In Ausnahmesituationen: Einsatz der Bundeswehr im Innern

Die Truppe – sie hilft im Krisen-und Katastrophenfall mit Personal und Material. Doch wann und wie genau die Soldatinnen und Soldaten in Deutschland unterstützen dürfen, ist im Grundgesetz eindeutig geregelt. Nur in Ausnahmesituationen kommt es zum Einsatz der Bundeswehr im Innern.

Soldaten und Angehörige vom THW stehen in einem Hangar
Bundeswehr/Paulina Englowski

Was bedeutet Einsatz im Innern?

Am sichtbarsten und nächsten an der Deutschen Bevölkerung ist die Bundeswehr immer dann, wenn sie zu Unterstützung ziviler Organisationen bei Naturkatastrophen und schweren Unglücken innerhalb Deutschlands im Einsatz ist. Sandsäcke an Deichen aufzutürmen, Schneisen bei Waldbränden zu schlagen oder Dächer von Schneelasten zu befreien fällt rein rechtlich unter den Begriff Amtshilfe. Das Grundgesetz regelt die verschiedenen Stufen äußerer Umstände, die dazu führen können, das Soldaten in Deutschland eingesetzt werden.

Dieser Artikel im Grundgesetz regelt die Pflicht von Behörden des Bundes und der Länder sich gegenseitig auf Antrag Amtshilfe bei der Erfüllung ihrer öffentlich rechtlichen Aufgaben (Amtshandlungen) zu leisten. Dies gilt auch für die Bundeswehr. Zusätzliche hoheitliche Eingriffsbefugnisse ergeben sich dabei für die Bundeswehr nicht. Es handelt sich nur um sogenannte „technische“ Unterstützung. Solche Hilfeleistung betrifft nicht nur die oben genannten Beispiele für die Unterstützung bei Hochwasser, Schneekatastrophen oder Waldbränden, sondern auch die Leistungen der Bundeswehr in der Flüchtlingshilfe, bei Suchaktionen für vermisste Menschen und weiteren Hilfeersuchen.

Zur Hilfe bei einer Naturkatastrophe oder bei einem besonders schweren Unglücksfall“ (sogenannte Katastrophenhilfe) kann ein Land Polizeikräfte anderer Länder, Kräfte und Einrichtungen anderer Verwaltungen sowie der Bundespolizei und der Streitkräfte anfordern. Naturkatastrophen sind unmittelbar drohende Gefahrenzustände oder Schädigungen von erheblichen Ausmaß, die durch Naturereignisse ausgelöst werden. Besonders schwere Unglücksfälle sind Schadensereignisse von katastrophischem Ausmaß, wenn der Unglücksverlauf bereits begonnen hat. Sie können von beispielsweise einem großen Chemieunfall bis hin zu einem großen terroristischen Anschlag reichen. Und hierbei kann es dazu kommen, dass der Einsatz von Soldaten und Soldatinnen im Inland nicht auf technische Hilfeleistung (Amtshilfe nach Art. 35 Absatz 1 GG) begrenzt bleibt., sondern auch die Unterstützung hoheitlicher Aufgabenerfüllung der Polizei einschließlich der Inanspruchnahme hoheitlicher Zwangs- und Eingriffsbefugnisse nach Art, 35 Absatz 2 Satz 2 GG auf Anforderung des betroffenen Landes erfolgt. Dies geschieht allerdings immer unter der Führung und Verantwortung der zuständigen Polizeibehörde und nach dem geltenden Landespolizeirecht.

Der Artikel regelt den Einsatz, wenn mehr als das Gebiet eines Landes gefährdet ist, die Bundesregierung gegenüber den Ländern hinsichtlich des unterstützenden Kräfteeinsatzes weisungsbefugt wird und den Einsatz der Streitkräfte zur Unterstützung der Polizeikräfte beschließt.

Der Einsatz im Inneren bei einem sogenannten Inneren Notstand ist im Artikel 87 a Absatz 4 des Grundgesetzes geregelt. Dieser Artikel ermöglicht den Einsatz von Streitkräften durch die Bundesregierung zur Unterstützung der Polizei und der Bundespolizei zur Abwehr einer drohenden Gefahr für den Bestand oder die freiheitliche demokratische Grundordnung des Bundes oder eines Landes, wenn das Land, in dem die Gefahr droht, nicht selbst zur Bekämpfung der Gefahr bereit oder in der Lage ist und die Kapazitäten der Polizeien der Länder und der Bundespolizei nicht ausreichen. Die Streitkräfte können in diesem Fall zur Unterstützung beim Schutz von zivilen Objekten und bei der Bekämpfung organisierter und militärisch bewaffneter Aufständischer eingesetzt werden.

Krisenmanagement der Bundeswehr

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Katastrophenhilfe im In- und Ausland – mit klaren Regeln

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Einsatz gegen Corona

An dieser Stelle werden Geschichten von Soldatinnen und Soldaten sowie von Angehörigen der Bundeswehr im Einsatz gegen das Virus erzählt und ihre Berufsbilder vorgestellt.

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Soldat im Feldanzug steht in einem Lagerraum mit gepackten Kisten.

Was haben Sie denn da verpackt?

Corona Amtshilfe – Das Team der Informationstechnikunterstützung im Kommando ITInformationstechnik gibt mobile ITInformationstechnik-Ausstattungen aus

Ein Mann mit medizinischer Schutzausrüstung nähert sich einer Probandin im Sportanzug mit einem Abstrich.

Warum lassen Sie sich auf Corona testen, Oberfeldwebel Filser?

Sportsoldaten in der Corona-Krise: Ski-Profi Oberfeldwebel Andrea Filser lässt sich testen.

Reservisten der Bundeswehr zeigen ihren Dienst bei der Corona-Hilfe

Eine Reservistin und zwei Reservisten stellen sich und ihre Tätigkeiten zur Corona-Hilfe im Regionalen Führungsstab West im Video vor.

Soldat telefoniert zu Quarantänemaßnahmen

Mit wem telefonieren Sie, Hauptfeldwebel Maudrey?

Hauptfeldwebel Roman Maudrey ist einer von 95 Soldaten und Soldatinnen, die sieben Gesundheitsämter in Brandenburg unterstützen.

Soldat im Dienstanzug steht vor einer grünen Tafel. Wegen der Corona-Krise trägt er eine Gesichtsmaske aus Papier.

Was präsentieren Sie da, Hauptmann von Skrbensky?

Ich halte einen Vortrag über Sicherheitspolitik im 21. Jahrhundert. Als Jugendoffizier bin ich mit Vorträgen und anderen Bildungsangeboten regelmäßig in Schulen in der Region zu Gast.

Ein Soldat an der Nähmaschine

Was nähen Sie denn, Herr Unteroffizier Deduschev?

Atemschutzmasken für den Standort Kümmersbruck: Unteroffizier Nikolaj Deduschev näht für seine Kameradinnen und Kameraden.

Ein Soldat im Feldanzug steht im Freien vor einem Hubschrauber und lächelt.

Wohin sind Sie unterwegs, Generalleutnant Schelleis?

Generalleutnant Martin Schelleis ist Nationaler Territorialer Befehlshaber und führt die Kräfte im Coronakrisen-Einsatz.

Ein Soldat in gelbem Schutzanzug und mit ABC-Schutzmaske gießt etwas aus einem Kanister in einen großen Trichter.

Was füllen Sie da um, Stabsunteroffizier Wolferz?

Stabsunteroffizier Sylvio Wolferz stellt mit seinen Kameradinnen und Kameraden Desinfektionsmittel her.

Ein Soldat steht vor einer Landkarte und spricht in die Kamera

Leiter im Lagezentrum zur Hilfeleistung Corona

Oberstleutnant Lars Wittig erklärt seine Aufgaben im Lagezentrum des Regionalen Führungsstabes 2 WEST zur Hilfeleistung Corona.

Hauptfeldwebel Franziska Österholz verstaut Verpflegungsbeutel für ihre Kameradinnen und Kameraden aus der Abteilung Einsatz

Was verstauen Sie da, Hauptfeldwebel Österholz?

Hauptfeldwebel Franziska Österholz unterstützt ihre Kameradinnen und Kameraden bei ihrem Hilfseinsatz gegen COVID-19Coronavirus Disease 2019.

Ein Soldat in Uniform auf dem Gang des Landratsamtes in Delitzsch.

COVID-19Coronavirus Disease 2019: Von der Skaterbahn in den Krisenstab

In der COVID-19Coronavirus Disease 2019-Krise berät Torsten Pötzsch den Krisenstab des Landratsamtes – statt seiner Klienten in der mobilen Jugendsozialarbeit.

Soldat des Wachbataillons beim Bundesministerium der Verteidigung steht im Türrahmen, blickt in die Kamera, will losgehen.

Wo wollen Sie hin, Oberstabsgefreiter Pasternacki?

Im zivilen leben ein Teamleiter, als Reservedienstleistender Wachsoldat: Jan Pasternacki hilft in der COVID-19Coronavirus Disease 2019-Krise.

Ein Soldat sitzt an seinem Arbeitsplatz und telefoniert.

COVID-19Coronavirus Disease 2019: Reservisten beraten die Landratsämter

Amtshilfe COVID-19Coronavirus Disease 2019: Reservisten der Bundeswehr in Sachsen unterstützen die zivile Seite.

Beamter der Poststelle steht vor den Regalen mit Postboxen und notiert im Postbuch empfange Pakete.

Was notieren Sie da, Regierungshauptsekretär Tank?

Beamter der Poststelle im Kommando Territoriale Aufgaben der Bundeswehr fasst seine Arbeit unter COVID-19Coronavirus Disease 2019 zusammen.

In Verbindung bleiben

Kommunikation ist wichtig! Damit die Kräfte der Bundeswehr gemeinsam die Hilfsmaßnahmen gegen die Ausbreitung von COVID-19Coronavirus Disease 2019 unterstützen können.

Eine Person vor einem Regal voller Medikamente

COVID-19Coronavirus Disease 2019: Luftbildauswerter in der Krankenhaus-Apotheke

Routiniert kümmert sich Oberfeldwebel Nestler in der Apotheke des Städtischen Krankenhauses Kiel um Medikamente.

Pfarrhelfer Thomas Ludwig hält Abendmahlsgeschirr. Im Hintergrund leere Kirchenbänke.

Was tragen Sie da, Herr Ludwig?

Pfarrhelfer Thomas Ludwig steht bei der evangelischen Militärseelsorge vor Herausforderungen wegen COVID-19Coronavirus Disease 2019.

Wir dienen Deutschland in Krisenzeiten

Marineoffizier Kapitänleutnant Moritz Brake gewährt uns einen kurzen Einblick in seine Arbeit beim Regionalen Führungsstab 2 in Oldenburg.

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