Ägäisches Meer – NATO - Unterstützungsmission
Ziel der NATO–Unterstützungsmission in der Ägäis ist die Erstellung eines Lagebildes in der Ägäis. Die Bundeswehr beteiligt sich mit einem Kriegsschiff und führt den Marineverband mit einer Stabsoffizierin oder einem Stabsoffizier. Kernauftrag der Einsatzgruppe ist Beobachten und Melden.
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Die NATO-Unterstützungsmission in der Ägäis
Seit Februar 2016 trägt die NATO zum verbesserten Informationsaustausch zwischen der griechischen und der türkischen Küstenwache sowie der EUEuropäische Union-Grenzschutzagentur FrontexEuropäische Agentur für die Grenz- und Küstenwache in der Ägäis bei. Das ist notwendig, um das Vorgehen der nationale Behörden gegen Schlepper und ihre Netzwerke zu optimieren. Hierfür hat die NATO eine Einsatzgruppe der Standing NATO Maritime Group 2 (SNMGStanding NATO Maritime Group 2) in die Ägäis entsandt. Die Bundeswehr beteiligt sich mit einem Kriegsschiff und der Verband wird von einem Kapitän zur See geführt.
Das Einsatzgebiet der Bundeswehr in der Ägäis (Infografik)
BundeswehrWas ist der Auftrag in der Ägäis?
Soldaten bei der Seeraumüberwachung in internationalen Gewässern in der Ägäis
Bundeswehr/Tom TwardyDie Schiffe liefern Informationen für ein vollständiges Lagebild in der Ägäis und über die Schleuseraktivitäten im Seegebiet an griechische und türkische Stellen. Verbindungsoffizierinnen und Verbindungsoffiziere türkischer und griechischer Behörden sowie eine Beamtin oder ein Beamter von FrontexEuropäische Agentur für die Grenz- und Küstenwache befinden sich an Bord des deutschen Führungsschiffes. Sie sind die Schnittstelle zu ihren Organisationen und beschleunigen den Informationsfluss. Die NATO dient in dieser Hinsicht als Kooperationsplattform der Anrainerstaaten. Mit dem Höhepunkt der Querungen über die Ägäis von rund 853.000 Menschen im Jahr 2015 sank die Zahl in den Folgejahren zunächst sehr stark ab. Im Jahr 2019 wurden 83.300 Migrantinnen und Migranten in der Ägäis registriert, hierbei sind die Grenzübertritte auf dem Landweg einbezogen. Von Januar bis Ende Mai 2020 wurden rund 7.800 Grenzübertritte registriert .
Wer beteiligt sich in der Ägäis?
Der Ständige Einsatzverband der NATO in der Ägäis bei der Formationsfahrt
Bundeswehr/PAO ÄgäisEine Einsatzgruppe der SNMGStanding NATO Maritime Group 2 wird im Ägäischen Meer zwischen dem türkischen und griechischen Festland eingesetzt. Sie steht unter Führung eines deutschen Kapitäns zur See an Bord eines deutschen Schiffes. Derzeit besteht sie aus vier bis sieben Schiffen. Die Schiffe operieren sowohl auf hoher See als auch seit März 2016 in den Hoheitsgewässern beider Staaten. Die SNMGStanding NATO Maritime Group 2 ist einer von vier ständigen Marine–Einsatzverbänden der NATO. Die Mitgliedsländer entsenden Schiffe für sechs bis zwölf Monate, die Führung rotiert zwischen den Nationen. Die Verbände stehen der Allianz als maritime Reaktionskräfte zur Verfügung, zeigen Präsenz, nehmen an multinationalen Manövern teil oder werden zeitweise der Operation Sea Guardian unterstellt.
Welche rechtlichen Grundlagen gibt es?
Die NATO-Verteidigungsministerinnen und Verteidigungsminister haben auf Initiative Griechenlands, der Türkei und Deutschlands am 10. Februar 2016 beschlossen, in der Ägäis einen Beitrag zu den europäischen Maßnahmen gegen die Schleuserkriminalität zu leisten. Der NATO-Oberbefehlshaber Europa (SACEURSupreme Allied Commander Europe ) ordnete am 11. Februar 2016 die Entsendung der SNMG2 in die Ägäis an. Der NATO-Rat beschloss die Unterstützungsmission am 25. Februar 2016 formal. Verfassungsrechtlich liegt kein Einsatz, sondern eine Verwendung der Streitkräfte vor. Eine Mandatierung durch den Deutschen Bundestag ist für die nicht hoheitlichen Aufgaben der Aufklärung und Informationsgewinnung nicht notwendig.
Beschluss der NATO-Verteidigungsminister vom 10. Februar 2016
Q&A NATO-Unterstützungsmission in der Ägäis
Der Verband hat den Auftrag, zu einem lückenlosen Lagebild in der Ägäis beizutragen. Informationen über Schleuseraktivitäten sowie Migrationsbewegungen werden an die griechische und türkische Küstenwache gegeben, die EUEuropäische Union-Grenzschutzagentur FRONTEX wird ebenfalls beteiligt. Die Schiffe haben nicht den Auftrag, gegen Flüchtlinge, Schlepper oder Schleuser vorzugehen, sondern mit Aufklärungsmitteln Transparenz über das Vorgehen von Schleusern herzustellen. Auch gehört das Verbringen von Migranten in ein EUEuropäische Union-Land nicht zu den Aufgaben des Verbandes.
Ein Bundestagsmandat ist für Aufklärung, Informationsgewinnung und Seeraumüberwachung nicht notwendig. Eine Einbeziehung in bewaffnete Unternehmungen ist konkret nicht zu erwarten. Der Verband operiert auf Einladung der betreffenden Länder in deren Hoheitsgewässern. Verfassungsrechtlich liegt kein Einsatz, sondern eine Verwendung der Streitkräfte vor.
Der Verband wird im Ägäischen Meer eingesetzt, dem Seegebiet zwischen dem türkischen und griechischen Festland. Nach Entscheidung des NATO-Rats vom 25. Februar 2016 und auf der Grundlage enger Abstimmungen zwischen den beteiligten Staaten befahren die NATO-Schiffe (GRC, TUR und DEUEuropäische Union) seit 7. März 2016 auch die griechischen und türkischen Hoheitsgewässer in den dafür vorgesehenen Einsatzgebieten.
Die Bundeswehr achtet besonders darauf, den Soldatinnen und Soldaten das bestmögliche Equipment für den Einsatz zur Verfügung zu stellen. Eine speziell für das Einsatzland zugeschnittene persönliche Ausrüstung gewährleistet zusätzlich den bestmöglichen Schutz für die Soldatinnen und Soldaten vor Ort.
Grundsätzlich dauert ein Kontingentzeitraum insgesamt vier Monate. Im Rahmen des Kontingentwechsels können noch ca. 2 Wochen Übergabezeit hinzukommen.
Kontakt für die Presse
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Bundeswehr/Florian Sorge
Korvettenkapitän Philip Nitsche
Sprecher für die maritimen Einsätze der Bundeswehr (UNIFILUnited Nations Interim Force in Lebanon, EUNAVFOR MEDMediterranean Irini, VJTF (M) und NATO-Unterstützung in der Ägäis)
