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Seit 1. Januar: Arbeitszeit von Soldaten gesetzlich geregelt

Berlin, 01.01.2016.
„24/7 einsatzbereit! – Rund um die Uhr!”: So nimmt die Öffentlichkeit den Dienst in der Bundeswehr wahr. Der Auftrag bestimmt im militärischen Alltag den Umfang der zeitlichen Belastung. Lediglich der Ausgleich für besondere zeitliche Belastungen ist geregelt. Tatsächlich gab es bisher noch nie eine gesetzliche Regelung für die Arbeitszeit von Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr. Das ändert sich zum 1. Januar 2016.

Nahaufnahme einer Armbanduhr am Handgelenk

Ab Januar 2016 tickt die Uhr des Soldaten nach der Richtlinie der Europäischen Union. (Quelle: Bundeswehr/Kurtze)Größere Abbildung anzeigen

2016 wird mit der Einführung der Arbeitszeitverordnung für Soldatinnen und Soldaten eine Richtlinie der Europäischen Union in nationales Recht umgesetzt. Die Verordnung dient vor allem dem Gesundheitsschutz und der Sicherheit der Soldatinnen und Soldaten. Zeitgleich entstehen zeitgemäße Arbeitszeitmodelle im Grundbetrieb der Streitkräfte.

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Arbeitszeit von Soldatinnen und Soldaten

In der neuen Soldatenarbeitszeitverordnung werden die Besonderheiten der Streitkräfte, die sich aus den militärischen Aufträgen und Einsätzen ergeben, mit den Vorgaben der EU-Arbeitszeitrichtlinie verbunden. Bereits 15 EU-Mitgliedstaaten haben die EU-Arbeitszeitrichtlinie für ihre Streitkräfte umgesetzt. Die Soldatenarbeitszeitverordnung nimmt zur Sicherung der Einsatzbereitschaft bestimmte Tätigkeiten von ihrem Geltungsbereich aus. Gleichwohl ist auch in diesen Fällen dafür Sorge zu tragen, dass eine größtmögliche Sicherheit und ein größtmöglicher Gesundheitsschutz gewährleistet sind.

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Umsetzung in der Bundeswehr

Der am 29. Oktober 2014 von der Bundesregierung beschlossene Gesetzesentwurf des „Gesetzes zur Steigerung der Attraktivität des Dienstes in der Bundeswehr“ enthielt erstmals eine gesetzliche Arbeitszeitregelung für Soldatinnen und Soldaten. Das Gesetz ist am 22. Mai 2015 im Bundesgesetzblatt verkündet worden.

Diese Änderung im Soldatengesetz, die zum 1. Januar 2016 in Kraft tritt, enthält die wesentlichen Regelungen zur Arbeitszeit der Soldatinnen und Soldaten sowie eine Ermächtigungsgrundlage für eine die gesetzlichen Regelungen ausgestaltende Soldatenarbeitszeitverordnung, die ebenfalls am 1. Januar 2016 in Kraft tritt.

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Überblick im Video

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Im Grundbetrieb

Für den Grundbetrieb der Streitkräfte gilt erstmals in der Geschichte der Bundeswehr eine regelmäßige wöchentliche Arbeitszeit von 41 Stunden ohne Pausen.

Für Tagesfahrten seegehender Einheiten der Marine, Langstreckenflügen von Flugzeugbesatzungen, bei Wach-, Sonder- und Ordnungsdiensten und Teilen der Allgemeinen Grundausbildung sind Abweichungen für Ruhepausen, wöchentlichen Ruhezeiten und der Nachtarbeit möglich.

Alle diese Regelungen dienen dem Gesundheitsschutz der Soldatinnen und Soldaten und werden gleichzeitig den Besonderheiten des soldatischen Dienstes und der Einsatzbereitschaft der Streitkräfte gerecht. Aus zwingenden dienstlichen Gründen kann im Ausnahmefall Mehrarbeit angeordnet werden können, die innerhalb von zwölf Monaten in Freizeit auszugleichen ist. Die wöchentliche Höchstarbeitszeit von maximal 48 Stunden im Jahresdurchschnitt ist in diesen Fällen dennoch nicht zu überschreiten.

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Ausnahmen von der Regel

Außerhalb vom täglichen Grundbetrieb ist die Soldatenarbeitszeitverordnung für folgende Kerntätigkeiten der Streitkräfte nicht anwendbar bei:

  • Einsätzen und einsatzgleichen Verpflichtungen,
  • Amtshilfe bei Naturkatastrophen oder besonders schweren Unglücksfällen und im Rahmen dringender Eilhilfe, humanitärer Hilfsdienste und Hilfeleistungen,
  • mehrtägigen Seefahrten,
  • Alarmierungen und Zusammenziehungen sowie Ausbildungen von Soldatinnen und Soldaten zur Vorbereitung von Einsätzen und einsatzgleichen Verpflichtungen und Fällen von Amtshilfe
  • Übungs- und Ausbildungsvorhaben, bei denen Einsatzbedingungen simuliert werden.

Die Bundeswehr leitet mit der Soldatenarbeitszeitverordnung ab 1. Januar 2016 einen bedeutenden Kulturwandel im Umgang mit der Arbeitszeit im täglichen Grundbetrieb ein und bietet damit als moderner Arbeitgeber den Soldatinnen und Soldaten zeitgemäße Arbeitszeitmodelle an. Gleichzeitig regeln Ausnahmen von der Soldatenarbeitszeitverordnung den soldatischen Dienst im Einsatz und vergleichbaren Diensten.

Umfassende Informationen zur Soldatenarbeitszeitverordnung liefern die FAQ in der rechten Spalte.

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Stand vom: 11.02.16 | Autor: Redaktion der Bundeswehr


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