Syrien und Irak: Kampf gegen den IS
Nach den Terroranschlägen in Paris vom 13. November 2015 hat der Bundestag am 4. Dezember beschlossen, Frankreich und die internationale Koalition gegen den „Islamischen Staat“ (IS) auch militärisch zu unterstützen.
Teile Syriens und des Iraks sind zum Aktionsraum der Terrormiliz IS geworden. (Quelle: Bundeswehr)Größere Abbildung anzeigen
Insgesamt bis zu 1.200 Soldaten sollen sich an diesem Einsatz Operation Counter Daesh der Bundeswehr beteiligen. Er umfasst vor allem die Komponenten Luftbetankung (circa 150 Soldaten), Aufklärung (400 bis 500), seegehenden Schutz (circa 300) sowie Stabspersonal zur Unterstützung (circa 50). Zudem ist ein personeller Puffer vorgesehen.
Im Blickpunkt des öffentlichen Interesses stehen vor allem die bis zu sechs Tornado-Jets der Luftwaffe, die vom türkischen Incirlik* aus zu Aufklärungsflügen über Syrien und den Irak starten. Zudem schützte eine deutsche Fregatte den französischen Flugzeugträger Charles de Gaulle, dessen Kampfflugzeuge Luftangriffe gegen den IS flogen. Außerdem steuert die Bundeswehr ein Tankflugzeug des Typs Airbus A310 MRTT bei und unterstützt Frankreich mit Satellitenbildern.
Der Einsatz im Überblick
Rechtsgrundlage des Einsatzes ist die Unterstützung Frankreichs, Iraks und der internationalen Allianz in ihrem Kampf gegen den IS auf der Grundlage des im Artikel 51 der UN-Charta verbrieften Rechts auf kollektive Selbstverteidigung in Verbindung mit dem Aufruf des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen an alle Nationen, die notwendigen Maßnahmen zur Bekämpfung des sogenannten IS in Syrien zu ergreifen (Resolution 2249 vom 20. November).
Die Unterstützung Frankreichs erfolgt zudem im Rahmen der Beistandspflicht unter den Mitgliedsstaaten der Europäischen Union nach Artikel 42 (7) des EU-Vertrags. Die Entsendung erfolgt im Rahmen und nach den Regeln eines Systems gegenseitiger kollektiver Sicherheit nach Artikel 24 (2) des Grundgesetzes.
Kontingent wird verlegt
* Die Bundesregierung hat am 7. Juni 2017 beschlossen, das deutsche Einsatzkontingent aus Incirlik abzuziehen und nach Jordanien zu verlegen.
Vorgesehen ist es, die Tornados, das Tankflugzeug sowie die Unterstützungskräfte am Boden in Al-Asrak zu stationiern. Die Air Base Al Azraq liegt etwa 150 Kilometer östlich von Amman und 50 Kilometer südlich der syrisch-jordanischen Grenze. Der Bundestag muss der Verlegung noch zustimmen.
