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Langzeitarbeitszeitkonten einrichten

Berlin, 12.04.2018.

Soldatinnen und Soldaten, Beamtinnen und Beamte sowie Tarifbeschäftigte sollen ihre Arbeitszeit flexibler und individueller als bisher gestalten können.

Nahaufnahme einer Armbanduhr am Handgelenk
Die Zeit vergeht – doch Überstunden sollen auf einem Konto gutgeschrieben werden (Quelle: Bundeswehr/Kurtze)Größere Abbildung anzeigen

Beamtinnen und Beamte sowie Berufssoldatinnen und Berufssoldaten und Soldatinnen auf Zeit und Soldaten auf Zeit können ihre individuelle Arbeitszeit weiter flexibilisieren, indem sie in Zeiten spezieller Arbeitsbelastung gemäß Paragraf 7 der Arbeitszeitverordnung und Paragraf 17 Soldatenarbeitszeitverordnung Zeitguthaben ansparen können.

Für diese angesparten Zeiten können sie dann später, vorerst in einer Pilotphase bis 31. Dezember 2020, angepasst an ihre persönliche Lebensphase, beispielsweise für familiäre Zwecke wie Zeiten der Kinderbetreuung oder Pflege, für private Fortbildungen oder zur Erholung nach Belastungsspitzen  ohne finanzielle Einbußen für zusammengefasste Phasen vom Dienst freigestellt werden.

Für Tarifbeschäftigte ist eine entsprechende Regelung zeitnah geplant. In der Pilotphase können Arbeitszeiten auf folgenden Grundlagen angespart werden:
 

  • durch die Verlängerung der regelmäßigen wöchentlichen Arbeitszeit um bis zu drei Stunden,
  • durch die Gutschrift von befohlener, angeordneter oder genehmigter Mehrarbeit im Umfang bis zu 40 Stunden im Jahr,
  • durch Anrechnung von nach Stunden zu berechnendem Erholungsurlaub bis zu dem in Paragraf 7a der Erholungsurlaubsverordnung vorgesehenen Umfang und
  • durch Anrechnung von für Soldatinnen und Soldaten über das Minimum an Gesundheits- und Arbeitsschutz hinausgehenden Ansprüchen auf Freistellung vom Dienst aus Diensten nach Paragraf 30c Absatz 4 des Soldatengesetzes.

Erste Erfahrungen mit Langzeitkonten wurden nunmehr bereits im Geschäftsbereich des Verteidigungsministeriums gesammelt. Auf Grundlage einer umfassenden Evaluierung  zum Ende der Pilotphase wird über den Fortlauf der Langzeitkonten entschieden.


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Stand vom: 12.04.18 | Autor: BMVg P I 1


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