Die Bundeswehr in Bosnien und Herzegowina

Die Bundeswehr in Bosnien und Herzegowina

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Bis zu 50 deutsche Soldatinnen und Soldaten können für die Sicherheitsoperation EUFOREuropean Union Force Althea in Bosnien und Herzegowina eingesetzt werden. Das hat der Bundestag am 08. Juli 2022 beschlossen. Am 16. August 2022 hat das Deutsche Einsatzkontingent EUFOREuropean Union Force Operation Althea seine Tätigkeit im Kontingent begonnen.

Die Mandatsdauer für das Bundestagsmandat beträgt zwölf Monate und endet am 30. Juni 2023. Dabei werden deutsche Soldatinnen und Soldaten im Stab des Hauptquartiers in Sarajevo eingesetzt. Zudem sollen zwei Verbindungs- und Beobachtungsteams bis zum IV. Quartal 2022 im Einsatzgebiet tätig werden und mit der Bevölkerung in Austausch treten. Ihr Auftrag ist es an der Erstellung eines Lagebildes für die Operationsführung mitzuwirken. Der Aufwuchs des Kontingents auf ca. 25 Soldatinnen und Soldaten soll bis zum IV. Quartal 2022 abgeschlossen sein. 

Eine Karte von Bosnien und Herzegowina, die das Einsatzgebiet von EUFOR Althea zeigt

Das Einsatzgebiet der Bundeswehr bei EUFOREuropean Union Force Operation Althea

Bundeswehr

Hintergrund des Einsatzes

Hintergrund für die erneute Beteiligung von EUFOREuropean Union Force Operation Althea ist die aktuelle politische Entwicklung in Bosnien und Herzegowina. Ethnische Spaltungen zwischen Bosniaken und bosnischen Kroaten auf der einen und bosnischen Serben auf der anderen Seite sind allgegenwärtig: Diese Entwicklung dominiert die Politik und erschwert Fortschritte und Reformprozesse. Vor allem mit Blick auf die Wahlen im kommenden Oktober werden stärkere Spannungen befürchtet. Die Wahlen sind von essentieller Bedeutung für eine demokratische Zukunft der Region.
Das Aufbrechen des Vielvölkerstaates Jugoslawien führte in Bosnien und Herzegowina von 1992 bis 1995 zu kriegerischen Auseinandersetzungen zwischen den unterschiedlichen Ethnien.
Vertreibungen und die zunehmende Eskalation der Gewalt und massive Menschenrechtsverletzungen bewegten die internationale Gemeinschaft ab 1992 zur Intervention und Durchführung mehrerer militärischer Operationen mit Beteiligung der Bundeswehr auf dem westlichen Balkan. 
Der in Dayton ausgehandelte und am 14. Dezember 1995 in Paris unterzeichnete Friedensvertrag (das sogenannte Dayton-Abkommen) setzte dem Krieg im ehemaligen Jugoslawien ein Ende. 
Mit der Resolution 1031 des UNUnited Nations-Sicherheitsrates wurde die NATO dann beauftragt, die im Dayton-Abkommen enthaltenen militärischen Aspekte, wie zum Beispiel die Trennung der ehemaligen Konfliktparteien und die Verhinderung neuer Feindseligkeiten in Bosnien und Herzegowina, zu überwachen, und notfalls mit Waffengewalt durchzusetzen. Hierzu setzte die NATO zunächst die IFORImplementation Force (Implementation Force) ein, die ab 1996 von der SFORStabilisation Force (Stabilisation Force) in Bosnien und Herzegowina abgelöst wurde.
Nach rund neun Jahren beendete die NATO 2004 ihre SFORStabilisation Force-Operation erfolgreich und übergab die Verantwortung für die weitere Stabilisierung der Republik Bosnien und Herzegowinas an die Europäische Union. Nahtlos schloss diese die Folgeoperation EUFOREuropean Union Force Althea an.

Beteiligung an der EU-Mission EUFOREuropean Union Force Operation Althea von 2004 bis 2012

Die Europäische Union begann mit der Folgeoperation EUFOREuropean Union Force Althea ab 2004 ihre bislang größte militärische EU-Landoperation.  Am 16. November 2012 beendete Deutschland seine militärische Beteiligung EUFOREuropean Union Force Althea. 

Deutsche Beteiligung EUFOREuropean Union Force Operation Althea ab 2022

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EUFOREuropean Union Force Operation Althea: Erneuter Einsatz der Bundeswehr in Bosnien und Herzegowina

Bundeswehr/Archiv

Die aktuelle politische Lage in Bosnien-Herzegowina erfordert nun, zehn Jahre danach, eine erneute militärische Beteiligung Deutschlands bei EUFOREuropean Union Force Operation Althea.  
Vor allem mit Blick auf die Wahlen in Bosnien und Herzegowina am 02. Oktober 2022 werden stärkere Spannungen befürchtet. Die Wahlen sind von essentieller Bedeutung für eine demokratische Zukunft der Region.
Das Bundeskabinett sprach sich am 15. Juni 2022 für das erneute Engagement bewaffneter deutscher Streitkräfte aus. Die Kabinettvorlage geht zurück auf einen gemeinsamen Antrag des Bundesministeriums der Verteidigung und des Auswärtigen Amtes. Die Zustimmung des Bundestages erfolgte am 08. Juli 2022.

Welchen Auftrag hat die Bundeswehr in Bosnien und Herzegowina?

Die Bundeswehr hat in Bosnien und Herzegowina den Auftrag, bei der Aufrechterhaltung eines sicheren Umfelds und der Einhaltung des Dayton-Abkommens zu unterstützen.

Wesentlicher deutscher Bestandteil der EUFOREuropean Union Force Operation Althea sind die beiden Liaison and Observation Teams (LOTLiaison and Observation Teams). Diese Verbindungs- und Beobachtungsteams stehen im Austausch mit der Bevölkerung und können so einerseits ein wertvolles Bild von der Situation im Land gewinnen und andererseits die Akzeptanz der Mission lokal erhöhen. Zudem unterstreichen sie sichtbar das militärische Engagement der internationalen Gemeinschaft.
 

Antrag der Bundesregierung (PDF, 167,4 KB)