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Armee im Einsatz

Berlin, 05.02.2015.
Die Bundeswehr wandelt sich nach dem Ende der Blockkonfrontation in Europa von einer Abschreckungs- zu einer Einsatzarmee. In ihren Fokus rücken fortan Krisenbewältigung und Konfliktverhütung im Ausland. Dazu gehören auch bewaffnete Missionen, über deren verfassungsrechtliche Legitimität seit 1994 Klarheit herrscht.

Soldat vor einem Flugzeug

Einsatz weltweit: Ein Bundeswehr-Soldat vor einem Transportflugzeug (Quelle: Bundeswehr/Bienert)Größere Abbildung anzeigen

Bis zur Wiedervereinigung beschränkt sich die Bundeswehr mit Hinweis auf das Grundgesetz weitestgehend auf die Landesverteidigung und die Beistandsleistung innerhalb der NATO. Eine Ausnahme sind humanitäre Einsätze, zum Beispiel bei Hochwasser oder Dürre. Beginnend mit dem Erdbeben im marokkanischen Agadir 1960 leisten Bundeswehrsoldaten Katastrophenhilfe in mehr als 50 Ländern der Welt.

Dazu zählt auch der erste größere Auslandseinsatz nach der Wiedervereinigung. Im Rahmen der VN-Mission UNTAC errichten deutsche Soldaten 1992 in der kambodschanischen Hauptstadt Phnom Penh ein Lazarett. Sanitätsfeldwebel Alexander Arndt wird dort von einem Unbekannten erschossen. Er ist der erste Bundeswehrsoldat, der in einem VN-Einsatz im Ausland getötet wird.

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Was ist „Verteidigung“?

Als der Irak im August 1990 in Kuwait einmarschiert und damit den zweiten Golfkrieg auslöst, findet sich eine von den USA angeführte internationale Koalition zur Befreiung des besetzten Landes zusammen. Deutschland unterstützt die durch einen VN-Beschluss legitimierte Mission maßgeblich durch finanzielle und organisatorische Leistungen.

Im Rahmen der Operation Südflanke stellt die Bundeswehr Minenabwehrkräfte der Marine – erst im Mittelmeerraum und später im Persischen Golf. Nach Kriegsende beteiligt sich die Bundeswehr an der Operation UNSCOM zur Kontrolle von ABC-Waffen im Irak. Sie stellt Personal und leistet Transporthilfe zur Unterstützung des Inspektionsteams.

Trotzdem macht schnell der Vorwurf der „Scheckbuchdiplomatie“ die Runde. Denn vor dem Hintergrund, dass Deutschland inzwischen seine volle staatliche Souveränität wiedergewonnen hat, werden Rufe nach einer robusten militärischen Unterstützung lauter.

Auch Deutschlands Bemühen um einen ständigen Sitz im Sicherheitsrat der VN ist für seine Verbündeten immer wieder Anlass dafür, einen höheren Beitrag einzufordern. Jahrzehntelang wurde die Auslegung des Art. 87a des Grundgesetzes „Der Bund stellt Streitkräfte zur Verteidigung auf“ nicht diskutiert. Jetzt wird die Frage aufgeworfen, wie weit der Begriff „Verteidigung“ zu fassen ist.

Deutsche Truppen auf Panzern

Bewaffnetes Eingreifen: Deutsche Kräfte zu Beginn des Kosovo-Einsatzes (Quelle: Bundeswehr/Modes)Größere Abbildung anzeigen

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Wieder Krieg in Europa

Im Juni 1991 erklären Slowenien und Kroation ihre Unabhängigkeit von Jugoslawien, wenig später folgen Mazedonien und die Republik Bosnien-Herzegowina. Durch den Zerfall des Vielvölkerstaats treten auf dem Balkan lange Zeit unterdrückte Nationalitätenkonflikte zutage und bringen den Krieg nach Europa zurück.

Nach ihrem Abzug aus Slowenien und Kroatien bringt sich die jugoslawische Armee in Bosnien-Herzegowina in Stellung, um die dort lebenden bosnischen Serben zu unterstützen. Nachdem die VN ein Handelsembargo gegen die Föderative Republik Jugoslawien verhängt hat, beteiligt sich die Bundeswehr im Rahmen der Operation Sharp Guard bis Juni 1996 an Überwachungsmaßnahmen. Im Oktober 1992 ordnet die VN eine Flugverbotszone über Bosnien-Herzegowina an. Die Bundeswehr unterstützt daraufhin die NATO-Operation Deny Flight und beteiligt sich an AWACS-Überwachungsflügen.

Doch nicht nur in Europa, auch in Afrika warten neue Aufgaben auf die Bundeswehr. In Somalia droht im Sommer 1992 durch Dürre, Bürgerkrieg und den Zerfall staatlicher Strukturen Millionen Menschen der Hungertod. An einer Luftbrücke zur Versorgung der Hungernden beteiligt sich die Bundeswehr schon seit August 1992. Im April 1993 beschließt die Bundesregierung eine Beteiligung deutscher Soldaten an der VN-Friedensmission UNOSOM II mit einem Sanitätskontingent und einem Logistikverband.

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Klarstellung aus Karlsruhe

Verfassungsrechtlich sind die jüngeren Einsätze der Bundeswehr umstritten. Um eine Klärung zu erwirken klagen die Bundestagsfraktionen von SPD und FDP gegen die AWACS-Flüge über Bosnien-Herzegowina und die SPD weiterhin gegen die Einsätze in Somalia und die zur Überwachung des Embargos im ehemaligen Jugoslawien.

Am 12. Juli 1994 fällt das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe ein entscheidendes Urteil. Die Richter kommen zu dem Schluss, dass bewaffnete Einsätze der Bundeswehr im Auftrag der VN oder im Rahmen der NATO vom Grundgesetz gedeckt sind.

Auch sogenannte „Out of area“-Einsätze außerhalb des NATO-Vertragsgebietes sind damit legitimiert. Allerdings muss der Bundestag zustimmen. In Ausnahmefällen – bei „Gefahr im Verzug“ – kann diese Zustimmung auch nachträglich eingeholt werden.

Das Urteil ist eine wesentliche Grundlage für den sich fortsetzenden Wandel der Bundeswehr zur Einsatzarmee. Die deutsche Öffentlichkeit gewöhnt sich an das Bild von Bundeswehrsoldaten im europäischen Ausland, Asien und Afrika, zum Beispiel im Rahmen der Anti-Piraterie-Mission Atalanta vor der Küste Somalias. Unter den zahlreichen nun folgenden Einsätzen sind vor allem die Engagements im Kosovo und in Afghanistan hervorzuheben.

Mehrere bewaffnete Soldaten in Afghanistan auf Patrouille, im Hintergrund mehrere Fahrzeuge

Kampfbereit: Deutsche Soldaten auf Patrouille in Afghanistan (Quelle: Bundeswehr/Schreiner)Größere Abbildung anzeigen

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Beginn des Einsatzes im Kosovo

Ab März 1999 greift die NATO auf dem Balkan ein, um die albanische Bevölkerung im Kosovo gegen Übergriffe serbischer Sondereinheiten und der jugoslawischen Volksarmee zu schützen. Die Bundeswehr beteiligt sich an der Operation Allied Force. Deutsche Tornados tragen dabei durch taktische Aufklärungsflüge zur Sicherheit der NATO-Kampfflieger bei. Sie setzen aber auch Raketen gegen feindliche Luftabwehr ein.

Am 10. Juni 1999 setzt die NATO ihre Luftangriffe aus und die jugoslawische Armee beginnt sich zurückzuziehen. Die Provinz Kosovo fällt unter Protektoratsverwaltung und die United Nations Interim Administration Mission im Kosovo soll als zivile Interimsverwaltung fungieren. Ihr zur Seite gestellt ist Kosovo Force (KFOR), eine Truppe der NATO.

Schon am 11. Juni stimmt der Deutsche Bundestag einer Entsendung deutscher Kräfte zur Unterstützung der KFOR zu. Nur einen Tag darauf überschreiten deutsche Kräfte mit robustem Mandat die Grenze zum Kosovo. Über 40 Nationen wirken mit zeitweilig insgesamt über 50.000 Soldaten an der Befriedung des Landes und der Schaffung eines sicheren Umfelds für zurückkehrende Flüchtlinge mit.

Auch nach der Unabhängigkeitserklärung des Kosovo ist die KFOR in der Region präsent. Das Kontingent der Bundeswehr wurde mittlerweile reduziert auf etwa 700 Soldaten sowie Soldatinnen, für die übrigens seit 2001 alle Tätigkeiten in der Bundeswehr uneingeschränkt geöffnet sind.

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Verantwortung in Afghanistan

Am 11. September 2001 verüben Terroristen der islamistischen Organisation Al Qaida Anschläge mit entführten Verkehrsflugzeugen gegen zivile und militärische Gebäude in den USA. Dabei kommen Tausende US-Amerikaner ums Leben.

Daraufhin ruft die NATO zum ersten Mal seit ihrem Bestehen den Bündnisfall aus. Am 7. Oktober beginnt unter Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte die Operation Enduring Freedom. Eine internationale Koalition unter Führung der USA kämpft fortan gegen das Taliban-Regime in Afghanistan, das Al Qaida unterstützt. Die Deutsche Marine beteiligt sich parallel an der Operation Active Endeavour, die der Entdeckung und Abschreckung terroristischer Aktivitäten im Mittelmeerraum dient.

Nach dem Sturz der Taliban macht sich die Staatengemeinschaft den Wiederaufbau und die Stabilisierung Afghanistans zur Aufgabe. Die International Security Assistance Force (ISAF) formiert sich. Im Dezember 2001 erteilt der Bundestag das Mandat für eine deutsche Beteiligung. In der Folge leisten Bundeswehrsoldaten wertvolle Hilfe beim Ausbau der zerstörten Infrastruktur, beispielsweise beim Straßenbau oder für den Zugang zur Trinkwasserversorgung.

Aber mit den Jahren gerät der deutsche ISAF-Beitrag auch immer mehr zum Kampfeinsatz. Vor allem, seitdem die Bundeswehr die Quick Reaction Force (QRF) des Regionalkommandos Nord stellt, häufen sich Meldungen von verletzten und gefallenen deutschen Soldaten. 55 Soldaten der Bundeswehr lassen in Afghanistan ihr Leben.

Am 31. Dezember 2014 endet die ISAF-Mission nach 13 Jahren. Um das durch ISAF Erreichte zu verstetigen, läuft seit dem 1. Januar 2015 die ISAF-Folgemission Resolute Support. Deutschland ist einer der größten Truppensteller.

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Stand vom: 03.08.17 | Autor: Marco Dames


http://www.bundeswehr.de/portal/poc/bwde?uri=ci%3Abw.bwde.streitkraefte.grundlagen.geschichte.umbruch