Streitkräftebasis
Soldaten arbeiten in einem Lagezentrum schauen auf Monitore und telefonieren

Heimatschutz

Kommt es zu schweren Unglücken oder Katastrophen, kann die Bundeswehr nach Anforderung durch den zuständigen Krisenstab um Hilfe gerufen werden. Mit Material und Personal unterstützt sie beispielsweise Feuerwehr und Technisches Hilfswerk. Auch im Ausland arbeitet die Streitkräftebasis mit Hilfsorganisationen zusammen.

Die Bundeswehr hilft bei Katastrophen im Inland

Zwei Soldaten und zwei Mitarbeiter des technischen Hilfswerks bauen eine Deichverstärkung aus Sandsäcken.

Bei Hochwassereinsätzen und anderen Naturkatastrophen unterstützt die Bundeswehr umfangreich die zivilen Organisationen. Dabei sind die Szenarien des Heimatschutzes vielfältig – aber in rechtlich sehr engen Grenzes definiert.

Bundeswehr/Ralph Marschner

Bei Katastrophen oder größeren Unglücken in Deutschland unterstützt die Bundeswehr Institutionen wie THW, Feuerwehr, Polizei und Gesundheitsämter, wenn deren Kapazitäten erschöpft sind. Das gilt sowohl für die rein technische als auch für die personelle Unterstützung. Vom Hochwasser, über die Flüchtlingshilfe, die Bekämpfung der Coronapandemie bis hin zu hoheitlichen Aufgaben bei großen Katastrophen – die Szenarien, die diesen Einsatz der Bundeswehr vorstellbar machen sind vielfältig. Immer jedoch ist die Bundeswehr nur als zusätzliche Hilfe zur Unterstützung im Einsatz. Für die Koordination innerhalb der Bundeswehr ist dabei die Streitkräftebasis zuständig. Alle Einsätze der Bundeswehr in diesem Zusammenhang müssen über Amtshilfeanträge durch die zuständige Behörde beantragt werden.

Wer ist meine Ansprechstelle für Amtshilfe der Bundeswehr?

Bundesweit hat die Streitkräftebasis ein Netzwerk verlässlicher Ansprechstellen für die Anforderung und Beratung zu Leistungen der Bundeswehr im Katastrophenfall aufgebaut. Sie alle sind Reservisten und Reservistinnen auf Kreis- oder Bezirksebene und für Fragen rund um die Möglichkeiten, die die Bundeswehr als Unterstützung bieten kann erreichbar. Kommt es zum Katastrophenfall sitzen sie als Berater meist als erste mit in den jeweiligen Krisenstäben. Im Fall eilender Hilfe kann zunächst aber auch jeder nächstliegende Dienststellenleiter über eine lokale schnelle Unterstützungsleistung entscheiden. Darüber hinaus stehen mit den Landeskommandos kompetente Kräfte dem jeweiligen Bundesland zu Seite. Diese übernehmen bei kleineren, auf einen begrenzten Raum beschränkten Einsätzen die Koordination. Kommt es zu größeren bundesland- oder gar länderübergreifenden Amtshilfeeinsätzen, koordiniert diese das Kommando Territoriale Aufgaben in Berlin oder die Führung des Kommando Streitkräftebasis in Bonn.

Übersicht der regionalen Ansprechpartner im territorialen Netzwerk

  • 16 Landeskommandos oder Vergleichbares am Sitz der jeweiligen Landesregierung,
    ~ im Falle von überregionaler Unterstützung im jeweiligen Bundesland
  • Verbindungskommandos bei allen Regierungsbezirken / vergleichbaren Behörden,
    ~ im Falle einer regionalen Unterstützung
  • Verbindungskommandos bei allen Landkreisen / Kreisfreien Städten, 
    ~ im Falle einer lokalen Unterstützung

Wie beantrage ich Unterstützungsleistungen der Bundeswehr?

Die Amtshilfeverfahren der Bundeswehr sind einfach und die Bundeswehr stellt den zivilen Institutionen mit den Kreis- und Bezirksverbindungskommandos in jedem Landkreis erfahrene Ansprechstellen zur Seite. Grundsätzlich können die Anträge formlos und zeitunabhängig an jede Dienststelle der Bundeswehr, insbesondere aber über die oben genannten Verbindungskommandos, eingereicht werden.

Für eine zielgerichtete und zügige Bearbeitung der Anträge empfiehlt sich,

  • die schriftliche oder elektronische Form, bestenfalls unter Nutzung des Bundeswehr-Formulars, zu wählen,
  • die Sachlage deutlich zu beschreiben und daraus den Unterstützungsbedarf abzuleiten,
  • und deutlich zu kommunizieren, dass die antragstellende Behörde nicht in der Lage ist, die Amtshandlung selbst vorzunehmen.

In manchen Bundesländern besteht eine eigene Erlasslage, die Regelungen zur Beantragung von Amtshilfe trifft. Diese Regelungen sind zu beachten.

Downloads zur Amtshilfe

Nachrichten

Nutzen Sie bitte nachfolgend die Pfeiltasten (links/rechts) um zum vorherigen/nächsten Slide zu springen. Nutzen Sie die Tabtaste um innerhalb des aktiven Slides Elemente (wie Links) anzuspringen.

Sie verlassen jetzt das Slide Modul. Drücken Sie die Tabtaste zum Fortfahren oder navigieren Sie andernfalls einfach weiter mit den Pfeiltasten.

Ein Bundeswehr-Arzt führt ein Impfgespräch mit einer Bewohnerin einer Senioreneinrichtung durch.

Corona-Amtshilfe der Bundeswehr

Die Bundeswehr informiert an dieser Stelle zu Amtshilfeersuchen mit Bezug zum Corona-Virus. Sie steht den Ländern mit aller Kraft zur Seite.

Weiterlesen

Hintergrund zum Heimatschutz

Heimatschutz ist eine Hauptaufgabe der Bundeswehr von weiteren, die in der „Konzeption der Bundeswehr“ vom 20. Juli 2018 festgeschrieben ist. Heimatschutz, nationale Krisen- und Risikovorsorge und subsidiäre Unterstützungsleistungen in Deutschland tragen zur gesamtstaatlichen Sicherheitsvorsorge und zur Resilienz von Staat und Gesellschaft bei.

Mit Herausgabe des „Weißbuchs zur Sicherheitspolitik und zur Zukunft der Bundeswehr“ am 13. Juli 2016 wurden die Grundlagen der deutschen Sicherheitspolitik neu justiert. Darauf aufbauend erschien die „Konzeption der Bundeswehr“. In der „Konzeption der Bundeswehr“ werden – eng ausgerichtet an die veränderte Sicherheitslage in Deutschland, Europa und der Welt – die Aufgaben der Bundeswehr und Vorgaben für die Fähigkeiten, mit denen die Aufgaben umgesetzt werden sollen, beschrieben.

Eine der neu definierten Hauptaufgaben ist der Heimatschutz. Er umfasst zum Beispiel Hilfeleistungen in Fällen von Naturkatastrophen, schweren Unglücksfällen und bei innerem Notstand sowie Amtshilfe, und die Beiträge zur Terrorabwehr im Rahmen der verfassungsgemäßen Voraussetzungen.

Nutzen Sie bitte nachfolgend die Pfeiltasten (links/rechts) um zum vorherigen/nächsten Slide zu springen. Nutzen Sie die Tabtaste um innerhalb des aktiven Slides Elemente (wie Links) anzuspringen.

Sie verlassen jetzt das Slide Modul. Drücken Sie die Tabtaste zum Fortfahren oder navigieren Sie andernfalls einfach weiter mit den Pfeiltasten.

Rechtliche Grundlage

Ein Soldat und eine Polizistin stehen gemeinsam mit ihren Waffen und überwachen etwas

Auch die Polizei kann unter bestimmten Umständen Unterstützung durch die Bundeswehr bekommen. Geübt wird dies in gemeinsamen Übungen.

Bundeswehr/Christian Thiel

Einsätze der Bundeswehr in Deutschland folgen klaren gesetzlichen Regeln. Die routinierte technische Amtshilfe, die beispielsweise bei Hochwasser oder auch in der Flüchtlingshilfe greift, ist ein etabliertes Verfahren gemäß Artikel 35 des Grundgesetzes. Bei dieser Art der Amtshilfe übernimmt die Bundeswehr jedoch keinerlei hoheitliche Aufgaben und unterstützt mit technischem Gerät oder Arbeitskraft. Mit Artikel 35, Absatz 2 jedoch kann es auch zur Übernahme von hoheitlichen zum Beispiel polizeilichen Aufgaben kommen. Denn im Grundgesetz heißt es: „Zur Hilfe bei einer Naturkatastrophe oder bei einem besonders schweren Unglücksfall kann ein Land Polizeikräfte anderer Länder, Kräfte und Einrichtungen anderer Verwaltungen sowie des Bundesgrenzschutzes und der Streitkräfte anfordern. Besonders schwere Unglücksfälle können von beispielsweise einem großen Chemieunfall bis hin zu einer großen terroristischen Bedrohungslage reichen. Und genau hier kann es dazu kommen, dass der Einsatz von Soldaten und Soldatinnen im Inland nicht auf technische Hilfe begrenzt ist, sondern auch die Übernahme polizeilicher, also hoheitlicher, Aufgaben bedeutet – allerdings immer unter der Führung und Verantwortung der zivil zuständigen Institution.

Darüber hinaus kann es zum Einsatz der Bundeswehr kommen, wenn es nach dem Grundgesetz zum Verteidigungs- oder Spannungsfall oder auch zum Ausrufen des Inneren Notstandes kommt. Im Falle des Inneren Notstandes dürfen die Streitkräfte nach Artikel 87a Absatz 3 GG innerhalb Deutschlands ebenfalls zur Unterstützung von Polizeikräften tätig werden.

Weitere Themen