Der Einsatz im Mittelmeer

Die Weltmeere sind für die globalisierte Wirtschaft von entscheidender Bedeutung, da heute 90 Prozent aller gehandelten Güter auf dem Seeweg transportiert und 95 Prozent des weltweiten Datenverkehrs im Cyberspace über Seekabel am Meeresboden abgewickelt werden. Das Mittelmeer bildet hierbei keine Ausnahme. Es spielt auch im Energiebereich eine zentrale Rolle: Etwa 65 Prozent des in Westeuropa verbrauchten Erdöls und Erdgases werden durch das Mittelmeer transportiert.

Die Sicherheit der Verkehrs- und Versorgungswege im Mittelmeer ist für Deutschland und Europa entscheidend – und sie wird immer fragiler. Der völkerrechtswidrige Angriff Russlands auf die Ukraine, der terroristische Überfall der Hamas auf Israel sowie Flucht und illegale Migration wirken sich auf diese Region aus. Umso wichtiger wird es, das NATO-Bündnisgebiet rundum – 360 Grad – zu sichern. Einer geschützten NATO-Südflanke kommt dabei besondere Bedeutung zu. 

Die NATO-geführte maritime Sicherheitsoperation Sea Guardian ist ein essenzieller Beitrag zur Sicherheit in dieser Region. Sie wurde von den Mitgliedstaaten der NATO im Juli 2016 auf dem Gipfel in Warschau beschlossen. Zu den Aufgaben gehört, den Seeraum zu überwachen und den Terrorismus zu bekämpfen.

Von Active Endeavour zu Sea Guardian

Als Reaktion auf die islamistischen Terroranschläge in den USA vom 11. September 2001 wurde auf der Grundlage der Beistandsklausel des Nordatlantikvertrags die Operation Active Endeavour gestartet. Anders als die Vorgängermission beruht Sea Guardian nicht mehr zentral auf Artikel 5. Stattdessen gründet sie sich auf NATO-Beschlüsse, Resolutionen des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen sowie auf die Regeln des Völkerrechts. 

Während die Operation Active Endeavour die maritime Terrorismusabwehr im Fokus hatte, sind die Aufgaben der Operation Sea Guardian weiter gefasst. Sea Guardian zielt darauf ab, gemeinsam mit Akteuren im Mittelmeerraum das maritime Lagebild aufrechtzuerhalten, Terrorismus abzuschrecken und zu bekämpfen sowie den Kapazitätsaufbau zu fördern. Die Operation ist darauf ausgelegt, einer Vielzahl maritimer Bedrohungen zu begegnen und diese abzuschrecken, um so die Sicherheit aller friedlichen Nutzer der Region zu gewährleisten. 

Die Operation hat am 9. November 2016 mit der Beteiligung mehrerer NATO-Schiffe und -Flugzeuge begonnen.

Das Mandat

Bei der Operation Sea Guardian werden drei Aufgaben der maritimen Sicherheit wahrgenommen: Unterstützung bei der Erstellung eines Lagebilds, Kapazitätsaufbau im Bereich der maritimen Sicherheit sowie maritime Terrorismusbekämpfung. Die NATO wahrt eine transparente Verteidigungshaltung und setzt sich für Frieden und Stabilität im Mittelmeerraum ein.

Zusätzlich beruht die Bekämpfung des Terrorismus und des Waffenschmuggels im Mittelmeer auf den Resolutionen des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen, welche das Übereinkommen zur Bekämpfung widerrechtlicher Handlungen gegen die Sicherheit der Seeschifffahrt beinhaltet.

Der Einsatz deutscher Soldatinnen und Soldaten erfolgt auf Grundlage der Beschlüsse des Nordatlantikrates und nach den Regeln eines Systems gegenseitiger Sicherheit gemäß Artikel 24 Absatz 2 des Grundgesetzes. Außerdem sind die Einheiten völkerrechtlich verpflichtet, Hilfe bei Personen in Seenot zu leisten.

Die Bundeswehr soll als Teil von Sea Guardian auch weiterhin die Seeverbindungslinien im Mittelmeer schützen. Deutsches Regierungshandeln leitet sich auch bei diesem Mandat aus der Nationalen Sicherheitsstrategie der Bundesregierung und den Verteidigungspolitischen Richtlinien vom 2023 ab. Sea Guardian wirkt im Mittelmeer zudem ergänzend zum UNIFIL-Flottenverband „Maritime Task Force“ und zur EU-geführten Mission EUNAVFOR MED Irini sowie der NATO-Unterstützung Ägäis.