Capacity Building Iraq: Der Aufbau geht weiter

Die Bundeswehr hat den Einsatz Capacity Building Iraq neben dem Engagement im Nordirak nun auch wieder im Zentralirak aufgenommen. Diese Entscheidung ist gemeinsam mit dem zuständigen Hauptquartier der internationalen Koalition im Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS„Islamischer Staat“) und in Absprache mit den multinationalen Partnern getroffen worden.

Der Schritt erfolgte in enger Abstimmung und auf Wunsch der zentralirakischen Regierung. Damit geht das Engagement der Bundeswehr im Nord- und jetzt auch wieder im Zentralirak auf Basis der Grundsatzentscheidung weiter.

Allerdings ist die wieder freigegebene Ausbildungsunterstützung der irakischen- und kurdischen Partner derzeit durch eine Präventivmaßnahme im Kampf gegen das weltweite Corona-Virus auf Weisung des kommandierenden Generals vor Ort temporär erneut ausgesetzt worden. Dies gilt für die Region des Zentralirak und Nordirak.

Eindämmung des IS„Islamischer Staat“

Sobald diese Präventivmaßnahme nicht mehr notwendig sein sollte, geht es nach den Erfolgen im Kampf gegen das Terrornetzwerk des „Islamischen Staats“ (IS„Islamischer Staat“) unvermindert darum, unsere irakischen- und kurdischen Partner in der nachhaltigen Eindämmung des IS„Islamischer Staat“ zu unterstützen und einen Beitrag zur Stabilisierung und zum Wiederaufbau im gesamten Irak zu leisten. Hierfür müssen die bisherigen Fortschritte gesichert und ein Wiedererstarken des IS„Islamischer Staat“ verhindert werden. Weiter müssen die Grundlagen für den Wiederaufbau gelegt werden.

Einsatz Capacity Building Iraq war Anfang Januar ausgesetzt worden

Die Ausbildung von kurdischen Sicherheitskräften im Nord-Irak und der Aufbau irakischer Fähigkeiten im Zentralirak war Anfang Januar nach der Tötung des iranischen Generals Soleimani durch einen USUnited States-Luftangriff in Bagdad vorläufig ausgesetzt worden. Dies geschah auf Weisung des für die Truppen der internationalen Allianz zuständigen Generals in Bagdad. Für die Bundesregierung hat der Schutz deutschen Soldatinnen und Soldaten in den Region oberste Priorität. Daher waren Teile des deutschen Kontingents gemeinsam mit Soldatinnen und Soldaten anderer Nationen durch schnellen Lufttransport, u.a. durch die Bundeswehr und weitere NATONorth Atlantic Treaty Organization-Partner, nach Jordanien und Kuwait ausgeflogen worden. Das geschah in Absprache mit den Partnern der Operation „Inherent Resolve“.

Engagement im Zentralirak wird fortgeführt 

Nun aber, nach Rückkehr der Kräfte, geht der Einsatz weiter. Das bedeutet, dass im Zentralirak in einem schrittweisen Prozess mobile Trainingsteams der Bundeswehr zur Unterstützung der Sicherheitskräfte des Landes wieder eingesetzt werden. Sie führen dort spezialisierte militärische Lehrgänge durch. Schwerpunkt ist dabei die Ausbildung von Führungskräften der zentralirakischen Streitkräfte mit dem Ziel, nachhaltige Fähigkeiten aufzubauen.

Im Camp Taji, 30 Kilometer nordwestlich der Hauptstadt Bagdad, bilden deutsche Soldatinnen und Soldaten die regulären irakischen Streit- und Sicherheitskräfte aus. Die deutschen Beiträge zum Fähigkeitsaufbau finden in den Themenbereichen Ausbildungslehre, Logistik, Atomar, Biologisch, Chemisch-Abwehr (ABCAtomar, Biologisch, Chemisch) und Pionierwesen (Feldlagerbetrieb) statt. In Taji sind nunmehr wieder rund 30 deutsche Soldatinnen und Soldaten eingesetzt.

Weiterhin berieten bislang Expertinnen und Experten der Bundeswehr ihre irakischen Kameraden im Verteidigungsministerium der Zentralregierung in Bagdad. So etwa beim Aufbau einer Führungsstruktur. Die Beratung ist derzeit noch auf Weisung des kommandierenden Generals der internationalen Allianz ausgesetzt.

Ausbildung im Nordirak geht ebenfalls weiter

Ebenfalls wird die Ausbildung kurdischer Sicherheitskräfte durch die Bundeswehr in Erbil im Nordirak fortgesetzt.

Während es dort zu Beginn des Einsatzes darum ging, akut Basisausbildung und Basisausrüstung für den Kampf der Peschmerga gegen den IS„Islamischer Staat“ zu liefern, geht es nun um Stabilisierung. Der Schwerpunkt liegt auf der nachhaltigen Entwicklung etwa bei der Logistik, der Minenabwehr sowie der sanitätsdienstlichen Versorgung.

Es geht darum, das Erreichte zu sichern. Beispiele: Eine von der Bundeswehr aufgebaute Werkstatt, in der die Peschmerga ihre geschützten Fahrzeuge instandhalten; oder eine Klinik der Peschmerga, die mit Hilfe der Bundeswehr aufgebaut worden ist.

In Erbil sind nunmehr wieder rund 90 Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr stationiert.

Der Einsatz Capacity Building Iraq hat bis zum 31. Oktober 2020 das Mandat des Deutschen Bundestags.

Im März 2018 waren die bis dahin getrennten Einsatzkontingente im Irak (Capacity Building Iraq) und in Jordanien (Counter Daesh ) zu einem zusammengefasst worden. Zur Mission „Counter Daesh/Capacity Building Iraq“. Die personelle Obergrenze liegt bei 700 deutschen Soldatinnen und Soldaten.

Counter Daesh: Aufklärung und Betankung aus der Luft

Der Anteil der Bundeswehr am Einsatz Counter Daesh vom jordanischen Al-Azrak aus besteht aus luftgestützter Aufklärung mit Aufklärungs-Tornados wie auch aus der Betankung aus der Luft durch den Airbus-310 MRTTMulti Role Tanker Transport und A400M AAR. Nach Parallelbetrieb mit dem A310 MRTTMulti Role Tanker Transport hat der A400M AAR ab Ende September 2019 den Luftbetankungsauftrag vollständig übernommen. Die deutschen Beiträge zur luftgestützten Aufklärung sowie zur Luftbetankung werden allerdings gemäß dem Beschluss des Deutschen Bundestags zum 31. März 2020 beendet. Danach sollen diese Fähigkeiten, die die Bundeswehr im Rahmen des Einsatzes gestellt hat, durch andere Nationen abgelöst werden.

Ergänzend beteiligt sich die Bundeswehr vom türkischen Konya aus weiterhin an der AWACSAirborne Early Warning and Control System-Luftraumkoordination der NATONorth Atlantic Treaty Organization.

von Jörg Fleischer