MADMilitärischer Abschirmdienst-Report – Jahresbericht des Militärischen Abschirmdienstes 2019

Der Militärische Abschirmdienst legt erstmalig einen Jahresbericht vor. Im MADMilitärischer Abschirmdienst-Report beschreibt der MADMilitärischer Abschirmdienst seine Organisation, sein Tätigkeitsspektrum, zudem veröffentlicht und bewertet er für das Jahr 2019 Zahlen seiner Arbeit.

Sicherheitsdienstleister für die Bundeswehr und gleichzeitig Teil der gesamtstaatlichen Sicherheitsarchitektur: Der MADMilitärischer Abschirmdienst nimmt zahlreiche Aufgaben wahr. Einblicke in dieses Spektrum gewährt der erste MADMilitärischer Abschirmdienst-Report, welcher die Arbeitsschwerpunkte und Tätigkeitsfelder des MADMilitärischer Abschirmdienst für das zurückliegende Jahr präsentiert und erläutert. Künftig jährlich erscheinend, ist er ein Beitrag des MADMilitärischer Abschirmdienst zu mehr Transparenz. Der MADMilitärischer Abschirmdienst-Report richtet sich an die Bundeswehr, den parlamentarischen Raum sowie die interessierte Öffentlichkeit.

Extremismusabwehr – Information und Appell

Mit 482 aufgenommenen Verdachtsfallbearbeitungen im Jahr 2019 wird deutlich, dass ein Schwerpunkt der Arbeit des MADMilitärischer Abschirmdienst nach wie vor im Bereich der Extremismusabwehr – insbesondere im Phänomenbereich rechts – liegt. Erklärtes Ziel des MADMilitärischer Abschirmdienst ist es, im Zusammenwirken mit allen zuständigen Stellen in der Bundeswehr jeder Form von verfassungsfeindlichen Bestrebungen entschieden entgegenzutreten. Für Extremisten und für Personen mit fehlender Verfassungstreue ist in der Bundeswehr kein Platz. Deswegen fordert der MADMilitärischer Abschirmdienst-Report von allen Angehörigen der Bundeswehr aktiv für unsere Verfassung einzutreten.

Der MADMilitärischer Abschirmdienst sieht sich wortgetreu als „Abschirmdienst“ und als ein verlässlicher Eckpfeiler unserer wehrhaften Demokratie. Verfassungspatriotismus ist unser Beruf. Eine unserer Kernaufgaben ist es, die Bundeswehr von jeglichen verfassungsfeindlichen Bestrebungen frei zu halten. _{^{(Präsident Dr. Gramm, Vorwort MADMilitärischer Abschirmdienst-Report)}}

Umfassende Arbeit auch in anderen Tätigkeitsfeldern

Auch wenn die Extremismusabwehr das wohl prominenteste Arbeitsfeld darstellt, hat der MADMilitärischer Abschirmdienst 2019 daneben auch in anderen Bereichen wichtige Arbeit geleistet. In komplexen nachrichtendienstlichen Operationen hat der MADMilitärischer Abschirmdienst Spionage und andere gegen die Bundeswehr gerichtete nachrichtendienstliche Aktivitäten verhindert. In den Einsatzgebieten der Bundeswehr sammelte der MADMilitärischer Abschirmdienst in über 2000 Gesprächen Informationen – diese Arbeit verbesserte die Absicherung unserer Soldatinnen und Soldaten erheblich. Der Bereich des personellen Geheim- und Sabotageschutzes im MADMilitärischer Abschirmdienst wurde 2019 mit 64.233 Sicherheitsüberprüfungen beauftragt, von denen rund ein Drittel auf das präventive Instrument Soldateneinstellungsüberprüfung entfiel. Darüber hinaus stand der MADMilitärischer Abschirmdienst der Truppe als Berater zur Seite, beispielsweise beim Erstellen von Absicherungskonzepten.

Reorganisation

Parallel zu seinen gesetzlichen Aufgaben erfuhr der MADMilitärischer Abschirmdienst im Jahre 2019 eine Reorganisation. In der neuen Spitzengliederung unterstehen dem Präsidenten des MADMilitärischer Abschirmdienst erstmals ein ziviler und ein militärischer Vizepräsident sowie ein erweiterter Leitungsstab. Mit der Überarbeitung der Organisations- und Personalstruktur erhielt der MADMilitärischer Abschirmdienst einen deutlichen Dienstpostenaufwuchs von rund 400 Dienstposten. Ziel dieser umfassenden Initiative sind die weitere Professionalisierung des MADMilitärischer Abschirmdienst als gleichwertiger Nachrichtendienst des Bundes, die Stärkung insbesondere der Extremismusabwehr und die Schaffung größtmöglicher Flexibilität bei Organisation und Ressourcenverwaltung.