Bündnisverteidigung

Für Sicherheit und Stabilität: Deutschland in der NATO

Ob schnelle Eingreiftruppe NRFNATO Response Force, Schiffe der Deutschen Marine in den ständigen Seeverbänden der NATO oder die Beteiligung an der erweiterten Präsenz des Bündnisses in Osteuropa: Die Bundeswehr ist integraler Bestandteil der NATO.

Deutsche Soldaten bereiten Militärfahrzeuge für die Verlegung vor.

Die NATO verfügt seit 20 Jahren über die Eingreiftruppe NATO Response Force (NRFNATO Response Force), um im Krisenfall schnell reaktionsfähig zu sein.

Die NATO Response Force (NRFNATO Response Force) ist eine Eingreiftruppe aus Boden-, Luft- und Seestreitkräften, die nach ihrer Aktivierung innerhalb kürzester Zeit verschiedene militärische Operationen durchführen kann. Der Aufbau der NRFNATO Response Force war 2002 von den Staats- und Regierungschefs der NATO-Partnernationen beschlossen worden, um im Krisenfall über eine Eingreiftruppe mit besonders schneller Reaktionszeit zu verfügen.

Grafik zu Bereitschaftsphasen der schnellen Eingreiftruppe

Die Bereitschaftsphasen der schnellen Eingreiftruppe der NATO geben unterschiedliche Alarmierungszeiten vor.

Bundeswehr

Rund 50.000 Soldatinnen und Soldaten stehen bereit

Zunächst wurde die Stärke der NRFNATO Response Force auf 20.000 Soldatinnen und Soldaten festgelegt, die in kurzer Zeit bereit zur Verteidigung des Bündnisses sein sollten. Die Annexion der Krim durch Russland 2014 wurde von der NATO mit einer Verstärkung der NRFNATO Response Force-Kräfte auf rund 50.000 Männer und Frauen beantwortet.

Der von den NATO-Partnernationen beschlossene Readiness Action Plan beinhaltet außerdem weitere Maßnahmen zur Stärkung der Krisenreaktionsfähigkeit des transatlantischen Verteidigungsbündnisses: An den NATO-Flanken kontrolliert das Bündnis seitdem den Luftraum (Air Policing). Zudem wurden vier NATO-Battlegroups mit jeweils 1.000 Soldatinnen und Soldaten aufgestellt, um im Krisenfall auch am Boden eingreifen zu können.

  • Ein Soldat weist mit Handzeichen einen landenden Hubschrauber ein.
    Bündnisverteidigung

    Einsatzbereitschaft der NATO Response Force erhöht

    Um schneller auf eine Verschärfung des Russland-Ukraine-Konflikts reagieren zu können, wurde die Reaktionszeit der NRFNATO Response Force herabgesetzt.

    • Landes- und Bündnisverteidigung
    • Bundeswehr
    • Berlin
  • Mehrere Militärfahrzeuge fahren im Konvoi auf einer unfestigten Straße durch ein Waldstück.
    NRFNATO Response Force-Unterstützungskräfte

    Rückendeckung für die Kampfverbände

    Deutschland übernimmt Verantwortung: Für die NATO Response Force stellt die Bundeswehr mehr als 16.000 Soldatinnen und Soldaten bereit.

    • NATO Response Force
    • Bundeswehr
    • Berlin

Operationen werden durch alle Mitgliedsstaaten beschlossen

Über einen Einsatz der NRFNATO Response Force entscheiden der Nordatlantikrat in Brüssel, der vom NATO-Militärausschuss beraten wird. Im Nordatlantikrat sitzen sogenannte ständige Vertreter der NATO-Mitgliedstaaten. Es ist ein ziviles Gremium, das unter der Maßgabe der jeweiligen Regierungen der Bündnispartner entscheidet. Im Militärausschuss sitzen Vertreter der jeweiligen militärischen Führungsstäbe der Bündnispartner.

Fällt im Nordatlantikrat die Entscheidung für eine Operation, übernimmt der NATO-Oberbefehlshaber für militärische Operationen, SACEURSupreme Allied Commander Europe (Supreme Allied Commander Europe), die militärstrategische Umsetzung des Vorhabens. Als SACEURSupreme Allied Commander Europe fungiert stets ein General der USUnited States-Streitkräfte, seit Mai 2019 wird diese Funktion vom Vier-Sterne-Luftwaffengeneral Tod D. Wolters ausgefüllt.

Anerkannte Missionen der Bundeswehr

In enger Zusammenarbeit mit Partnern der Europäischen Union und den Verbündeten in der NATO sind die Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr auch in zahlreichen kleineren, als Missionen anerkannten Aufträgen und Diensten tätig. Die Karte zeigt eine Übersicht über diese anerkannten Missionen der Bundeswehr im Rahmen des Nordatlantikvertrages an Land, auf See und in der Luft.

Eine Karte zeigt Anerkannte Missionen der Bundeswehr weltweit.
Eine Karte zeigt Anerkannte Missionen der Bundeswehr weltweit.

Schutz der NATO-Ostflanke durch ständige Präsenz

Innerhalb der NRFNATO Response Force wurde die NATO-Speerspitze Very High Readiness Joint Force (VJTFVery High Readiness Joint Task Force ) mit einer Stärke von rund 10.000 Soldatinnen und Soldaten geschaffen, um das Bündnis im Krisenfall noch schneller schützen zu können. Vorgabe für die VJTFVery High Readiness Joint Task Force ist, innerhalb kürzester Zeit einsatzbereit zu sein. 2023 übernimmt die Bundeswehr die Aufgaben der NATO-Speerspitze. Seit 2016 ist die NATO zudem im Rahmen der Operation enhanced Forward Presence (eFPenhanced Forward Presence) mit rund 4.500 Soldatinnen und Soldaten ständig im Baltikum präsent.

Glossar

Was genau bedeutet eigentlich Spannungsfall, NATO Response Force oder Notice to Move? Hier werden diese Begriffe erklärt.

Der Spannungsfall ist die Vorstufe des Verteidigungsfalles. Er wird durch Beschluss des Bundestages festgestellt. Im Spannungsfall tritt die ausgesetzte Wehrpflicht unbefristet wieder in Kraft.

Der Verteidigungsfall, kurz V-Fall, tritt durch Beschluss des Bundestages oder des Gemeinsamen Ausschusses ein, wenn das Staatsgebiet Deutschlands mit Waffen angegriffen wird oder ein solcher Angriff unmittelbar bevorsteht. Im V-Fall geht die Befehls- und Kommandogewalt über die Bundeswehr von Verteidigungsministerin oder -minister auf Bundeskanzlerin oder -kanzler über. Zudem tritt im V-Fall wie im Spannungsfall die ausgesetzte Wehrpflicht unbefristet wieder in Kraft.

Ein bewaffneter Angriff auf ein NATO-Mitglied in Europa oder Nordamerika wird nach dem Nordatlantikvertrag als Angriff auf alle Allianzpartner betrachtet (Artikel 5). Der Bündnisfall wird vom NATO-Rat festgestellt, er verpflichtet aber die Mitglieder zu keinem automatischen Militäreinsatz. Über einen möglichen Einsatz der Bundeswehr entscheidet allein der Bundestag.

Die NATO Response Force, kurz NRFNATO Response Force, umfasst die auf Abruf bereitgestellten Eingreifkräfte des Nordatlantischen Bündnisses. Bei Bedarf können sie schnell in Krisengebieten weltweit intervenieren und sollen allein durch ihre Verfügbarkeit mögliche Aggressoren abschrecken. Aus Land-, Luft-, See-, Unterstützungs- und Spezialkräften modular zusammengesetzt, umfasst NRFNATO Response Force bis zu 50.000 Soldatinnen und Soldaten.

Die Speerspitze der NATO Response Force, kurz NRFNATO Response Force, ist die Very High Readiness Joint Task Force. Dieser gemischte, eigenständig operierende Kampfverband befindet sich durchgehend in erhöhter Alarmbereitschaft. Einmal alarmiert, kann er als Vorauskraft der NRFNATO Response Force innerhalb von zwei bis drei Tagen am gewünschten Ort zum Einsatz kommen. Er umfasst etwa 5.000 Personen samt zugehöriger Ausrüstung und Großgerät.

Die NATO Response Force kommt gestaffelt zum Einsatz. Während die Einheiten der VJTFVery High Readiness Joint Task Force -Speerspitze die Vorauskräfte bilden, werden sie anschließend von den Frauen und Männern der Initial Follow-on Forces Group (IFFG) verstärkt. Als drittes Kräftekontingent wird die Follow-On Forces Group (FFG) im gewünschten Schwerpunkt in Stellung gebracht. Je nach Zuordnung zu den verschiedenen Kontingenten unterliegen die zugehörigen Truppen unterschiedlichen Abrufzeiten.

Englisch ist die im NATO-Verteidigungsbündnis vorherrschende Sprache. Um im internationalen Umfeld auf einer Linie zu sein, ist es nur zielführend, dass viele Begrifflichkeiten aus der englischen Sprache stammen. Notice to Move bezeichnet allgemein in der NATO eine Anweisung, die die Aktivierung eines Truppenteiles innerhalb eines vorgegebenen Zeitraumes bestimmt. Früher wäre „Marschbefehl“ ein hierfür gebräuchlicher Begriff gewesen. Das führende alliierte Oberkommando der NATO in Europa, das Supreme Headquarters Allied Powers Europe, kurz SHAPESupreme Headquarters Allied Powers Europe, gibt hierzu die entsprechenden Leitlinien vor.

Die Mission Enhanced Forward Presence (EFP), die sogenannte verstärkte Vornepräsenz, dient der Sicherung Polens und der baltischen Staaten Estland, Lettland und Litauen sowie der Abschreckung von Bedrohungen des Bündnisgebietes. In jedem der Länder wurde ein multinationaler Gefechtsverband wechselnder NATO-Nationen stationiert.

Deutschland ist ein wichtiges Transitland. Von hier werden die östlichen NATO-Partner mit Kräften und Nachschub verstärkt, NATO-Übungsvorhaben in Europa unterstützt und die seitens der NATO-Partner bereitgestellten Kontingente auf dem Transfer in internationale Einsätze zur Konfliktbewältigung und Friedenssicherung betreut. Es ist Dreh- und Angelpunkt. Deutschland unterstützt als Gastgebernation befreundete Streitkräfte mit Personal und Infrastruktur, Beratung und Organisation. Diese Aufgabe der Bundeswehr bezeichnet die NATO auf Englisch als Host Nation Support.

Eine allgemein anerkannte Definition militärischer Fähigkeiten gibt es nicht. Die NATO fasst – vereinfacht gesagt – unter militärischen Fähigkeiten das militärische Potenzial eines Landes oder eines Bündnisses zur Konflikt- und Krisenbewältigung zusammen, also die Verteidigungsfähigkeit und die Verteidigungsbereitschaft der Streitkräfte. Die Bundeswehr definiert Fähigkeiten als das Vermögen, eine vorgegebene Aufgabe unter bestimmten Rahmenbedingungen zu erfüllen. Dies schließt Ressourcen aus Personal, Rüstung, Infrastruktur, Organisation und Betrieb ein. 

Militärische Fähigkeiten reichen daher von den persönlichen Kenntnissen und Kompetenzen einzelner Soldatinnen und Soldaten bis zur Kampffähigkeit und Einsatzbereitschaft ganzer militärischer Einheiten und Verbände. Waffensysteme und Rüstungsgüter zählen dazu, aber beispielsweise auch streitkräfteübergreifende Kommandostrukturen oder streitkräfteübergreifende, einheitliche Prozesse, die eine reibungslose multinationale Zusammenarbeit ermöglichen. 

Der gemeinsamen Planung und Entwicklung militärischer Fähigkeiten auf europäischer Ebene dient die 2018 von den EU-Mitgliedsstaaten ins Leben gerufene Ständige Strukturierte Zusammenarbeit (Permanent Structured Cooperation, PESCOPermanent Structured Cooperation), beispielsweise in der Entwicklung und Beschaffung von Rüstungsgütern. Zwischen den europäischen NATO-Mitgliedern wurde zudem bereits 2013 das Rahmennationenkonzept initiiert. Auch hier steht die gemeinsame Fähigkeitsentwicklung und bessere Kooperation im Fokus, um die Verteidigungsfähigkeit zu erhöhen sowie die reibungslose Zusammenarbeit der unterschiedlichen nationalen Streitkräfte zu fördern.