Mali – EUTMEuropean Union Training Mission Mali

Mit der Entscheidung der EU zu einer temporären Aussetzung der Ausbildung geschlossener Verbände ändert sich auch der Kernauftrag der bei EUTMEuropean Union Training Mission Mali eingesetzten deutschen Soldatinnen und Soldaten. Bis auf weiteres wird sich Deutschland nicht mit Ausbildern an der Mission beteiligen oder Schutz- bzw. Aufklärungsaufgaben wahrnehmen
Der deutsche Anteil beschränkt sich vorerst auf die Gestellung von Stabs- und Beratungspersonal sowie notwendiges nationales Unterstützungspersonal im Hauptquartier der Mission EUTMEuropean Union Training Mission Mali in Bamako. Damit wird der deutsche Anteil auf eine Minimalpräsenz reduziert.
Daneben bleibt der Auftrag der Spezialkräftemission Gazelle im Niger unverändert. Nähere Informationen finden Sie unter: Q&A‘s Spezialkräfteeinsatz JSOTFJoint Special Operations Task Force Gazelle

Am 17. Januar 2013 wurde der Einsatz EUTMEuropean Union Training Mission MLI erstmalig durch den europäischen Rat beschlossen und mandatiert. Seither wurde die Mission EUTMEuropean Union Training Mission MLI um insgesamt vier Mandate verlängert. Das jüngste Mandat wurde 2020 verabschiedet und läuft derzeit noch bis zum 18. Mai 2024. Im Rahmen einer strategischen Überprüfung, an der sich die Bundesregierung über die Ratsgremien der EU aktiv einbringt, werden die EU-Mitgliedstaaten das bis 18. Mai 2024 gültige EU-Mandat grundlegend überprüfen. Dies geschieht aufgrund der aktuellen politischen Situation, bezogen auf die fehlenden Fortschritte bei der Transition und die immer noch fehlenden Garantien, dass EU-ausgebildete und ausgestattete malische Sicherheitskräfte nicht mit russischen Kräften vor Ort zusammenarbeiten und nicht geklärter Anschuldigungen von Menschenrechtsverletzungen. Der Abschluss wird voraussichtlich im Juni 2022 erwartet.

Der Deutsche Bundestag mandatierte am 28. Februar 2013 erstmals den Einsatz der der Bundeswehr bei EUTMEuropean Union Training Mission MLI. Seitdem wur¬den auf Grundlage der EU-Ratsbeschlüsse mehrfache Man¬datsverlängerungen im Bundestag verabschiedet. Die Zustimmung des Deutschen Bundestages ist zwingend erforderlich.
Das amtierende Bundestagsmandat gilt derzeit noch bis zum 31. Mai 2023. 

Die Mandatsobergrenze für das deutsche Einsatzkontingent in Mali während der Mission EUTMEuropean Union Training Mission MLI wurde durch den Bundestag wie folgt festgelegt:

•    2013: 180
•    2014: 250
•    2015: 350
•    2016: 300
•    2017: 300
•    2018: 350
•    2019: 250
•    2020: 450
•    2021: 600   

Das aktuelle Mandat vom 20. Mai 2022 umfasst eine Mandatsobergrenze von 300 Soldatinnen und Soldaten.

Die drastische Absenkung der Personalobergrenze lässt sich dadurch begründen, dass Deutschland angesichts der aktuellen politischen Lage in Mali seinen bisherigen Ausbildungsauftrag sowie seinen Beitrag zum Schutz und zur Aufklärung der Mission bis auf Weiteres aussetzt. In diesem Zusammenhang wird auch das ursprünglich geplante EU-Ausbildungszentrum im zentralmalischen Sévaré, zur Stärkung der kohärenten zentralen Ausbildung in Umsetzung des EU-Mandates, derzeit nicht weiterverfolgt. Daher kann auch die mit dem letzten Bundestagsmandat auf 600 Soldatinnen und Soldaten erhöhte personelle Obergrenze zur Unterstützung des Aufbaus des Ausbildungszentrums wieder deutlich abgesenkt werden. Diese temporäre Reduktion bleibt grundsätzlich reversibel.

Die Bundeswehr beendet die Ausbildung der malischen Soldatinnen und Soldaten unter anderem vor dem Hintergrund der aktuellen politischen Lage in Mali. 
Die Aussetzung der Ausbildung ist zunächst temporär und reversibel. 
Sollten im Einklang mit Beschlussfassungen der EU die notwendigen Voraussetzungen für eine Wiederaufnahme auch von Ausbildungsaufgaben durch das deutsche Einsatzkontingent in Mali wiedergegeben sein, wird der Deutsche Bundestag um Zustimmung gebeten.

Der Großteil der deutschen Soldatinnen und Soldaten der EU Mission EUTMEuropean Union Training Mission MLI sind in der Spezialkräftemission Gazelle in Niger an den Standorten Tillia sowie Niamey stationiert. Darüber hinaus beteiligt sich Deutschland mit militärischem Personal von bis zu maximal 15 Soldatinnen und Soldaten im Hauptquartier der EU in Bamako.

Bei der Ausrüstung achtete die Bundeswehr besonders darauf, den Soldatinnen und Soldaten das bestmögliche Equipment für den Einsatz zur Verfügung zu stellen. Eine speziell für das Einsatzland zugeschnittene persönliche Ausrüstung gewährleistet zusätzlich den bestmöglichen Schutz für die Soldatinnen und Soldaten vor Ort.

Ein Kontingentzeitraum dauert insgesamt vier Monate. Hinzu kommen noch ca. 2 Wochen Übergabezeit im Rahmen des Kontingentwechsels.

Die Vorbereitung für den Einsatz beginnt bereits in Deutschland. EIne umfassenden Einsatzvorausbildung bereitet die Soldatinnen und Soldaten dezidiert auf den bevorstehenden Einsatz und die Region vor.
Darüber hinaus werden sie vor dem Beginn ihres Einsatzes umfassend medizinisch untersucht. Um gesundheitlichen Risiken vorzubeugen, werden die für den Einsatz vorgesehenen Soldatinnen und Soldaten gemäß eines für den Einsatz festgelegten Impfschemas geimpft.

Entsprechend der nationalen und internationalen Vorgaben realisiert die Bundeswehr im Einsatz eine bruchfreie und belastbare Rettungskette. 
Die Rettungskette unterteilt sich entsprechend der Art und des Umfangs der sanitätsdienstlichen Unterstützung, nach der Selbst- und Kameradenhilfe in unterschiedliche Behandlungsebenen, aufsteigend von der sanitätsdienstlichen Erstversorgung bis zur abschließenden klinischen Versorgung, wenn notwendig in Deutschland. 
Dabei ergeben sich die verschiedenen Stufen der Rettungskette wie folgt:
1.    Selbst- und Kameradenhilfe vor Ort, 
2.    Versorgung durch den Rettungstrupp (medizinisches Fachpersonal jedoch ohne Arzt) oder den beweglichen Arzttrupp (BATBeweglicher Arzttrupp)(mit Arzt),
3.    Verbringung in die Role 1 (allgemeine/notfallmedizinische Versorgung) oder 2 (notfallchirurgischen Versorgung), je nach Schwere der Verletzung. Das geschieht entweder bodengebunden durch den Rettungstrupp / BATBeweglicher Arzttrupp selbst oder durch Lufttransport, den Forward AirMedEvac, 
4.    Weitertransport eines stabilisierten Patienten mit dem TacAirMedEvacTactical Aeromedical Evacuation zur Abholung durch
5.    den StratAirMedEvacStrategic Air Medical Evacuation für den Weitertransport nach Deutschland, um den Patienten hier einer weiterführenden medizinischen Behandlung zuzuführen. 
Für die luftgebundene Rettungskette der Soldatinnen und Soldaten bei EUTMEuropean Union Training Mission 
MLI wurden von Seiten der EU seit Beginn der Mission 2013 sowohl 
Helikopter als auch Starrflüger der südafrikanischen Firma Starlite Aviation 
Group angemietet.  
Sowohl die Hubschrauber als auch die Starrflügler der Firma Starlite Aviation 
Group sind damit integraler Bestandteil der bruchfreien und belastbaren 
Rettungskette bei EUTMEuropean Union Training Mission MLI.  Des Weiteren verfügt EUTMEuropean Union Training Mission MLI nach wie vor über ein Role 2-Krankenhaus in Koulikoro.

Informationen über die Postversorgung in den Einsatzgebieten der Bundeswehr finden Sie auf den folgenden Seiten: Feldpost

Ziel des Einsatzes ist die Wirksamkeitssteigerung nigrischer Spezialkräfte. Darunter wird die infanteristische und taktische Ausbildung des nigrischen Partnerverbands (41. Bataillon Spécial d`Intervention/BSIBundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik) verstanden.
Weiterhin leistet Deutschland einen Beitrag zum Aufbau einer nigrischen Spezialkräfteschule (Centred’Entraînement des Forces Spéciales/CEFS) am Standort Tillia (West-Niger).

Die nationale Rechtsgrundlage hierfür ist das Bundestagsmandat (Drucksache 19/19002) für die Europäische Trainingsmission in Mali (EUTMEuropean Union Training Mission), in die das Engagement deutscher Spezialkräfte mit letztmaliger Befassung am 19.05.2021 (BT-Drucksache 19/28804) integriert ist.

Seit Beginn der Mission im Jahr 2018 wurden rund 40 Millionen Euro im Rahmen der Ertüchtigung des Nigrischen Partners aus der Ertüchtigungsinitiative der Bundesregierung investiert.

Grundsätzlich ist im deutschen Bundestagsmandates die Mandatsobergrenze für den deutschen Anteil an der EUTMEuropean Union Training Mission Mission auf 300 Soldatinnen und Soldaten festgesetzt. Im Rahmen der Spezialkräfteeinsatzes sind rund 200 Soldatinnen und Soldaten im Einsatz.

Der reguläre Einsatzzeitraum eines Kräftedispositivs dauert rund 4 Monate und ist eng mit den nigrischen Spezialkräften abgestimmt.

Ausschlaggebend für die Stationierung der deutschen Spezialkräfte ist der regionale Bedarf der nigrischen Spezialkräfte an Unterstützung. Die Soldatinnen und Soldaten sind an den Standorten Niamey und TIilia, beide im West-Niger, stationiert.

Waren die deutschen Soldatinnen und Soldaten zu Beginn noch in Zelten untergebracht, wurde durch den nigrischen Partner eine Festbauinfrastruktur geschaffen, in der die Soldatinnen und Soldaten nunmehr untergebracht sind. Die finanziellen Mittel wurden hierzu von der Bundesrepublik Deutschland bereitgestellt. Nach Beendigung des Einsatzes wird die Infrastruktur von den nigrischen Spezialkräften weiter genutzt, um so die nachhaltige nationale Ausbildung der nigrischen Spezialkräfte der dafür erforderlichen Infrastruktur sicherstellen zu können.

Die Ausrüstung der Spezialkräfte im Niger orientiert sich am spezialkräftespezifischen Bedarf. Aus Gründen der operativen Sicherheit können keine weiteren Details zur Ausrüstung genannt werden.

Der Einsatz von Spezialkräften orientiert sich am jeweils formulierten Bedarf, der mit dem Partner abgestimmt ist. Aufgrund des umfangreichen Befähigungsspektrums der Spezialkräfte der Marine die neben den geforderten landspezifischen Fähigkeiten zusätzlich über maritime Fähigkeiten verfügen, können diese zur Ausbildung nigrischer Spezialkräfte sehr erfolgreich auch in Wüstenszenarien eingesetzt werden.

Der Einsatz „JSOTFJoint Special Operations Task Force Gazelle“ war von Beginn an auf definierte Ziele ausgerichtet und begrenzt und wird bis Ende 2022 abgeschlossen werden. Im Anschluss erfolgt die Rückverlegung nach Deutschland.