Jordanien und Irak – Counter Daesh/Capacity Building Iraq

Das Auftreten und der Vorstoß der menschenverachtenden Terrormiliz Islamischer Staat (IS"Islamischer Staat" „Islamischer Staat“) im Irak und in Syrien hat die Lage im Irak und in der gesamten Region im Jahr 2014 drastisch verändert. Betroffen sind Millionen Menschen, die Stabilität des Iraks und der gesamten Region. Die Anschläge in Tunesien, der Türkei, im Libanon, gegen Russland und in Frankreich haben gezeigt, dass der IS"Islamischer Staat" „Islamischer Staat“ auch über die von ihm kontrollierten Gebiete in Syrien und dem Irak hinaus, eine Bedrohung für den Frieden und die internationale Sicherheit darstellt.

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Die Bundeswehr beteiligt sich seit 2015 am internationalen Anti-IS"Islamischer Staat"-Einsatz, um zu einer Stabilisierung der Region beizutragen. Der Kampf wurde und wird von einer breiten Koalition aus mehr als 60 Nationen getragen – darunter auch Deutschland. Diese Operationen sind bekannt unter dem Namen „Inherent Resolve“ und sind eingebettet in einen breiten sicherheitspolitischen Ansatz. Dazu zählt, das Wiedererstarken des IS"Islamischer Staat" zu verhindern sowie die Versöhnung zwischen Irak und Syrien zu fördern, aber auch bei der Ausbildung irakischer Streitkräfte zu helfen. Auch wenn im Kampf gegen den IS"Islamischer Staat" große Fortschritte erzielt worden sind, ist der IS"Islamischer Staat" noch nicht besiegt. Zum einen profitiert der IS"Islamischer Staat" von der Lageentwicklung in Syrien. Auch in Irak setzt der IS"Islamischer Staat" seine Angriffe fort und konnte von der Aussetzung der Operationen Anfang des Jahres 2020 Vorteile ziehen und seine Bewegungsfreiheit wieder ausbauen. Es ist daher unerlässlich, den Druck auf den IS"Islamischer Staat" aufrecht zu erhalten.

Die Mandatsverlängerung vom 29. Oktober 2020 für die Mission „Counter Daesh“ in Jordanien sowie den Einsatz „Capacity Building Iraq“ legt eine Fortführung des Einsatzes bis zu dem 31. Januar 2022 fest.  Zusammengefasst ergeben sich aus dem neuen Mandat für die eingesetzten Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr im Einsatz Counter Daesh/Capacity Building Iraq folgende wesentliche Aufgaben:

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• Bereitstellung und Betrieb eines Luftraumüberwachungsradars als wesentlicher Beitrag zur Luftraumüberwachung und Lagebilderstellung für die multinationalen Anti-IS"Islamischer Staat"-Koalition.
• Einsatzunterstützung der multinationalen Koalition durch Tankflugzeuge
• See- und Luftraumüberwachung, auch durch Beteiligung an AWACSAirborne Early Warning and Control System-Flügen der NATONorth Atlantic Treaty Organization
• Durchführung von spezialisierten militärischen Lehrgängen im Nord- und Zentralirak. Dies wird künftig nicht mehr nur wie bisher im Rahmen der Operation Inherent Resolve erfolgen, sondern auf die Nato Mission in Iraq (NMI) erweitert.
• Schwerpunkt ist dabei die Ausbildung von Führungskräften der zentralirakischen Streitkräfte mit dem Ziel des Aufbaus nachhaltiger Fähigkeiten, genannt „Capacity Building“

Rechtsgrundlagen Counter Daesh und Capacity Building Irak (PDF, 313,0 KB)