Die Trendwende Finanzen

Jahrzehntelang schrumpfte der Verteidigungshaushalt. Die Modernisierung der Bundeswehr kam deshalb ins Stocken. Doch mit der Trendwende Finanzen wurde 2015 die Abkehr vom Sparkurs eingeleitet.

Soldaten laufen mit Ausrüstung hintereinander über den Truppenplatz, im Hintergrund stehen Panzer
Bundeswehr/Mario Bähr

Was ist die Trendwende Finanzen?

Die Trendwende Finanzen ist neben den Trendwenden Personal und Material eines der großen Programme zur Modernisierung der deutschen Streitkräfte. Und sie ist entscheidend für den Erfolg der anderen Trendwenden: Wenn in Personal und Material investiert werden soll, müssen dafür Ressourcen im Verteidigungshaushalt vorhanden sein.

Wie entwickelt sich der Verteidigungshaushalt?

Die damalige Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hat die Trendwende Finanzen 2015 eingeleitet. Seitdem steigt der Verteidigungshaushalt von Jahr zu Jahr. Rund 43,2 Milliarden Euro beträgt der Etat im Haushaltsjahr 2019; im Haushaltsjahr 2014 – also vor der Trendwende – waren es lediglich 32,4 Milliarden Euro. Deutschland gibt also rund ein Drittel mehr Geld für seine Sicherheit aus als noch vor fünf Jahren. Im Haushaltsjahr 2020 wird der Verteidigungshaushalt sogar rund 45,1 Milliarden Euro betragen.

Der Verteidigungshaushalt der Bundesrepublik Deutschland schrumpfte nach dem Ende des Kalten Krieges, denn der Warschauer Pakt hatte sich aufgelöst und war keine Bedrohung mehr. Nun sollte durch sinkende Verteidigungsausgaben die „Friedensdividende“ eingestrichen werden. Folglich beschränkten sich Investitionen in den Streitkräften auf das Nötigste.

Ein Balkendiagramm zeigt die Entwicklung des Verteidigungshaushalts von 2013 bis 2019.

Der Verteidigungshaushalt wird seit 2014 von Jahr zu Jahr größer.

Bundeswehr

Warum ist ein höherer Verteidigungshaushalt nötig?

Angetretene Soldatinnen und Soldaten verschiedener Nationen, im Vordergrund die NATO-Flagge.

Deutsche Soldatinnen und Soldaten üben regelmäßig mit ihren NATONorth Atlantic Treaty Organization-Partnern, wie hier bei der NATONorth Atlantic Treaty Organization-Übung Saber Strike.

Bundeswehr/Marco Dorow

Das Erstarken des internationalen Terrorismus Anfang der 2000er Jahre und neue Konflikte an der Peripherie Europas – unter anderem auf dem Balkan, in der Ukraine, im Nahen Osten und Nordafrika – sorgten für ein Umdenken. Die Partner in den Vereinten Nationen und der NATONorth Atlantic Treaty Organization waren sich einig, dass Deutschland mehr Verantwortung für die globale Sicherheit tragen sollte – und die Bundesrepublik stellte sich dieser Herausforderung. Heute ist Deutschland der zweitgrößte Truppensteller in der NATONorth Atlantic Treaty Organization.

Die Bundeswehr wurde von einer Abschreckungs- zu einer Einsatzarmee umgebaut, die  bei internationalen Missionen an der Seite ihrer Verbündeten weltweit für Stabilität sorgen und handlungsfähig sein sollte. Gleichzeitig hat aber auch die Landes- und Bündnisverteidigung wieder an Bedeutung gewonnen. Um beide Aufträge zu erfüllen, muss viel Geld in die Hand genommen werden: für die Rekrutierung und Ausbildung neuen Personals, für die Beschaffung moderner Rüstungsgüter und für die Wartung des vorhandenen Materials.

Kramp-Karrenbauer im Porträt
Rede der Ministerin an der Universität der Bundeswehr München
„Wir haben in den letzten Jahren enorm aufgeholt. Und wir haben für das nächste Jahr zum ersten Mal bei der Summe, die wir an die NATONorth Atlantic Treaty Organization melden, die Schallmauer von 50 Milliarden durchbrochen. Das ist eine enorme Leistung. Aber das reicht noch nicht aus, denn wir brauchen die Steigerung auf 1,5% des BIPBruttoinlandsprodukt bis 2024 und 2% bis spätestens 2031.”

Deutschland will seine Ausgaben für Sicherheit und Verteidigung bis zum Jahr 2024 auf 1,5 Prozent seines Bruttoinlandsproduktes (BIPBruttoinlandsprodukt) erhöhen. Perspektivisch soll das NATONorth Atlantic Treaty Organization-Ziel (jährliche Verteidigungsausgaben in Höhe von zwei Prozent des BIPs) erreicht werden.

Wie ist der Verteidigungshaushalt strukturiert?

Der Deutsche Bundestag beschließt den Verteidigungsetat als Einzelplan 14 des Bundeshaushaltes. Dieser umfasst das Budget für alle Ausgaben im Geschäftsbereich des Bundesministeriums der Verteidigung. Vier Ausgabenbereiche werden unterschieden: Betriebsausgaben, Betreiberverträge zur Weiterentwicklung der Bundeswehr, Investive Ausgaben und Versorgungsausgaben.

Zu den Betriebsausgaben zählen die Ausgaben für die Soldatinnen und Soldaten sowie die zivilen Beschäftigten, aber zum Beispiel auch jene für die Bewirtschaftung der Liegenschaften der Bundeswehr. Unter der Kategorie Betreiberverträge werden die Kosten beispielsweise für den Fuhrparkservice oder für den ITInformationstechnik-Dienstleister BWI verbucht. Zu den investiven Ausgaben zählen unter anderem die Ausgaben für die Wehrforschung oder die Ausgaben für die Beschaffung neuen Gerätes. Aus den Versorgungsausgaben werden die Kosten für pensioniertes Personal bestritten.

Besonders die Investitionsausgaben konnten zuletzt gesteigert werden. Allein für 2019 waren rund 36 Prozent höhere Ausgaben für die Beschaffung und die Entwicklung von Rüstungsgütern geplant als im Vorjahr. Für Investitionen in Infrastruktur und ITInformationstechnik-Geräte waren rund 24 Prozent mehr Ausgaben vorgesehen als 2018 ausgegeben wurden. Auch im Haushaltsjahr 2020 ist im Verteidigungsetat erneut eine deutliche Steigerung der Ausgaben für militärische Beschaffungen vorgesehen. 

Ein Kreisdiagramm zeigt die Ausgaben des Verteidigungshaushalts 2019

Der Verteidigungshaushalt teilt sich in vier Ausgabenbereiche auf. Rund jeder fünfte Euro fließt laut Haushaltsplan in Investitionen.

Bundeswehr

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