Bündnisverteidigung

Verteidigungsbereit: Die Bundeswehr an der NATO-Ostflanke

Die NATO zeigt Flagge an ihrer Ostflanke und unterstützt die osteuropäischen Bündnispartner vor dem Hintergrund der russischen Aggression durch eine erhöhte multinationale Truppenpräsenz. Als Führungsnation und Truppensteller leistet Deutschland einen wichtigen Beitrag zur wirksamen Verteidigungsfähigkeit und glaubhaften Abschreckung in der Region.

Drei Panzerhaubitzen 2000 fahren hintereinander im Gelände.

Ein bewaffneter Angriff auf ein Mitglied der NATO ist ein Angriff auf alle NATO-Mitglieder. Das besagt Artikel 5 des Nordatlantikvertrags, der die gegenseitige Beistandspflicht der Bündnispartner im Verteidigungsfall festhält. Dass der gegenseitige Beistand kein Lippenbekenntnis ist, zeigen die multinationalen NATO-Verbände an der Ostflanke der Allianz.

Die Gründe für das NATO-Engagement in Osteuropa liegen in der völkerrechtswidrigen Annexion der Krim durch Russland im Jahr 2014 sowie in der fortgesetzten Destabilisierung der Ostukraine in der Folgezeit. Der am 24. Februar 2022 von Russland  begonnene Krieg gegen die Ukraine hat die Lage nochmals verschärft. Vor diesem Hintergrund hat die NATO bestehende Verteidigungs- und Abschreckungsmaßnahmen aktiviert, verstärkt und weitere aufgebaut. Alle Maßnahmen haben einen rein defensiven Charakter und dienen der Rückversicherung der ost- und südosteuropäischen NATO-Mitglieder.

Ein Porträt von Ministerin Lambrecht, die lächelnd in einem sonnigen Innenhof steht.
Christine Lambrecht, Bundesministerin der Verteidigung Bundeswehr/Tom Twardy
Wir stehen hier wachsam und wehrhaft, entschlossen, unser Bündnis zu verteidigen. Wir weichen keinen Millimeter.

Engagement im Bündnis: Zeichen der Solidarität

Deutschland zeigt Solidarität im Bündnis und beteiligt sich maßgeblich an den NATO-Missionen zum Schutz der östlichen Bündnispartner. Dabei fließen Kräfte und Fähigkeiten von Luftwaffe, Heer, Marine, Streitkräftebasis und Sanitätsdienst in den deutschen Beitrag ein. So steht die im Rahmen der enhanced Forward Presence (deutsch: Verstärkte Vornepräsenz) im Februar 2017 aufgestellte multinationale NATO-Battlegroup in Litauen unter deutscher Führung. Als Reaktion auf den russischen Angriff auf die Ukraine hat die Bundeswehr dabei die Zahl der eingesetzten Soldatinnen und Soldaten und den Umfang des bereit gestellten Materials noch einmal deutlich aufgestockt. Seit März beziehungsweise September 2022 ist die Bundeswehr auch in die neuen enhanced Vigilance Activities (deutsch: Verstärkte Wachsamkeitsaktivitäten) in der Slowakei und in Litauen eingebunden. In der Slowakei stellt sie einen Luftabwehrverband sowie eine verstärkte Infanteriekompanie. In Litauen wird ein aufwuchsfähiger Brigadegefechtsstand aufgestellt.

Bereits seit dem NATO-Beitritt der baltischen Staaten im Jahr 2004 übernimmt die Luftwaffe im Wechsel mit anderen NATO-Staaten die multinationale Sicherung des Luftraums Estlands, Lettlands und Litauens und stellt turnusmäßig Eurofighter für das enhanced Air Policing (deutsch: Verstärkte Luftraumüberwachung) im Baltikum bereit. Derzeit rund 180 Soldatinnen und Soldaten und fünf Eurofighter Waffensysteme sind am Flugplatz Ämari in Estland stationiert. Auch an der Mission enhanced Air Policing South, die im Februar 2022 kurz nach dem russischen Angriff auf die Ukraine zum Schutz des rumänischen Luftraums ins Leben gerufen wurde, beteiligte sich die Luftwaffe unter italienischer Führung. 

Die Eingreiftruppe NATO Response Force (NRFNATO Response Force) ist ebenfalls Teil der Rückversicherungsmaßnahmen für die osteuropäischen Bündnispartner. Sie umfasst rund 50.000 Soldatinnen und Soldaten der Land-, Luft- und Seestreitkräfte, Spezialkräfte sowie Unterstützungskräfte wie Sanitätsdienst und die Logistik. Davon stellt Deutschland bis Ende 2024 rund 14.200 Soldatinnen und Soldaten bereit. Noch bis Ende 2023 sind die deutschen Kräfte der höchsten Stufe der Einsatzbereitschaft zugeordnet, müssen also innerhalb von sieben Tagen verlegefähig sein. In Antwort auf die russische Aggression hatte General Tod D. Wolters in seiner Funktion als Oberbefehlshaber der NATO in Europa (SACEURSupreme Allied Commander Europe ) die Alarmierungszeiten für alle übrigen NRFNATO Response Force-Kräfte von 45 auf 30 Tage verringert und die VJTFVery High Readiness Joint Task Force (Very High Readiness Taskforce) Maritime, also die der Eingreiftruppe zugeordneten multinationalen Marineeinheiten, aktiviert. 

  • Mehrere Militärfahrzeuge fahren im Konvoi auf einer unfestigten Straße durch ein Waldstück.
    NRFNATO Response Force-Unterstützungskräfte

    Rückendeckung für die Kampfverbände

    Deutschland übernimmt Verantwortung: Für die NATO Response Force stellt die Bundeswehr mehr als 16.000 Soldatinnen und Soldaten bereit.

    • NATO Response Force
    • Bundeswehr
    • Berlin
  • Zwei Eurofighter stehen in einem Shelter in Ämari. Im Vordergrund sind zwei Pilotenhelme auf dem Boden zu sehen.
    Bündnisverpflichtung

    Baltikum

    Die Bundeswehr beteiligt sich jährlich für vier Monate an der NATO-Mission Verstärkung Air Policing Baltikum.

    • VAPB
  • EF GAF_RAF Litauen
    Der deutsche Beitrag

    Rumänien

    Die Bundeswehr beteiligt sich zum zweiten Mal an der NATO-Mission enhanced Air Policing South in Rumänien."

    • Rumänien

eFPenhanced Forward Presence: Signal des Zusammenhalts

Die enhanced Forward Presence sichert nach dem Prinzip der kollektiven Verteidigung die baltischen Staaten und Polen gegen Angriffe auf ihre Souveränität und die Integrität ihres Staatsgebiets ab. Die Mission umfasst vier multinationale Battlegroups, davon drei im Baltikum und eine in Polen. Deutschland führt eine dieser Battlegroups. Weitere Führungsnationen sind die USA, Kanada und Großbritannien.  

Die deutsch geführte Battlegroup Lithuania (Litauen) in Rukla besteht derzeit aus rund 1.600 Soldatinnen und Soldaten, davon rund 1.000 Bundeswehrangehörigen. Weitere truppenstellende Nationen sind in der aktuellen Zusammenstellung Belgien, Luxemburg, die Niederlande, Norwegen und Tschechien. Auch Frankreich und Kroatien beteiligen sich turnusmäßig an der Battlegroup in Litauen. Schwerpunkt der Mission sind multinationale Ausbildung und Übungen gemeinsam mit den litauischen Streitkräften, um Zusammenhalt und Interoperabilität der Einsatzkräfte der beteiligten Nationen zu stärken.

Eine Grafik zeigt die militärische Aufstellung der Nationen bei der eFP-Battlegroup in Litauen

Aktuell beteiligen sich sechs Nationen an der Battlegroup

Bundeswehr

Die Mission ist auf lange Sicht angelegt. Deutschland ist als Rahmennation nachhaltig und langfristig beteiligt. Seit Februar 2017 waren rund 10.000 Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr in Litauen eingesetzt. Die Kontingente wechseln halbjährlich. Derzeit ist das Panzerbataillon 203 aus Augustdorf als Leitverband vor Ort. Der nächste Kontingentwechsel ist für Februar 2023 angesetzt. 

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eVAenhanced Vigilance Activities: Wachsam und wirksam

Als Führungsnation der eFPenhanced Forward Presence-Battlegroup Lithuania leistet Deutschland seit fünf Jahren einen wichtigen Beitrag für die glaubwürdige Abschreckung einer möglichen Bedrohung des NATO-Bündnisgebietes. Schwerpunkt der Mission sind die multinationale Ausbildung und Übungen gemeinsam mit den litauischen Streitkräften, um Zusammenhalt und Interoperabilität der Einsatzkräfte verschiedener Nationen zu stärken.  Seit Februar 2017 waren insgesamt rund 9.000 Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr in Litauen eingesetzt.

Die enhanced Vigilance Activities dienen ebenso wie die eFPenhanced Forward Presence der Bündnisverteidigung und der Abschreckung an der Ostflanke der NATO. Sie wurden hauptsächlich als unmittelbare Reaktion auf den russischen Krieg gegen die Ukraine ins Leben gerufen. Deutschland beteiligt sich dabei mit Luftverteidigungs- und Infanteriekräften an der neuen, multinationalen NATO-Präsenz in der Slowakei. So stellt die Bundeswehr seit März 2022 rund 300 Soldatinnen und Soldaten für den deutsch-niederländischen Flugabwehrraketenverband (Multinational Air Missile Defense Task Force), der unter slowakischer Führung am Militärflughafen in Sliač stationiert ist. 

Weitere rund 300 Einsatzkräfte der Bundeswehr sind seit Juni 2022 in die eVAenhanced Vigilance Activities-Battlegroup Slovakia unter tschechischer Führung in Lešť integriert. Die beteiligten Soldatinnen und Soldaten des Jägerbataillons 91 aus Rotenburg/Wümme sind unter anderem auf den Kampf in schwierigem Gelände spezialisiert. Neben deutschen und tschechischen Kräften umfasst die Battlegroup auch slowakische, USUnited States-amerikanische und slowenische Soldatinnen und Soldaten.

Eine Grafik zeigt die militärische Aufstellung der Bundeswehr bei der eVA-Battlegroup in der Slowakei und in Litauen

Die Bundeswehr stellt rund 600 Soldatinnen und Soldaten für die multinationalen NATO-Verstärkungskräfte in der Slowakei. Seit September ergänzt ein aufwuchsfähiger Brigadegefechtstand die Einsatzkräfte.

Bundeswehr

Der deutsche Beitrag erfolgt in enger Abstimmung mit den slowakischen Streitkräften. Nach Bedarf ist eine Aufstockung der Bundeswehr-Kräfte auf die vom slowakischen Parlament festgelegte Obergrenze von 1.200 Soldatinnen und Soldaten möglich.

Neues eVAenhanced Vigilance Activities-Element: Brigadegefechtsstand in Litauen

Zusätzlich hatte Bundeskanzler Olaf Scholz angekündigt, das deutsche Engagement in Litauen auszuweiten und im Rahmen der eVAenhanced Vigilance Activities mit einer zusätzlichen Brigade zu unterstützen. Hierfür werden seit Anfang September 2022 Anteile eines deutschen Brigadegefechtsstands als Forward Command Element (deutsch: vorgeschobener Gefechtsstand) in Rukla stationiert. Die Brigade selbst verfügt über eine Stärke von rund 6.000 Soldatinnen und Soldaten und ist zur weitgehend autarken Operationsführung befähigt. Sie wird jedoch gemäß NATO-Planungen im Wesentlichen in Deutschland vorgehalten und verlegt anteilig für Ausbildung und Gefechtsübungen nach Litauen. 

Dauerhaft vor Ort verbleibt der vorgeschobene Gefechtsstand, der von rund 20 Soldatinnen und Soldaten betrieben werden wird. 

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