Sollfrank: „Wir können ein Stoppsignal setzen, jederzeit und entschlossen“

Die Allied Reaction Force der NATONorth Atlantic Treaty Organization umfasst zusammengenommen 40.000 Soldatinnen und Soldaten, die innerhalb von zehn Tagen einsatzbereit in jedes Operationsgebiet des Bündnisses verlegt werden können. Sie ist ein strategisches Mittel des SACEURSupreme Allied Commander Europe, des Oberbefehlshabers der NATONorth Atlantic Treaty Organization in Europa. Bahnt sich ein Konflikt an einer NATONorth Atlantic Treaty Organization-Außengrenze an, kann er sie jederzeit schnell verlegen – als Warnsignal an einen potenziellen Aggressor.

Die ARFAllied Reaction Force ist defensiv ausgerichtet. Ihr Einsatz dient der Rückversicherung und Abschreckung, quasi als Stoppzeichen, dass ein kritischer Punkt erreicht ist. Die schnelle Verlegung ist dabei ein wesentlicher Bestandteil der Abschreckungsfähigkeit. Genau das wird aktuell bei Steadfast Dart als eine NATONorth Atlantic Treaty Organization-Schwerpunktübung geübt.

Im Schwerpunkt geht es um die schnelle Verlegung der ARFAllied Reaction Force aus dem Mittelmeerraum nach Deutschland. Doch es geht auch um den Nachweis der Einsatzbereitschaft. Rund 7.300 Soldatinnen und Soldaten der Allied Reaction Force üben hier derzeit an Land, in der Luft und auf See, im Schwerpunkt in Niedersachsen und Schleswig-Holstein.

Zum Beispiel bei der amphibischen Landungsoperation des maritimen Einsatzverbands der ARFAllied Reaction Force vor Putlos. Die „Anadolu“ ist das erste Schiff der türkischen Marine, das dazu befähigt ist. Und die türkischen Streitkräfte üben zum ersten Mal in der Ostsee – ein völlig neues Umfeld, das einen erheblichen Übungseffekt mit sich bringt und zum Ausbau der Interoperabilität der NATONorth Atlantic Treaty Organization beiträgt.

Als Gastnation der ARFAllied Reaction Force ist unser Kernauftrag, die militärischen Kräfte, die auf dem Seeweg, über Straße und Schiene oder per Flugzeug in Emden, Kiel, Bremen, Hannover und an anderen Orten ankommen, aufzunehmen, zu versorgen. Und zwar so, dass sie verzugslos und einsatzbereit in einen neuen Auftrag geführt werden können. Das bedeutet einen hohen koordinativen Aufwand.

Wir unterstützen auch mit Unterkünften, Verpflegung und medizinischer Versorgung. Aber auch die Planung und Begleitung militärischer Transporte, Betankung, Bewachung und Absicherung gehören dazu. All diese Aspekte sind Teil des Host Nation Supports. Sie erfordern die Zusammenarbeit mit zivilhoheitlichen und zivilgewerblichen Stellen – von der Landespolizei bis zur Hafenbehörde oder dem Flughafenbetreiber. Dabei ist die reale hybride Gefährdungslage immer im Blick zu behalten. Ein Beispiel: Zur Absicherung zählt immer auch die Abwehr von Drohnen in der Luft. Wir nehmen jeden Drohnenüberflug ernst.

Die Drehscheibenfunktion ist eine der wesentlichen Bündnisverpflichtungen Deutschlands in der NATONorth Atlantic Treaty Organization. Im Bündnisfall müssen wir in der Lage sein, bis zu 800.000 Soldatinnen und Soldaten der Streitkräfte verbündeter Nationen mit bis zu 200.000 Fahrzeugen innerhalb von sechs Monaten bei ihrem Aufenthalt in und Transit durch Deutschland zu unterstützen und zu versorgen.

Wir erbringen dabei genau die Leistungen, die jetzt für die ARFAllied Reaction Force bei Steadfast Dart abgerufen werden. Diese Leistungserbringung ist dabei keine Übung. Sie erfolgt als Realunterstützung, so wie es auch im Bündnisfall der Fall wäre. Insofern stellen wir die Funktionsfähigkeit der Drehscheibe Deutschland unter Beweis. Wir zeigen den NATONorth Atlantic Treaty Organization-Partnern: Wir können das, verlässlich und flexibel.

Bei Quadriga 26 und Steadfast Dart 26 sind einzelne Ausbildungs- und Übungsabschnitte der Bundeswehr mit der ARFAllied Reaction Force verknüpft. So übt das Heer in der kommenden Woche das Zusammenwirken mit den ARFAllied Reaction Force-Kräften. Einheiten der Panzerbrigade 21 lösen dabei die ARFAllied Reaction Force aus ihrem Auftrag heraus und machen diese so für neue Aufgaben frei. Die Marine übt im gleichen Zeitraum bei Northern Quadriga den Schutz vor Bedrohungen auf See durch Überwachung und Aufklärung. Beteiligt sind seegehende Einheiten der ARFAllied Reaction Force und des Ständigen NATONorth Atlantic Treaty Organization-Einsatzverbands SNMGStanding NATO Maritime Group 1. Und bei Medic Quadriga wird die Aufnahme von Verwundeten am Flughafen Berlin-Brandenburg durch zivile Rettungsdienste geübt, so wie es im Operationsplan Deutschland vorgesehen ist.

Das Operative Führungskommando ist das Bindeglied zwischen Bundeswehr, zivilhoheitlichen und zivilgewerblichen Akteuren auf der einen Seite und multinationalen Kräften und der NATONorth Atlantic Treaty Organization-Kommandostruktur auf der anderen Seite. Alle Koordinationsaufgaben und Unterstützungsleistungen laufen bei uns zusammen. Verändert sich eine Stellschraube, sorgen wir dafür, dass kein Dominoeffekt entsteht, der die Einsatzfähigkeit der Kräfte beeinträchtigt.

So hat Ende Januar ein Sturm in der Nordsee die Ankunft einiger Schiffe verzögert. Der zivile Hafen musste daher die Entladung umplanen, die Bahn musste den anschließenden Schienentransport verschieben. Die Soldatinnen und Soldaten, die ihre Fahrzeuge und ihr Material aufnehmen sollten, mussten vorübergehend anderweitig untergebracht werden, bevor sie weitermarschieren konnten, und anderes mehr.

Wir üben so einsatznah wie möglich. Bei Steadfast Dart steht die Erhöhung der Verteidigungsfähigkeit im Fokus des Übungsgeschehens: Train as you fight. Aber: Militärische Übungen in der Öffentlichkeit sollen keine Unsicherheiten erzeugen, sondern im Gegenteil ein Signal senden: Wir haben eure Sicherheit fest im Blick, wir üben, damit ihr in Freiheit und Frieden leben könnt. Militärische Fähigkeiten, die ein potenzieller Aggressor nicht sieht, können nicht abschrecken.

Steadfast Dart und Quadriga 26 sind schon lange geplant. Sie sind nicht das Ergebnis tagesaktueller Ereignisse, aber sie spiegeln die generelle sicherheitspolitische Entwicklung, nämlich die Sorge vor einer weiteren russischen Aggression. Militärische Übungen wie diese dienen als Vorsorge, aber auch als Signal der Bereitschaft und Fähigkeit, das NATONorth Atlantic Treaty Organization-Territorium zu schützen.

Nur wenn Streitkräfte üben, können sie besser und schneller werden. Die schnelle Verlegung der ARFAllied Reaction Force nach und Aufnahme in Deutschland ist so erfolgt, wie es bei einer unmittelbaren Bedrohung der NATONorth Atlantic Treaty Organization-Außengrenzen der Fall wäre. Die letzten Wochen haben gezeigt, wie flexibel und reibungslos die Drehscheibe Deutschland funktioniert, wie gut Akteure und Institutionen interagieren – militärisch und zivil, auf Bundes- und Ländereben und multinational.

Das zeigt: Die NATONorth Atlantic Treaty Organization kann Kampftruppen und Unterstützungskräfte in kürzester Zeit einsatzbereit in jeden Operationsraum verlegen. Die bloße Behauptung, etwas zu können, schreckt nicht ab. Erst ein Nachweis macht eine Fähigkeit glaubhaft. Wir zeigen: Wir können ein Stoppsignal setzen, jederzeit und entschlossen.

Wir wissen, dass Russland auf uns schaut und viel unternimmt, um Zweifel an unserer Handlungsfähigkeit zu säen – als Bundeswehr, als Staat und als Bündnis. Beispielsweise stellen russische Medien und Blogger infrage, dass Deutschland seine Drehscheibenfunktion als Nadelöhr der NATONorth Atlantic Treaty Organization-Logistik durchhaltefähig erfüllen kann. Auch das Thema Verwundetenversorgung bei Medic Quadriga kann Anknüpfungspunkte bieten, um Befürchtungen der Bevölkerung für die russische Propaganda zu instrumentalisieren. In der NATONorth Atlantic Treaty Organization wird dieser Ansatz der Einflussnahme heute Cognitive Warfare genannt. Der Begriff allein sagt, worum es geht: die Wahrnehmung der Wirklichkeit zu beeinflussen. Das Bewusstsein für Desinformation müssen wir hier weiter schärfen, um Fakten von Fake News zu trennen. Hier geht es um mehr als Verteidigung, hier geht es um gesamtgesellschaftliche Resilienz. Hier ist jeder gefragt, sich möglichst vielseitig zu informieren. Das ist das beste Gegenmittel gegen Desinformation.