Zwei Soldaten im Gespräch
Die Diskussion führte aber zu einer Frage, die wir in Zukunft klären müssen: Welchen rechtlichen Stellenwert haben unsere Anweisungen? Nach unserer Lesart sind in einer Pandemie unsere medizinischen Vorgaben einer Anweisung eines zivilen Amtsarztes gleichzusetzen. Dieser kann beispielsweise im Einklang mit dem Infektionsschutzgesetz Quarantänen anordnen. Und wenn es sein muss, kann er diese auch polizeilich durchsetzen lassen. Aus unserer Sicht haben unsere Überwachungsstellen für Öffentlich-Rechtliche Aufgaben die gleichen Rechte inne und könnten somit gegen Vorgesetzte, die gegen unsere Anweisungen verstoßen, vorgehen. Das wollen wir natürlich nicht, aber wir haben eine Verantwortung gegenüber unseren Soldatinnen und Soldaten und der Gesellschaft.