BAMADBundesamt für den Militärischen Abschirmdienst-Präsidentin: Erhöhte Wachsamkeit geboten
Parlamentarische Kontrolle- Datum:
- Ort:
- Berlin
Den Fragen der Abgeordneten stellten sich am 14. Oktober 2024 im Berliner Paul-Löbe-Haus die Präsidentin des Bundesamtes für den Militärischen Abschirmdienst (BAMADBundesamt für den Militärischen Abschirmdienst), Martina Rosenberg, der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfVBundesamt für Verfassungsschutz), Thomas Haldenwang, und der Präsident des Bundesnachrichtendienstes (BNDBundesnachrichtendienst), Dr. Bruno Kahl.
Die Präsidentin und Präsidenten der Nachrichtendienste des Bundes vor der öffentlichen Anhörung.
2024 Bundeswehr/Torsten KraatzDie Dienste mit ihren Mitarbeitenden machen ihre Arbeit nicht zum Selbstzweck – sie kämpfen jeden Tag überzeugt für die freiheitlich demokratische Grundordnung, gegen Spionage, Sabotage, Extremismus und Terrorismus.
BAMADBundesamt für den Militärischen Abschirmdienst-Präsidentin Rosenberg verdeutlichte dazu in Ihrem Eingangsstatement (PDF, 69,1 KB):
„Die nachrichtendienstliche Bedrohungslage hat sich verstetigt. Die Landes- und Bündnisverteidigung steht insbesondere mit Blick auf das Handeln Russlands im Mittelpunkt aller Ertüchtigungsbemühungen der Bundeswehr, der Schutz vor Sabotage und Spionage hat an immenser Bedeutung gewonnen und stellt nicht nur den MADMilitärischer Abschirmdienst, sondern alle Sicherheitsbehörden vor besondere Herausforderungen.
Wir können einen Zuwachs an Sabotage- und Spionagehandlungen beobachten. Ausspähversuche kritischer Infrastrukturen müssen uns besorgen und zwingen zu einer erhöhten Wachsamkeit. Dies wird nicht zuletzt anhand der mehrfach festgestellten Drohnenflüge über militärischen Liegenschaften deutlich, die unverkennbar auch in einem Zusammenhang mit der Ausbildungsunterstützung der Bundeswehr für die ukrainischen Streitkräfte stehen. “
zur Anhörung vor dem Parlamentarischen Kontrollgremium 2024
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