Bundespräsident Steinmeier: „Die Bundeswehr hat ihren Auftrag erfüllt“

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier ist sich sicher: Die Bundeswehr hat ihren Auftrag erfüllt. Beim Abschlussappell in Berlin sprach er den in Afghanistan eingesetzten Soldatinnen und Soldaten seinen Dank aus. Steinmeier betonte, der Einsatz habe die Bundeswehr geprägt wie kein anderer, aber wenig Aufmerksamkeit in der Öffentlichkeit erfahren.

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Es gilt das gesprochene Wort.

Es hat geschneit in Berlin am 2. Januar 2002, als die ersten deutschen Soldaten in Kabul gelandet sind.

„Enduring Freedom“ und ISAFInternational Security Assistance Force, „Resolute Support“ und die militärische Evakuierungsoperation. Fast zwanzig Jahre war die Bundeswehr in Afghanistan im Einsatz.

Zwanzig Mal Frühling und Sommer und Herbst und Winter in Berlin und in Kabul, in Calw und in Kundus, in Wunstorf und in Faizabad, in Mittenwald und in Taloqan, in Seedorf und in Isa Khel. Zwanzig Jahre, fast eine ganze Generation.

Zwanzig Jahre war die Bundeswehr, waren Sie in Afghanistan – und doch ist Afghanistan für viele unserer Landsleute ein weit entfernter Ort geblieben, von dem hin und wieder in den Abendnachrichten die Rede war. Ich habe den Eindruck, erst in diesen allerletzten Monaten, erst mit dem Siegeszug der Taliban und der Evakuierungsoperation ist Afghanistan bei den allermeisten Deutschen wieder, bei manchen sogar zum ersten Mal ins Zentrum der Aufmerksamkeit gerückt.

Aber für Sie, liebe Soldatinnen und Soldaten, die dort in den vergangenen zwei Jahrzehnten im Einsatz waren, für Sie war und ist Afghanistan etwas anderes. Für Sie ist Afghanistan ein Teil Ihres Lebens, Ihrer Lebensgeschichte. Für Sie ist Afghanistan Kameradschaft, Feldpostadresse und Heimweh. Für Sie ist Afghanistan der endlose Tag im Feldlager – und die endlos erscheinende Sekunde im Gefecht. Für Sie ist Afghanistan Hoffnung und Ernüchterung, Hitze und Staub, Entbehrung und Angst. Für viele von Ihnen bedeutet Afghanistan auch die Erinnerung an Verwundung – und Tod – und Trauer.

Mehr als 150.000 Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr sind nach Afghanistan in den Einsatz gegangen. Zeitweise war mehr als ein Viertel der Bundeswehr vor allem mit dem Einsatz beschäftigt. Manche von Ihnen, die heute hier angetreten sind, waren schon beim ersten Kontingent dabei, andere beim letzten. Viele von Ihnen waren mehr als einmal unten, einige dreizehn, sogar siebzehn Mal, manche 1.000 Tage ihres Lebens und mehr.

Dieser Einsatz hat Sie geprägt, liebe Soldatinnen und Soldaten, und dieser Einsatz hat die Bundeswehr geprägt wie kein anderer Einsatz in der mehr als 65-jährigen Geschichte dieser Armee.

Wir sind heute hier, um uns an diesen, Ihren Einsatz zu erinnern. Um ihn zu würdigen. Und eines steht ohne Zweifel, ohne Wenn und Aber fest, liebe Soldatinnen und Soldaten: Die Bundeswehr hat ihren Auftrag erfüllt.

76 Kontingente, mit unterschiedlichsten Mandaten und einer ständig an die Lage angepassten Mission: Die Bundeswehr hat all das ausgeführt, was ihr die Politik aufgetragen hat – auf die Bundeswehr ist Verlass! Liebe Veteraninnen und Veteranen, das ist Ihre große Leistung und allein Ihr Verdienst. Ich danke Ihnen im Namen unseres Landes – unser Land ist stolz auf Sie!

Auch anderen Bürgerinnen und Bürgern sind wir zu Dank verpflichtet. Deutschland ist nicht nur militärisch in diesen Einsatz gegangen. Die Vernetzung von militärischem und zivilem Engagement war unser Anspruch. Der Dank unseres Landes gebührt deshalb heute ausdrücklich auch den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Auswärtigen Amtes, der Bundespolizei und des Bundesnachrichtendienstes, den vielen Entwicklungshelferinnen und Entwicklungshelfern, den Angehörigen der Nichtregierungsorganisationen und allen anderen, die in diesen zwanzig Jahren in Afghanistan gedient und gearbeitet haben.

Und unser Land ist den mutigen Afghaninnen und Afghanen zu Dank verpflichtet, die für deutsche Stellen gearbeitet haben und die deshalb in ihrer Heimat heute um ihr Leben fürchten müssen. Viele von ihnen konnten Sie in Sicherheit bringen, aber etliche andere sind noch in Afghanistan. Ich weiß, viele Deutsche, auch viele Veteranen, sorgen sich um diese Menschen – und sie erwarten zu Recht, dass unser Land weiter nach allen erdenklichen Wegen und Möglichkeiten sucht, um seiner Schutzverpflichtung auch diesen Menschen gegenüber gerecht zu werden.

Wir gedenken heute der 59 deutschen Soldaten, die in Afghanistan ihr Leben ließen. Sie haben den höchsten Preis gezahlt, den ein Soldat im Auftrag seines Landes zahlen kann. Wir stehen tief in ihrer Schuld. Wir verneigen uns vor dem Andenken der im Einsatz Gefallenen und Verstorbenen – und wir wissen um unsere immerwährende Pflicht gegenüber ihren Angehörigen, von denen einige heute bei uns sind. Die Bundesrepublik Deutschland und die Bundeswehr mussten in diesen zwanzig Jahren erst lernen, wie wir im Kampf gefallene Soldaten ehren – am Ehrenmal der Bundeswehr haben wir heute Kränze niedergelegt, um ihrer zu gedenken. Wir werden sie nicht vergessen.

Wir ehren heute alle Einsatzgeschädigten, die verletzt und verwundet wurden, am Körper oder an der Seele. Ich erinnere mich gut an viele Gesprächsrunden, die ich als Bundespräsident mit einsatzerfahrenen Soldaten führen durfte, in denen wir über Tapferkeit und Verwundung gesprochen haben. Ich weiß: Für viele Soldatinnen und Soldaten ist es ein langer Weg zurück ins Leben. Manche kämpfen bis heute. Es ist gut, wie weit die Bundeswehr inzwischen gekommen ist, wenn es um die Betreuung der Einsatzgeschädigten geht – und vor allen Dingen, dass wir die seelische Gesundheit der Veteranen aus der Tabuzone herausgeholt und ins Zentrum von Sorge und Betreuung gerückt haben.

Bei einem meiner Gespräche habe ich Oberfeldwebel Tim Focken kennengelernt, der 2010 in einem Feuergefecht in Afghanistan am Arm verletzt wurde. Seine Operation dauerte 17 Stunden, bis heute ist er am Oberarm gelähmt. Die Verwundung nennt Tim Focken heute den „Kampf, auf den ich nicht vorbereitet war“. Er hat mir berichtet von seinen Gedanken damals, als er sich mit Schuldgefühlen plagte, als er dachte, er habe seine Kameraden im Stich gelassen.

Es ist wichtig, dass wir diese Geschichten kennen – seine Geschichte, Ihre Geschichten. Es ist wichtig, dass unser Land für die Männer und Frauen da ist, die im Einsatz verwundet wurden. Kampf und Tapferkeit, Trauma und Tod, deutsche Soldaten mit Waffen, in anderen Ländern – das verdrängen wir Deutschen gern. Darüber sprechen wir viel zu selten und nur widerwillig. Das macht es Ihnen, den Veteraninnen und Veteranen der Auslandseinsätze, nicht leicht. Wir sollten das Ende des Afghanistan-Einsatzes zum Anlass nehmen, diese Sprachlosigkeit zu überwinden – und mein Eindruck ist, dass uns das während der militärischen Evakuierungsoperation bereits ein Stück weit gelungen ist.

Die Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr sind unsere Mitbürger, unsere Nachbarn, unsere Freunde. Sie sind Staatsbürger in Uniform – und die Geschichten der Bundeswehr sind unsere Geschichten. Sie verdienen gehört zu werden.

Oberfeldwebel Focken ist heute Sportsoldat. Vor wenigen Wochen war er als Schütze im deutschen Paralympics-Kader bei den Spielen in Tokio. Einmal mehr ist er für unser Land um die halbe Welt geflogen. Afghanistan hat ihn geprägt – Afghanistan hat Sie alle geprägt, und Afghanistan hat die Bundeswehr geprägt. Der Afghanistan-Einsatz wird dieser Armee und er wird uns Deutschen noch lange in den Kleidern hängen. Kurzum: Wir müssen über Afghanistan sprechen!

Zwanzig Jahre nach dem 11. September und zwei Monate nach dem Fall von Kabul stellen viele Menschen, die in Afghanistan gedient und gelitten haben, Fragen. Fragen nach dem Sinn dieses Einsatzes. Es sind schwierige Fragen, bittere Fragen. Sie richten sich an das Parlament und an die Regierungen, die die Bundeswehr nach Afghanistan geschickt haben.

Warum ist es uns bei all den persönlichen Anstrengungen und all den eingesetzten Ressourcen nicht gelungen, in Afghanistan eine stabile, selbsttragende politische und gesellschaftliche Ordnung aufzubauen? Eine neue Ordnung, die die ganz unterschiedlichen Gruppen aus Afghanistan auf dem Bonner Petersberg vor zwanzig Jahren so dringend eingefordert hatten? Warum zerfielen die afghanische Staatsführung und die Streitkräfte, in die wir über so viele Jahre so viel investiert haben, in so kurzer Zeit? War der Abzug der internationalen Truppen, so wie er stattfand, die richtige Entscheidung? Sind nun das Leid, unsere Mühen, alle Verwundungen an Körper und Seele, alle verlorenen Menschenleben der vergangenen zwanzig Jahre umsonst gewesen? Und vor allen Dingen: Was lernen wir aus dieser bitteren Erfahrung für unser Handeln an anderen Einsatzorten, in anderen Ländern dieser Welt, von denen Risiken für unsere eigene Sicherheit ausgehen?

Sie, die Veteraninnen und Veteranen von Afghanistan, aber auch die Bürgerinnen und Bürger in dieser Demokratie stellen diese Fragen, und sie erwarten darauf Antworten. Diese Antworten sind wir, ist die Politik Ihnen schuldig – und sie sollten nicht in erster Linie schnell, sondern ehrlich und gründlich und auch gemeinsam mit unseren Bündnispartnern erfolgen.

Soldatinnen und Soldaten: Deutschland verdient eine Sicherheitspolitik, die Lehren aus zwanzig Jahren Afghanistan zieht. Das ist eine Aufgabe, die weit über diese Wochen hinausreicht – es ist Aufgabe für eine neue Bundesregierung und den neuen Bundestag, der sich in diesem Monat konstituieren wird.

Auch mir ganz persönlich ist der Weg an dieses Rednerpult heute nicht leichtgefallen. Von Anfang an und über eine lange Zeit, bis vor bald fünf Jahren, habe ich selbst meinen Teil Verantwortung getragen für den Einsatz in Afghanistan, als Abgeordneter und als Mitglied von Regierungen. Ich bin weit davon entfernt zu sagen, dass wir in all den Jahren alles richtig gemacht haben. Aber ich kann Ihnen versichern: Die deutsche Politik hat es sich mit Afghanistan nie leicht gemacht – in keiner Partei und keiner Konstellation. Die Entscheidungen über neue oder veränderte Mandate waren oft von heftigen Debatten begleitet.

Ich bin davon überzeugt, es war 2001 die richtige Entscheidung, den Bündnisfall auszurufen – zum ersten Mal in der Geschichte der NATO –, Solidarität mit unseren Partnern, insbesondere den USA zu zeigen und im Bündnis nach Afghanistan zu gehen. Wir haben unser militärisches Ziel erreicht, diejenigen zu besiegen, die vor zwanzig Jahren aus Afghanistan heraus furchtbaren Terror über unsere Verbündeten gebracht haben.

Aber unser weiter gestecktes Ziel, in Afghanistan stabile staatliche Strukturen aufzubauen, haben wir nicht erreicht. Der militärische Einsatz, Ihr Einsatz, hat über viele Jahre den Raum und die Zeit geschaffen für diesen politischen Transformationsprozess. Gelungen ist er uns und den Afghanen im Ergebnis nicht.

So, wie Deutschland 2001 nur im Bündnis nach Afghanistan gehen konnte, war auch der Abzug aus Afghanistan nur im Bündnis möglich. In den Jahren dazwischen gab es viele Runden von Evaluationen, Bewertungen und politischen Debatten. Es gab Zweifel – und oft scharfe Kritik –, aber es gab immer auch gute Gründe, warum wir in Afghanistan geblieben sind.

Die Bitterkeit dieser Wochen stammt also nicht aus einem plötzlichen Erweckungsmoment, der uns all unsere Fehler im Rückspiegel offenbart. Nein, bitter ist vor allem, dass wir trotz aller Selbstüberprüfung, trotz allen Ringens um Ziele und Prioritäten, trotz aller Veränderungen in den Mandaten und Ansätzen, trotz aller Mühen und trotz aller Opfer heute hier stehen und uns diese bitteren Fragen stellen müssen.

Für mich steht fest: Der Fall von Kabul war eine Zäsur. Wir stehen an einer Wegscheide, die uns dazu zwingt, über unsere Verantwortung in der Welt, unsere Möglichkeiten und deren Grenzen neu und selbstkritisch nachzudenken. Ich hoffe, dass wir in zwanzig Jahren nicht auf diese Wegscheide zurückblicken und sagen: Resignation und Rückzug war die Antwort auf Afghanistan. Es wäre die falsche Lehre!

Denn wir Deutsche leben nicht abgeschottet auf einer Insel – 2021 übrigens noch viel weniger als 2001. Deutschland ist das bevölkerungsreichste Land der Europäischen Union. Deutschland ist die viertgrößte Volkswirtschaft der Welt. Deutschland hat Gewicht in dieser Welt.

Mehr noch: Deutschland ist weltweit geachtet – und weltweit immer stärker gefragt. Ich erlebe das seit Jahrzehnten auf meinen Besuchen auf allen Kontinenten. Der Welt ist nicht gleichgültig, was Deutschland tut und was in Deutschland geschieht. Und vor dem Hintergrund unserer Geschichte, aber auch unserer Interessen darf Deutschland nicht gleichgültig sein, was in der Welt geschieht.

Deshalb darf Rückzug von der Welt nicht unsere Antwort sein. Wir müssen uns der Welt stellen, so wie sie ist, und zugleich den Anspruch bewahren, sie nicht so zu lassen. Ich bin überzeugt: Deutsche Außen- und Sicherheitspolitik nach Afghanistan muss ehrlicher, klüger und stärker werden.

Wir müssen ehrlicher sein, wenn wir unsere Möglichkeiten und unsere Grenzen ausloten. Wir müssen unsere außenpolitischen Ziele und Interessen realistisch definieren – das heißt, einerseits bescheidener, mit weniger Sendungsbewusstsein und missionarischem Eifer, und andererseits mutiger, wenn wir wissen, wir sind gefragt. Deutschland muss lernen, seine eigene Kraft zu erfassen und zu nutzen – und zugleich ihre Grenzen zu kennen. In einer Demokratie geht das nur, indem die politischen Parteien und die Medien, indem Expertinnen und Praktiker, indem wir alle miteinander darüber diskutieren, auch kontrovers diskutieren, ohne ideologische Vorbehalte oder Scheuklappen, was unsere Interessen sind – und wofür unser Land einstehen will und kann!

Wir müssen klüger sein, wenn wir darüber entscheiden, wo wir uns mit welchen Mitteln engagieren. Wir müssen unsere Fähigkeiten erweitern und unsere Instrumente besser vernetzen – diplomatisch, militärisch, zivil, humanitär, entwicklungs- und wirtschaftspolitisch. Wenn wir in Afghanistan eines gelernt haben, dann ist es die notwendige Vernetzung unserer Mittel, damit sich Entwicklungshelfer und Soldatinnen, Politikerinnen und Diplomaten vor Ort nicht gegenseitig auf den Füßen stehen, sondern an einem Strang ziehen. Das erfordert mehr Abstimmung und Koordination, mehr Klarheit und Transparenz und weniger Ressortdenken und Reibungsverluste.

Und: Wir müssen stärker werden in unseren Möglichkeiten, auch im Militärischen. Es ist die wichtigste Aufgabe unseres Staates, seine Bürgerinnen und Bürger zu schützen. In diesen instabilen Zeiten investiert Deutschland mehr in seine Verteidigung – und das ist richtig so. Die Bundeswehr braucht gute Ausrüstung und funktionierende Strukturen, weil unser Land eine funktionierende Bundeswehr braucht. Denn beides gehört zusammen: Verhandlungsstärke und Verteidigungsstärke. Unser Werben für eine starke, regelbasierte Friedensordnung, unser konkretes Bemühen um die Entschärfung von Konflikten kann nicht aus einer Position der Schwäche gelingen, jedenfalls nicht in der Realität dieser Welt.

Kurzum: Wir brauchen eine starke Bundeswehr – unsere Partner erwarten das, und unsere Armee verdient es.

Ja, wir wissen um die schwere Bürde unserer Geschichte – und niemand weiß es besser als die Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr. Das Wissen um Orte wie Babyn Jar, wo ich vor genau einer Woche zu reden hatte, das Wissen um Geschehnisse dort und an anderen Orten, vor allem in Osteuropa, erinnert uns: Die Wehrmacht im Nationalsozialismus begründet keine Tradition, auf die wir uns berufen können. Deshalb: Die Bundeswehr ist keine Armee wie jede andere. Jenseits von Befehl und Gehorsam leiten die Verpflichtung auf das eigene Gewissen und die Grundsätze der Inneren Führung unsere Streitkräfte. Die Werte unserer Verfassung sind das unverrückbare Fundament dieser Armee der Freiheit und des Rechts und der Demokratie.

Wir Deutschen können uns auf die Bundeswehr verlassen – und wir können ihr vertrauen!

„Als gleichberechtigtes Glied in einem vereinten Europa dem Frieden der Welt zu dienen“ – so fordert es, knapp und präzise, die Präambel unserer Verfassung. Dafür steht die deutsche Politik, dafür steht die deutsche Gesellschaft, und dafür steht diese Bundeswehr.

Aber was diese Forderung konkret bedeutet, das muss jede Zeit aufs Neue beantworten – und nun beginnt wieder so eine neue Zeit, ein neues Kapitel. Ich bin sicher: Unsere Kinder und Enkel werden uns nicht an militärischer Stärke messen oder an den Milliarden, die wir aufgewendet haben, nicht an der Menge der Einsatztage, der Zahl der Entwicklungshelfer oder Diplomatinnen in anderen Ländern; sondern sie werden uns daran messen, ob wir in der Lage waren, Probleme und Konflikte zu lösen.

Die Probleme und Konflikte in der Welt sind nicht weniger geworden – und viele davon berühren unsere deutschen und europäischen Interessen. Der Ruf nach einer Außen- und Sicherheitspolitik, die Lehren aus zwanzig Jahren Afghanistan zieht, ist nicht zu überhören. Nehmen wir ihn ernst.

Die Bürgerinnen und Bürger dieses Landes erwarten das. Sie verdienen gute und ehrliche Antworten. Und niemand verdient diese Antworten so sehr wie Sie – die Staatsbürgerinnen und Staatsbürger in Uniform, die bereit sind, das Äußerste für ihr Land zu geben.

Sie sind Ihrem Land verpflichtet – und Ihr Land ist Ihnen verpflichtet. Diese Abmachung muss gelten – und sie gilt!