Die 17. Bundesversammlung: Auch Soldaten wählen mit

Voll wird es werden auf der 17. Bundesversammlung am 13. Februar. Üblicherweise tagt sie im Plenarsaal des Reichstages. Dieses Jahr wird nebenan gewählt, in der Halle des Paul-Löbe-Hauses. Unter pandemiebedingten Schutzvorkehrungen wählen 1.472 Mitglieder der Bundesversammlung das Staatsoberhaupt: den Bundespräsidenten oder die Bundespräsidentin.

Die Bundesversammlung tritt in der Regel nur alle fünf Jahre zusammen, der turnusgemäßen Amtszeit des Staatsoberhauptes der Bundesrepublik Deutschland. Sie wählt den Bundespräsidenten oder die Bundespräsidentin. Zur 17. Bundesversammlung stellen sich bisher vier Kandidaten zur Wahl: Neben dem amtierenden Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier wurden Gerhard Trabert, Max Otte und Stefanie Gebauer als Kandidaten und Kandidatin aufgestellt.

Die Bundesversammlung setzt sich aus den Abgeordneten des Bundestages zusammen und ebenso vielen Delegierten, den Wahlmännern und Wahlfrauen aus den Bundesländern. Der jetzige Bundestag umfasst 736 Abgeordnete, weshalb der 17. Bundesversammlung folglich 1.472 Wahlleuten angehören.

Wegen der Größe und den geltenden Corona-Schutzbestimmungen wird die Wahl in diesem Jahr nicht im Reichstag, sondern in der Halle des benachbarten Paul-Löbe-Hauses stattfinden. Das Landeskommando Berlin unterstützt den Ablauf am Wahlwochenende mit zehn Soldaten, darunter eine Ärztin und Sanitäter, im Rahmen der Amtshilfe.

Auch Soldaten wählen mit

Die 736 Delegierten verteilen sich auf die Landesparlamente nach Einwohner-Proporz und den jeweiligen Stimmenanteilen der Parteien im Bundesland. So entsendet Nordrhein-Westfalen als bevölkerungsreichstes Bundesland mit 156 die meisten, Bremen als kleinstes Bundesland mit sechs die wenigsten Wahlleute. Die Wahlleute müssen dabei keineswegs zwangsläufig Landtagsabgeordnete sein. Häufig sind es auch Mitbürgerinnen und Mitbürger des öffentlichen Lebens, der Zeitgeschichte, des Sports oder der Künste.

Baden-Württemberg entsendet beispielsweise den Astronauten Alexander Gerst, Berlin den Virologen Christian Drosten. Es sind Angehörige der Opfer des NSU oder des Anschlages von Hanau dabei, Krankenschwestern und Sportler wie Leon Goretzka oder die Biontech-Gründerin Özlem Türeci.

Auch zwei Soldaten wählen mit: Das Saarland entsendet Brigadegeneral Jens Arlt. Der Kommandeur der Luftlandebrigade 1 trug im August 2021 die Verantwortung für die Evakuierungsoperation der Bundeswehr in Kabul und rettete mit seinen Frauen und Männern Tausende Menschen vor den Taliban.

Rheinland-Pfalz hat Oberst Stefan Weber nominiert, den Kommandeur des hiesigen Landeskommandos. Er hat während der Corona-Pandemie sowie bei den Rettungs- und Aufräumarbeiten der Bundeswehr an der Ahr eine Schlüsselrolle gespielt. Seine Nominierung ist auch Dank an die unzähligen professionellen und ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer, die im Ahrtal nahezu Unglaubliches geleistet haben. „Ich sehe in meiner Nominierung ein Zeichen der Anerkennung der Leistungen der Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr im Dienst für die Gesellschaft“, sagt Weber. „Ich bin stolz, meinem Land zu dienen und ich freue ich mich, den Bundespräsidenten mit wählen zu dürfen. An diesem herausragenden demokratischen Ereignis teilzunehmen, ist mir eine besondere Ehre.“

„Eines der größten Ereignisse meines Lebens“

Es ist nicht das erste Mal, dass einer Soldatin oder einem Soldaten diese Ehre zu Teil wurde, das deutsche Staatsoberhaupt mitzuwählen. Frau Oberleutnant zur See Nariman Hammouti aus dem Landeskommando Niedersachsen, damals noch im Dienstgrad Oberfähnrich zur See, wählte in der vergangenen 16. Bundesversammlung mit.

Die Soldatin sitzt in der „Kommission zu Fragen der Migration und Teilhabe“ des niedersächsischen Landtages und ist für ihr gesellschaftspolitisches Engagement mit dem Verein Deutscher.Soldat. e.V.eingetragener Verein gegen Rassismus und Diskriminierung und für sichtbare Vielfalt auch in den Streitkräften als Wahlfrau ausgewählt worden. „Es sollten alle gesellschaftlichen Gruppen bei der Wahl abgebildet und die Arbeit des Vereins gewürdigt werden“, erklärt Hammouti den Hintergrund ihrer Nominierung.

Das Wahlwochenende des 12. Februars 2017 ist ihr in tiefer Erinnerung. Frank-Walter Steinmeier im ersten Wahlgang zum 12. Bundespräsidenten der Bundesrepublik Deutschland gewählt worden. „Beim anschließenden Empfang im Paul-Löbe-Haus habe ich die Gelegenheit ergriffen und dem frisch gewählten Bundespräsidenten als erste Soldatin mit einer Meldung gratuliert. Das ist eine meiner ganz besonderen Erinnerungen an diesen Tag!“, blickt Hammouti stolz zurück.

von Sebastian Bangert