Duldungspflicht für COVID-19Coronavirus Disease 2019-Schutzimpfung in den Streitkräften

Duldungspflicht für COVID-19Coronavirus Disease 2019-Schutzimpfung in den Streitkräften

  • Coronavirus
  • Bundeswehr
Datum:
Ort:
Berlin
Lesedauer:
1 MIN

Der zweite Corona-Winter hat sich in Deutschland mit einer vierten Welle angekündigt, die bereits in den letzten Wochen zu einem immensen Anstieg der Neuinfektionen geführt hat. Diese Entwicklung macht auch vor den Kasernentoren nicht Halt. Für die Truppe gilt, die Einsatzbereitschaft zu bewahren und die Soldatinnen und Soldaten zu schützen.

Ein Soldat bekommt eine Spritze in den Oberarm.

Die Schutzimpfung gegen Corona ist für die Truppe seit dem 24. November verpflichtend

Bundeswehr/Christian Timmig

Duldungspflichtige Impfungen sind für die Truppe nichts Neues. Im Basisimpfschema, das für alle Soldatinnen und Soldaten verpflichtend gilt, waren bisher bereits Schutzimpfungen wie die jährliche Grippe-Schutzimpfung, Mumps-Masern-Röteln, Tetanus oder auch Hepatitis enthalten. Nach der Einigung des Verteidigungsministeriums mit den Beteiligungsgremien ist nun auch die Impfung gegen COVID-19Coronavirus Disease 2019 in das Basisimpfschema aufgenommen worden. Bislang war die Duldung der Corona-Schutzimpfung nur für diejenigen Soldatinnen und Soldaten verpflichtend, die zu Einsatzkontingenten gehörten.

Impfpflicht ist auch Fürsorge

Für die Impfungen der Soldatinnen und Soldaten orientiert sich die Bundeswehr grundsätzlich – unter Berücksichtigung militärspezifischer Erfordernisse – an den Vorgaben der Bundesregierung und denen der Ständigen Impfkommission (STIKOStändige Impfkommission). Ziel ist, die personelle Einsatzbereitschaft der Streitkräfte zu gewährleisten. Gleichzeitig kommt die Bundeswehr ihrer besonderen Verantwortung und Fürsorgepflicht für die Truppe nach, sie wirksam vor einer Corona-Erkrankung und vor möglichen Langzeitschäden (Long Covid) zu schützen.

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Die Duldungspflicht ist dabei eine militärische Besonderheit. Im Soldatengesetz ist in Paragraf 17 a, Absatz 2 geregelt, dass Soldatinnen und Soldaten ärztliche Maßnahmen dann dulden müssen, wenn sie der Verhütung oder Bekämpfung übertragbarer Krankheiten dienen. Die Duldungspflicht gilt daher nicht für zivile Mitarbeitende oder Beamtinnen und Beamte der Bundeswehr.  

von Sebastian Bangert

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