Mehr und früher: 2,4 Milliarden Euro für die Bekleidung und persönliche Ausrüstung

Unmittelbar nach Beendigung der Sitzung des Haushaltsausschusses äußerte sich Verteidigungsministerin Christine Lambrecht erfreut darüber, dass den Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr nun 2,4 Milliarden Euro für die Verbesserung der Bekleidung und persönlichen Ausrüstung zur Verfügung stehen werden.

Ministerin Christine Lambrecht sprach in ihrem Statement von einer wegweisenden Entscheidung. Sie dankte den Abgeordneten des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages, die bereits bei der Bewaffnung der Drohnen vom Typ Heron TP die Weichen gestellt und die zügige Umsetzung ermöglicht haben. Damit werde die Bundeswehr künftig den Schutz ihrer Soldaten und Soldatinnen sowie ihrer Partner noch besser gewährleisten können.

„Die persönliche Schutzausrüstung liegt mir besonders am Herzen, denn unsere Soldatinnen und Soldaten verdienen den besten Schutz bei Einsatz und Übung“, hob sie hervor. Trotz der noch andauernden vorläufigen Haushaltsführung für 2022 sei eine flexible Lösung gefunden worden. Jetzt gelte es, sich schnell die beschränkten Produktionskapazitäten und Rohstoffe am Markt zu sichern, da diese wegen der aktuellen Bedrohungslage auch von anderen Streitkräften stark nachgefragt werden.

„Mit dem heutigen Beschluss können wir die Beschaffung nun sehr schnell einleiten und die Lieferaufträge an unsere Vertragspartner erteilen“, sagte Lambrecht. Sie fuhr fort: „Wir werden zügig erste Verbesserungen bei der Truppe sehen und wollen bis Ende 2025 eine Vollausstattung der Truppe mit Schutzwesten, Kampfbekleidung und Rucksäcken erreichen.“ Das sei für die Einsatz- und Verteidigungsfähigkeit von größter Bedeutung. Und es unterstreiche wie zuvor schon bei den Drohnen, dass dem von Bundeskanzler Olaf Scholz geprägten Begriff „Zeitenwende“ nun auch Taten folgten.

Mit einem Volumen von über zwei Milliarden Euro können so nun statt wie geplant bis 2031 bereits bis 2025 beschafft werden:

• 305.000 modulare ballistische Schutz- und Trageausstattungen Soldat:
  Das bereits eingeführte Schutzwestensystem besteht aus einer ballistischen Überziehschutzweste und beinhaltet für jeden Soldaten eine Unterziehschutzweste zum verdeckten Tragen. Zusätzlich können modulare Splitterschutzelemente für Hals und Schulter, Tiefschutz oder Oberarm und Oberschenkelschutz hinzugefügt werden. Eine sogenannte ballistische Unterwäsche, die den Körper vor Kleinstsplittern wie Sand bei einem im Boden explodierenden Kampfmittel schützt, sowie ein Taschensatz für Magazine und Ausrüstung ergänzen die Ausstattung.
• 150.000 Kampfbekleidungssätze Streitkräfte:
  Kampfbekleidung, geeignet für alle Einsatzszenarien in sämtlichen Klimazonen, beispielsweise Kampfjacken und Kampfhosen, Protektoren, Nässe- und Kälteschutz, Unterwäsche, Hosengürtel und -träger, Staubschutztuch, Combatshirt, Handschuhe
• 250.000 Rucksacksysteme:
  Rucksäcke sind in der Größe 110 Liter mit einem Daypack und Packlinern vorgesehen.
• 122.000 Helme:
  Vorgesehen sind für die Bundeswehr künftig querschnittlich nutzbare Gefechtshelme im „Full Cut“ (Ohren bedeckt), die kompatibel mit einem Sprechsatz mit Gehörschutzfunktion sind.

Im Ergebnis bedeutet das, dass bis Ende des Jahres 2025 Schutzwesten, Kampfbekleidung und Rucksacksysteme in ausreichender Menge zur Verfügung stehen, um die aktive Truppe vollständig auszurüsten. Ursprünglich war weniger Material und dies erst bis zum Jahr 2031 vorgesehen. Zusammengefasst also: mehr und schneller.

In der Vorlage an den Haushaltsausschuss werden die Artikel der Bekleidung und persönlichen Ausrüstung als „entscheidend für die Überlebens- und Durchsetzungsfähigkeit der Soldatinnen und Soldaten im Gefecht“ bezeichnet. Vor dem Hintergrund der geänderten Sicherheitslage wird zudem auf die Eilbedürftigkeit verwiesen. Dazu komme, dass die Produktionskapazitäten für die genannten Artikel begrenzt seien.

Lambrecht sagte abschließend: „Für die beiden Entscheidungen und die große Flexibilität bei der Abbildung im Verteidigungshaushalt kann ich mich bei den Abgeordneten nur noch einmal bedanken – auch im Namen unserer Soldatinnen und Soldaten.“