70 Jahre Bundeswehr und NATO-Mitgliedschaft
Vor sieben Jahrzehnten fielen Entscheidungen, die die Bundesrepublik Deutschland noch heute prägen. Ihr Hintergrund ist aktueller denn je.
70 Jahre – 70 Fakten
Die Gründung der Bundeswehr und ihr Kernauftrag haben Verfassungsrang und finden sich im Grundgesetz: „Der Bund stellt Streitkräfte zur Verteidigung auf.“
Ein Angriff auf einen NATO-Mitgliedstaat wird als Angriff auf alle gewertet und löst den Bündnisfall aus. Dieses Prinzip ist der Kern der transatlantischen Verteidigungsallianz.
Wird ein EU-Mitgliedstaat Opfer eines Angriffs, leisten ihm alle anderen Nationen der Europäischen Union mit allen verfügbaren Mitteln Hilfe und Unterstützung.
Immer gemeinsam! Nach diesem Motto funktioniert nicht nur Kameradschaft, sondern auch die Sicherheit von Deutschland und Europa. Seit ihrer Gründung ist die Bundeswehr auf die Zusammenarbeit mit Deutschlands Alliierten ausgerichtet. Ob zu Hause, entlang der innerdeutschen Grenze im Kalten Krieg, in den internationalen Krisen- und Stabilisierungseinsätzen oder der ständigen Bereitschaft, Bündnispartnern im Ernstfall beizustehen: Die Bundeswehr ist in Deutschlands Allianzen eine tragende Säule und dort fest verankert.
Deutschland ist Mitglied in zwei Verteidigungsbündnissen. Die NATO – als bedeutendste Verteidigungsallianz der Welt – dürfte den meisten beim Stichwort Bündnis ein Begriff sein. Hier dreht sich alles um den berühmten Beistandsartikel 5 des Nordatlantikvertrags. Doch auch die EU hat eine Beistandsklausel. In Artikel 42 Absatz 7 des Vertrags über die Europäische Union heißt es: „Im Falle eines bewaffneten Angriffs auf das Hoheitsgebiet eines Mitgliedstaats schulden die anderen Mitgliedstaaten ihm alle in ihrer Macht stehende Hilfe und Unterstützung […].“
Seit Tag eins ihrer Existenz ist die Bundeswehr Teil der NATO. Die Bundesrepublik trat am 6. Mai 1955 dem Verteidigungsbündnis bei. Ein halbes Jahr später, am 12. November 1955, wurde die Bundeswehr gegründet und die ersten 101 Freiwilligen erhielten ihre Ernennungsurkunde zum Dienst in den Streitkräften. Somit war die Bundesrepublik bereits in der NATO, noch bevor es die Bundeswehr offiziell gab. Abschreckung und Verteidigung in der Allianz sind der Bundeswehr also in die Wiege gelegt.
Mehr als 7.000 Kampf- und Schützenpanzer, rund 1.000 Kampfflugzeuge, 24 U-Boote und circa 40 Raketenschnellboote – dies ist nur eine Auswahl an Waffensystemen, die die Bundeswehr zur Hochzeit des Kalten Krieges in den 1980er-Jahren in ihrem Arsenal hatte. Hinzu kam eine Personalstärke von knapp 500.000 Soldaten, die im Verteidigungsfall durch die Einberufung von Reservisten auf 1,3 Millionen rasch aufgewachsen wäre. Damit war die Bundeswehr damals nach den US-Streitkräften die zweitgrößte Streitmacht der NATO.
Dass zwei Armeen gemeinsam kämpfen können, ist keine Selbstverständlichkeit – geschweige denn 32 wie im Fall der NATO. Daher arbeiten die Mitglieder der NATO und der EU ständig daran, ihre Streitkräfte zu harmonisieren und dadurch effektiver zu machen. Englisch dient zum Beispiel als gemeinsame Arbeitssprache. Einheitliche Vorgaben für technische Systeme sorgen dafür, dass ein deutsches Flugzeug auch von einem US-amerikanischen Tankflugzeug betankt werden kann – und andersherum. Diese sogenannte Interoperabilität üben die NATO-Partner seit Jahr und Tag.
Die Ausrufung des Bündnisfalls führt in jeder Allianz zur Frage: Hält sie, was sie auf dem Papier verspricht? Bisher kam es in der NATO und der EU jeweils einmal zum Schwur. Nach den Terroranschlägen vom 11. September 2001 ersuchten die USA ihre NATO-Verbündeten um Beistand. Frankreich nutzte nach den Terroranschlägen vom 13. November 2015 die Beistandsklausel der EU, um die europäischen Partner um Unterstützung zu bitten. In beiden Fällen bewährten sich die Allianzen.
Der Eiserne Vorhang verlief im Kalten Krieg mitten durch das heutige Deutschland. Die alte Bundesrepublik war Frontstaat – auf ihrem Boden wäre der Angriff des Warschauer Pakts erfolgt, aber auch genau diesen Boden hätten die NATO-Partner verteidigt. Heute liegt die Konfliktlinie weiter im Osten und Deutschland mitten im freien und geeinten Europa. Dadurch hat die Bundesrepublik heute die Rolle der logistischen Drehscheibe. Im Verteidigungsfall würden Truppen und Nachschub von Westen durch Deutschland Richtung Ostflanke rollen.
Die Wirtschaftskraft eines Landes ist maßgeblich für die Unterhaltung schlagkräftiger Streitkräfte – denn die gibt es nicht für umsonst. Als drittgrößte Volkswirtschaft der Welt stellt Deutschland zukünftig zehn Prozent der militärischen Fähigkeiten der NATO, bestehend aus 32 Mitgliedstaaten. Damit ist die Bundeswehr eine der tragenden Säulen des nordatlantischen Bündnisses in Europa.
Der Aufbau der zukünftigen Panzerbrigade 45 im kleinen Baltenstaat ist in vollem Gange. Das Ziel: volle Einsatzbereitschaft mit rund 5.000 Soldatinnen und Soldaten bis 2027. Die dauerhafte Stationierung eines deutschen Kampfverbands auf dem Gebiet eines Verbündeten ist eine Premiere in der Geschichte der Bundeswehr. Ohne lange Anfahrtsstrecke aus Deutschland und voll ausgerüstet wird die Panzerbrigade 45 die Abschreckung im Baltikum verstärken.
100.000 Soldatinnen und Soldaten in unter zehn Tagen, weitere 200.000 in unter 30 Tagen und schließlich zusätzliche 500.000 in unter 180 Tagen – das sind die drei Alarmierungsstufen in der NATO-Kräfteplanung. Sollte sich ein Angriff auf NATO-Gebiet abzeichnen, können so schnell Truppen mobilisiert werden, um dem Aggressor zu verdeutlichen: Ein Angriff wird keinen Erfolg haben. Dafür stellt die Bundeswehr in 2025 etwa 35.000 Soldatinnen und Soldaten sowie 200 Flugzeuge und Schiffe bereit, die in weniger als 30 Tagen einsatzbereit sind.
Seit 2007 stellt die Europäische Union eigene Kampfverbände auf. Truppensteller sind die Mitgliedstaaten. Die Struktur der sogenannten EU-Battlegroups wurde kürzlich reformiert und seit diesem Jahr ist die bis zu 5.000 Soldatinnen und Soldaten starke Truppe in neuer Aufstellung einsatzbereit. Den Kern des Verbands stellt im Jahr 2025 die Bundeswehr. Viele weitere Partner tragen ebenfalls mit Personal und Material zur Einsatzbereitschaft bei. In unter zehn Tagen kann die EU, auf Entschluss der Mitgliedstaaten, mit diesem Verband auf Krisen reagieren.
Vor sieben Jahrzehnten fielen Entscheidungen, die die Bundesrepublik Deutschland noch heute prägen. Ihr Hintergrund ist aktueller denn je.