Transkript zum Interview mit Dr. Eva Högl

Radio Andernach (RA): Frau Dr. Högl, in Ihrer Funktion bekommen Sie ja viel mit aus der Truppe und auch viel Unangenehmes. Daher meine erste Frage an Sie: Macht der Job da tatsächlich Spaß?

Dr. Eva Högl, Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestages (EH): Ich darf sagen, dass es für mich eine große Freude und auch eine große Ehre ist, Wehrbeauftragte des deutschen Bundestages zu sein und das schönste an meiner Aufgabe ist, die vielen Gespräche mit Soldatinnen und Soldaten. Und ich bearbeite hier auch ganz engagiert und emsig die Eingaben, denn mein Anliegen ist es ja, die Soldatinnen und Soldaten zu unterstützen, Probleme zu lösen und Dinge auf einen guten Weg zu bringen und das macht mir tatsächlich viel Freude und das mach ich auch sehr engagiert und ich hoffe, dass ich an der einen oder anderen Stelle auch etwas bewirken und bewegen kann.

RA: Wenn jetzt aber mal auf ihre ersten fast zwei Jahre schaut, dann gab es ja für die Bundeswehr schon einige umwälzende Veränderungen, wenn man so möchte. Angefangen mit dem Ende des Afghanistan-Einsatzes. Wie bewerten Sie jetzt das Ende der Mission, auch in Ihrem Bericht als Wehrbeauftragte?

EH: Der Afghanistan-Einsatz mit fast 20 Jahren war und ist für die Bundeswehr eine Zäsur. Der Afghanistan-Einsatz hat die Bundeswehr verändert. In ihm waren 93.000 Soldatinnen und Soldaten im Einsatz und viele mehrmals. 59 Soldaten haben in Afghanistan ihr Leben gelassen und viele Soldatinnen und Soldaten sind verletzt, am Körper oder an der Seele zurückgekehrt. Das ist etwas was die Bundeswehr verändert hat, aber auch viele Soldatinnen und Soldaten ganz individuell. Deswegen nehme ich natürlich auch im Jahresbericht Stellung zu diesem Ende des Afghanistan-Einsatzes und sage vor allen Dingen, dass die Soldatinnen und Soldaten dort wirklich großartiges geleistet haben und das diese wirklich enorme Leistung, das die nicht geschmälert werden darf und auch nicht geschmälert werden kann durch das entsetzliche Ende des Afghanistan-Einsatzes und die Übernahme der Macht durch die Taliban. Denn das ist ja etwas, was uns alle schockiert hat, was uns frustriert und was wahrscheinlich besonders diejenigen beschäftigt, die dort in Afghanistan gemeinsam mit unseren Partnern gekämpft haben für ein besseres Afghanistan. Und deswegen gibt es von mir auch in dem Jahresbericht natürlich eine Bewertung auch dieses Einsatzes, aber vor allen Dingen auch die Forderung, das hier im Deutschen Bundestag der Afghanistan-Einsatz ganz gründlich aufgearbeitet werden muss und es gibt ja auch schon die Verabredung, dass dies in Form einer Enquete-Komission passiert, weil ich wichtig finde, dass man Schlussfolgerungen zieht aus dem Afghanistan-Einsatz – auch für künftige und laufende Einsätze und ich hoffe sehr, dass diese Evaluierung dieses wichtigen Einsatzes, dass das nicht hintenüberfällt oder das es zuwenig Aufmerksamkeit gibt, wegen dieses entsetzlichen Krieges in der Ukraine jetzt. Sondern der Afghanistan-Einsatz muss wirklich gut aufgearbeitet werden und ich denke, dass erwarten die Soldatinnen und Soldaten auch, insbesondere diejenigen die dort im Einsatz waren.  
 
RA: Die Evakuierungsmission zum Ende hat nicht nur viel Engagement der beteiligten Soldatinnen und Soldaten gefordert, sondern auch der Bundeswehr, wenn man so möchte, Grenzen vor Augen geführt. Aus Ihrer Warte heraus, aus dem was Sie aus der Truppe hören: Was muss in der Evaluierung des Einsatzes jetzt geleistet werden?

EH: Zunächst einmal war das eine großartige Leistung der Soldatinnen und Soldaten, die an dieser Evakuierungsoperation beteiligt waren. Die Bundeswehr hat über 5.000 Menschen aus Kabul ausgeflogen innerhalb von 11 Tagen. Das war wirklich eine enorme Leistung. Ich selbst war damals auch zum Ende der Operation mit der damaligen Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer in Taschkent und habe direkt dort auf dem Flugplatz mit vielen Soldatinnen und Soldaten gesprochen, die an dieser Operation beteiligt waren. Warum ich das so positiv bewerte ist, weil die Bundeswehr gezeigt hat was sie kann. Aber ja, es hat auch gezeigt, dass wir sehr abhängig sind von unseren Partnern insbesondere von den Vereinigten Staaten von Amerika. Das ist da auch nochmal sehr deutlich geworden. Und etwas anderes ist auch deutlich geworden, dass die Bundeswehr und vor allem die politisch Verantwortlichen mit dem Thema Ortskräfte und mit den Personen, denen wir Schutz und Sicherheit geben wollen anders umgehen muss. Ich meine damit, dass es besser vorbereitet sein muss. Das man Listen haben muss, welche Personen man ausfliegen möchte, welche Personen für die Bundeswehr gearbeitet haben. Und das ist auch eine Erkenntnis aus dem Ende des Afghanistan-Einsatzes, dass wir bezogen auf laufende und künftige Einsätze, hinsichtlich der Personen die uns unterstützen oder für uns gearbeitet haben, auch viel besser vorbereitet sein müssen.
    
RA: Wenn wir auf die Einsätze der Bundeswehr schauen, gibt es derzeit ja auch große Fragezeichen an den Einsätzen in Mali. Befürchten Sie, dass es da ein zweites Afghanistan geben könnte, oder ist die Bundeswehr auf ein mögliches Ende in Mali besser vorbereitet?

EH: Also die Bundeswehr ist grundsätzlich exzellent vorbereitet. Das entscheidende ist, dass die politisch Verantwortlichen, insbesondere im deutschen Bundestag, die ja die Mandate formulieren und die Soldatinnen und Soldaten in den Einsatz schicken, dass die alle Überlegungen sorgfältig anstellen. Und ich will mal damit anfangen, dass so ein Einsatz wirklich klar definierte Ziele braucht. Man muss der Bundeswehr ganz deutlich sagen, wofür sind wir an dieser Stelle im Einsatz und was ist die Aufgabe und der Auftrag. Solche Einsätze müssen auf definiert werden hinsichtlich der Mittel und dessen was man dort zum Einsatz bringt, aber auch die Dauer. Und bei Mali ist die Schwierigkeit und das lässt sich einerseits mit Afghanistan vergleichen. Andererseits gibt’s auch Unterschiede, dass sich in Mali die politischen Rahmenbedingungen verändert haben in den letzten Jahren durch die Putsche, aber auch durch die Tatsache, dass die internationalen Kräfte dort zunehmend weniger willkommen sind. Das war ja anders als beschlossen wurde sich in Mali zu engagieren. Da hatte die damalige Regierung ausdrücklich darum gebeten, das internationale Kräfte ihr helfen bei der Bekämpfung der Terroristen, aber auch bei der Stabilisierung des Landes und das will ich auch ganz klar formulieren: Das braucht es auch immer als Voraussetzung, um mit der Bundeswehr auch wirksam zu sein. Und die Bundeswehr sichert auch Entwicklungshilfe ab, wir reden ja von einem vernetzten Ansatz. Das sind alles so Rahmenbedingungen, die geklärt sein müssen, um so einen Einsatz auch wirklich sinnvoll und wirkungsvoll durchführen zu können. Und deswegen machen viele jetzt zurecht an den Einsatz in Mali eine Reihe von Fragezeichen. Weswegen ja im Deutschen Bundestag auch entschieden wurde, dass der Einsatz evaluiert wird und dass man sich ganz genau anguckt unter welchen Voraussetzungen man dort sinnvoll ausbilden kann, zum Beispiel in der Mission EUTMEuropean Union Training Mission Mali oder das Land stabilisieren kann mit der UNUnited Nations-Mission MINUSMAMultidimensionnelle Intégrée des Nations Unies pour la Stabilisation au Mali. Das alles gilt es in der nächsten Zeit zu besprechen und das muss geklärt werden und das ist tatsächlich so, dass das auch die Soldatinnen und Soldaten - nicht nur die, die dort im Einsatz waren oder das noch vor sich haben - sondern alle Soldatinnen und Soldaten, auch erwarten dass die Ziele klar sind und vom Bundestag ausreichend klar definiert werden. 

RA: Mit Blick auf die Auftragslage der Bundeswehr und die Verstärkung der Landes- und Bündnisverteidigung haben Sie ein Ende der Amtshilfe gefordert. Der war ja nun über ein Jahr lang der Schwerpunkt der Bundeswehr – wie bewerten Sie diesen Amtshilfeeinsatz und wie prägt der auch Ihren aktuellen Bericht? 

EH: Ich im Jahresbericht 2021 ist die Amtshilfe, insbesondere auch die Corona-Amtshilfe aber auch die großartige Amtshilfe bei der Hochwasserkatastrophe im Rheinland und in Bayern ist natürlich auch wieder Thema denn die Bundeswehr ist natürlich jetzt zwei Jahre lang in der Amtshilfe und leistet dort großartiges. Die Soldatinnen und Soldaten stellen unter Beweis, dass Sie hochmotiviert, hochprofessionell, sehr zuverlässig helfen und unterstützen und das ist auch etwas, wofür wir alle sehr dankbar sein können und worauf wir auch stolz sein können. Im Jahr 2021 war die Bundeswehr zu Hochzeit im Februar mit 19.000 Soldatinnen und Soldaten in der Corona-Amtshilfe und das ist etwas, was die Bundeswehr natürlich auch belastet. Dadurch fallen andere Dinge weg oder müssen nach hinten geschoben werden und wir haben auch gegenwärtig noch jetzt aktuell 4.700 Soldatinnen und Soldaten, die in der Amtshilfe gebunden sind. Und deswegen habe ich erstens gesagt, es kann nicht angehen, dass die Bundeswehr so lange in der Amtshilfe mit so vielen Kräften gebunden ist, denn dann müssen andere Dinge hintenanstehen, die aber dringend erforderlich sind, die Ausbildung beispielsweise oder Übung, Vorbereitung auf Einsätze – all das steht dann hinten an. Und das andere ist wir sehen jetzt durch den fürchterlichen Krieg in der Ukraine, das unsere Soldatinnen und Soldaten gebraucht werden und dass es auch unter Umständen schnell gehen muss, wenn wir gesehen haben wie schnell jetzt Kräfte zusätzlich noch nach Litauen verlegt wurden oder das Air Policing in Rumänien oder auch die geplante Verlegung in die Slowakei zur Unterstützung dort, dann zeigt uns das, dass unsere Soldatinnen und Soldaten auf den Punkt bestens ausgebildet und ausgerüstet sein müssen und deswegen muss die Amtshilfe jetzt ganz schnell zurückgefahren werden und ich bin der Auffassung sie muss jetzt auch zügig enden, denn unsere Soldatinnen und Soldaten haben andere Aufgaben und werden für diese Aufgaben dringend gebraucht. Und ich will gerne noch ergänzen, dass wir im Übrigen auch eine Corona-Bugwelle vor uns herschieben an Ausbildung, denn vieles musste hintenanstehen und um das nachzuholen wird die Bundeswehr auch noch eine ganze Zeit lang brauchen und auch das muss jetzt zügig möglich sein. 

RA: Die Amtshilfe-Einsätze der Bundeswehr hatten aber auch für die Bundeswehr etwas Gutes: Sie haben gesagt, der Einsatz habe das Band zwischen Bundeswehr und Gesellschaft stärker gemacht. Glauben Sie, dass das auch vor dem Hintergrund des Ukraine-Kriegs so bleibt? 

EH: Ja es ist so, dass die Amtshilfe dazu geführt hat, dass viel mehr Personen in unserer Gesellschaft Kontakt mit der Bundeswehr hatten und ich bekomme ganz viele sehr positive Rückmeldungen von Bürgerinnen und Bürgern, die den Kontakt mit den Soldatinnen und Soldaten und ihrer professionellen Unterstützung als sehr angenehm empfunden haben und dafür auch sehr dankbar sind. Das freut mich als Wehrbeauftragte natürlich, weil unsere Truppe dadurch sichtbar war und auch ganz viel Anerkennung und Wertschätzung bekommen hat, ganz viel Dankeschön und alle sehr stolz waren. Und ich habe immer gesagt, wichtig ist aber, dass die Bundeswehr diese Anerkennung und diese Dankbarkeit, diesen Respekt von der Gesellschaft für ihren Kernauftrag bekommt. Denn es ist schön, wenn sie Amtshilfe leistet und alle stolz und dankbar sind, aber die Bundeswehr hat einen anderen Auftrag nämlich zu verteidigen. Die Bundeswehr sichert unseren Frieden, sorgt dafür, dass wir in Freiheit leben und dass wir sicher sein können. Das ist ihr Kernauftrag und dafür braucht sie auch den Respekt der Gesellschaft. Und ja so traurig wie das auch ist, durch diesen fürchterlichen Krieg, wird glaub ich vielen Menschen in unserer Gesellschaft jetzt sehr deutlich wie wichtig das ist, dass wir die Bundeswehr haben, wie gut es ist, dass sie so hoch professionell ist und ich wünsche mir natürlich, dass die Bundeswehr dadurch erstens mehr Interesse aus der Gesellschaft bekommt aber auch viel mehr Unterstützung.

RA: Mehr Interesse und Unterstützung, sagen Sie… dazu passt ja das Sondervermögen über 100 Milliarden, dass Bundeskanzler Scholz angekündigt hat für die Bundeswehr. Aber wenn ich mich mit Kameraden unterhalte, dann warten die immer noch auf persönliche Ausrüstung, warten zum Beispiel immer noch auf ihren Kälte- und Nässeschutz! Also: was muss da noch passieren?

EH: Es ist absolut inakzeptabel und ich geh‘ soweit zu sagen, es ist skandalös, dass in einem der reichsten Länder der Welt, Deutschland, unsere Soldatinnen und Soldaten nicht alles am Mann und an der Frau haben, was sie für ihren Auftrag brauchen. Und das betrifft vor allem die unmittelbare persönliche Ausstattung. Das beginnt mit dem Helm, das geht über die Schutzweste, das ist Kälte- und Nässeschutz, das betrifft alles, was sie brauchen um den Auftrag auszuführen. Wir kennen das Problem schon aus Afghanistan; es heißt ja immer so schön, „im Einsatz ist dann alles da“, aber schon in Afghanistan haben die Soldatinnen und Soldaten vorgetragen, dass sie eben nicht alles hatten. Ich habe das erlebt, als ich jetzt in Mali und Niger war: Da wurde mir auch erläutert, dass die Schutzweste zum Teil erst gerade noch so rechtzeitig im Flieger mitkommt, aber jedenfalls mit der Weste nicht geübt werden konnte. Wir haben das Prinzip „train as you fight“, das heißt, alle Soldatinnen und Soldaten müssen nicht nur im Einsatz und für den Einsatz gut ausgestattet sein, sondern auch vorher, wenn sie ausgebildet werden und üben. Und deswegen war ich auch … ja, wütend – sag‘ ich das mal so – als ich in Litauen, als ich dort jüngst mit der Ministerin war und die Verstärkungskräfte begrüßt habe, als ich dort wieder erfahren habe, dass es keinen ausreichenden Kälte- und Nässeschutz gibt. Ich hab‘ schon im letzten Jahr in Litauen mit vielen Soldatinnen und Soldaten gesprochen, die sind bei minus 20 Grad damals – die neunte Rotation – im Januar angekommen und als ich im Juli da war, waren es 30 Grad: Sie hatten keine Winterjacken und im Sommer keine Klimaanlage. Das muss besser werden! Deswegen habe ich mich sehr gefreut, als der Bundeskanzler von „Zeitenwende“ sprach und die 100 Milliarden Sondervermögen angekündigt hat, denn das ist für die Bundeswehr in schweren Zeiten eine gute Nachricht. Ich hoffe sehr, dass damit all das beschafft werden kann, was jetzt nötig ist und vor Allem dass die Einsatzbereitschaft wiederhergestellt wird – vollständig!

RA: Zur Einsatzbereitschaft der Bundeswehr gehört neben Material und Gerät ja aber auch die persönliche Einsatzbereitschaft der Soldatinnen und Soldaten. Die haben Sie im Laufe des Gespräches ja bereits gelobt, aber auch wenn wir jetzt auf Ihren ersten Bericht als Wehrbeauftragte schauen, ist das Thema Extremismus-Verdachtsfälle ja weiter eins in der Bundeswehr. Muss da von diesen 100 Milliarden auch was in die politische Bildung der Soldatinnen und Soldaten fließen?

EH: Also, zunächst einmal: ja, unbedingt! Die 100 Milliarden Euro werden natürlich für Material und großes Gerät investiert werden. Aber dazu gehört auch die politische Bildung und die Verfasstheit, die innere Verfasstheit der Soldatinnen und Soldaten, denn wir haben es ja mit Staatsbürgerinnen und Staatsbürgern in Uniform zu tun. Wir haben die Grundsätze der Inneren Führung und das kann man nicht losgelöst betrachten! Deswegen: viel investieren in politische Bildung; da bin ich als Wehrbeauftragte sehr dafür. Wir haben ein gestiegenes Aufkommen – und ich will es mal ganz klar sagen – im Bereich von Rechtsextremismus. Also andere Extremismus-Formen sind in Bundeswehr nicht so ein großes Problem. Nicht, dass nicht jeder einzelne Fall nicht auch ein Thema ist, aber vor allem ist Rechtsextremismus ein Problem. Die Zahlen steigen, ich will aber durchaus mal eine positive Entwicklung formulieren; und zwar ist es so, dass die Zahlen auch steigen, weil die Bundeswehr deutlich sensibler geworden ist. Das heißt, es wird schneller etwas gemeldet, auch im Kameradenkreis, das ist gut. Das andere was positiv ist: es wird auch sehr konsequent ermittelt, es wird schnell sanktioniert und es wird intensiv daran gearbeitet, wie man auch im Bereich der Prävention vorankommt. Also, ich sehe jetzt schon, in den zwei Jahren, in denen ich Wehrbeauftragte bin und das etwas genauer beobachte auch, dass tatsächlich aus den fürchterlichen Fällen die es in den letzten Jahren gegeben hat auch in der Bundeswehr viel gelernt wurde und viel zum Positiven verändert hat. Da will ich auch ausdrücklich das Kommando Spezialkräfte einbeziehen: Das KSKKommando Spezialkräfte hat ja einen wirklichen Katalog an Maßnahmen verordnet bekommen und ich kann jetzt auch feststellen – in einzelnen Bereichen deutlich sichtbar –, dass erstens dieser Katalog gut umgesetzt und abgearbeitet wurde und zweitens das KSKKommando Spezialkräfte auf einem wirklich guten Weg ist. Deswegen muss ich sagen: Es ist noch kein Anlass, sich jetzt ganz beruhigt zurückzulehnen, Rechtsextremismus bleibt eine Herausforderung, aber die Bundeswehr hat gute Wege gefunden, damit umzugehen und die rote Linie auch konsequent durchzusetzen.

RA: Und wenn wir jetzt zum Abschluss mal eine Gesamtschau wagen, auf das Jahr seit Ihrem letzten Bericht gesehen: Ist die Bundeswehr auf einem guten Weg?

EH: Definitiv! Die Bundeswehr ist auf einem guten Weg. Wir sind alle sehr stolz auf unsere 184.000 Soldatinnen und Soldaten. Aber nichts ist so gut, dass es nicht immer noch besser werden kann. Die Herausforderung bei der Bundeswehr sind vor allem: gutes Personal zu bekommen, das ist ganz wichtig. Auch mehr Frauen dürfen es gerne werden bei der Bundeswehr. Wir brauchen auf jeden Fall eine Kraftanstrengung, dass die Bundeswehr gut ausgestattet und ausgerüstet ist – Material, und ich nenne auch die Infrastruktur: Da muss auch noch viel verbessert werden, dass die Kasernen gut in Schuss sind und dass Soldatinnen und Soldaten gute Rahmenbedingungen haben. Aber ich bin ja auch bekannt dafür, dass ich nicht immer nur über Mängel, Fehler und Versäumnisse spreche, sondern dass ich auch das Positive gerne hervorhebe, und da muss ich sagen, da lässt sich bei der Bundeswehr viel entdecken und so machen wir weiter!