Mali und Niger – EUTMEuropean Union Training Mission Mali

Mit der Entscheidung der EU zu einer temporären Aussetzung der Ausbildung geschlossener Verbände ändert sich auch der Kernauftrag der bei EUTMEuropean Union Training Mission Mali eingesetzten deutschen Soldatinnen und Soldaten. Bis auf weiteres wird sich Deutschland nicht mit Ausbildern an der Mission beteiligen oder Schutz- bzw. Aufklärungsaufgaben wahrnehmen.
Der deutsche Anteil beschränkt sich vorerst auf die Gestellung von Stabs- und Beratungspersonal sowie notwendiges nationales Unterstützungspersonal im Hauptquartier der Mission EUTMEuropean Union Training Mission Mali in Bamako. Damit wird der deutsche Anteil auf eine Minimalpräsenz reduziert.
Daneben bleibt der Auftrag der Spezialkräftemission Gazelle im Niger unverändert. Nähere Informationen finden Sie unter: Q&A‘s Spezialkräfteeinsatz JSOTFJoint Special Operations Task Force Gazelle

Am 17. Januar 2013 wurde der Einsatz EUTMEuropean Union Training Mission MLI erstmalig durch den europäischen Rat beschlossen und mandatiert. Seither wurde die Mission EUTMEuropean Union Training Mission MLI um insgesamt vier Mandate verlängert. Das jüngste Mandat wurde 2020 verabschiedet und läuft derzeit noch bis zum 18. Mai 2024. Im Rahmen einer strategischen Überprüfung, an der sich die Bundesregierung über die Ratsgremien der EU aktiv einbringt, werden die EU-Mitgliedstaaten das bis 18. Mai 2024 gültige EU-Mandat grundlegend überprüfen. Dies geschieht aufgrund der aktuellen politischen Situation, bezogen auf die fehlenden Fortschritte bei der Transition und die immer noch fehlenden Garantien, dass EU-ausgebildete und ausgestattete malische Sicherheitskräfte nicht mit russischen Kräften vor Ort zusammenarbeiten und nicht geklärter Anschuldigungen von Menschenrechtsverletzungen. Der Abschluss wird voraussichtlich im Juni 2022 erwartet.

Der Deutsche Bundestag mandatierte am 28. Februar 2013 erstmals den Einsatz der der Bundeswehr bei EUTMEuropean Union Training Mission MLI. Seitdem wur¬den auf Grundlage der EU-Ratsbeschlüsse mehrfache Man¬datsverlängerungen im Bundestag verabschiedet. Die Zustimmung des Deutschen Bundestages ist zwingend erforderlich.
Das amtierende Bundestagsmandat gilt derzeit noch bis zum 31. Mai 2023. 

Die Mandatsobergrenze für das deutsche Einsatzkontingent in Mali während der Mission EUTMEuropean Union Training Mission MLI wurde durch den Bundestag wie folgt festgelegt:

•    2013: 180
•    2014: 250
•    2015: 350
•    2016: 300
•    2017: 300
•    2018: 350
•    2019: 250
•    2020: 450
•    2021: 600   

Das aktuelle Mandat vom 20. Mai 2022 umfasst eine Mandatsobergrenze von 300 Soldatinnen und Soldaten.

Die taktische Beratung wird bis auf weiteres ausgesetzt, es erfolgt ausschließlich fachliche Beratung auf strategischer Ebene. Damit wird der deutsche Anteil auf eine Minimalpräsenz von 15 Soldatinnen und Soldaten reduziert.

Die drastische Absenkung der Personalobergrenze lässt sich dadurch begründen, dass Deutschland angesichts der aktuellen politischen Lage in Mali seinen bisherigen Ausbildungsauftrag sowie seinen Beitrag zum Schutz und zur Aufklärung der Mission bis auf Weiteres aussetzt. In diesem Zusammenhang wird auch das ursprünglich geplante EU-Ausbildungszentrum im zentralmalischen Sévaré, zur Stärkung der kohärenten zentralen Ausbildung in Umsetzung des EU-Mandates, derzeit nicht weiterverfolgt. Daher kann auch die mit dem letzten Bundestagsmandat auf 600 Soldatinnen und Soldaten erhöhte personelle Obergrenze zur Unterstützung des Aufbaus des Ausbildungszentrums wieder deutlich abgesenkt werden. Diese temporäre Reduktion bleibt grundsätzlich reversibel.

Die Bundeswehr beendet die Ausbildung der malischen Soldatinnen und Soldaten unter anderem vor dem Hintergrund der aktuellen politischen Lage in Mali. 
Die Aussetzung der Ausbildung ist zunächst temporär und reversibel. 
Sollten im Einklang mit Beschlussfassungen der EU die notwendigen Voraussetzungen für eine Wiederaufnahme auch von Ausbildungsaufgaben durch das deutsche Einsatzkontingent in Mali wiedergegeben sein, wird der Deutsche Bundestag um Zustimmung gebeten.

Der Großteil der deutschen Soldatinnen und Soldaten der EU Mission EUTMEuropean Union Training Mission MLI sind in der Spezialkräftemission Gazelle in Niger an den Standorten Tillia sowie Niamey stationiert. Darüber hinaus beteiligt sich Deutschland mit militärischem Personal von bis zu maximal 15 Soldatinnen und Soldaten im Hauptquartier der EU in Bamako.

Bei der Ausrüstung achtete die Bundeswehr besonders darauf, den Soldatinnen und Soldaten das bestmögliche Equipment für den Einsatz zur Verfügung zu stellen. Eine speziell für das Einsatzland zugeschnittene persönliche Ausrüstung gewährleistet zusätzlich den bestmöglichen Schutz für die Soldatinnen und Soldaten vor Ort.

Ein Kontingentzeitraum dauert insgesamt vier Monate. Hinzu kommen noch ca. 2 Wochen Übergabezeit im Rahmen des Kontingentwechsels.

Die Vorbereitung für den Einsatz beginnt bereits in Deutschland. EIne umfassenden Einsatzvorausbildung bereitet die Soldatinnen und Soldaten dezidiert auf den bevorstehenden Einsatz und die Region vor.
Darüber hinaus werden sie vor dem Beginn ihres Einsatzes umfassend medizinisch untersucht. Um gesundheitlichen Risiken vorzubeugen, werden die für den Einsatz vorgesehenen Soldatinnen und Soldaten gemäß eines für den Einsatz festgelegten Impfschemas geimpft.