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Corona: Bundeswehr-General Breuer übernimmt neuen Krisenstab im Bundeskanzleramt

Corona: Bundeswehr-General Breuer übernimmt neuen Krisenstab im Bundeskanzleramt

Datum:
Ort:
Berlin
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Die künftige Bundesregierung will einen neuen Krisenstab zur Bekämpfung der Corona-Pandemie direkt im Bundeskanzleramt installieren. Das Gremium unter Führung von Generalmajor Carsten Breuer soll nun in unmittelbarer Nähe der Regierung neue Strategien entwickeln, organisatorische Fragen klären und zentral koordinieren.

Ein Soldat im Porträt

Generalmajor Carsten Breuer ist seit 1984 Soldat. Er begann seine Karriere als Angehöriger der Heeresflugabwehrtruppe, durchlief die deutsche und amerikanische Generalstabsausbildung und absolvierte zwei Einsätze im Kosovo und in Afghanistan.

Bundeswehr/Anne Weinrich

Ein General in einem Krisenstab der Bundesregierung ist zunächst nichts Neues. Seit Anfang des vergangenen Jahres ist Generalstabsarzt Hans-Ulrich Holtherm, promovierter Mediziner, der Leiter der Abteilung Gesundheitsschutz, Gesundheitssicherheit und Nachhaltigkeit im Gesundheitsministerium. Eine seiner ersten Amtshandlungen im neu aufgestellten Ressort war die Etablierung eines Lagezentrums, um die Fülle der Informationen zur Coronalage zu bündeln, zu sortieren und letztlich auszuwerten.

Daraus erwuchs der von Holtherm geführte Corona-Krisenstab, der die Schnittstelle zwischen Gesundheits- und Innenministerium bildete. So wurde Holtherms Abteilung, die auch das Robert-Koch-Institut (RKI) führt, für die Vorbereitung, den Start und die Durchführung der Impfaktionen verantwortlich und zur zentralen Koordinierungsstelle in der Bundesrepublik Deutschland.

Breuer: Erfahrungsträger im Krisenmanagement

Auch für den Zwei-Sterne-General Breuer gehört die Bekämpfung der Corona-Pandemie schon seit ihrem Ausbruch in Deutschland im März 2020 zum alltäglichen Geschäft. Als Kommandeur des Kommandos Territoriale Aufgaben der Bundeswehr in Berlin-Wedding leitet er seit Januar 2018 genau diejenige Dienststelle, die bei Krisen- und Katastrophenfällen den Einsatz der Streitkräfte im Inland koordiniert und befehligt. Der Einsatz der Bundeswehr im Inland ist mit hohen Hürden verbunden und gilt als äußerstes Mittel. Nur wenn alle anderen verfügbaren Möglichkeiten nicht greifen oder ausgeschöpft sind, darf die Bundeswehr im Rahmen der Amtshilfe im Inneren eingesetzt werden.

Dabei gab es neben Corona in den vergangenen Jahren etliche Krisen zu meistern, bei denen die Bundeswehr unterstützt hat: Die Beseitigung von Schneemassen in Bayern, die Bekämpfung des Borkenkäfers, die Eindämmung von Großwaldbränden und die dringenden Hilfeleistungen bei der verheerenden Hochwasserflut Mitte dieses Jahres fielen beispielsweise unter die Ägide von Breuers Kommando. Im Auftrag des Nationalen Territorialen Befehlshabers, des Generalleutnants Martin Schelleis, verantwortete Breuer als Chef des Steuerungselementes deutschlandweit den Einsatz von bis zu etwa 20.000 Soldatinnen und Soldaten in der Corona-Hilfe täglich.

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Die Bundeswehr leistet jeden Tag Amtshilfe. Aber was genau versteckt sich hinter dem Begriff und welche Voraussetzungen müssen erfüllt sein?

Führten die bisherigen Anstrengungen noch nicht zum gewünschten Erfolg, könnte der Corona-Krisenstab mit seiner Neupositionierung im Bundeskanzleramt stärkeres Gewicht und größere Durchsetzungskraft erhalten. Während zuvor auf der Ebene der nachgeordneten Ministerin Pläne ausgearbeitet und Entscheidungen getroffen werden mussten, arbeitet der neue Stab nun direkt dem Regierungschef zu.

Besonders durch seine Erfahrungen in der Corona-Amtshilfe und der Organisation der deutschlandweiten Impfstoffverteilung könnte Breuer möglicherweise die Wende in der Pandemie gelingen, sind sich Beobachter einig.

von Fabian Friedl

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