Hintergrund zur Unterstützungsmission in der Ägäis

Die NATONorth Atlantic Treaty Organization-Verteidigungsministerinnen und Verteidigungsminister haben auf Initiative Griechenlands, der Türkei und Deutschlands am 10. Februar 2016 beschlossen, in der Ägäis einen Beitrag zu den europäischen Maßnahmen gegen die Schleuserkriminalität zu leisten. Hierfür hat das Bündnis die SNMGStanding NATO Maritime Group 2 in das Seegebiet Ägäis zwischen dem türkischen und griechischen Festland entsandt. Der Verband besteht in der Regel aus vier bis sieben Schiffen. Sie operieren sowohl auf hoher See als auch seit März 2016 in den Hoheitsgewässern beider Anrainerstaaten.

Die NATONorth Atlantic Treaty Organization ist im Seegebiet der Ägäis unterstützend tätig – die Schiffe haben keine hoheitlichen Befugnisse. Es ist nicht ihre Aufgabe, Fahrzeuge anzuhalten oder gegen Schleuser vorzugehen – weder in fremden Hoheitsgewässern noch auf Hoher See. Entsprechende Befugnisse liegen bei den nationalen Küstenwachen und weiteren zuständigen Behörden.

Notwendige Kooperation zwischen der Türkei, Griechenland und FrontexEuropäische Agentur für die Grenz- und Küstenwache

Zudem trägt die NATONorth Atlantic Treaty Organization zum verbesserten Informationsaustausch zwischen der griechischen und der türkischen Küstenwache sowie der EUEuropäische Union-Grenzschutzagentur FrontexEuropäische Agentur für die Grenz- und Küstenwache bei. Die Schiffe liefern aktuelle Daten für ein vollständiges Lagebild für die Grenz- und Küstensituation in der Ägäis und über Schleuseraktivitäten in diesem Seegebiet an griechische und türkische Stellen. Das ist notwendig, um das Vorgehen der nationalen Behörden gegen Schlepper und ihre Netzwerke zu optimieren.

Verbindungsoffiziere türkischer und griechischer Behörden sowie ein Vertreter von FrontexEuropäische Agentur für die Grenz- und Küstenwache befinden sich an Bord des deutschen Führungsschiffes. Sie sind die Schnittstelle zu ihren Organisationen und beschleunigen den Informationsfluss. Die NATONorth Atlantic Treaty Organization bietet in dieser Hinsicht die Kooperationsplattform für die Anrainerstaaten.

Nach dem Höhepunkt der Querungen von rund 853.000 Flüchtenden über die Ägäis 2015 sank die Zahl in den Folgejahren zunächst sehr stark ab. 2019 haben die Behörden 83.300 Migrantinnen und Migranten in der Ägäis registriert. Hierbei sind allerdings die Grenzübertritte auf dem Landweg einbezogen. Von Januar bis Ende Mai 2020 wurden rund 7.800 Grenzübertritte gezählt.