibt es so was wie eine Rundumbereitschaft, also, sind Sie quasi jetzt im Kriegsmodus? 

Strack-Zimmermann: Ja, das kann man schon so sagen. Wir haben Sondersitzungen gehabt, mehrere jetzt hintereinander. Es ist allerdings so, dass jede Partei einen sogenannten Obmann oder eine Obfrau hat. Das heißt, dass die dann eben auch interimsweise, gibt es Telefonschalten, gibt es Treffen mit diesen Obleuten, wo eben aktuell informiert wird. Das ist das eine. Aber in dieser Dimension treffen wir uns einfach häufiger. Das liegt in der Natur der Sache. Und es ist interessant, was Sie sagen, ob man im Kriegsmodus ist. Das Dramatische ist ja, dass wir diesen Modus gar nicht kennen, also: Gott sei Dank. Diese Form des Krieges hat es nach dem Zweiten Weltkrieg nicht gegeben, dass in Europa ein Krieg tobt, und zwar der, wo ein Land ein anderes Land überfällt, wo Grenzen in Frage gestellt werden. Das ist einzigartig. Das ist auch was anderes als der NATO-Einsatz Ende der 90er im Kosovo. Also das, was wir gerade erleben, ist ein solcher Zivilisationsbruch, wo Zivilisten umgebracht werden, wo Krankenhäuser bombardiert werden. Es gibt ja auch im Krieg Regeln, und das lernen ja auch Soldaten, Soldatinnen, dass auch im Krieg es Tabus gibt, und die werden reihenweise gebrochen. Und deswegen: Ja, wir sind im Kriegsmodus. Und ich merke auch persönlich, und es geht meinen Kollegen, ich habe vier Kollegen jetzt von der FDPFreie Demokratische Partei Fraktion, das macht auch persönlich sehr, sehr betroffen. Also, ich habe immer ganz gut Politik auch vom Privatleben trennen können, wo ich dann auch aus Berlin wegfahre und in meinem Wahlkreis nach Düsseldorf, und viele in Anführungszeichen „Schlachten“, die wir geschlagen haben, auch manchmal mit einem Lächeln goutiert, gesagt: Das ist auch manchmal Theaterdonner, wo man sich so rauft und dann ist auch wieder gut. Diese Situation jetzt, die ist schon sehr belastend. Weil all die Entscheidungen, die wir jetzt zu treffen haben, auch als Mehrheit im Parlament, wir wissen heute nicht, ob das alles richtig ist, was wir machen. Vielleicht sagen wir in ein paar Jahren, hätte man das so gemacht, hätte. Das wissen wir nicht, das wird die Geschichte einordnen, ob wir funktioniert haben. Aber ich kann nur sagen, dass wir das mit großer Ernsthaftigkeit machen, und was ganz wichtig ist, dass man trotz dieser persönlichen Betroffenheit, dieser schrecklichen Bilder auch das, was wir einfach erleben, wir kriegen ja ein regelmäßiges Bulletin, wo wir auch Zahlen bekommen über Gefallene und über all das Grauen, was da gerade passiert, dass man besonnen bleibt. Also versucht, nicht in diese Kriegsrhetorik reinzugehen, dass man überlegt, wenn ich das mache, was bedeutet das? Ich nehme mal ein konkretes Beispiel, die Diskussion, dass man den Luftraum sperrt.

Gantenbein: Flugverbot.

Strack-Zimmermann:  Flugverbotszone, also dass man verhindert, dass Putin mit seinen Kampfjets in den Luftraum der Ukraine eindringt und dann Bomben wirft, Raketen abschießt. Das ist aus der Sicht der Ukraine ein dringender Wunsch und hundert Prozent nachvollziehbar. Aber unsere Aufgabe ist es eben, zu sagen, was wäre denn, wenn? Eine Flugverbotszone heißt, die muss verteidigt werden. Das heißt, russische Flugzeuge werden abgedrängt. Wenn sie sich nicht abdrängen lassen, werden sie abgeschossen. Die Ukraine selber hat keine funktionierende Luftwaffe. Das ist eines der Ersten gewesen, was die Russen zerstört haben. Das heißt, das müssten die NATO-Staaten machen, Deutschland, unsere Flugbereitschaft, der Eurofighter, möglicherweise Tornados, was auch immer, Italiener, Franzosen, und damit wären wir Teil des Krieges. Und das würde bedeuten, dass dieser Krieg aus der Ukraine Europa berühren würde. Und wo wir dann gesagt haben, nein, wir sind auch in Verantwortung, dass es zu keinem Flächenbrand kommt. Und das zu erklären, ist unter dem massiven Druck, ihr müsst doch was machen, gar nicht immer so einfach. 

Gantenbein: Also, gerade auch vor dem Eindruck der Rede Selenskyjs vor dem Bundestag, die ja wirklich berührend war. 

Strack-Zimmermann: Ja.

Gantenbein: Es fällt dann, glaube ich, unheimlich schwer zu sagen: „Das tut uns leid, aber wir können euch nicht helfen, weil es sonst noch viel schlimmer für noch viel mehr Menschen wird.“ Ich denke, das ist so die Befindlichkeit, oder? 

Strack-Zimmermann: Ja, das ist es und das ist auch ... Deswegen begrüße ich auch sehr, dass wir gemeinsam mit den Europäern, den Amerikanern, Waffen liefern, übrigens auch Waffen liefern, die die Ukrainer bedienen können. Es hat keinen Sinn, dass wir von Hightech sprechen, wo wir unsere Soldaten und Soldatinnen jahrelang ausbilden. Die kann man nicht mal darüber schieben, sondern es müssen natürlich Waffen sein, die sehr einfach zu bedienen sind und hoch effektiv sind. So. Das machen wir, das machen die Europäer, das machen wir zusammen. Das ist ganz, ganz wichtig, da natürlich sich um die Vertriebenen, um die Flüchtlinge zu kümmern. Aber wir können nicht aktiv in diesen Krieg eintreten. Wir haben alle geschworen, Schaden vom deutschen Volk abzuwenden. Und wir sind hier nicht weit von dem Kriegsgebiet entfernt. Ja, das einem Herrn Selenskyj zu sagen, ist schrecklich. Aber Politik zu machen in diesem Bereich ist eben kein Spaziergang. 

Gantenbein: Und wir bemühen uns ja. Also, wir nehmen jetzt diesen Podcast auf heute am 25. März. Gestern war der Dreier-Summit, also G7Gruppe der Sieben, EU und NATO, in Gegenwart von Präsident Biden. Das ist ja eine Geschlossenheit, die es ewig nicht mehr gegeben hat. Wie beurteilen Sie das und auch die Verstärkung der NATO-Verbände jetzt an der Ostflanke? Wie sehen Sie das? 

Strack-Zimmermann: Ja, also dieses Zusammenhalten ist beeindruckend. Wir erinnern uns, wie Macron, der französische Präsident, davon gesprochen hat, die NATO sei hirntot. Es zeigt also, wenn ein solcher krasser Krieg geschieht, dass sie überhaupt nicht hirntot ist, sondern eng zusammenarbeitet. Ich bin auch sehr erleichtert, dass der NATO-Generalsekretär Stoltenberg seinen Vertrag jetzt doch um ein Jahr verlängert. Oder dass man ihm gesagt hat: „Du gehst nicht im September, sondern bleibst“, weil das in der Phase, ein Personalwechsel, nichts würde.

Gantenbein: Zu viel Unruhe reinbringen.

Strack-Zimmermann: Ja, und ich glaube, das ist toll, dass das erst mal so weiterläuft. Also die Einigkeit NATO, die Einigkeit EU, ist beeindruckend und das Zeichen, das Präsident Biden, ich glaube, es ist 20 Jahre her, dass bei einem EU-Gipfel ein amerikanischer Präsident war, das ist natürlich ein sehr starkes Zeichen, dass er kommt, dass er sagt, die Amerikaner stehen euch zur Seite, und da kann man gar nicht dankbar genug sein. Bei aller Kritik, auch an amerikanischer Politik, das muss an dieser Stelle auch mal mit der Dankbarkeit goutiert werden, die angesagt ist. Die Verstärkung an der Ostflanke ist natürlich militärisch unglaublich wichtig. Ich erlaube mir auch, an der Stelle mal den Soldatinnen und Soldaten zu danken, die da jetzt hin verlegt werden. Das ist ja auch für die Soldaten und Soldatinnen ein, ich sage mal ein Kulturwechsel. Das eine ist, man ist dort, Beispiel Litauen, weiß die Gefahren einzuschätzen, man wird ausgebildet, aber jetzt, jetzt brennt es auf der anderen Seite, und jetzt wird es natürlich sehr konkret. Das ist ja auch etwas, was für die Angehörigen von Bedeutung ist. Es ist eben nicht nur in Anführungszeichen „ein Einsatz“, ein Auslandseinsatz beziehungsweise ein Bündniseinsatz, sondern die Realität, dass es zu einem Kampf kommen kann, die ist jetzt da. Und insofern ist das schon beeindruckend, was gemacht wird. Aber auch, dass Air Policing aufgestockt wird, dass man mit anderen Ländern enger kooperiert, dass man in Rumänien aktiv wird, all das sind ja ganz wichtige Zeichen, wo wir uns als Bundeswehr eben auch einbringen wollen, müssen. Und für alle jungen Menschen, die sich entscheiden, zur Bundeswehr zu kommen, muss es auch immer ein Signal sein: Wer Soldat, Soldatin wird, kann am Ende auch in einen Krieg verwickelt werden. 

Gantenbein: Ich glaube, vielen war das durch Afghanistan, Mali, Irak und so weiter schon bewusst, dass das passieren kann. Ich glaube, was die Situation jetzt so hautnah macht, ist eben auch die physische Nähe. 

Strack-Zimmermann: Genau.

Gantenbein: Es ist eben nur zwei Flugstunden entfernt. Es ist vor unserer Haustür und wir haben gesehen, dass dicht vor der polnischen Grenze eben russische Raketen niedergegangen sind. Und wenn da irgendwas schief geht, jemand einen Fehler macht, es kann ja ein kleiner Fehler sein, da kann eben wirklich dieser Flächenbrand entstehen. Wie sehen Sie denn vor diesem Hintergrund auch die Ankündigung dieser neuen Battlegroup, wo wir eben den Kern stellen wollen? Wie sieht das der Verteidigungsausschuss? Ist das genug? Ist das zu wenig? Schaffen wir das? 

Strack-Zimmermann: Ja, also da gibt es große Einigkeit im Verteidigungsausschuss. Wenn ich, wie gesagt, mal von den Rändern AfD und Linke absehe, dass das Kontingent vorgezogen wurde, also nicht erst im Mai, sondern jetzt die 300 Soldaten, Soldatinnen hinzuschicken, hat großen Anklang gefunden. Für uns ist natürlich von hoher Relevanz, dass die Ausbildung entsprechend funktioniert. Es ist ja das eine, Menschen dorthin zu schicken. Das andere ist: Waren wir in der Lage, in den letzten Jahren den Soldatinnen und Soldaten die Ausbildung zukommen zu lassen, die sie zwingend brauchen in einer Battlegroup? Das ist ja ganz handfest, was da passiert. Und deswegen bin ich auch gerne vor Ort. Um genau diese Gespräche zu führen. Und die Erfahrung, mit Soldaten, Soldatinnen sich auszutauschen, finde ich … Erstens, das ist zentral ist für unsere Arbeit, und ich bin auch immer dankbar, wenn die das ehrlich und offen machen, also wirklich sagen, was Sache ist.   

Gantenbein: Das machen die ja auch. 

Strack-Zimmermann: Ja.

Gantenbein: Also nicht jetzt nur im Einsatz, auch hier zu Hause. Die Truppe ist da ja schon sehr offen.

Strack-Zimmermann: Ja, und das ist auch gut so. Und ich finde es auch gut, wenn Kommandeure das auch entsprechend sagen: Sagt, was Sache ist. Dann können wir auch mal schauen, ist das so oder war das vielleicht auch ein Einzelfall? Wir haben ja eine Wehrbeauftragte, die so etwas sammelt. Aber so dieser unmittelbare Kontakt zu sagen, das und das, das können, das nehmen wir ja mit in den Ausschuss. So, und deswegen, die Ausrüstung muss tipptopp sein und, das ist mir noch wichtig, wenn wir darüber sprechen, wir haben ja in den letzten zwei Jahren, bedingt durch Corona und auch durch die Flut in Rheinland-Pfalz, NRWNordrhein-Westfalen, waren ja auch sehr, sehr viele Soldaten, Soldatinnen im Einsatz. Das ist bemerkenswert. Da sind wir auch sehr dankbar, dass das gemacht wurde. Aber das ist nicht die primäre Aufgabe. Und wir müssen ein bisschen aufpassen, dass wir nicht die Ausbildung vernachlässigen eben jetzt für den konkreten Fall, weil die einzelnen Personen in Gesundheitsämtern sitzen. Das ist okay. Ich will das nicht schmälern. Ich komme ja aus der Kommunalpolitik. Ich weiß, wie hilfreich das ist. Das muss aber jetzt ein Ende haben. Ja, es werden auch Soldaten, Soldatinnen vereinzelt gebraucht im Thema Flüchtlinge. Aber das kann nicht primär sein, dafür gibt es zivile Dienstleister, ich sage das mal so, sondern unsere primäre Aufgabe ist es, die Menschen, die Männer und Frauen, exzellent auszubilden, mit dem bestmöglichen Gerät, der bestmöglichen Ausrüstung. Und das müssen wir, da müssen wir jetzt liefern. 

Gantenbein: Das sind zwei große Themen, die Sie eben angesprochen haben, die mich tatsächlich auch noch interessieren. Das eine, eben das Thema Amtshilfe. Da hat unser Inspekteur SKBStreitkräftebasis ja auch schon vor Monaten gesagt, wir müssen uns wieder aufs Kerngeschäft konzentrieren. Und das Problem ist, glaube ich, jetzt, und ich weiß nicht, wie das bei Ihnen im Ausschuss erlebt wird, es ist so ein bisschen Tauziehen. Natürlich sagen die Kommunen: „Uns wächst die Arbeit über den Kopf, wir können ohne eure Hilfe nicht das schaffen.“ Und auf der anderen Seite wissen wir alle - von der Bundeswehr und Sie im Verteidigungsausschuss - dass man sich eben … Man kann keinen Spagat machen in der Geschichte. Also: Wie viel Einfluss hat da der Verteidigungsausschuss, dass wir als Bundeswehr uns wieder auf die Kernaufgabe besinnen und konzentrieren können? 

Strack-Zimmermann: Ja, da haben wir schon großen Einfluss. Wir kriegen ja die Zahlen regelmäßig, was die Soldaten, Soldatinnen im Thema Corona-Amtshilfe, nehmen wir das Beispiel mal, wie viel Männer und Frauen da im Einsatz sind. Das war letzte Woche noch über zweieinhalb Tausend. Ich war unangenehm überrascht, wenn ich das mal so sagen darf. Denn nach zwei Jahren ist es völlig unmöglich, dass Gesundheitsämter es immer noch nicht auf die Kette bekommen. Und ich habe mich letztes Jahr sehr geärgert, auch was meine Heimatstadt Düsseldorf betrifft. Da wurde dann seitens der Gesundheitsämter – es ging um Nachverfolgung - das kriegen wir ja jetzt gar nicht mehr hin, wir haben ja, Corona hat jetzt so einen Schwung aufgenommen, also Nachverfolgung, Leute anrufen, das kann man ja alles vergessen. Ich habe mich sehr geärgert vor einem Jahr an Ostern, da ging das komplette Gesundheitsamt, machte dann von Gründonnerstag bis Ostermontag einschließlich Pause in den Altenheimen. Aber im Gesundheitsamt saßen Soldaten, Soldatinnen, und das geht nicht. Also sorry, da sitzen auch Beamtinnen und Beamte in den Ämtern, die haben ihren Job zu machen, so wie die Feuerwehr ja am Ostersonntag auch Bereitschaft hat. Oder Ärzte und Ärztinnen in Kliniken, die sagen ja jetzt nicht, ich wäre jetzt auch lieber zu Hause, Ostern feiern. Es gibt so viele Berufe, und dazu gehören eben auch Beamte, die Staatsdiener sind. So, und da habe ich mich sehr geärgert, dass man da, das fand ich grenzwertig, dass man da Soldatinnen, Soldaten ausnutzt, auch in den Altenheimen. Da wurden dann Tests gemacht, das können auch Zivilisten, ja, das Ding in die Nase stecken. Also jetzt sowieso. Gut. Also ja, Amtshilfe wird es immer geben, das ist keine Frage. Aber das muss wohldosiert sein, und angesichts der Situation, in der wir jetzt sind, dass da ein Krieg vor unserer Haustür ist, muss die runtergefahren werden. Natürlich wird geholfen und auf Ihre Frage hin: Ja, da hat der Ausschuss Einfluss, zumindest diese Diskussion zu führen. Vielleicht noch ein Letztes: Es ist ja interessant, die Akzeptanz von uniformierten Soldaten und Soldatinnen ist ja eine andere Wahrnehmung in Deutschland, als wenn sie die Polizei nehmen.

Gantenbein: Ja.

Strack-Zimmermann: In Großstädten sind alle dankbar, wenn der Bär tobt, dass Polizei kommt.

Gantenbein: Fast alle. Jedenfalls die vernünftige Mehrheit. Genau.

Strack-Zimmermann: Dieses Störgefühl bei Manchen, Soldaten und Soldatinnen zu sehen, haben wir glaube ich ganz gut aufgelöst, als wir gemeinsam möglich gemacht haben, dass die Deutsche Bahn Soldaten und Soldatinnen transportiert in Uniform, umsonst. Ganz wichtig, ganz gut, weil jetzt sieht man die jungen Menschen und jetzt gewöhnt sich mal wieder diese Gesellschaft, dass wir eine große und starke Truppe haben. Und das ist schon mal sehr, sehr gut. Alle waren begeistert, als in den Gesundheitsämtern Soldaten waren, in den Altenheim, was ich gesagt habe. 

Gantenbein: In den Impfzentren.

Strack-Zimmermann: Natürlich, die Pioniere bei dieser Dramatik. So, da flogen den Soldatinnen und Soldaten die Herzen zu. Ja, das ist schön. Ich möchte aber auch, dass unserer Truppe die Herzen zufliegen, wenn sie mit schwerem Gerät unser NATO-Gebiet schützen vor Angriffen von Russland. 

Gantenbein: Auf jeden Fall.

Strack-Zimmermann: Und deswegen: das eine ist gut, und jetzt möchte ich einfach auch erreichen, dass auch die Dankbarkeit denen gegenüber da ist, die ihren Kopf hinhalten am Ende für uns. 

Gantenbein: Für uns alle! Genau. Das Interessante ist, dass seit Kriegsausbruch das Interesse an der Bundeswehr merkbar gestiegen ist. Das merkt man auch in den Karrierecentern, dass die Leute sich wirklich jetzt mehr interessieren, und ich glaube, und da komme ich jetzt zu dem zweiten sehr großen Thema noch. Das Sondervermögen, die 100 Milliarden, die jetzt irgendwie in Ausrüstung und so weiter fließen sollen, spielen da glaube ich auch eine große Rolle, weil diese ganze Diskussion um das Kaputtsparen der Bundeswehr in den Jahrzehnten zuvor jetzt doch eine Trendwende erfährt, die so nicht zu erwarten war und eigentlich nur durch den Krieg entstanden ist. Wie rege sind denn da die Diskussionen bei Ihnen im Ausschuss, wie diese Mittel nun eingesetzt und verwendet werden? 

Strack-Zimmermann: Ja, das ist natürlich ein Riesenthema. Also erst mal bin ich dem Kanzler und dem Finanzminister dankbar, dass sie diesen Schritt gemacht haben. Das war sehr mutig, das war sehr eng abgesprochen, damit es nicht im Vorfeld zerredet wird. Also das war ein sehr starkes Signal und ich glaube, das war Donnerhall nicht nur in Deutschland, sondern bis an das andere Ende der Erde, wo man sagt: Aha, Deutschland wacht gerade auf. Natürlich wird jetzt diskutiert, was man anschafft, das ist ja klar, weil es so viel ist, dass es jetzt Prioritäten gibt. Der Generalinspekteur hat sich mit den Inspekteuren zusammengesetzt, um erst mal den Bedarf zu klären. Der Bedarf ist keine Überraschung, den kennen wir ja. Was melden wir bei der NATO ein? Was brauchen wir? Jetzt müssen erst mal die Prioritäten festgelegt werden: Was machen wir? Und da ist natürlich sich jeder am nächsten und will natürlich in seiner Teilstreitkraft, dass da besonders eingekauft wird. Was ganz wichtig ist: Wir brauchen die Industrie, wir brauchen natürlich die Herstellung. Aber - um das auch sehr deutlich zu sagen - auch in Richtung meiner Kolleginnen und Kollegen im Ausschuss: Wir brauchen hier keine Industriepolitik dahingehend, dass wir jetzt plötzlich Listen angeboten bekommen seitens der Politik aus Bayern zum Beispiel, weil da große Firmen sitzen, die Hersteller, die Material herstellen, nach dem Motto: Wir haben da noch was im Keller liegen und könnt ihr das nicht gebrauchen? Also so läuft es nicht, sondern es läuft anders. Erstens der Bedarf wird jetzt analysiert, dann müssen die Staatssekretäre ran und dann werden wir natürlich, wir sind das Parlament, wir entscheiden letztlich darüber und, was von großer Bedeutung ist, der Haushaltsausschuss. So, und jetzt gibt es Listen. Sie haben mitbekommen, die F-35 wird angeschafft, was ich sehr begrüße. Wir haben immer gesagt, das modernste Flugzeug muss her. Wir kümmern uns jetzt um den schweren Transporthubschrauber. Jetzt kommen endlich die bewaffneten Drohnen - ja, auch eine unsäglich dämliche Diskussion der letzten zehn Jahre. Es geht ja darum, unsere Truppen am Boden zu schützen. Also, dass sich überhaupt diese Diskussion, ja also manchmal fragt um sich…

Gantenbein: Zumal waren wir ja im Prinzip schon durch. 

Strack-Zimmermann: Also so, jetzt kommt sie. Die Bewaffnung wird jetzt in Auftrag gegeben, kann man endlich mal einen Haken dran machen. Auch ein wichtiges Zeichen. Aber darüber hinaus: ganz großes Thema die Ausrüstung, was ich gerade sagte, für die Soldaten und Soldatinnen, dass nämlich jeder, natürlich seine Aufgabe entsprechend, Nachtsichtgerät bekommt, dass er wirklich die Ausstattung bekommt, seine Weste, die er immer hat und die er nicht abgibt, wenn er von A nach B geht. Riesenthema: Digitalisierung der Landstreitkräfte. Das ist so dringend erforderlich und auch, dass wir dann Interoperabilität herstellen, also dass unsere deutsch-französische Brigade auch kommunizieren kann. Das sind Themen. Wir werden im Cyber-Bereich investieren, wir werden auch der Sanität entsprechende Mittel zukommen lassen, dass sie bei kleineren Einsätzen eben auch entsprechend mobil als Sanitäter dabei sind, und, und, und. Es wird viel passieren und diese Liste wird abgearbeitet. Das ist ja nicht morgen alles auf dem Hof. 

Gantenbein: Klar.

Strack-Zimmermann: Wir können aber aus dem Bestand heraus dessen, was schon zurückgehalten wurde im Hinblick auf das Anmelden bei der NATO das ein oder andere aus dem Paket rausziehen, jetzt den Soldaten und Soldatinnen zukommen lassen und aufgrund der Verträge dann wieder in die Beschaffung gehen.

Also ich wünsche mir, das weiß auch die Ministerin, das weiß auch die Staatssekretärin, ich wünsche mir, dass die Truppe, dass jede Soldatin, jeder Soldat, die jetzt unser Gespräch hören, wissen, dass sie bald, hoffentlich sehr bald auch wirklich merken, dass sich was ändert. Also nicht nur, dass in drei, vier Jahren die F-35 zuläuft, sondern dass sie persönlich merken: So, da passiert jetzt gerade was. 

Und die Akzeptanz in der Bevölkerung. Ich finde es bemerkenswert, dass nach dem Angriff Russlands auf die Ukraine bei der Umfrage viele Deutsche gesagt haben, das muss jetzt sein. Das ist deswegen interessant, weil immer behauptet wurde, dass die Deutschen das nicht interessiert. Ich habe das nie so gesehen, sondern dass sich mal dieses Land auch deutlich dazu äußert, dass wir eine starke, professionelle Bundeswehr brauchen und dass das bedeutet, Geld in die Hand zu nehmen. Ich mache immer dieses Beispiel: Wenn ich in eine Wohnung ziehe, dann gucke ich als Erstes, ob die Tür sicher ist und das Fenster sicher. Da habe ich auch keine Gardine vorhängen, dass jeder rein latscht. Und wenn das sicher ist, fange ich an, das Haus einzurichten. Also ohne Sicherheit eines Landes brauchen wir über soziale Wohltaten überhaupt nicht mehr zu sprechen. Das sieht man ja gerade, was in der Ukraine ist. Da geht es ums Überleben, bevor man über sehr wichtige Dinge wie Gesundheit, Soziales - ich will das nicht schmälern – spricht, aber die Reihenfolge muss stimmen. Ich glaube, dass das vielen wieder bewusst wird. Ich hoffe und wünsche mir sehr, dass, sollte der Krieg hoffentlich beendet sein, dass das nicht nachlässt, sondern dass diese Spannung bleibt. Ich glaube, das macht es schon was mit uns allen. Unsere Aufgabe ist es jetzt, die Bevölkerung mitzunehmen, die vielen Zivilistinnen und Zivilisten, ihnen klarzumachen, das verändert unser aller Leben.

Gantenbein: Und eben nicht nur an der Tankstelle. 

Strack-Zimmermann: Ja, da habe ich eine persönliche Meinung zu, und da bin ich auch ganz offen, ich verstehe die Sorge, wenn jemand abhängig ist von seinem Auto, sehr ländlich wohnt, damit zur Arbeit fährt, jede Hundert Euro mehr im Monat kann eine Katastrophe sein. Ich will das wirklich nicht schmälern. Ich finde allerdings angesichts dieser Tragödie, die sich vor unserer Haustür abspielt, wo Kinder abgeschlachtet werden, um das mal auf den Punkt zu bringen, eine Diskussion über Benzinpreise finde ich befremdlich. 

Gantenbein: Ja, kann ich gut nachvollziehen.

Strack-Zimmermann: Ich mache mir damit nicht nur Freunde, aber ich glaube, dass wir in unserem Leben mal wieder Dinge geraderücken müssen, um was es eigentlich geht.

Wie gesagt, mir ist völlig klar, sagen ja auch Leute, ja, sie haben ja gut reden. Ich weiß das. Ich wohn auch privat innerstädtisch. Das heißt, für mich hat das nicht die Relevanz wie für andere. Mir ist das völlig klar, und doch sollten wir mal wieder unser Koordinatensystem anwerfen. Was hat eigentlich Relevanz? 

Gantenbein: Was ist prioritär?

Strack-Zimmermann: Was ist prioritär und was sind wir eigentlich bereit zu geben? Auch angesichts der unvorstellbar vielen Frauen und Kinder, die jetzt kommen, die von heute auf gleich alles verloren haben, ihre Männer, Väter, Brüder im Krieg zurücklassen. Ich glaube, wir sollten mal die Kirche wieder hier im Dorf lassen. 

Gantenbein: Als letzte Frage jetzt: Als wie bedrohlich empfinden Sie ganz persönlich die jetzige Situation? Es gibt ja ganz viele Leute, die sagen, seit der Kubakrise gab es keine so existenzielle Bedrohung mehr, weil eben nicht klar ist, ob Putin im Zweifelsfall doch Nuklearwaffen einsetzt. Sie ganz persönlich, jetzt nicht der Ausschluss, wie bedroht fühlen Sie sich? Wie beurteilen Sie das?

Strack-Zimmermann: Ich finde es schon sehr bedrohlich. Ich neige jetzt nicht dazu, anderen Menschen Angst zu machen. Das will ich auch nicht. Ich habe erwachsene Kinder, ich habe Schwiegerkinder, ich habe auch die ersten Enkelkinder. Und ich finde, es ist auch meine Aufgabe, auch eine gewisse Ruhe auszustrahlen, wenn ich das mal so sagen darf. Ich glaube nicht, dass es jetzt Aufgabe ist, derer, die mit entscheiden, hektisch mit roten Flecken im Gesicht Panik zu verbreiten. Aber ich räume ein, ich finde es sehr bedrohlich, weil die Worte Putins für die Tonne sind. Es entscheidet alles nur, was er macht und er ist ein Massenmörder, ein Kriegsverbrecher, der hoffentlich seiner Strafe zugeführt wird, dass er nie wieder Russland verlässt, ohne dass er wissen muss, er wird festgenommen und nach Den Haag überführt. Aber man muss ihm die Stirne bieten militärisch, das ist keine Frage. Und wir müssen natürlich diplomatisch versuchen, von Militär zu Militär mit dem russischen Militär in Kontakt zu bleiben. Es ist in Kriegen ja unglaublich wichtig, dass da keine Missverständnisse entstehen. Ich traue Wladimir Putin alles zu. Die Frage ist, wie die russische Gesellschaft damit umgeht. Ich habe am Anfang auch von Putins Krieg gesprochen. Das mache ich nicht mehr. Das ist ein russischer Krieg. Ich kann mir nicht vorstellen, dass Teile der russischen Gesellschaft nicht mitbekommen, was passiert. Da kann man mir jetzt sagen, Instagram ist abgeschaltet, Facebook und Twitter – also, die deutsche Geschichte lehrt, dass auch die Deutschen in den 40er Jahren mitbekommen haben, was passiert mit den Juden, die plötzlich verschwanden. Da gab es kein Twitter und kein Instagram, sondern da hat man weggeschaut. Das wollte man nicht. Oder war ganz nah in dem Fall bei Putin und findet das gut, was da passiert. Mir kann keiner erzählen, dass die russische Bevölkerung das nicht mitbekommt, und es wird auch ein Leben danach geben. Und da müssen sich auch die Russen, die das unterstützen, das sind ja nicht alle, es gibt ja auch welche, die sehr mutig sind, auf die Straße gehen und auch nicht nur ihr Leben bedroht ist, sondern das gegebenenfalls 20 Jahre …

Gantenbein: Oder in den Hauptnachrichtensendungen mit einem Transparent.

Strack-Zimmermann: So. Das sind ja ganz Mutige. Da ist ein russischer Krieg auf die Ukraine und ich empfinde es als sehr bedrohlich. Vielleicht noch ein Gedanke. Die Ukraine war in den 90er-Jahren ein Land mit der nach USA und Russland drittgrößten atomaren Macht. Sie hat die Atomwaffen abgegeben mit dem Hinweis, dass sie damit ihre territoriale Integrität behalten. Jetzt sind 20 Jahre vorbei und obwohl sie diese Bewegung gemacht haben, zeigt sich, dass das alles Schall und Rauch war. Und wenn man so betrogen wird, dann muss man einfach auch rechnen, dass Waffen eingesetzt werden, von denen wir wissen, dass der, der den Erstschlag wagt, überlebt den Zweitschlag nicht. Deswegen hoffe ich, dass um Putin herum doch der ein oder andere ist, der sich der Dimension bewusst ist und es nicht passiert. Ich habe auch ein Stück Gottvertrauen, das ist so, aber ich finde das schon eine schreckliche, einfach einen schrecklichen Moment. Wissen Sie, was jetzt kommt ist der März und jetzt fangen die Bäume an auszuschlagen und ich bin ein Sommertyp. Ich liebe das. Sie wissen, ich fahre gern Motorrad. 

Gantenbein: Ich auch im Übrigen. 

Strack-Zimmermann: Ja, und das ist jetzt so der Moment, wo man sagt, das ist jetzt so der Moment, da holt man mal die Maschine wieder raus und fährt mal wieder. Und dieses unbefangen Fröhliche, sich auf den Frühling und Sommer zu freuen, fällt mir momentan sehr schwer. 

Gantenbein: Ja. Ich glaube, das geht uns allen so.

Strack-Zimmermann: Ich möchte es nicht ausstrahlen. Ich freue mich auf Ostern, da kommen meine Kinder zusammen, meine Enkelkinder. Und mein Mann sieht mich dann auch mal wieder. Aber ich bin nicht so frisch und frei, wie ich sonst bin.

Gantenbein: Nicht so unbefangen. Ja, ich glaube, das geht uns allen so.

Strack-Zimmermann: Ich bin eine Rheinländerin. Bei mir ist mein Glas immer voll. Ich habe auch viel Freude und lache auch manchmal über völlig absurde Dinge, die auch hier im Bundestag passieren. Weil: Wir müssen ja wissen, hier sind ja nur wichtige Menschen, sind alle wahnsinnig wichtig, und manchmal relativiert sich das so köstlich, aber es ist nicht einfach gerade.

Gantenbein: Nee, das stimmt. Ich bedanke mich ganz herzlich für dieses Gespräch, Frau Strack-Zimmermann, und Ihnen, liebe Zuhörer und Zuhörerinnen kann ich nur empfehlen: Bleiben Sie auch auf unseren Seiten bundeswehr.de und BMVgBundesministerium der Verteidigung.de, da werden wir Sie nämlich regelmäßig mit ganz aktuellen Informationen versorgen. Hier war Barbara Gantenbein aus der Redaktion der Bundeswehr, zu Gast bei Marie- Agnes Strack-Zimmermann, der Vorsitzenden des Verteidigungsausschusses. Ich melde mich ab aus dem Funkkreis für heute. Machen Sie es gut!