Handlungsicherheit durch Rechtssicherheit

Leitung der Abteilung Recht

Der Abteilungsleiter Recht ist zugleich auch der Beauftragte für die Rechtsausbildung in den Streitkräften und unterstützt damit die Abteilung Recht des Bundesministeriums der Verteidigung. Die von ihm durchgeführten Beobachtungsbesuche geben Auskunft über die Durchführung und Qualität der Rechtsausbildung in den Streitkräften. Er bewertet seine Erkenntnisse, legt diese dem Bundesministerium der Verteidigung in Berichtsform vor und steht bei Fachfragen beratend zur Seite.

Zentrale Ausbildungseinrichtung für die Rechtspflege

Die Zentrale Ausbildungseinrichtung für die Rechtspflege ist für die Konzeption und Weiterentwicklung der Rechtslehre in den Streitkräften zuständig. Sie betreut insbesondere ein Infoportal, in dem den Angehörigen der Rechtspflege der Bundeswehr fachbezogene Dokumente und Lehrmittel zur Verfügung gestellt werden. Auch die Durchführung von Tagungen sowie die Einsteuerung des Personals der Rechtspflege der Bundeswehr in nationale und internationale Fachlehrgänge ist Teil ihres Aufgabenbereichs.

Daneben gewährleistet die Zentrale Ausbildungseinrichtung für die Rechtspflege die Aus- und Weiterbildung des Rechtspflegepersonals der Bundeswehr. Dieses Personal wird mittels eines Drei-Stufen-Programms auf seine Aufgaben in der Rechtsberatung und Rechtslehre sowie in den Wehrdisziplinaranwaltschaften vorbereitet. Überdies werden hier Trainings für Offiziere angeboten: Disziplinarvorgesetzte und Personaloffiziere können ihre Kenntnisse in den Bereichen Disziplinar- und Beschwerderecht im Rahmen eines Handlungstrainings vertiefen. Offiziere, die in Lehreinrichtungen und Einheiten Rechtsunterricht erteilen, werden hier ausgebildet sowie fachlich und methodisch auf den neuesten Stand gebracht.

Bereich Recht und Soldatische Ordnung

Im Bereich Recht und Soldatische Ordnung wird zum einen das militärische Personal der Bundeswehr bedarfsgerecht in den Themenschwerpunkten Beteiligungs- und Gleichstellungsrecht ausgebildet. Eine Schulung im Einsatzrecht für militärische und zivile Führungskräfte gehört ebenfalls zum Aufgabenbereich. Abgerundet wird das Angebot durch ein Informationsseminar für Angehörige von Gerichten und Staatsanwaltschaften. In diesem bekommen Juristinnen und Juristen einen Eindruck von den besonderen Herausforderungen des Soldatenberufs.

Im Rahmen der konzeptionellen Weiterentwicklung des Gestaltungsfeldes Recht und Soldatische Ordnung befasst sich der Bereich vor allem mit den rechtlichen Faktoren der Inneren Führung. So werden hier Regelungen und Dokumente, wie zum Beispiel die Anzugordnung der Bundeswehr, bearbeitet. Darüber hinaus wird hier die sogenannte Wappenrolle der Bundeswehr gepflegt, eine Sammlung aller bisher genehmigten internen Verbandsabzeichen inklusive Abbildung und Beschreibung.