Bericht des Militärischen Abschirmdienstes für 2023 liegt vor
- Datum:
- Ort:
- Köln
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- 2 MIN
Der Militärische Abschirmdienst hat seinen Bericht für das Jahr 2023 veröffentlicht. Dieser MAD-Report beschreibt die Organisation sowie das Aufgabenspektrum des MAD und bewertet zudem neueste Entwicklungen.
Jedes Jahr erscheint der MAD-Report – 2024 zum vierten Mal
MADDer MAD ist als Nachrichtendienst mit Verfassungsschutzaufgaben für den Geschäftsbereich des Bundesministeriums der Verteidigung ein Instrument der wehrhaften Demokratie. In seinem nun vorgelegten Report legt der MAD seine Arbeitsschwerpunkte und Tätigkeitsfelder im Jahr 2023 dar und erläutert diese.
Der Report macht deutlich, dass sich der völkerrechtswidrige Angriff der Russischen Föderation auf die Ukraine auch unmittelbar auf die Bundeswehr auswirkt und damit die Arbeit der Spionageabwehr besonders herausfordert:
Die Zunahme nachrichtendienstlicher Tätigkeiten beeinflusste im Jahr 2023 maßgeblich die Aufgabenerfüllung des MAD. Die Bundeswehr war, ist und bleibt Aufklärungsziel ausländischer Nachrichtendienste.
Ein Schwerpunkt der Aufklärungsversuche ausländischer Nachrichtendienste liegt auf den Fähigkeiten und (Waffen-)Systemen der Bundeswehr – insbesondere mit Blick auf die Landes- und Bündnisverteidigung.
Auch vor diesem Hintergrund gilt es, den nachrichtendienstlichen Gefährdungen im Cyber- und Informationsraum zu begegnen. Die Abwehr von Cyberbedrohungen, die auf die Entwicklung, Beschaffung und Einführung neuer Technologien abzielen, steht dabei im Fokus des MAD.
Ein weiterer Arbeitsschwerpunkt des MAD ist nach wie vor die Abwehr von Extremismus in jeglicher Form und Ausprägung. Die Zahl entsprechender Verdachtsfälle ist 2023 im Vergleich zum Vorjahr gestiegen – von 390 in 2022 auf 483 im Berichtsjahr. Solchen Verdachtsfällen nachzugehen, ist eine wichtige Aufgabe des MAD, denn für Extremisten jeglicher Couleur ist kein Platz in der Truppe.
Der MAD sensibilisiert außerdem mit seiner Präventionsarbeit Bundeswehrangehörige und deren Dienststellen. Er weist frühzeitig auf die Gefahren hin, die von extremistischen Organisationen und Personen für die Bundeswehr ausgehen – beispielsweise durch den Versuch der Einflussnahme.
Die Anforderungen an das Schutzniveau der Bundeswehr sind nicht zuletzt aufgrund des Krieges in der Ukraine immens gestiegen, was sich unmittelbar auf die Arbeit des MAD ausgewirkt hat. Zudem haben gesetzliche Anpassungen und die Einführung weiterer Überprüfungsarten zu einem Anstieg der zu bearbeitenden Sicherheitsüberprüfungen für Personal geführt. Eine Automatisierung sowie die Schaffung medienbruchfreier Systemschnittstellen sind nur einige der Maßnahmen, mit denen dieses Sicherheitsüberprüfungsverfahren beschleunigt werden soll.
von Bundesamt für den Militärischen Abschirmdienst