Streitkräftebasis

Amtshilfe: Die Bundeswehr informiert

Die Bundeswehr informiert an dieser Stelle zu Amtshilfeersuchen mit Bezug zu COVID-19. Bundesweit hat sie ein Netzwerk verlässlicher Ansprechstellen für die Anforderung und Beratung zu Leistungen der Bundeswehr im Katastrophenfall aufgebaut. Dieses Netzwerk und auch die Kräfte der Bundeswehr stehen den entsprechenden Stellen der Länder zur Seite.

Ein Soldat mit einem Telefonhörer am Ohr telefoniert und schaut auf Computerbildschirme
Bundeswehr/Sebastian Kelm

Aktuelles

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Informationen zur Amtshilfe bezüglich Corona

Bundesweit hat die Streitkräftebasis ein verlässliches Netzwerk von Ansprechstellen für die Anforderung und Beratung zu Leistungen der Bundeswehr im Katastrophenfall aufgebaut. Dieses Netzwerk steht den entsprechenden Stellen der Länder zur Seite. Gleiches gilt für die verfügbaren Kräfte der gesamten Bundeswehr. Als Nationaler Territorialer Befehlshaber trägt der Inspekteur der Streitkräftebasis die Verantwortung für Amtshilfeverfahren im Inland. Alle Informationen rund um stattgegebene Amtshilfeverfahren, die in unmittelbaren Bezug zu COVID-19 stehen, werden an dieser Stelle regelmäßig aktualisiert veröffentlicht.

Stand: 07.04.2020 - 10:30 Uhr

Zeitraum

Ort

Art der Hilfeleistung 

21.03.2020 - Ende offen

Breisgau-Hochschwarzwald

Personalunterstützung

25.03.2020 - 30.04.2020

Ulm

Bereitstellung von Infrastruktur

26.03.2020 - Ende offen

Landkreis Calw

Bereitstellung von Infrastruktur, Materialunterstützung

28.03.2020 - Ende offen

Stuttgart

Personalunterstützung

03.04.2020 - Ende offen

Kreis Sigmaringen

Bereitstellung von Infrastruktur

10.04.2020 - 30.04.2020

Offenburg

Personal- und Materialunterstützung

Zeitraum

Ort

Arte der Hilfeleistung

sofort - Ende offen

München

Bereitstellung von Infrastruktur

17.03.2020 - 24.03.2020

Neuberg-Schrobenhausen

Personalunterstützung

18.03.2020 – Ende offen

Dingolfing

Personalunterstützung

23.03.2020 - Ende offen

Landkreis Neustadt

Materialunterstützung

23.03.2020  - Ende offen

Aschaffenburg

Personalunterstützung

24.03.2020 - 25.03.2020

Landkreis Rhön-Grabfeld

Personalunterstützung

25.03.2020 - 30.09.2020

Bad-Brückenau

Bereitstellung von Infrastruktur

25.03.2020 - 19.04.2020

Günzburg

Personal- und Materialunterstützung

30.03.2020 - 20.04.2020

Oberallgäu

Personalunterstützung

30.03.2020 - 24.04.2020

Landkreis Amberg-Sulzbach

Personal- und Materialunterstützung

30.03.2020 - 24.04.2020

Kreis Rhön-Grabfeld

Personalunterstützung

30.03.2020 - Ende offen

Landkreis Schwandorf

Personalunterstützung

30.03.2020 - 24.04.2020

Landkreis Rhön-Grabfeld

Personalunterstützung

28.03.2020 - Ende offen

Kreis Kulmbach

Personalunterstützung

30.03.2020 - Ende offen

Landkreis Garmisch-Patenkirchen

Personalunterstützung

30.03.2020 - 30.04.2020

Kreis Günzburg

Personalunterstützung

01.04.2020 - Ende offen

Neustadt /WN

Bereitstellung von Infrastruktur

01.04.2020 - 17.04.2020

Deggendorf

Personalunterstützung

01.04.2020 - 17.04.2020

Amberg

Personalunterstützung

02.04.2020 - Ende offen

Kreis Erding

Materialunterstützung

03.04.2020 - Ende offen

Garmisch-Patenkirchen

Personal- und Materialunterstützung

04.04.2020 - Ende offen

Rottal-Inn

Personal- und Materialunterstützung

06.04.2020 - Ende offen

Kreis Weißenburg-Gunzenhausen

Personal- und Materialunterstützung

06.04.2020 - Ende offen

Kreis Erding

Bereitstellung von Infrastruktur

07.04.2020 - 15.05.2020

Kreis Bamberg

Personalunterstützung

20.04.2020 - 30.06.2020

Freyung

Personalunterstützung

Zeitraum

Ort

Art der Hilfeleistung

17.03.2020 - 15.05.2020

Berlin

Personal- und Transportunterstützung

03.04.2020 - 15.05.2020

Berlin

Bereitstellung von Infrastruktur


aktuell keine Amtshilfeleistung im Bundesland

Zeitraum

Ort

Art der Hilfeleistung

18.03.2020 - 31.05.2020

Bremen

Bereitstellung von Infrastruktur

05.04.2020 - Ende offen

Bremerhaven

Bereitstellung von Infrastruktur

08.04.2020 - Ende offen

Bremerhaven

Bereitstellung von Infrastruktur

aktuell keine Amtshilfeleistung im Bundesland

Zeitraum

Ort

Art der Hilfeleistung

06.04.2020 - Ende offen

Wiesbaden

Personalunterstützung


Zeitraum

Ort

Art der Hilfeleistung

18.03.2020 - 30.04.2020

Landkreis Vorpommern-Rügen

Personalunterstützung

19.03.2020 - 19.04.2020

Rostock

Materialunterstützung

23.03.2020 - Ende offen

Schwerin

Bereitstellung von Infrastruktur

30.03.2020 - 31.05.2020

Landkreis Vorpommern-Rügen

Bereitstellung von Infrastruktur

Zeitraum

Ort

Art der Hilfeleistung

11.03.2020 - 09.04.2020

Kreis Rotenburg (Wümme)

Personalunterstützung

23.03.2020 - Ende offen

Wilhelmshaven

Personalunterstützung

25.03.2020 - 31.05.2020

Holzminden

Personal- und Transportunterstützung

29.03.2020

Braunschweig

Personalunterstützung

30.03.2020 - Ende offen

Kreis Friesland

Personalunterstützung

30.03.2020 - Ende offen

Kreis Emsland

Bereitstellung von Infrastruktur

01.04.2020 - Ende offen

Heidekreis

Personal- und Materialunterstützung, Bereitstellung von Infrastruktur

01.04.2020 - Ende offen

Hannover

Materialunterstützung

01.04.2020 - 30.06.2020

Kreis Rotenburg (Wümme)

Personalunterstützung

16.04.2020 - Ende offen

Kreis Osterholz - Garlstedt

Materialunterstützung, Bereitstellung von Infrastruktur

20.04.2020 - 30.06.2020

Gifhorn

Personalunterstützung


Zeitraum

Ort

Art der Hilfeleistung

22.03.2020 - Ende offen

Heinsberg

Materialunterstützung

22.03.2020 - Ende offen

Aachen

Personal- und Materialunterstützung

24.03.2020 - 30.06.2020

Lippe

Personal- und Materialunterstützung

28.03.2020 - Ende offen

Düsseldorf

Personal- und Materialunterstützung

02.04.2020 - 02.05.2020

Kreis Wesel

Bereitstellung von Infrastruktur

06.04.2020 - 13.04.2020

Kreis Aachen

Personalunterstützung

07.04.2020 - 30.04.2020

Kreis Lippe

Personalunterstützung


Zeitraum

Ort

Art der Hilfeleistung

11.03.2020 - Ende offen

Koblenz

Personalunterstützung

16.03.2020 - Ende offen

Koblenz

Materialunterstützung

23.03.2020 - Ende offen

Ludwigshafen

Personalunterstützung

25.03.2020 - Ende offen

Südliche Weinstraße

Materialunterstützung

30.03.2020 - Ende offen

Neuwied

Personalunterstützung

30.03.2020 - Ende offen

Mainz

Bereitstellung von Infrastruktur

13.04.2020 -30.04.2020

Ludwigshafen am Rhein

Personalunterstützung


Zeitraum

Ort

Art der Hilfeleistung

23.03.2020 - Ende offen

Saarbrücken

Personal- und Materialunterstützung

24.03.2020 - Ende offen

Homburg

Personalunterstützung

30.03.2020

Sankt Wendel

Personal- und Materialunterstützung

Zeitraum

Ort

Art der Hilfeleistung

20.03.2020 - Ende offen

Mittelsachsen

Bereitstellung von Infrastruktur

20.03.2020 - Ende offen

Dresden

Bereitstellung von Infrastruktur

Zeitraum

Ort

Art der Hilfeleistung

25.03.2020 - Ende offen

gesamtes Bundesland

Personal- und Transportunterstützung

Zeitraum

Ort

Art der Hilfeleistung

18.03.2020 - Ende offen

Kiel

Personalunterstützung

18.03.2020 - Ende offen

Kiel

Bereitstellung von Infrastruktur

01.04.2020 - Ende offen

Husum

Bereitstellung von Infrastruktur

01.04.2020 - 11.04.2020

Schleswig, Flensburg

Personalunterstützung

Zeitraum

Ort

Art der Hilfeleistung

30.03.2020 - Ende offen

Gera

Personalunterstützung


Soldaten arbeiten in einem Lagezentrum schauen auf Monitore und telefonieren

Zivil-Militärische-Zusammenarbeit

Bei der Zivil-Militärischen-Zusammenarbeit unterstützt die Bundeswehr zivile Kräfte, etwa bei Katastrophen, in rechtlich engen Grenzen.

Was bedeutet Einsatz im Inneren?

Am sichtbarsten und nächsten an der Deutschen Bevölkerung ist die Bundeswehr immer dann, wenn sie zu Unterstützung ziviler Organisationen bei Naturkatastrophen und schweren Unglücken innerhalb Deutschlands im Einsatz ist. Sandsäcke an Deichen aufzutürmen, Schneisen bei Waldbränden zu schlagen oder Dächer von Schneelasten zu befreien fällt rein rechtlich unter den Begriff Amtshilfe. Das Grundgesetz regelt die verschiedenen Stufen äußerer Umstände, die dazu führen können, das Soldaten in Deutschland eingesetzt werden.

Dieser Artikel im Grundgesetz regelt die Pflicht von Behörden des Bundes und der Länder sich gegenseitig auf Antrag Amtshilfe bei der Erfüllung ihrer öffentlich rechtlichen Aufgaben (Amtshandlungen) zu leisten. Dies gilt auch für die Bundeswehr. Zusätzliche hoheitliche Eingriffsbefugnisse ergeben sich dabei für die Bundeswehr nicht. Es handelt sich nur um sogenannte „technische“ Unterstützung. Solche Hilfeleistung betrifft nicht nur die oben genannten Beispiele für die Unterstützung bei Hochwasser, Schneekatastrophen oder Waldbränden, sondern auch die Leistungen der Bundeswehr in der Flüchtlingshilfe, bei Suchaktionen für vermisste Menschen und weiteren Hilfeersuchen.

Zur Hilfe bei einer Naturkatastrophe oder bei einem besonders schweren Unglücksfall“ (sogenannte Katastrophenhilfe) kann ein Land Polizeikräfte anderer Länder, Kräfte und Einrichtungen anderer Verwaltungen sowie der Bundespolizei und der Streitkräfte anfordern. Naturkatastrophen sind unmittelbar drohende Gefahrenzustände oder Schädigungen von erheblichen Ausmaß, die durch Naturereignisse ausgelöst werden. Besonders schwere Unglücksfälle sind Schadensereignisse von katastrophischem Ausmaß, wenn der Unglücksverlauf bereits begonnen hat. Sie können von beispielsweise einem großen Chemieunfall bis hin zu einem großen terroristischen Anschlag reichen. Und hierbei kann es dazu kommen, dass der Einsatz von Soldaten und Soldatinnen im Inland nicht auf technische Hilfeleistung (Amtshilfe nach Art. 35 Absatz 1 GG) begrenzt bleibt., sondern auch die Unterstützung hoheitlicher Aufgabenerfüllung der Polizei einschließlich der Inanspruchnahme hoheitlicher Zwangs- und Eingriffsbefugnisse nach Art, 35 Absatz 2 Satz 2 GG auf Anforderung des betroffenen Landes erfolgt. Dies geschieht allerdings immer unter der Führung und Verantwortung der zuständigen Polizeibehörde und nach dem geltenden Landespolizeirecht.

Der Artikel regelt den Einsatz, wenn mehr als das Gebiet eines Landes gefährdet ist, die Bundesregierung gegenüber den Ländern hinsichtlich des unterstützenden Kräfteeinsatzes weisungsbefugt wird und den Einsatz der Streitkräfte zur Unterstützung der Polizeikräfte beschließt.

Der Einsatz im Inneren bei einem sogenannten Inneren Notstand ist im Artikel 87 a Absatz 4 des Grundgesetzes geregelt. Dieser Artikel ermöglicht den Einsatz von Streitkräften durch die Bundesregierung zur Unterstützung der Polizei und der Bundespolizei zur Abwehr einer drohenden Gefahr für den Bestand oder die freiheitliche demokratische Grundordnung des Bundes oder eines Landes, wenn das Land, in dem die Gefahr droht, nicht selbst zur Bekämpfung der Gefahr bereit oder in der Lage ist und die Kapazitäten der Polizeien der Länder und der Bundespolizei nicht ausreichen. Die Streitkräfte können in diesem Fall zur Unterstützung beim Schutz von zivilen Objekten und bei der Bekämpfung organisierter und militärisch bewaffneter Aufständischer eingesetzt werden.

Laborarbeiten mit Pipette

Coronavirus und die Bundeswehr

Die Bundeswehr ist seit Auftreten des Coronavirus in Wuhan eng in verschiedene Maßnahmen der Bundesregierung eingebunden.