„Wir müssen uns warm anziehen“

Ich glaube schon. Wir befinden uns in einem Zeitalter der Globalisierungsdämmerung. Politiker und Gesellschaften akzeptieren nicht mehr den Grad an Vernetzung und damit Verwundbarkeit, Lieferketten orientieren sich neu, die Globalisierung entwickelt sich zurück. Eigentlich eine schlechte Botschaft, denn: Trotz ihrer Nachteile hat die Globalisierung dazu geführt, dass der Wohlstand für alle gewachsen ist. Die Folge sind härtere Verteilungskonflikte. Zudem wird beispielsweise China ohne das bisherige Maß an Globalisierung sein Wirtschafts- und Sozialmodell nicht halten können. Wo sich aber alles neu schüttelt, wird es im Zweifel instabiler. Kurzum, die Weltpolitik steht vor einer sehr unruhigen Phase mit vielen Verlierern. Der von Ihnen angesprochene Unilateralismus ist nur eine Facette, der hilflose Versuch einzelner Staaten, dagegen anzukämpfen. Zweifellos eine düstere Bestandsaufnahme, aber so stellt sich die Lage nun einmal dar.

Russland sehe ich nicht in dieser Liga, es ist eher eine Macht im Niedergang. Das macht Russland zwar gefährlich, weil es diesen Niedergang kompensiert durch aggressives Auftreten. Doch den Ton angeben werden China und die USA. Wenn wir Glück haben, spielt Europa in dem Konzert mit. Dazu muss der Kontinent allerdings noch einige Hausaufgaben erledigen. Schließlich kann man momentan nicht davon sprechen, dass Europa als einheitlicher und damit ernst zu nehmender Akteur auftritt. In jeder Krise muss es erst um den inneren Zusammenhalt ringen. Die Corona-Pandemie beweist das aufs Neue.

Die einfache Formel lautet: Solange die europäischen Staaten auf ihrer Souveränität beharren, wird Europa nicht die Rolle spielen, die es spielen könnte. Aber selbst Frankreich und Deutschland sind dagegen, und Großbritannien will das so wenig, dass es jetzt aus der EUEuropäische Union ausgestiegen ist. Daher halte ich große Visionen für unpassend. Wir werden keine Vereinigte Staaten von Europa bekommen, sondern ein Europa der Nationalstaaten behalten. Beschränken wir uns also zunächst darauf, die Zusammenarbeit zwischen den Europäern zu verbessern – das dient dem Projekt Europa mehr als eine zu hohe Messlatte, an der man nur scheitern kann.

Ja, das ist der einzige Weg. Mit dem integrativen Ansatz, 27 EUEuropäische Union-Mitglieder unter einen Hut zu bringen, kommt man nicht wirklich voran, sieht man von der größten Erfolgsgeschichte der EUEuropäische Union, dem einheitlichen Binnenmarkt ab. Dagegen haben wir im Bereich der Außenpolitik leider mehr Rhetorik als Substanz, ihr Anteil am EUEuropäische Union-Haushalt fällt – im Vergleich mit dem Agrarsektor – verschwindend gering aus. Das müsste man eigentlich umdrehen, aber da sind wir wieder bei hätte, könnte, müsste. Europa ist sozusagen eine Konjunktivmacht.

Unabhängig wer gewinnt: Die Amerikaner holen nicht mehr wie selbstverständlich Europas Kohlen aus dem Feuer. Diese Zeiten sind vorbei. Ohne sich völlig aus Europa zu verabschieden, orientiert sich Amerika stattdessen nach Asien. Die Europäer werden mehr denn je für ihre Sicherheit selbst verantwortlich sein. Bei einem Sieg Trumps müssen wir uns darauf einstellen, dass der Westen weiter zerfällt. Bei einem Sieg Bidens haben wir die Chance auf eine neue Lastenteilung, die zwar auch teuer wird, aber das westliche Lager zusammenhält.

Nein, das bleibt auf der USUnited States-Agenda. Es ist nun einmal so, dass ohne Finanzmittel keine Handlungsoptionen bestehen. Insofern wird der Druck auf Deutschland und andere europäische Länder anhalten. Ich denke aber, dass wir von dem Totschlagargument der zwei Prozent wegkommen können, indem wir unseren Beitrag zur NATO in Fähigkeiten darstellen. Man kann es jedoch drehen und wenden, wie man will: Wir kommen nicht umhin, mehr zu tun – finanziell wie auch politisch. Wir sollten mehr Verantwortung übernehmen und zu voller Risiko- und Lastenteilung bereit sein. Das ist ein Stück Erwachsenwerdens deutscher Außen- und Sicherheitspolitik.

Die Bundeswehr hat in den vergangenen 20 Jahren zu viele Reformen durchgemacht. Was wir jetzt brauchen, ist eine Phase der Stabilisierung, eine Verstetigung der Finanzmittel sowie klare Zielvorgaben. Den Kern bildet die Landes- und Bündnisverteidigung. Zudem muss die Bundeswehr für ein breites, von der Politik definiertes Spektrum einsatzfähig sein. Das ist noch nicht in allen Bereichen der Fall, aber ein Teil des Weges ist gegangen. Die Richtung stimmt.