65 Jahre Bundeswehr: Von der Improvisation zur Amtshilfe

Immer dann, wenn es eng wird, in schwierigen Lagen, ist die Bundeswehr zur Stelle. Sie hilft auch im Inland und steht an der Seite der Menschen. War das anfangs rechtlich noch grenzwertig, ist die Amtshilfe heute gut geregelt - und ein Auftrag der Streitkräftebasis.

Mitte Februar 1962: Die norddeutsche Küste wurde von einer verheerenden Sturmflut heimgesucht. Außergewöhnlich hart traf diese die Hansestadt Hamburg. Ungeklärte Kompetenzen und Zuständigkeiten unter den Behörden erschwerten den Kampf gegen die Naturgewalten. Krisenmanagement, wie wir es heute kennen, steckte damals in den Kinderschuhen. Einheiten der britischen und USUnited States-Streitkräfte unterstützten die Rettungsmaßnahmen der Feuerwehren, der Polizei und des Technischen Hilfswerks.

Die noch junge Bundeswehr leistete ebenfalls Nothilfe - angeordnet vom späteren Bundeskanzler Helmut Schmidt, der zur Zeit der Katastrophe Innensenator von Hamburg war. Obwohl verfassungsrechtlich dazu nicht befugt, hatte er Pioniere und Hubschrauber der Bundeswehr zur Unterstützung der zivilen Kräfte eingesetzt. Das kam nach dem damaligen Rechtsverständnis einem verbotenen Einsatz der Streitkräfte im Inneren gleich. Schmidt führte als Begründung an, er habe seiner Heimatstadt helfen wollen, ohne vorher das Grundgesetz prüfen zu können. Ohnehin war es seit Gründung der Bundeswehr gängige Praxis, diese zu Hilfsleistungen heranzuziehen.

Gut organisiert

Die Krisenstäbe der Landkreise hatten und haben die Bundeswehr inzwischen stets auf ihrem Zettel. Und zwar genau dort, wo eigene zivile Kapazitäten und vor allem Fähigkeiten an ihre Grenzen stoßen. Beispielsweise konnte man während der Schneekatastrophe 1978 – wieder in Norddeutschland – nur noch mit Panzern zu den von Schneemassen eingeschlossenen Menschen vordringen. Sie steckten in ihren Häusern und viele sogar in Autos oder Zügen fest.

Die Liste ließe sich weit fortschreiben. Hochwasser, Waldbrände, Stürme oder Erdrutsche: Die Einheiten und Verbände der Bundeswehr sind vor allem wegen ihrer Ausrüstung und Befähigungen willkommene Helfer in komplizierten Lagen. Die Unterstützungsleistungen beschränken sich aber nicht allein auf die Bereitstellung von technischem Gerät. Logistik und auch ganz einfach die Arbeitskraft vieler helfender Hände sind in Krisen- und Notsituationen entscheidende Faktoren. Wo auch immer die Behörden mit eigenen Mitteln nicht weiterkommen, steht ihnen die Bundeswehr zur Seite.

Die Streitkräftebasis hat inzwischen die Aufgabe der Zivil-Militärischen Zusammenarbeit (ZMZzivil-militärische Zusammenarbeit) inne. Erstmals kommen seitdem die Hilfsleistungen und die notwendige Koordination aus einer Hand. Als wichtige Ansprechpartner etablierte man die Beauftragten der Bundeswehr für ZMZzivil-militärische Zusammenarbeit in den Landkreisen. Reservedienstleistende im Dienstgrad eines Stabsoffiziers treten in Notsituationen den Krisenstäben bei und bilden das Bindeglied zu den Streitkräften. Es handelt sich dabei um Menschen, die in der Region verwurzelt sind und sich entsprechend gut auskennen. Sie verfügen sowohl über die notwendigen Kenntnisse militärischer Strukturen und Verfahren, als auch über zivile Netzwerke in ihrer Heimat. So erhalten die Rettungs- und Hilfskräfte die benötigte Unterstützung deutlich schneller als früher.

Zuständige Dienststelle eingerichtet

Das Kommando Territoriale Aufgaben der Bundeswehr, 2013 als eines von drei Fähigkeitskommandos aufgestellt, ist der operative Arm für territoriale Einsätze der Streitkräfte im Inland. Herzstück des Kommandos ist die Operationszentrale, die 365 Tage im Jahr rund um die Uhr einsatzbereit ist. Im Normalbetrieb werden hier Meldungen über relevante territoriale Ereignisse, Wetter- und Umweltdaten gesammelt und ausgewertet, um ständig ein aktuelles bundesweites Lagebild zu haben. Kommt es zu einem Einsatz, werden die Anträge auf Hilfeleistung, die von den betroffenen Landeskommandos koordiniert und vorgelegt werden, hier geprüft und bewertet. So können die verfügbaren militärische Kräfte schnell in Verbindung zu zivilen Organisationen vor Ort treten, um zeitnah und effektiv helfen zu können. Mit Unterstützung beorderter und nicht-beorderter Reservistinnen und Reservisten wird regelmäßig geübt, sodass das Kommando Territoriale Aufgaben der Bundeswehr den realen Notlagen souverän begegnen kann – jederzeit, deutschlandweit.

Amtshilfe – ein vielschichtiges Arbeitsfeld

Es geht bei den Hilfeleistungen, die von der Bundeswehr angefordert werden, nicht ausschließlich um Hubschrauber für Löscheinsätze oder Pionierpanzer zur Rodung von Waldschneisen. Die Behörden stellen auch entsprechende Anträge beispielsweise bei Großereignissen. So etwa während der Fußballweltmeisterschaft 2006, als sanitätsdienstliches Personal und Rettungsmittel bereitgehalten wurden, um bei einem eventuellen Massenanfall von Verletzten schnellstens reagieren und helfen zu können.

Unter Führung des damaligen Streitkräfteunterstützungskommandos – dem Vorläufer des Kommandos Streitkräftebasis – halfen ABCAtomar, Biologisch, Chemisch-Abwehrkräfte bei der Bekämpfung der Vogelgrippe auf Rügen. Die Soldatinnen und Soldaten verhinderten mit ihren Fähigkeiten und Mitteln zur Dekontamination eine Übertragung des Erregers von der Insel auf das Festland. Auch  jetzt im Jubiläumsjahr – 65 Jahre Bundeswehr, 30 Jahre Armee der Einheit – erfüllen Soldaten und Soldatinnen zahlreiche Aufgaben im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie. Mittlerweile sind weit über 1.000 Amtshilfe-Anträge beim Kommando Territoriale Aufgaben der Bundeswehr eingegangen und bewilligt worden. Unermüdlich ist die Bundeswehr an der Seite der Menschen.

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