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Pflege von Angehörigen: Diese Ansprüche haben Sie

Berlin, 02.02.2016.
20 Jahre nach dem Start der Pflegeversicherung sollen die Leistungen deutlich ausgeweitet werden. In der Bundeswehr gelten zudem Sonderregeln für die Pflege von Angehörigen. Wir zeigen, welche Möglichkeiten Betroffene haben.

Frau reicht einer alten Dame einen Becher

Deutschland wird älter – und pflegebedürftiger (Quelle: dpa/Pleul)Größere Abbildung anzeigen

Manchmal sind es nur Sekunden, die das Leben eines Menschen abrupt verändern – und das seiner Angehörigen gleich mit: Ein Unfall mit Spätfolgen, ein Schlaganfall oder die Demenz der eigenen Eltern. Wird ein Mensch pflegebedürftig, muss die Familie – oder, sofern er dazu in der Lage ist, der Betroffene selbst – zügig entscheiden, wie es weitergeht. Welche Hilfe wird benötigt, wer kann sie leisten und wer kommt für die Kosten auf? Die wichtigsten Antworten finden sie hier.

Für Angehörige ist diese Situation eine große Belastung, häufig müssen sie beruflich neue Wege finden, um die Pflegezeit ermöglichen zu können. Das erfuhr auch Meike K.*. Sie ist Kompaniefeldwebel im Sanitätsdienst und sollte eigentlich bei der Standortverlegung ihrer Einheit eine wichtige Aufgabe erfüllen. Doch der Schlaganfall ihres Vaters zwang sie, andere Prioritäten zu setzen.

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Demenz erstmals berücksichtigt

So wie Meike K. geht es vielen Menschen in Deutschland. Die Zahl der Pflegebedürftigen steigt durch die höhere Lebenserwartung immer weiter: Rund 2,7 Millionen Menschen bekommen derzeit Leistungen aus der Pflegeversicherung, bald werden es schätzungsweise 3,2 Millionen sein. Denn der Gesetzgeber hat nachgebessert und bezieht nun auch Demenzkranke mit ein. Die fielen bislang durch das Raster, da sie in der Regel körperlich zu fit sind, um nach den alten Kriterien als pflegebedürftig zu gelten. Bis zu 500.000 Menschen sollen von der Reform profitieren, die seit Anfang des Jahres formal in Kraft ist.

Mit ihr wird ein neues Begutachtungsverfahren eingeführt, mit dem die Pflegebedürftigen nicht mehr in die bisherigen drei Pflegestufen sondern in fünf Pflegegrade eingeteilt werden. Sie gehen von geringer und erheblicher über schwere und schwerste Beeinträchtigungen der Selbstständigkeit bis hin zum fünften Grad, der „besondere Anforderungen an die pflegerische Versorgung“ stellt. Begutachtet werden zudem Pflegebedürftige, die geistig behindert oder noch Kinder sind. Für die Umstellung auf das neue System sind 12 Monate eingeplant, so dass das zweite Pflegestärkungsgesetz endgültig erst 2017 in Kraft tritt.

Verbesserungen für Pflegende

Auch Angehörige sollen durch die neue Pflege besser gestellt werden, etwa bei den Sozialbeiträgen. Wer aus seinem Beruf aussteigt, um ein Familienmitglied zu pflegen, soll von den Pflegekassen dauerhaft Beiträge zur Arbeitslosenversicherung bezahlt bekommen. Bisher war dies nur für sechs Monate der Fall.

Zudem soll die Pflegeversicherung künftig Rentenbeiträge für Angehörige zahlen, die ein Familienmitglied mit Pflegegrad 2 oder mehr mindestens zehn Stunden wöchentlich an wenigstens zwei Tagen pflegen. Für die Bemessung der Rentenbeiträge im höchsten Pflegegrad 5 kann künftig von bis zu 100 Prozent des Beitragssatzes ausgegangen werden.

Die Möglichkeit, einen Angehörigen zu pflegen, räumt der Gesetzgeber jedem ein. Das gilt natürlich auch bei der Bundeswehr. Angestellte können sich für die Pflegezeit bis zu zehn Tage freistellen lassen. Seit Anfang 2015 muss dafür auch nicht mehr komplett auf den Lohn verzichtet werden: Der Pflegende kann als Lohnersatzleistung ein Pflegeunterstützungsgeld bei der Pflegeversicherung beantragen.

Familienpflegezeit mit Lohnausgleich

In Härtefällen können sich Arbeitnehmer bis zu sechs Monate teilweise oder komplett freistellen lassen. Allerdings bekommen sie in dieser Zeit keinen Lohn, müssen aber Beiträge zur Krankenversicherung leisten. Als freiwillig Versicherte zahlen sie den Mindestbetrag in die gesetzliche Krankenversicherung ein. Diese Regelung gilt für Angestellte, nicht jedoch für Beamte und Soldaten. Um in dieser Zeit den Lebensunterhalt bestreiten zu können, gibt das Pflegezeitgesetz den Pflegenden Anspruch auf ein zinsloses Darlehen. Es kann beim Bundesamt für Familie und zivilgesellschaftliche Aufgaben beantragt werden und deckt grundsätzlich die Hälfte des fehlenden Nettogehalts ab.

Eine Frau schiebt einen Rollstuhl

Pflege braucht Zeit. Neue Regelungen sollen helfen, sie zu bekommen (Quelle: dpa/Pedersen)Größere Abbildung anzeigen

Da sich nur wenige Menschen eine Auszeit ohne Lohn leisten können, gibt es seit 2012 die Familienpflegezeit, seit 2013 findet sie sich auch im Bundesbeamtengesetz. Damit können Angehörige ihre Arbeitszeit für bis zu 24 Monate reduzieren, vorausgesetzt, sie arbeiten weiterhin mindestens 15 Stunden pro Woche. Eine Aufstockung des Arbeitslohnes ist in dieser Zeit möglich. Dafür müssen die Nutzer aber nach der Familienpflegezeit solange für den reduzierten Lohn weiterarbeiten bis der „Vorschuss“ wieder ausgeglichen ist.

Für Soldaten gilt diese Regelung allerdings bislang nicht. Sie haben nach Ablauf einer Dienstzeit von vier Jahren das Recht, Teilzeit zu arbeiten – sofern keine zwingenden dienstlichen Gründe dagegen sprechen. Für Piloten, Luftfahrzeugbesatzungen sowie bei der Arbeit auf Booten und Schiffen der Marine, ist Teilzeitarbeit grundsätzlich nicht möglich. Ebenso in Führungsverwendungen mit Disziplinarbefugnis und bei besonderer Auslandsverwendung.

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Telearbeit und individuelle Arbeitszeiten

Dafür gelten in der Bundeswehr einige Sonderregelungen, die in der zentralen Dienstvorschrift „Vereinbarkeit von Familie und Dienst in den Streitkräften“ (A-2640/22) sowie dem Zentralerlass „Verbesserung der Vereinbarkeit von Familie und Beruf für zivile Beschäftigte im Geschäftsbereich des BMVg“ (B-2640/13) festgelegt sind. Dazu zählt beispielsweise der Anspruch auf Telearbeit, um die Pflege eines Angehörigen zu erleichtern. Die Zeit von der Antragsstellung bis zur Einrichtung eines solchen Arbeitsplatzes darf nicht mehr als drei Monate dauern. Ein Antragsgrund muss nicht genannt werden.

Zudem wurde im Rahmen der Attraktivitätsoffensive „Bundeswehr in Führung – Aktiv. Attraktiv. Anders.“ das „ortsunabhängige Arbeiten“ eingeführt: In akuten Notsituationen stellt die Bundeswehr Laptops zur Verfügung, um ein kurzfristiges Arbeiten für maximal drei Monate von zu Hause zu ermöglichen. In Einzelfällen kann die Zeit verlängert werden. Auch die Flexibilisierung der Arbeitszeit durch Rahmen- und Kernphasen sowie individuelle Vereinbarungen, erleichtern die Pflege von Angehörigen.

Der Sozialdienst berät

Wer Fragen hat, kann sich an den Sozialdienst der Bundeswehr wenden. Die Beratung umfasst das vollständige Unterstützungsangebot für pflegende Angehörige, die unabhängig von der Statusgruppe beraten werden, und Kontakte zu Stellen innerhalb und außerhalb der Bundeswehr vermittelt bekommen.

Zudem hilft der Sozialdienst Bundeswehrangehörigen bei der Antragstellung, etwa wenn es um die Anerkennung von Pflegestufen, Sonderurlaub oder eine Familienpflegezeit geht.

*: Name geändert.

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Stand vom: 02.02.16 | Autor: Angelika Finkenwirth


http://www.bundeswehr.de/portal/poc/bwde?uri=ci%3Abw.bwde.soziales.familie_und_dienst.fuer_pflegende