Bundeswehr unterstützt weiter bei Ausreise deutscher Staatsangehöriger

Nach der Eskalation zwischen Israel und Iran fliegt die Bundeswehr weiter deutsche Staatsangehörige aus der Region aus. Es handelt sich dabei um eine unterstützte Ausreise ohne bewaffnete Einsatzkräfte. Diese wird auch als begleitete Abholung bezeichnet.

Aufgrund der angespannten Lage im Nahen Osten findet derzeit eine begleitete Abholung deutscher Staatsangehöriger aus Israel statt. Die Bundeswehr unterstützt dabei das Auswärtige Amt, um deutsche Bürgerinnen und Bürger in Sicherheit zu bringen.

Seit dem vergangenen Freitag sind zwei A400M der Luftwaffe im Einsatz. Am Samstag um 0.50 Uhr Ortszeit landeten die ersten Flieger in Köln. An Bord beider Maschinen waren 64 Passagiere. In der Nacht zum Dienstag kamen weitere 179 Menschen in Frankfurt am Main an, darunter viele Familien mit Kindern und ältere Menschen. Steffen Seibert, Botschafter der Bundesrepublik Deutschland in Israel, unterstrich die Bedeutung der Hilfe der Bundeswehr, kurzfristig deutsche Staatsangehörige bei der Ausreise zu unterstützen: „Viele haben es wirklich eilig, wollen weg aus dieser schwierigen Kriegssituation.“

Weitere Flüge möglich

Bei der unterstützten Ausreise durch die Bundeswehr kommen keine bewaffneten Kräfte zum Einsatz. Anders als eine militärische Evakuierungsoperation unterliegt sie daher nicht dem Parlamentsvorbehalt, sondern erfolgt über die Amtshilfe nach Artikel 35 Grundgesetz. Die Federführung übernimmt das Auswärtigen Amt. Das nationale Risiko- und Krisenmanagement ist als Daueraufgabe im Operativen Führungskommando der Bundeswehr (OpFüKdoBwOperatives Führungskommando der Bundeswehr) verankert. „In der aktuellen Krisenlage zeigt sich erneut, wie wichtig es ist, dass die Bundeswehr dauerhaft einsatzbereite Kräfte zum Schutz deutscher Staatsangehöriger im Ausland vorhält“, sagt Oberst Stephan Tiller, Referatsleiter Nationales Risiko- und Krisenmanagement im OpFüKdoBwOperatives Führungskommando der Bundeswehr.

Da der Luftraum über Israel größtenteils gesperrt ist, sind derzeit kaum zivile Flüge möglich. Zuvor hatte das Auswärtige Amt die Ausreise daher über Sonderflüge aus dem jordanischen Amman nach Deutschland ermöglicht. Die Flugzeuge der Luftwaffe konnten dank einer Sondergenehmigung der israelischen Behörden nach Tel Aviv fliegen. In Abhängigkeit der Lage sind weitere Flüge geplant. Ausreisewillige können sich weiterhin beim Auswärtigen Amt melden und sich auf die Krisenvorsorgeliste setzen lassen. Die Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr stehen auf Abruf, so ein Pilot nach der Landung: „Wir sind bereit für alles Weitere, was noch kommt.“

von Simona Boyer