Die Bundeswehr in Jordanien, über Syrien und im Irak

Das Auftreten und der Vorstoß der menschenverachtenden Terrormiliz Islamischer Staat (IS"Islamischer Staat") im Irak und in Syrien hat die Lage im Irak und in der gesamten Region im Jahr 2014 drastisch verändert. Betroffen sind Millionen Menschen, die Stabilität des Iraks und der gesamten Region. Die Anschläge in Tunesien, der Türkei, im Libanon, gegen Russland und in Frankreich haben gezeigt, dass der IS"Islamischer Staat" auch über die von ihm kontrollierten Gebiete in Syrien und dem Irak hinaus, eine Bedrohung für den Frieden und die internationale Sicherheit darstellt.

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Inzwischen gilt der IS"Islamischer Staat" im Irak und in Syrien als geschlagen, jedoch noch nicht als abschließend besiegt. Nach wie vor sind internationale Missionen notwendig, um den Irak zu stabilisieren. Der Kampf wurde und wird von einer breiten Koalition aus mehr als 60 Nationen getragen – darunter auch Deutschland. Diese Operationen sind bekannt unter dem Namen „Inherent Resolve“ und sind eingebettet in einen breiten sicherheitspolitischen Ansatz. Die Ziele sind, den IS"Islamischer Staat" zu besiegen sowie Syrien und die Region mit ihren unterschiedlichen Bevölkerungsgruppen nachhaltig politisch zu befrieden.

Im März 2018 wurden die bis dahin bestehenden, getrennten Einsatzkontingente in Jordanien und im Irak zu einem zusammengefasst. Am 24. Oktober 2019 wurde der Einsatz erneut durch den Deutschen Bundestag verlängert, allerdings unterscheidet das Mandat in Bezug auf die Dauer seiner Gültigkeit nun zwischen den beiden Einsatzräumen: Während der Einsatz „Counter Daesh“ in Jordanien am 31. März 2020 auslaufen soll, endet das Mandat für den Einsatz „Capacity Building Iraq“ am 31.10.2020 und damit ein halbes Jahr später. Für die eingesetzten Soldaten und Soldatinnen der Bundeswehr ergeben sich daraus unter anderem folgende Aufgaben:

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• Aufklärung aus der Luft,
• Einsatzunterstützung durch Tankflugzeuge,
• See- und Luftraumüberwachung, auch durch Beteiligung an AWACSAirborne Early Warning and Control System -Flügen der NATONorth Atlantic Treaty Organization,
• Austausch und Abgleich von Lageinformationen mit weiteren Teilnehmern der Anti-IS"Islamischer Staat"-Koalition,
• Durchführung von spezialisierten militärischen Lehrgängen im Nord- und Zentralirak,
• Schwerpunkt ist dabei die Ausbildung von Führungskräften der zentralirakischen Streitkräfte mit dem Ziel des Aufbaus nachhaltiger Fähigkeiten, genannt „Capacity Building“

Rechtsgrundlagen Counter Daesh und Capacity Building Irak (PDF, 317,9 KB)