Frieden schaffen in Europa, aber wie?

„Frieden schaffen in Europa, aber wie?“, so könnte man die Gespräche und Diskussionen auf der Soldatenrüstzeit der evangelischen Militärseelsorge in Belgien und Frankreich überschreiben.

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12 Soldaten der Heeresflieger in Le Luc hatten sich zu intensiven Diskussionen und Gedankenaustausch im Soldatenbergheim Hundseck zusammengefunden, aber auch externe Impulse sollten nicht fehlen.

In diesem Zusammenhang wurden der evangelische Oberkirchenrat Badens in Karlsruhe und der Europarat in Strasbourg besucht, wo jeweils Vorträge und Diskussionen mit hochkarätigen Gesprächspartnern anstanden.

In Karlsruhe war dies im Religionspädagogischen Institut der Evangelischen Landeskirche in Baden Diakon Stefan Maaß, der landeskirchliche Beauftragte für Friedensbildung in Schulen. Er legte den Weg der Landeskirche zur „Kirche des gerechten Friedens“ vom Diskussionsbeitrag der Landessynode 2013 bis heute dar, verschwieg aber auch nicht die Zäsur, die der Angriff Russlands auf die Ukraine darstellt, welcher das Projekt des „Just Policing“ an Stelle von militärischer Intervention wenig aussichtsreich erscheinen lässt.

Auf der Habenseite, so Maaß, steht aber die höhere Erfolgsquote gewaltfreier Volksaufstände gegenüber bewaffneten, wobei es sich hierbei aber um Binnenkonflikte handelt. Einig waren sich beide Seiten, dass Friedenserziehung so früh wie möglich an den Schulen beginnen muss, damit bereits frühzeitig Alternativen zu gewaltsamen Problemlösungen einstudiert werden können.

Am nächsten Tag ging es dann nach Strasbourg zum Europarat, der nicht mit dem Europäischen Rat in Brüssel zu verwechseln ist. Er ist älter und hat mehr (46) Mitglieder und kann als älteste europäische Institution, die dem Frieden dient, angesehen werden. Allerdings wurde Russland nach dem Angriff auf die Ukraine auch aus diesem Gremium ausgeschlossen, wie Thorsten Afflerbach, Leiter der Abteilung Inklusion und Anti-Diskriminierung, der die die Gruppe persönlich führte, betonte.

Während der Europäische Rat in Brüssel das höchste politische Gremium der EUEuropäische Union,  sich aus den Staats- und Regierungschefs zusammensetzt, besteht der Europarat aus Delegierten der jeweiligen Parlamente, die dem Proporz der dortigen Zusammensetzung entsprechen. Verwirrend kommt hinzu, dass das Europaparlament nebenan, das die Gruppe im vergangenen Jahr besuchte, bis zum Neubau 1999 im Plenarsaal des Europarates tagte. Der Europarat kümmert sich hauptsächlich um die Durchsetzung der Menschenrechte innerhalb der Mitgliedsstaaten, die seine Charta unterzeichnet haben, und setzt diese mit Konventionen durch.

Diskutiert wurde unter anderem die sogenannte „Istanbuler“ Konvention von 2011 zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt, die ihren Namen nach dem Unterzeichnungsort hat. Das türkische Parlament hat diese Konvention als erster der Unterzeichnerstaaten am 14. März 2012 ratifiziert, trat jedoch 2021 als einziger unterzeichnender Staat wieder aus ihr aus.

Frieden, so das Fazit, benötigt inneren Frieden und dieser baut seinerseits auf Rechtssicherheit auf. Deshalb besteht die Möglichkeit – nachdem alle nationalen Instanzen ausgeschöpft sind – der Klage am benachbarten Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte. Hier kann jeder Bürger eines Mitgliedsstaates klagen, nicht aber diese selbst. Das gibt den Europäern eine hohe Rechtssicherheit und stärkt inneren Frieden, Freiheit und Sicherheit. Dieses Thema erschien den Teilnehmern so interessant, dass ein Besuch des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte im kommenden Jahr im Rahmen einer Rüstzeit zum Thema „Menschenrechte“ vereinbart wurde.

Nach Europaparlament und Europarat ein weiterer anspruchsvoller Schritt zum Selbstverständnis der Teilnehmer als überzeugte Europäer, schließlich dient man gemeinsam mit den französischen Kameraden an der École franco-allemande de formation des équipages Tigre (EFAFeldwebelanwärter Tigre).

Deutschland und Frankreich sind der Motor und das Herz Europas, das wurde bei dieser Rüstzeit beidseits des Rheines wieder einmal deutlich. So ist evangelische Militärseelsorge: immer vorne dabei, immer besondere Orte und vor allem: immer bei den Menschen.