Die Bundeswehr in der Ägäis

Ziel der NATONorth Atlantic Treaty Organization–Unterstützungsmission in der Ägäis ist die Erstellung eines Lagebildes in der Ägäis. Die Bundeswehr beteiligt sich mit einem Kriegsschiff und führt den Marineverband mit einem Stabsoffizier. Kernauftrag der Einsatzgruppe ist Beobachten und Melden.

Schiffe fahren in Formation
Bundeswehr/PAO Ägäis

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Die NATONorth Atlantic Treaty Organization-Unterstützungsmission in der Ägäis

Seit Februar 2016 trägt die NATONorth Atlantic Treaty Organization zum verbesserten Informationsaustausch zwischen der griechischen und der türkischen Küstenwache sowie der EUEuropäische Union-Grenzschutzagentur FrontexEuropäische Agentur für die Grenz- und Küstenwache in der Ägäis bei. Das ist notwendig, um das Vorgehen der nationale Behörden gegen Schlepper und ihre Netzwerke zu optimieren. Hierfür hat die NATONorth Atlantic Treaty Organization eine Einsatzgruppe der Standing NATONorth Atlantic Treaty Organization Maritime Group 2 (SNMGStanding NATO Maritime Group 2) in die Ägäis entsandt. Die Bundeswehr beteiligt sich mit einem Kriegsschiff und der Verband wird von einem Kapitän zur See geführt.

Eine Karte vom Ägäischen Meer, die das Einsatzgebiet der Bundeswehr zeigt

Das Einsatzgebiet der Bundeswehr in der Ägäis

Bundeswehr

Was ist der Auftrag in der Ägäis?

Zwei Soldaten schauen mit Ferngläsern auf das Meer und halten nach Schiffen ausschau

Soldaten bei der Seeraumüberwachung in internationalen Gewässern in der Ägäis

Bundeswehr/Tom Twardy

Die Schiffe liefern Informationen für ein vollständiges Lagebild in der Ägäis und über die Schleuseraktivitäten im Seegebiet an griechische und türkische Stellen. Verbindungsoffiziere türkischer und griechischer Behörden sowie ein Beamter von FrontexEuropäische Agentur für die Grenz- und Küstenwache befinden sich an Bord des deutschen Führungsschiffes. Sie sind die Schnittstelle zu ihren Organisationen und beschleunigen den Informationsfluss. Die NATONorth Atlantic Treaty Organization dient in dieser Hinsicht als Kooperationsplattform der Anrainerstaaten. Mit dem Höhepunkt der Querungen über die Ägäis von rund 853.000 Menschen im Jahr 2015 sank die Zahl in den Folgejahren zunächst sehr stark ab. Im Jahr 2018 wurden 19.697 Migrantinnen und Migranten in der Ägäis registriert, bis Mitte Novemner 2019 bereits 51.700.

Wer beteiligt sich in der Ägäis?

Sieben Schiffe fahren in einer Formation

Der Ständige Einsatzverband der NATONorth Atlantic Treaty Organization in der Ägäis bei der Formationsfahrt

Bundeswehr/PAO Ägäis

Eine Einsatzgruppe der SNMGStanding NATO Maritime Group 2 wird im Ägäischen Meer zwischen dem türkischen und griechischen Festland eingesetzt. Sie steht unter Führung eines deutschen Kapitäns zur See an Bord eines deutschen Schiffes. Derzeit besteht sie aus vier bis sieben Schiffen. Die Schiffe operieren sowohl auf hoher See als auch seit März 2016 in den Hoheitsgewässern beider Staaten. Die SNMGStanding NATO Maritime Group 2 ist einer von vier ständigen Marine–Einsatzverbänden der NATONorth Atlantic Treaty Organization. Die Mitgliedsländer entsenden Schiffe für sechs bis zwölf Monate, die Führung rotiert zwischen den Nationen. Die Verbände stehen der Allianz als maritime Reaktionskräfte zur Verfügung, zeigen Präsenz, nehmen an multinationalen Manövern teil oder werden zeitweise der Operation Sea Guardian unterstellt.

Welche rechtlichen Grundlagen gibt es?

Die NATONorth Atlantic Treaty Organization-Verteidigungsministerinnen und Verteidigungsminister haben auf Initiative Griechenlands, der Türkei und Deutschlands am 10. Februar 2016 beschlossen, in der Ägäis einen Beitrag zu den europäischen Maßnahmen gegen die Schleuserkriminalität zu leisten. Der NATONorth Atlantic Treaty Organization-Oberbefehlshaber Europa (SACEURSupreme Allied Commander Europe ) ordnete am 11. Februar 2016 die Entsendung der SNMG2 in die Ägäis an. Der NATONorth Atlantic Treaty Organization-Rat beschloss die Unterstützungsmission am 25. Februar 2016 formal. Verfassungsrechtlich liegt kein Einsatz, sondern eine Verwendung der Streitkräfte vor. Eine Mandatierung durch den Deutschen Bundestag ist für die nicht hoheitlichen Aufgaben der Aufklärung und Informationsgewinnung nicht notwendig.

Beschluss der NATONorth Atlantic Treaty Organization-Verteidigungsminister vom 10. Februar 2016

Beschluss des NATONorth Atlantic Treaty Organization-Rates vom 25. Februar 2016

Kontakt für die Presse

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