Streitkräftebasis
Ein Soldat im Gespräch mit einem Feuerwehrmann
Bundeswehr/Jonas Weber

Zivil-Militärische-Zusammenarbeit

Kommt es zu schweren Unglücken oder Katastrophen, kann die Bundeswehr nach Anforderung durch den zuständigen Krisenstab um Hilfe gerufen werden. Mit Material und Personal unterstützt sie beispielsweise Feuerwehr und Technisches Hilfswerk. Auch im Ausland arbeitet die Streitkräftebasis mit Hilfsorganisationen zusammen.

Zivil-Militärische-Zusammenarbeit – Die Bundeswehr hilft.

wei Soldaten und zwei Mitarbeiter des technischen Hilfswerks bauen eine Deichverstärkung aus Sandsäcken.

Bei Hochwassereinsätzen und anderen Naturkatastrophen unterstützt die Bundeswehr umfangreich die zivilen Organisationen.

Bundeswehr/Ralph Marschner

Bei Katastrophen oder größeren Unglücken in Deutschland unterstützt die Bundeswehr Institutionen wie THW, Feuerwehr und Polizei, wenn deren Kapazitäten erschöpft sind. Das gilt sowohl für die rein technische als auch für die personelle Unterstützung. Vom Hochwasser, über die Flüchtlingshilfe bis hin zur hoheitlichen Aufgaben bei großen Katastrophen – die Szenarien, die diesen Einsatz der Bundeswehr vorstellbar machen sind vielfältig. Immer jedoch ist die Bundeswehr nur als zusätzliche Hilfe zur Unterstützung im Einsatz. Für die Koordination innerhalb der Bundeswehr ist dabei die Streitkräftebasis zuständig.

Wer ist mein Ansprechpartner für Amtshilfe der Bundeswehr?

Ein Soldat sitzt mit Unterlagen an einem Tisch

Einsätze wie der Schneeeinsatz der Bundeswehr in Bayern 2019 erfordern gute Koordination und Planung.
Die Landeskommandos sind dabei erste Ansprechstelle der Landesregierung und Spinne im Netz für die Koordination der Hilfeleistungen.

Bundeswehr/Jonas Weber

Bundesweit hat die Streitkräftebasis ein Netzwerk verlässlicher Ansprechstellen für die Anforderung und Beratung zu Leistungen der Bundeswehr im Katastrophenfall aufgebaut. Sie alle sind Reservisten und Reservistinnen auf Kreis- oder Bezirksebene und für Fragen rund um die Möglichkeiten, die die Bundeswehr als Unterstützung bieten kann erreichbar. Kommt es zum Katastrophenfall sitzen sie als Berater meist als erste mit in den jeweiligen Krisenstäben. Im Fall eilender Hilfe kann zunächst aber auch jeder nächstliegende Dienststellenleiter über eine lokale schnelle Unterstützungsleistung entscheiden. Darüber hinaus stehen mit den Landeskommandos kompetente Kräfte dem jeweiligen Bundesland zu Seite. Diese übernehmen bei kleineren, auf einen begrenzten Raum beschränkten Einsätzen die Koordination. Kommt es zu größeren bundesland- oder gar länderübergreifenden Amtshilfeeinsätzen, koordiniert diese das Kommando Territoriale Aufgaben in Berlin oder die Führung des Kommando Streitkräftebasis in Bonn.

Übersicht der regionalen Ansprechpartner im territorialen Netzwerk

  • 16 Landeskommandos oder Vergleichbares am Sitz der jeweiligen Landesregierung,
    ~ im Falle von überregionaler Unterstützung im jeweiligen Bundesland
  • Verbindungskommandos bei allen Regierungsbezirken / vergleichbaren Behörden,
    ~ im Falle einer regionalen Unterstützung
  • Verbindungskommandos bei allen Landkreisen / Kreisfreien Städten, 
    ~ im Falle einer lokalen Unterstützung

Rechtliche Grundlage

Ein Soldat und eine Polizistin stehen gemeinsam mit ihren Waffen und überwachen etwas

Auch die Polizei kann unter bestimmten Umständen Unterstützung durch die Bundeswehr bekommen. Geübt wird dies in gemeinsamen Übungen.

Bundeswehr/Christian Thiel

Einsätze der Bundeswehr in Deutschland folgen klaren gesetzlichen Regeln. Die routinierte technische Amtshilfe, die beispielsweise bei Hochwasser oder auch in der Flüchtlingshilfe greift, ist ein etabliertes Verfahren gemäß Artikel 35 des Grundgesetzes. Bei dieser Art der Amtshilfe übernimmt die Bundeswehr jedoch keinerlei hoheitliche Aufgaben und unterstützt mit technischem Gerät oder Arbeitskraft. Mit Artikel 35, Absatz 2 jedoch kann es auch zur Übernahme von hoheitlichen zum Beispiel polizeilichen Aufgaben kommen. Denn im Grundgesetz heißt es: „Zur Hilfe bei einer Naturkatastrophe oder bei einem besonders schweren Unglücksfall kann ein Land Polizeikräfte anderer Länder, Kräfte und Einrichtungen anderer Verwaltungen sowie des Bundesgrenzschutzes und der Streitkräfte anfordern. Besonders schwere Unglücksfälle können von beispielsweise einem großen Chemieunfall bis hin zu einer großen terroristischen Bedrohungslage reichen. Und genau hier kann es dazu kommen, dass der Einsatz von Soldaten und Soldatinnen im Inland nicht auf technische Hilfe begrenzt ist, sondern auch die Übernahme polizeilicher, also hoheitlicher, Aufgaben bedeutet – allerdings immer unter der Führung und Verantwortung der zivil zuständigen Institution.

Darüber hinaus kann es zum Einsatz der Bundeswehr kommen, wenn es nach dem Grundgesetz zum Verteidigungs- oder Spannungsfall oder auch zum Ausrufen des Inneren Notstandes kommt. Im Falle des Inneren Notstandes dürfen die Streitkräfte nach Artikel 87a Absatz 3 GG innerhalb Deutschlands ebenfalls zur Unterstützung von Polizeikräften tätig werden.

Zivil-Militärische-Zusammenarbeit im Ausland

Ein Soldat im Kreis malischer Bevölkerung.

Die Bundeswehr unterstützt in Mali ein CIMICCivil Military Co-Operation-Projekt zum Schulausbau in der Mission MINUSMAMultidimensionale Integrierte Stabilisierungsmission der Vereinten Nationen in Mali.

Bundeswehr/Andreas Schwarz

Auch im Ausland arbeiten Soldatinnen und Soldaten mit zivilen Organisationen vor Ort zusammen – primär um relevante Informationen aus dem zivilen Umfeld zu sammeln und sie für die Operationsplanung vor Ort aufzubereiten. Denn um die Lage vor Ort richtig einschätzen zu können, braucht das Führungspersonal dringend jene Informationen zur Zivilbevölkerung. Wer sind die lokalen Entscheidungsträger? Welche zivilen Organisationen arbeiten in dieser Umgebung? Gibt es unterschwellige Konflikte, die es bei Entscheidungen zu beachten gilt? Fragen dieser Art beantworten die CIMICCivil Military Co-Operation-Kräfte der Streitkräftebasis. Dafür sammeln sie Informationen, bauen persönliche Netzwerke auf und sprechen unmittelbar mit der Bevölkerung. Dabei entdecken sie oft auch Möglichkeiten der unmittelbaren Unterstützung der Bevölkerung vor Ort, die der Bundeswehr zu einem guten Ruf verhelfen können. Unter dem Begriff CIMICCivil Military Co-Operation (Civil Military Cooperation) entstehen so zivile Projekte zum Wiederaufbau von Infrastruktur im Einsatzland.

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