Verteidigungsministerin Lambrecht besucht den Militärischen Abschirmdienst

Bundesministerin der Verteidigung, Christine Lambrecht, besuchte am 31. Januar 2022 das Bundesamt für den Militärischen Abschirmdienst (BAMADBundesamt für den Militärischen Abschirmdienst). Bestimmendes Thema war die Bekämpfung von Rechtsextremismus in der Bundeswehr.

Die Präsidentin des BAMADBundesamt für den Militärischen Abschirmdienst, Martina Rosenberg, begrüßte die Ministerin am Sitz des Bundesamtes in der Domstadt Köln. In einem Einführungsgespräch umriss Präsidentin Rosenberg die aktuellen Herausforderungen und den Stand des Professionalisierungsprozesses des MADMilitärischer Abschirmdienst. Ministerin Lambrecht verdeutlichte, dass sie den MADMilitärischer Abschirmdienst besuche, um die Menschen kennenzulernen, die sowohl bei der Präventionsarbeit als auch bei der Extremismusbekämpfung eine ganz besondere Verantwortung tragen.

Einen besonders hohen Stellenwert während ihres Besuches in der Konrad-Adenauer-Kaserne nahm das vertrauliche Gespräch mit Angehörigen des MADMilitärischer Abschirmdienst ein. An dem positiven Dialog nahmen Mitarbeitende aller Statusgruppen aus dem BAMADBundesamt für den Militärischen Abschirmdienst und einer MADMilitärischer Abschirmdienst-Stelle sowie Vertreterinnen und Vertreter der Beteiligungsgremien teil.

Mir war es auch wichtig, mit den Frauen und Männern ins Gespräch zu kommen, die ganz konkret die Arbeit leisten.

Ein Nachrichtendienst zum Anfassen

Im weiteren Verlauf des Besuches erhielt die Ministerin einen Einblick in die praktische Arbeit des abwehrenden Nachrichtendienstes der Bundeswehr. Als solcher ist der MADMilitärischer Abschirmdienst befugt, auch Mittel der verdeckten Informationsbeschaffung einzusetzen. Beeindruckt zeigte sie sich von der komplexen Observationstechnik und vom hohen Maß an Engagement, Leidenschaft und Ideenreichtum, mit dem die Observantinnen und Observanten ihr Aufgabengebiet präsentierten.

Extremismus hat in der Bundeswehr keinen Platz

In einem abschließenden Pressestatement hob Bundesministerin der Verteidigung Lambrecht deutlich hervor, dass die Bekämpfung des Rechtsextremismus in der Bundeswehr ein klarer Schwerpunkt ist. Sie betonte, dass konsequentes und rechtssicheres Handeln so wichtig ist, damit deutlich wird, was die Bundeswehr nicht will. Extremisten dürfen nicht an der Waffe ausgebildet werden!

Null-Toleranz-Linie – Extremisten haben in der Bundeswehr nichts zu suchen.

Präsidentin Rosenberg betonte in ihrem Statement: „Dem MADMilitärischer Abschirmdienst kommt im Kampf gegen Extremismus innerhalb der Bundeswehr eine Schlüsselrolle zu. Mit einem eigenen Nachrichtendienst steht dem Geschäftsbereich ein Sicherheitsdienstleister zur Verfügung, der mit allen rechtsstaatlichen Mitteln den Schutz der freiheitlichen demokratischen Grundordnung gewährleistet.“

Präsidentin Rosenberg bedankte sich ausdrücklich bei Ministerin Lambrecht dafür, dass sie deutlich gemacht hat, den begonnenen Prozess der Modernisierung und die Tätigkeit des MADMilitärischer Abschirmdienst weiter zu unterstützen.

Pressestatements

Bundesministerin Christine Lambrecht

Präsidentin Martina Rosenberg

von Redaktion BAMAD