„Wir müssen uns warm anziehen“

„Wir müssen uns warm anziehen“

  • LGAN
  • Führungsakademie der Bundeswehr
Datum:
Ort:
Hamburg
Lesedauer:
1 MIN

Globale Kräfteverhältnisse geraten in Bewegung, bewährte Bündnisse bekommen tiefe Risse, eine Vielzahl inner- und zwischenstaatlicher Konflikte erschüttert bestehende Ordnungen: Wer sich mit Außen- und Sicherheitspolitik beschäftigt, erlebt bewegte Zeiten. Dies unterstreicht Johannes Varwick, Präsident der Gesellschaft für Sicherheitspolitik. Der Professor für Internationale Beziehungen und europäische Politik war jetzt zu Gast an der Führungsakademie der Bundeswehr. Auf Einladung der Fakultät Politik, Strategie und Gesellschaftswissenschaften referierte er vor dem Lehrgang General- und Admiralstabsdienst National 2019. Anschließend nahm er sich Zeit für ein Interview mit unserer Redaktion.

Prof. Johannes Varwick beim Interview

„Die Weltpolitik steht vor einer sehr unruhigen Phase mit vielen Verlierern“, erwartet Professor Johannes Varwick.

Führungsakademie der Bundeswehr/Katharina Roggmann

9 Fragen an Professor Johannes Varwick

Gerade haben Sie vor künftigen Spitzenkräften der Bundeswehr die globale Lage in den internationalen Beziehungen analysiert. Wie lautet Ihr Fazit? Was kennzeichnet die aktuelle Situation?

Instabilität und Unsicherheit – wie seit mindestens drei Generationen nicht mehr. Hinzukommen geopolitische Veränderungen, etwa die zunehmende Machtrivalität zwischen Washington und Peking, die veränderten Rolle Russlands, der USA oder auch Türkei. Und dann die Corona-Pandemie: Einerseits sorgt sie für immer mehr Unruhe in der internationalen Politik, andererseits dafür, dass in der Außen- und Sicherheitspolitik absehbar weniger Ressourcen bereitstehen. Zusammen ergibt das einen perfekten Sturm. Da müssen wir uns warm anziehen.

Was bleibt, wenn sich der Sturm legt? Was geht in die Geschichtsbücher ein?

Ganz gewiss die Machtrivalität zwischen China und den Vereinigten Staaten. Sie wird die kommenden Jahrzehnte prägen, weil sie in ihrer Konsequenz vergleichbar ist mit dem Ost-West-Konflikt. Zwar kann sich noch ein kooperatives Verhältnis entwickeln. Ich erwarte aber, dass sich die internationale Politik in dem Kräftefeld China – USA einordnen wird. Ebenfalls für die Geschichtsbücher: das Thema Corona. Es spricht für sich, wenn der UN-Generalsekretär, António Guterres, die Pandemie als schwerste Krise seit Ende des Zweiten Weltkriegs bezeichnet.

Wie steht es um die Globalisierung? Hat mit der Corona-Pandemie, aber auch mit dem Handelskrieg zwischen den USA und China eine Renaissance des Unilateralismus begonnen?

Ich glaube schon. Wir befinden uns in einem Zeitalter der Globalisierungsdämmerung. Politiker und Gesellschaften akzeptieren nicht mehr den Grad an Vernetzung und damit Verwundbarkeit, Lieferketten orientieren sich neu, die Globalisierung entwickelt sich zurück. Eigentlich eine schlechte Botschaft, denn: Trotz ihrer Nachteile hat die Globalisierung dazu geführt, dass der Wohlstand für alle gewachsen ist. Die Folge sind härtere Verteilungskonflikte. Zudem wird beispielsweise China ohne das bisherige Maß an Globalisierung sein Wirtschafts- und Sozialmodell nicht halten können. Wo sich aber alles neu schüttelt, wird es im Zweifel instabiler. Kurzum, die Weltpolitik steht vor einer sehr unruhigen Phase mit vielen Verlierern. Der von Ihnen angesprochene Unilateralismus ist nur eine Facette, der hilflose Versuch einzelner Staaten, dagegen anzukämpfen. Zweifellos eine düstere Bestandsaufnahme, aber so stellt sich die Lage nun einmal dar.

Unilateralismus schließt Blockbildungen nicht aus. Besteht die Gefahr, dass sich infolge der Rivalität zwischen den USA, China und Russland schließlich drei Blöcke gegenüberstehen?

Russland sehe ich nicht in dieser Liga, es ist eher eine Macht im Niedergang. Das macht Russland zwar gefährlich, weil es diesen Niedergang kompensiert durch aggressives Auftreten. Doch den Ton angeben werden China und die USA. Wenn wir Glück haben, spielt Europa in dem Konzert mit. Dazu muss der Kontinent allerdings noch einige Hausaufgaben erledigen. Schließlich kann man momentan nicht davon sprechen, dass Europa als einheitlicher und damit ernst zu nehmender Akteur auftritt. In jeder Krise muss es erst um den inneren Zusammenhalt ringen. Die Corona-Pandemie beweist das aufs Neue.

Wie lässt sich ein geeinteres Europa erreichen? Wie stehen die Chancen dafür?

Die einfache Formel lautet: Solange die europäischen Staaten auf ihrer Souveränität beharren, wird Europa nicht die Rolle spielen, die es spielen könnte. Aber selbst Frankreich und Deutschland sind dagegen, und Großbritannien will das so wenig, dass es jetzt aus der EU ausgestiegen ist. Daher halte ich große Visionen für unpassend. Wir werden keine Vereinigte Staaten von Europa bekommen, sondern ein Europa der Nationalstaaten behalten. Beschränken wir uns also zunächst darauf, die Zusammenarbeit zwischen den Europäern zu verbessern – das dient dem Projekt Europa mehr als eine zu hohe Messlatte, an der man nur scheitern kann.

Wie lässt sich das erreichen? Mit einer europäischen Koalition der Willigen, die sich jeweils anlassbezogen zusammenfindet und ein bestimmtes Ziel verfolgt?

Ja, das ist der einzige Weg. Mit dem integrativen Ansatz, 27 EU-Mitglieder unter einen Hut zu bringen, kommt man nicht wirklich voran, sieht man von der größten Erfolgsgeschichte der EU, dem einheitlichen Binnenmarkt ab. Dagegen haben wir im Bereich der Außenpolitik leider mehr Rhetorik als Substanz, ihr Anteil am EU-Haushalt fällt – im Vergleich mit dem Agrarsektor – verschwindend gering aus. Das müsste man eigentlich umdrehen, aber da sind wir wieder bei hätte, könnte, müsste. Europa ist sozusagen eine Konjunktivmacht.

Ein wichtiges Thema für die europäische Außenpolitik ist die Wahl des US-Präsidenten am 3. November. Was erwarten Sie sich von einem Sieg Donald Trumps, was von einem Sieg Joe Bidens?

Unabhängig wer gewinnt: Die Amerikaner holen nicht mehr wie selbstverständlich Europas Kohlen aus dem Feuer. Diese Zeiten sind vorbei. Ohne sich völlig aus Europa zu verabschieden, orientiert sich Amerika stattdessen nach Asien. Die Europäer werden mehr denn je für ihre Sicherheit selbst verantwortlich sein. Bei einem Sieg Trumps müssen wir uns darauf einstellen, dass der Westen weiter zerfällt. Bei einem Sieg Bidens haben wir die Chance auf eine neue Lastenteilung, die zwar auch teuer wird, aber das westliche Lager zusammenhält.

Womit wir bei den Finanzen sind. Bislang besteht Washington darauf, dass die NATO-Mitglieder zwei Prozent ihres Bruttoinlandprodukts für die Verteidigung ausgeben. Wäre ein Präsident Biden diesbezüglich nachsichtiger?

Nein, das bleibt auf der US-Agenda. Es ist nun einmal so, dass ohne Finanzmittel keine Handlungsoptionen bestehen. Insofern wird der Druck auf Deutschland und andere europäische Länder anhalten. Ich denke aber, dass wir von dem Totschlagargument der zwei Prozent wegkommen können, indem wir unseren Beitrag zur NATO in Fähigkeiten darstellen. Man kann es jedoch drehen und wenden, wie man will: Wir kommen nicht umhin, mehr zu tun – finanziell wie auch politisch. Wir sollten mehr Verantwortung übernehmen und zu voller Risiko- und Lastenteilung bereit sein. Das ist ein Stück Erwachsenwerdens deutscher Außen- und Sicherheitspolitik.

Wie sehen Sie die Rolle der Bundeswehr als Instrument der Außen- und Sicherheitspolitik?

Die Bundeswehr hat in den vergangenen 20 Jahren zu viele Reformen durchgemacht. Was wir jetzt brauchen, ist eine Phase der Stabilisierung, eine Verstetigung der Finanzmittel sowie klare Zielvorgaben. Den Kern bildet die Landes- und Bündnisverteidigung. Zudem muss die Bundeswehr für ein breites, von der Politik definiertes Spektrum einsatzfähig sein. Das ist noch nicht in allen Bereichen der Fall, aber ein Teil des Weges ist gegangen. Die Richtung stimmt.

Zur Person

Johannes Varwick (52) lehrt und forscht seit 2013 an der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg. Zudem amtiert er seit 2019 als Präsident der Gesellschaft für Sicherheitspolitik, gehört dem Beirat der Clausewitz-Gesellschaft an und ist Mitherausgeber der Zeitschriftpolitikum. Der Wahlberliner befasst sich vor allem mit der europäischen Außen- und Sicherheitspolitik, den transatlantischen Beziehungen, internationalen Organisationen und der wissenschaftlichen Politikberatung. Zuletzt hat er mit Kersten Lahl das Buch „Sicherheitspolitik verstehen. Handlungsfelder, Kontroversen und Lösungsansätze“ veröffentlicht.

Zur Sache

Die Fakultät Politik, Strategie und Gesellschaftswissenschaften ist an der Führungsakademie der Bundeswehr zuständig für die sicherheitspolitische Aus- und Weiterbildung. Die insgesamt rund 40 militärischen und zivilen Dozentinnen und Dozenten, allesamt erfahren in Forschung, Lehre oder Politikberatung, bearbeiten ein breites Spektrum – von Friedens- und Konfliktforschung über strategisches Denken und vernetzte Sicherheit bis hin zu Geschichte, Soziologie, Psychologie, Theologie und Ethnologie. Das Programm deckt alle Lehrgänge ab und richtet sich damit nicht nur an nationale und internationale Offiziere, sondern auch an zivile Führungskräfte. Geleitet wird die Fakultät von Jörn Thießen, Direktor bei der Führungsakademie der Bundeswehr.

von Mario  Assmann  E-Mail schreiben