Die Reserve – schlagkräftig und einsatzbereit

Die Reserve stellt sich den aktuellen sicherheitspolitischen Ereignissen. Rund 370 Reservistinnen und Reservisten sowie Aktive nutzten ihre Jahrestagung in Berlin, um sich über aktuelle Entwicklungen auszutauschen; Fazit: Die politischen Entwicklungen in der Ukraine und Nahost wirken sich auf die Anforderungen der Reserve aus.

Die weltpolitischen Ereignisse haben unmittelbare Auswirkungen auf die Reserve der Bundeswehr: Die sicherheitspolitische Lage verschärft sich, der Krieg in der Ukraine dauert an. Dazu kommt aktuell der kriegerische Konflikt im Nahen Osten. Deshalb ist eine einsatzbereite und schlagkräftige Reserve notwendiger denn je. Abgeleitet daraus bestimmte der Gedanke „Die Reserve stellt sich den aktuellen sicherheitspolitischen Ereignissen“ die diesjährige Jahrestagung der Reserve, die traditionell in Berlin stattfindet.

Der Bundesminister der Verteidigung, Boris Pistorius, stellte gleich zu Beginn seiner Rede heraus, dass es unbedingt notwendig sei, den personellen und materiellen Aufwuchs der Reserve sicherzustellen. Zudem müsse die Reserve die aktive Truppe bei der Wahrnehmung der stetig ansteigenden Herausforderungen in beinahe allen Aufgabenfeldern der Bundeswehr immer weiter unterstützen. Dies gelte besonders für die Landes- und Bündnisverteidigung und den Heimatschutz.  

„Es soll und muss mehr werden“, so der Bundesminister. Dabei stellte Pistorius bei der Verleihung des Preises „Partner der Reserve“ die Kommunikation mit den Arbeitgebern und deren Bereitschaft, Reservistinnen und Reservisten für den Reservistendienst freizustellen, in den Vordergrund.

Weniger Bürokratie und Kommunikation mit Arbeitgebern

Auch der Stellvertreter des Generalinspekteurs, zugleich Beauftragter für Reservistenangelegenheiten der Bundeswehr, Generalleutnant Markus Laubenthal, stellte die Notwendigkeit heraus, die Reserve noch schlagkräftiger zu machen als bislang. Dazu müssten in den Bereichen der Organisation und Infrastruktur, des Materials, der Ausbildung und des Personals insgesamt die Anstrengungen weiter intensiviert werden, um den für 2027 gesetzten strategischen Zielen gerecht zu werden. Die erforderlichen Prozesse und Regelungen müssten schneller, digitaler und bürokratiearmer gestaltet werden.

Der Präsident des Verbandes der Reservisten der Deutschen Bundeswehr, Oberst der Reserve Prof. Dr. Patrick Sensburg, betonte, dass es künftig notwendig sei, „Reserve im Ganzen„ zu denken. Dazu müsste der Blick über die beorderten Reservistinnen und Reservisten hinaus nun auch verstärkt auf das Potenzial der allgemeinen Reserve gerichtet werden. So sei eine schlagkräftige Verteidigung gegenüber potenziellen Bedrohungen glaubwürdig sichergestellt. Dazu gehöre auch der Aufbau von Strukturen für den Feldersatz.

Oberst i.G. Peter Haupt, als Referatsleiter im BMVgBundesministerium der Verteidigung fachlich zuständig für die Reserve, verwies auf die Zeitlinien, die benötigt werden, die politischen Zielsetzung auch umzusetzen. Er stellte heraus: „Reserve findet statt.“ Jedoch sei die Startlinie gerade erst überschritten. Als zentrale Herausforderung benannte er die externe Kommunikation mit den Arbeitgebern. Dies gelte unabhängig vom politischen Prinzip der Freiwilligkeit. Nachdrücklich hob er hervor, dass es dringlich sei, die „Rekrutierungskriterien“ zu überarbeiten. Im Ergebnis resultiere daraus, wie der personelle Umfang der Reserve erhöht werden könne.

Inflationsausgleich erst ab 2024

Eine Inflationsausgleichsprämie für Reservistendienstleistende komme zurzeit nicht zum Tragen, sagte Ministerialrätin Britta Bietz aus. Die Referatsleiterin aus dem BMVgBundesministerium der Verteidigung-Personalbereich informierte zum Unterhaltssicherungsgesetz (USGUnterhaltssicherungsgesetz). Der Inflationsausgleich gelte nur für das Bundesbesoldungsgesetz, nicht jedoch für das Unterhaltssicherungsgesetz. Gleichwohl werde die Anpassung der USGUnterhaltssicherungsgesetz-Mindestleistungen synchron zur Anpassung der Bezüge des Bundesbesoldungsgesetzes ab März 2024 erfolgen.

Sicherheitsüberprüfung für die Reserve

Um erfolgreich eine schlagkräftige Reserve aufzubauen, müssen mehr Reservistendienstleistende gewonnen werden. Gemäß Inkraftsetzung des novellierten Reservistengesetzes müssen alle Reservistinnen und Reservisten vor Dienstantritt einer Sicherheitsüberprüfung unterzogen werden. So wird sichergestellt, dass gewaltbereiten, extremistischen oder radikalen Menschen keine Plattform in der Bundeswehr geboten wird. Dies leistet auch einen Beitrag für den guten Ruf der Reserve der Bundeswehr.

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Neuer operationsplan Heimatschutz

Die zunehmenden Herausforderungen an die Bundeswehr im Allgemeinen und an den Heimatschutz im Speziellen spiegelten sich in dem Operationsplan Deutschland/Heimatschutz wieder, sagte Generalleutnant André Bodemann. Der Plan befände sich derzeit in der Bearbeitung, so der Befehlshaber des Territorialen Führungskommandos der Bundeswehr. Der Heimatschutz beschränke sich nicht mehr allein auf Hochwasser und Waldbrand-Szenarien, sondern vielmehr der Aspekt des Schutzes und der Sicherung der Heimat im Fokus stehe.

Finnland: Reserve in wenigen Tagen einsatzbereit

Wie bereits in den Vorjahren, so wurde die Jahrestagung der Reserve der Bundeswehr 2023 auch dieses Jahr von einem Beitrag durch eine Partnernation bereichert. Brigadegeneral Manu Tuominen vom Finnischen Defence Command, beleuchtete das Thema „Aufbau und Struktur der Reserve der Finnischen Streitkräfte“. Bemerkenswert ist, dass Finnland pro Jahr ca. 30.000 Reservistinnen und Reservisten ausbildet und auf einen Personalumfang in der Reserve von insgesamt 870.000 Menschen zurückgreifen kann. Anteilig davon sind 280.000 Reservistinnen und Reservisten innerhalb weniger Tage im Rahmen der Aktivierung verfügbar.

von  Kompetenzzentrum Reservistenangelegenheiten der Bundeswehr  E-Mail schreiben