Häufig gestellte Fragen

Häufig gestellte Fragen

Datum:
Lesedauer:
3 MIN

1. Für welchen Personenkreis sieht das USG Leistungen vor?

Reservistendienst Leistenden (RDLReservistendienst Leistende) und freiwilligen Wehrdienst Leistenden (FWDLFreiwillig Wehrdienst Leistende) werden auf Antrag Leistungen nach dem USG gewährt. Informationen zu den einzelnen Leistungen und den Anspruchsberechtigten finden Sie in den Abschnitten „Reservistendienst Leistende“ und „Freiwilligen Wehrdienst Leistende“ dieser Internetseite.

2. Wie beantrage ich Leistungen nach dem USG?

Ihren ausgefüllten und unterschriebenen Antrag senden Sie bitte per Post an:

Bundesamt für das Personalmanagement
der Bundeswehr
Postfach 30 10 54
40410 Düsseldorf

oder scannen Sie Ihren unterschriebenen Antrag an folgende E-Mail Adresse: USG@bundeswehr.org

3. Kann ich meine Anträge auch per Email senden?

Ihren Erstantrag übersenden Sie bitte unterschrieben entweder per Post oder gescannt per E-Mail an USG@bundeswehr.org

4. Wann kann ich meine Anträge übersenden?

Nach Erhalt des Heranziehungs- bzw. Aktivierungsbescheids (RDLReservistendienst Leistende) oder der Mitteilung zum Dienstantritt (FWDLFreiwillig Wehrdienst Leistende) können Anträge für Leistungen nach dem USG gestellt werden. Das Antragsrecht endet in der Regel mit Ablauf des dritten Monats nach Ende des Wehrdienstes.

5. Was muss ich tun, wenn sich meine tatsächlichen oder rechtlichen Verhältnisse verändern, die der USG-Leistung zugrunde liegen?

Informieren Sie umgehend Ihre personalführende Stelle über alle relevanten Änderungen Ihrer persönlichen Daten. Diese muss Ihre Daten in das Personalwirtschaftssystem der Bundeswehr einpflegen, damit die Leistungen nach dem USG korrekt berechnet und gezahlt werden können.

Änderungen, die ausschließlich die Leistungen des USG betreffen, z.B. bezüglich der Aufwendungen für Wohnraum oder der Angehörigen im gemeinsamen Haushalt, teilen Sie bitte schriftlich ( per Post, Fax oder E-Mail) dem Bundesamt für das Personalmanagement der Bundeswehr (BAPersBwBundesamt für das Personalmanagement der Bundeswehr) Referat PA 1.2, Postfach 30 10 54, 40410 Düsseldorf mit.

6. Zu welchen Zeitpunkten werden die USG-Leistungen an mich ausgezahlt?

Zur erstmaligen Auszahlung der USG-Leistungen ist die Signierung Ihres Dienstantritts im Personalwirtschaftssystem der Bundeswehr für die jeweilige Dienstleistung durch die Personaladministration (S 1) erforderlich.

Danach erfolgt die Berechnung und die anschließende Auszahlung der Beträge durch das Bundesamt für das Personalmanagement der Bundeswehr (BAPersBwBundesamt für das Personalmanagement der Bundeswehr) Referat PA 1.2 auf das angegebene Bankkonto zum Wertstellungstag am letzten bankoffenen Werktag des aktuellen Monats.

Voraussetzung hierfür ist, dass der Dienstantritt durch die Personaladministration rechtzeitig vor dem Abrechnungstermin, der systemseitig bedingt um den 20. Tag des Monats liegt, in das Personalwirtschaftssystem der Bundeswehr eingegeben wurde. Die weiteren laufenden Zahlungen erfolgen dann monatlich im Voraus!

7. Werden die Leistungen nach dem USG versteuert?

Die Leistungen nach dem USG sind steuerfrei mit Ausnahme der Entschädigung der dienstbedingt entgehenden Einkünfte an Selbständige nach § 7 USG. Für die Versteuerung dieser Leistung sind die RDLReservistendienst Leistende selbst verantwortlich. Die Leistungen nach § 6 USG unterliegen dem Progressionsvorbehalt nach dem Einkommensteuergesetz.

8. Wie erhalte ich einen Verpflichtungszuschlag gem. §10 Abs. 3 USG

Voraussetzung für die Zahlung eines Verpflichtungszuschlages ist, dass die entsprechende Verpflichtungsvereinbarung über 19 bzw. 33 Tage gem. der u. a. Zentralverfügung mit den zuständigen Stellen geschlossen wurde (nicht BAPersBwBundesamt für das Personalmanagement der Bundeswehr Referat PA 1.2 !) und die Erfüllung der Verpflichtung im Personalwirtschaftssystem signiert ist.

In der Zentralverfügung A2-1320/0-0-1 „Verpflichtungsmöglichkeiten für Reservistinnen und Reservisten“ finden sich alle Regelungen bezüglich des Verpflichtungszuschlages sowie das Formblatt Verpflichtungsvereinbarung/Verpflichtungserklärung.

Bitte beachten:

Die Zahlung des Verpflichtungszuschlages erfolgt durch das Bundesamt für das Personalmanagement der Bundeswehr (BAPersBwBundesamt für das Personalmanagement der Bundeswehr) Referat PA 1.2, die Verpflichtungsvereinbarung wird aber von den zuständigen Truppenteilen bzw. Dienststellen bearbeitet.

Alle Einzelheiten dazu sind in der o. a. Zentralverfügung geregelt.

Die Zentralverfügung wird bei www.reservisten.bundeswehr.de im Downloadbereich bereitgestellt.

9. An wen kann ich mich bei weiteren Fragen zum Thema Unterhaltssicherung wenden?

Bitte wenden Sie sich an Ihre/n Bearbeiter/in (Erreichbarkeit siehe Sachbearbeiter-Suche) oder stellen Sie Ihre Fragen per Post (Anschrift s. o.) oder Email an USG@bundeswehr.org