Mali – EUTMEuropean Union Training Mission Mali

Die Wiederherstellung eines dauerhaften Friedens in Mali ist nicht nur für die Stabilität des Landes und die Sahelregion entscheidend, sondern auch für ganz Nordafrika und letztlich Europa. Gut ausgebildete Sicherheitskräfte bilden die Grundlage einer eigenständigen Sicherheitsvorsorge malischer staatlicher Behörden. Der EU-Einsatz in Mali soll die malischen Streitkräfte befähigen, die territoriale Integrität des Landes zu gewährleisten und ein sicheres Umfeld zu garantieren. Die malischen Soldatinnen und Soldaten sollen durch die European Union Training Mission in die Lage versetzt werden, selbst Verantwortung für die Sicherheit ihres Landes zu übernehmen. Stabilität und Frieden im Land sind Voraussetzung für den Wiederaufbau Malis.

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Was ist der Auftrag der Bundeswehr im EU-Einsatz in Mali?

Dieser Auslandseinsatz ist eine reine Ausbildungsmission. Der Schwerpunkt des deutschen Missionsbeitrags liegt in der Pionier-, Logistik- und Infanterieausbildung. Den Maliern werden jedoch nicht nur militärische Kenntnisse vermittelt. Zum Ausbildungspaket gehören auch die Grundsätze moderner Menschenführung sowie ethische und völkerrechtliche Aspekte. Bisher wurden rund 13.000 malische Soldatinnen und Soldaten in unterschiedlichen Lehrgängen ausgebildet. Die Soldatinnen und Soldaten haben natürlich das Recht auf Selbstverteidigung, sie greifen aber nicht aktiv in Kampfhandlungen ein.

Auftrag: Ausbildung und Beratung

Die Aufgaben der deutschen Soldatinnen und Soldaten ergeben sich aus dem Völkerrecht und den Einsatzregeln der EU. Danach sind sie verantwortlich für die Planung, Führung und fachliche Aufsicht der Mission, ebenso wie für die Ausbildung malischer Sicherheitskräfte sowie von Sicherheitskräften der G5-Sahel-Staaten. Hierzu zählen Mauretanien, Mali, Niger, Burkina Faso und der Tschad. Ausbildungsmaßnahmen können auch den Prozess der Entwaffnung, Demobilisierung und Wiedereingliederung ehemaliger Kämpfer unterstützen. Das wurde im 2015 geschlossenen Friedensabkommen von Algier vereinbart. Zudem berät die Bundeswehr das malische Verteidigungsministerium und die operativen Führungsstäbe der malischen Streitkräfte.

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Wie ist die Ausbildungsmission mandatiert?

Die Europäische Union beschloss am 18. Februar 2013 die Aufstellung einer Ausbildungsmission. Dies geschah auf Bitten der malischen Regierung sowie auf der Grundlage von Resolutionen der Vereinten Nationen. Das jüngste Mandat des Parlaments definiert das Haupteinsatzgebiet mit dem Süden Malis innerhalb der malischen Staatsgrenzen. Darüber hinaus umfasst es das malische Staatsgebiet bis zum Nigerbogen einschließlich der Städte Gao und Timbuktu. Zum Zweck der Beratung gehören die Sektor-Hauptquartiere der G5-Sahel-Einsatztruppe in Niger, Tschad und Mauretanien mit Zustimmung dieser Staaten ebenfalls zum Einsatzgebiet. Für die deutsche Beteiligung am EU-Einsatz in Mali und ihre Aufgaben können insgesamt bis zu 350 Soldatinnen und Soldaten eingesetzt werden.

Wo sind die Ausbildungsstandorte der Mission?

Die Trainingsmission hat von Anfang an maßgeblich zur Stärkung der malischen Streitkräfte beigetragen. Der Schwerpunkt des aktuellen Mandats für den EU-Einsatz in Mali liegt in der Führeraus- und -weiterbildung. Diese werden vornehmlich zentral am Standort Koulikoro, im Training Center, durchgeführt. Mobile Trainingsteams bilden zusätzlich an anderen Standorten der malischen Militärregionen aus. Bei allen Lehrgängen ist die Vermittlung der Inhalte und der Richtlinien des humanitären Völkerrechts ein weiterer wichtiger Bestandteil des Ausbildungskonzeptes. Die gezielte Unterstützung bei der Beratung und Ausbildung im Hinblick auf die Herstellung der operativen Einsatzfähigkeit der gemeinsamen Einsatztruppe der G5 Sahel ist ein weiterer Schwerpunkt.

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Wer beteiligt sich noch am EU-Einsatz in Mali?

Mit rund 150 Soldatinnen und Soldaten zählt Deutschland zu den wesentlichen Truppenstellern dieses Auslandseinsatzes. Deutschland betrachtet Mali als wichtigen Schwerpunkt seines militärischen Engagements auf dem afrikanischen Kontinent. Gemeinsam mit der Bundesrepublik beteiligen sich insgesamt 26 Nationen an der Ausbildungsmission in Mali. Der Großteil dieser Partnerstaaten sind Mitglieder der Europäischen Union. Das Hauptquartier des Einsatzes befindet sich in der Hauptstadt Bamako. Etwa 60 Kilometer entfernt liegt das Ausbildungszentrum in der kleinen Stadt Koulikoro.

Rechtsgrundlagen EUTMEuropean Union Training Mission Mali (PDF, 254,9 KB)

Antrag der Bundesregierung (PDF, 527,1 KB)