Die Trendwende Finanzen
Jahrzehntelang schrumpfte der Verteidigungshaushalt. Die Modernisierung der Bundeswehr kam deshalb ins Stocken. Doch mit der Trendwende Finanzen wurde 2015 die Abkehr vom Sparkurs eingeleitet.
Was ist die Trendwende Finanzen?
Die Trendwende Finanzen ist neben den Trendwenden Personal und Material eines der großen Programme zur Modernisierung der deutschen Streitkräfte. Und sie ist entscheidend für den Erfolg der anderen Trendwenden: Wenn in Personal und Material investiert werden soll, müssen dafür Ressourcen im Verteidigungshaushalt vorhanden sein.
Wie entwickelt sich der Verteidigungshaushalt?
Die damalige Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hat die Trendwende Finanzen 2015 eingeleitet. Seitdem steigt der Verteidigungshaushalt von Jahr zu Jahr. Rund 43,2 Milliarden Euro beträgt der Etat im Haushaltsjahr 2019; im Haushaltsjahr 2014 – also vor der Trendwende – waren es lediglich 32,4 Milliarden Euro. Deutschland gibt also rund ein Drittel mehr Geld für Verteidigung aus als noch vor fünf Jahren. Im Haushaltsjahr 2020 wird der Verteidigungsetat sogar rund 45,1 Milliarden Euro betragen.
Der Verteidigungshaushalt der Bundesrepublik Deutschland schrumpfte nach dem Ende des Kalten Krieges, denn der Warschauer Pakt hatte sich aufgelöst und war keine Bedrohung mehr. Nun sollte durch sinkende Verteidigungsausgaben die „Friedensdividende“ eingestrichen werden. Folglich beschränkten sich Investitionen in den Streitkräften auf das Nötigste.
Der Verteidigungshaushalt wird seit 2014 von Jahr zu Jahr größer.
BundeswehrWarum ist ein höherer Verteidigungshaushalt nötig?
Deutsche Soldatinnen und Soldaten üben regelmäßig mit ihren NATO-Partnern, wie hier bei der NATO-Übung Saber Strike.
Bundeswehr/Marco DorowDas Erstarken des internationalen Terrorismus Anfang der 2000er Jahre und neue Konflikte an der Peripherie Europas – unter anderem auf dem Balkan, in der Ukraine, im Nahen Osten und Nordafrika – sorgten für ein Umdenken. Die Partner in den Vereinten Nationen und der NATO waren sich einig, dass Deutschland mehr Verantwortung für die globale Sicherheit tragen sollte – und die Bundesrepublik stellte sich dieser Herausforderung. Heute ist Deutschland der zweitgrößte Truppensteller in der NATO.
Die Bundeswehr wurde von einer Abschreckungs- zu einer Einsatzarmee umgebaut, die bei internationalen Missionen an der Seite ihrer Verbündeten weltweit für Stabilität sorgen und handlungsfähig sein sollte. Gleichzeitig hat aber auch die Landes- und Bündnisverteidigung wieder an Bedeutung gewonnen. Um beide Aufträge zu erfüllen, muss viel Geld in die Hand genommen werden: für die Rekrutierung und Ausbildung neuen Personals, für die Beschaffung moderner Rüstungsgüter und für die Wartung des vorhandenen Materials.
Deutschland will seine Ausgaben für Sicherheit und Verteidigung bis zum Jahr 2024 auf 1,5 Prozent seines Bruttoinlandsproduktes (BIPBruttoinlandsprodukt) erhöhen. Perspektivisch soll das NATO-Ziel (jährliche Verteidigungsausgaben in Höhe von zwei Prozent des BIPs) erreicht werden.
Wie ist der Verteidigungshaushalt strukturiert?
Der Deutsche Bundestag beschließt den Verteidigungsetat als Einzelplan 14 des Bundeshaushaltes. Dieser umfasst das Budget für alle Ausgaben im Geschäftsbereich des Bundesministeriums der Verteidigung. Vier Ausgabenbereiche werden unterschieden: Betriebsausgaben, Betreiberverträge zur Weiterentwicklung der Bundeswehr, Investive Ausgaben und Versorgungsausgaben.
Zu den Betriebsausgaben zählen die Ausgaben für die Soldatinnen und Soldaten sowie die zivilen Beschäftigten, aber zum Beispiel auch jene für die Bewirtschaftung der Liegenschaften der Bundeswehr. Unter der Kategorie Betreiberverträge werden die Kosten beispielsweise für den Fuhrparkservice oder für den ITInformationstechnik-Dienstleister BWI verbucht. Zu den investiven Ausgaben zählen unter anderem die Ausgaben für die Wehrforschung oder die Ausgaben für die Beschaffung neuen Gerätes. Aus den Versorgungsausgaben werden die Kosten für pensioniertes Personal bestritten.
Besonders die Investitionsausgaben konnten in den vergangenen Jahren deutlich gesteigert werden. Und auch 2021 wird dieser Trend fortgesetzt: 10,3 Milliarden Euro stehen bereit für Forschung, Entwicklung und Erprobung sowie militärische Beschaffungen. Damit steigen die rüstungsinvestiven Ausgaben weiter – um knapp neun Prozent im Vergleich zum Vorjahresetat. Insgesamt stehen der Bundeswehr 46,93 Milliarden Euro im Haushaltsjahr 2021 zur Verfügung.
