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Überblick: Die „Armee im Einsatz“

Berlin, 24.02.2016.
Die Auslandseinsätze der Bundeswehr sind ein Stück weit Normalität geworden. Das war nicht immer so. Ein Überblick über den Weg zur „Armee im Einsatz“.

Soldaten mit Waffen

Neue Aufgaben: Deutsche Soldaten trainieren kurdische Peschmerga für ihren Kampf gegen den IS. (Quelle: Bundeswehr/Wilke)Größere Abbildung anzeigen

Die Verteidigung der Bundesrepublik Deutschland und ihrer Partner im NATO-Bündnis: Das war bis zur deutschen Wiedervereinigung der Auftrag der Bundeswehr, und dafür wurde sie 1955 gegründet. Seinen Niederschlag fand das 1956 im Artikel 87 a des Grundgesetzes. „Der Bund stellt Streitkräfte zur Verteidigung auf“, heißt es dort. Und weiter: „Außer zur Verteidigung dürfen die Streitkräfte nur eingesetzt werden, soweit dieses Grundgesetz es ausdrücklich zulässt.“

Abgesehen von humanitären Hilfsaktionen, beispielsweise nach Naturkatastrophen wie dem Erdbeben im marokkanischen Agadir 1960, waren Auslandseinsätze also Jahrzehnte lang kein Thema – weder für die Politik, noch für die Bundeswehr.

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39 Einsätze abgeschlossen

Das Ende der Ost-West-Konfrontation 1989/1990 änderte alles. Die Bedrohung durch den Warschauer Pakt bestand nicht mehr. Doch wirklich friedlicher wurde die Welt dadurch nicht. Internationale Konfliktverhütung und Krisenbewältigung traten an die Stelle der bisherigen grenznahen Landes- und Bündnisverteidigung. Die Bundeswehr wurde zur heutigen „Armee im (Auslands-) Einsatz“.

Die Beteiligung am UN-Einsatz in Kambodscha von Mai 1992 bis November 1993 leitete diese Entwicklung ein. Es folgten Missionen in Somalia, auf dem Balkan, in Afrika, im Nahen und im Fernen Osten: Seit Kambodscha hat die Bundeswehr bis Februar diesen Jahres 39 Einsätze abgeschlossen – darunter so exotische wie INTERFET auf Osttimor oder Artemis im Kongo.

Addiert man die Kontingentsstärken auf, waren bislang rein rechnerisch mehr als 380.000 Soldaten und Soldatinnen „im Einsatz“. Aktuell sind es mehr als 3.000 in 16 Einsätzen.

Blauhelmsoldaten angetreten

Neue Ära: Die Beteiligung am Kambodscha-Einsatz läutete eine Zeitenwende für die Bundeswehr ein. (Quelle: Bundeswehr/Kringel)Größere Abbildung anzeigen

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Nicht ohne das Parlament

Die neuen Aufgaben der Bundeswehr waren zunächst umstritten – und beschäftigten auch das Bundesverfassungsgericht. Das stellte am 12. Juli 1994 fest: Bewaffnete Auslandseinsätze der Bundeswehr im Rahmen von „Systemen kollektiver Sicherheit“ wie der Vereinten Nationen oder der NATO sind zulässig. Sie bedürfen aber generell vorab der Zustimmung des Bundestages.

Dieses gilt nach wie vor: Nicht die Bundeswehr, nicht die Regierung sondern die Abgeordneten des Parlaments bestimmen in namentlicher Abstimmung mit einfacher Mehrheit, dass deutsche Soldaten in den Auslandseinsatz gehen. Davon ausgenommen sind lediglich unbewaffnete Einsätze, sowie Einsätze bei „Gefahr im Verzug“, beispielsweise bei Rettungsoperationen. Über Letztere muss der Bundestag aber vorher informiert werden und diese im Nachhinein billigen. Details hierzu regelt seit 2005 das Parlamentsbeteiligungsgesetz.

Mehrere Soldaten mit Waffen vor Gefechtsfahrzeugen

Neue Erfahrungen: Der ISAF-Einsatz in Afghanistan wurde zum Kampfeinsatz. (Quelle: Bundeswehr)

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106 Tote im Einsatz

Das internationale Engagement der Bundeswehr dient Deutschlands Sicherheit. Diese „wird auch am Hindukusch verteidigt“, wie es 2002 der damalige Verteidigungsminister Peter Struck mit Blick auf den Afghanistan-Einsatz formulierte.

Doch das hat seinen Preis – menschlich wie finanziell. Seit 1993 ließen 106 Soldaten der Bundeswehr im Auslandseinsatz ihr Leben, allein 56 davon in Afghanistan. Der dortige ISAF-Einsatz von Dezember 2001 bis zum Jahresende 2014 war der bislang verlustreichste der Bundeswehr – und mit circa 8,9 Milliarden Euro der teuerste dazu.

Gut 17 Milliarden Euro haben alle Auslandseinsätze seit 1992 gekostet, so eine Aufstellung des Verteidigungsministeriums vom Januar 2016. In ihr sind die „einsatzbedingten Zusatzausgaben“ aufgelistet. Betriebswirtschaftlich ausgedrückt, umfassen sie die variablen Kosten eines Einsatzes, zum Beispiel die Auslandszuschläge der Soldaten, nicht aber deren Gehälter.

Die bisherigen Ausgaben für die aktuellen Einsätze der Bundeswehr sind hier aufgeführt:

Kosten aktueller Einsätze (Stand: Januar 2016)

Einsatz

Einsatzgebiet

seit

bisherige Kosten (Mio Euro)

KFORKosovoJuni 19993.392
Active EndeavourMittelmeerDezember 200311,2
UNAMAAfghanistanMai 20040,2
UNIFILLibanonSeptember 2006396
UNAMIDSudan, DarfurNovember 20073,3
AtalantaHorn von AfrikaDezember 2008450,3
EUTM SomaliaSomaliaFebruar 201011,3
UNMISSSüdsudanJuli 20114,1
EUTM MaliMaliMärz 201343.8
MINUSMAMali, SenegalJuli 201324,1
MINURSOWestsaharaOktober 20130,2
Resolute SupportAfghanistanJanuar 2015315,3
Ausbildung im IrakIrakJanuar 201529,5
UNMILLiberiaFebruar 20150,1
Operation SophiaMittelmeerJuni 20157,4
Counter Daesh

Syrien

Dezember 2015unter 0,1

„Eine leistungsfähige Bundeswehr ist für eine aktiv gestaltende deutsche Sicherheits- und Verteidigungspolitik unverzichtbar“, heißt es im Weißbuch 2006 zur Sicherheitspolitik Deutschlands. Das gilt noch heute. Ein neues Weißbuch soll in diesem Jahr erscheinen.

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Stand vom: 03.03.16 | Autor: Frank Bötel


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