Afghanistan – Resolute Support

13 Jahre hat die International Security Assistance Force (ISAFInternational Security Assistance Force) ihren Beitrag zur Sicherheit in Afghanistan geleistet. Der ISAFInternational Security Assistance Force-Einsatz endete am 31. Dezember 2014. Viel wurde seither erreicht. Die afghanischen Sicherheitskräfte haben inzwischen eine Stärke von mehr als 300.000 Frauen und Männern und die Verantwortung für die Sicherheit in ihrem Land übernommen. Sie dabei zu unterstützen diese Verantwortung wahrzunehmen, ist seit Januar 2015 das Ziel von Resolute Support. Am 14. April 2021 wurde im Zuge einer Befassung des NATO Rates die Beendigung der NATO Mission Resolute Support beschlossen. Zum 01. Mai 2021 beginnt die mit zusätzlichen Verstärkungskräften geordnete und sichere Rückverlegung.

https://www.bmvg.de/de/aktuelles/afghanistan-einsatz-endet-september-5054934

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Wie sind die Rechtlichen Grundlagen bei Resolute Support?

Die NATO hat ganz Afghanistan als Operationsgebiet festgelegt. Resolute Support hingegen kennzeichnet ein regionaler Ansatz, bei dem insgesamt neun Kommandos beteiligt sind. Neben den NATO-Mitgliedstaaten beteiligen sich noch weitere Nationen als operationelle Partner an diesem Einsatz.

• im Rahmen der Implementierung der Beschlüsse der NATO-Gipfel in Chicago am 20. und 21. Mai 2012 und in Newport am 5. und 6. September 2014
• auf Grundlage der Zustimmung der Regierung der Islamischen Republik Afghanistan zu der Resolute Support Mission in Form des durch die NATO und Afghanistan unterzeichneten Truppenstatutes vom 30. September 2014
• gemäß dem Einsatzbeschluss des Nordatlantikrates vom 2. Dezember 2014 im Rahmen und nach den Regeln eines Systems gegenseitiger kollektiver Sicherheit im Sinne des Artikels 24 Absatz 2 des Grundgesetzes.

Rechtsgrundlage des Bundeswehreinsatzes in Afghanistan (PDF, 297,4 KB)

Welchen Beitrag leistet Deutschland im Norden?

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Deutschland hat als Rahmennation die Führung des Train, Advise and Assist Command North (TAAC-NTrain Advise and Assist Command North) übernommen – eines der fünf regionalen Kommandos im Norden Afghanistans. Geführt wird es von einem deutschen Brigadegeneral. 15 Nationen sind hier zusammen mit Deutschland tätig. Basis ist das Camp Marmal in Masar-i Scharif, in dem rund 1.000 deutsche Soldatinnen und Soldaten stationiert sind. Darüber hinaus leisten etwa 100 deutsche Soldatinnen und Soldaten in Kabul und Bagram ihren Dienst.

Zusätzlich berät die Bundeswehr bei Bedarf im sogenannten Train, Advise and Assist in Kundus im Camp Pamir. Nach dem Multiplikatorprinzip („train the trainers“) bildet die Bundeswehr dort, wie in Masar-i Scharif, einzelne Führungskräfte aus und berät darüber hinaus den Korpsstab des örtlichen Afghan National Army Corps.

 Was sind die Leistungen und Fähigkeiten der Bundeswehr?

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Für die deutsche Beteiligung an Resolute Support in Afghanistan werden folgende Leistungen sowie militärische Fähigkeiten bereitgestellt:

• Beratung, Ausbildung und Unterstützung der afghanischen nationalen Verteidigungs- und Sicherheitskräfte,
• Sicherung, Schutz und gegebenenfalls Evakuierung,
• Führung,
• Führungsunterstützung,
• logistische und sonstige Unterstützung, einschließlich Transport, Umschlag und Rückverlegung,
• militärisches Nachrichtenwesen,
• sanitätsdienstliche Versorgung, einschließlich des Lufttransports von Verwundeten,
• Aufklärung und Überwachung aus der Luft,
• zivil-militärische Zusammenarbeit, einschließlich humanitärer Hilfs- und Unterstützungsdienste.

Weiterhin besetzt Deutschland wichtige Dienstposten in den mit der Führung der Mission Resolute Support beauftragten Stäben und Hauptquartieren.