Quiz zum Thema Gesamtverteidigung

Gesamtverteidigung beschreibt ein umfassendes Konzept, das militärische und zivile Komponenten vereint. Es berücksichtigt alle staatlichen und gesellschaftlichen Bereiche, um im Ernstfall eine koordinierte und effektive Verteidigung zu gewährleisten. Gesamtverteidigung umfasst deshalb mehr als nur militärische Maßnahmen. Ein Teilaspekt der zivilen Verteidigung ist der Schutz kritischer Infrastrukturen. Weitere sind die Aufrechterhaltung der Versorgungslage sowie die Informations- und Cybersicherheit.

Das Bundesministerium des Innern ist für die zivile Verteidigung zuständig. Diese beinhaltet die Aufrechterhaltung des Staats- und Regierungsfunktionen, den Zivilschutz, die (Not-) Versorgung der Bevölkerung und die Unterstützung der Streitkräfte.

Das Bundesministerium der Verteidigung (BMVgBundesministerium der Verteidigung) verantwortet die Umsetzung der militärischen Verteidigung. Die zivile Koordination vor einem Verteidigungsfall fällt nicht in diese Zuständigkeit.

Das Bundeskanzleramt koordiniert die Gesamtpolitik, hat aber keine operative Führungsrolle in der zivilen Verteidigung.

Der Spannungsfall ist die Vorstufe des Verteidigungsfalles. Er ermöglicht die Anwendung der Vorsorge- und Sicherstellungsgesetze, auch ohne einen militärischen Angriff auf Deutschland. Eine Ausrufung des NATONorth Atlantic Treaty Organization Bündnisfalls ist kein automatischer Auslöser des Spannungsfalls. Die Feststellung des Spannungsfalls erfolgt durch den Bundestag mit Zustimmung des Bundesrats. Im Spannungsfall tritt die ausgesetzte Wehrpflicht unbefristet wieder in Kraft.

Die Bundeswehr darf im Fall eines inneren Notstands gemäß Artikel 87a Abs. 4 GGGrundgesetz eingesetzt werden. Im Spannungs- oder Verteidigungsfall darf die Bundeswehr auch zivile Objekte schützen oder Aufgaben der Verkehrsregelung übernehmen.

Außerhalb dieser Ereignisse darf die Bundeswehr in drei besonderen Fällen im Inneren eingesetzt werden:
•    Im Fall eines inneren Notstands, z. B. wenn ein nichtstaatlicher Gegner organisiert und militärisch bewaffnet auftritt
•    Im Rahmen der Amtshilfe, z. B. bei Epidemien oder der Unterbringung von Flüchtlingen
•    Im Rahmen der Katastrophenhilfe bei Überschwemmungen, Waldbränden oder Erdbeben sowie in besonders schweren Unglücksfällen.

Der Schutz verfassungsrechtlicher Organe ist Aufgabe des Bundeskriminalamts oder der Polizei. 
Der Schutz von Großveranstaltung gehört zum Komplex der Inneren Sicherheit und ist Aufgabe der Polizeikräfte.

Die Zivil-Militärische Zusammenarbeit (ZMZzivil-militärische Zusammenarbeit) ist essenziell in der Landes- und Bündnisverteidigung sowie der Katastrophenhilfe. Sie stellt sicher, dass militärische und zivile Strukturen in Krisenlagen effektiv koordiniert agieren können. Eine dauerhafte Übernahme ziviler Einrichtungen durch die Bundeswehr wäre rechtswidrig. Die Wehrpflicht im Frieden kann nur durch eine Gesetzesänderung des Bundestags wiedereingesetzt werden.

Im Verteidigungsfall geht die Befehls- und Kommandogewalt auf die Kanzlerin/den Kanzler über (Art. 115b GGGrundgesetz).

Der Generalinspekteur ist höchster Soldat, aber nicht der politische Befehlshaber.
Der Bundesminister für Verteidigung hat außerhalb des Verteidigungsfalls die Befehls- und Kommandogewalt über die Streitkräfte nach Art. 65a GGGrundgesetz.

Offensive Cyberoperationen sind militärische Maßnahmen und gehören zur Cyberverteidigung durch die Bundeswehr.

Der Bevölkerungsschutz ist zentraler Bestandteil der zivilen Verteidigung. Gleiches gilt für die Versorgungssicherheit. Diese zählt zur Daseinsvorsorge in der zivilen Verteidigung.

Resilienz bezeichnet die Fähigkeit eines Staates, auf Bedrohungen zu reagieren und sich schnell erholen zu können. Resilienz ist nicht auf Soldatinnen und Soldaten begrenzt, sondern betrifft das gesamte Gemeinwesen. Der Begriff wird auch in anderen Disziplinen verwendet. Im Rahmen des Konzepts Gesamtverteidigung geht es um die Widerstandsfähigkeit und Überlebensfähigkeit unserer Gesellschaft.