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Weltweite Unterstützung

Die UN-Einsätze der Bundeswehr

Seit ihrer Gründung haben sich die Vereinten Nationen vor allem der Sicherung des Weltfriedens verschrieben. Die Bundeswehr unterstützte schon Anfang der 1970er-Jahre mit Lufttransport und Ausrüstung. Seit Beginn der 90er-Jahre entsendet die Bundesrepublik immer öfter deutsche „Blauhelme“ in Krisenregionen. Ein Überblick.

Angetretene Soldaten mit blauen Baretts stehen in mehreren Reihen vor einem Gebäude.

Bundeswehr/Kiesel

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UNAMIC: Erste Friedensmission der Bundeswehr

Angetretene Soldaten mit blauen Baretts stehen in mehreren Reihen vor einem Gebäude.

Bundeswehr/Kiesel

Im Oktober 1991 beteiligte sich die Bundeswehr erstmalig mit Personal an einer UN-Friedensmission. Die Vorausmission UNAMIC (United Nations Advance Mission in Cambodia) in Kambodscha bereitete die Entsendung der größeren UN-Mission UNTAC (United Nations Transitional Authority in Cambodia) vor.

Zusatzinformation: Deutschland ist seit 1973 UN-Mitglied. Bereits vor der ersten Beteiligung unterstützte die Bundeswehr die Vereinten Nationen in den 70er Jahren mit Lufttransport und Ausrüstung (z.B. 1973 UNEF II /Naher Osten, 1978 UNIFIL/Libanon).

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UNTAC: Medizinische Versorgung für Friedensmission

UN-Fahrzeuge vor dem Krankenhaus in Phnom Penh

Bundeswehr/Modes

Im Rahmen der UN-Friedensmission UNTAC (United Nations Transitional Authority in Cambodia) in Kambodscha, die der Vorbereitungsmission UNAMIC im Mai 1992 folgte, beteiligte sich die Bundeswehr mit einem sanitätsdienstlichen Einsatzkontingent. Durch UNTAC wurde die Verwaltung Kambodschas für 18 Monate in die Verantwortung der Vereinten Nationen überstellt. Hauptaufgabe der UNTAC war es, die zivile und demokratische Ordnung wiederherzustellen und freie Wahlen vorzubereiten. Zudem sollten die Blauhelme bei der Umsetzung des Friedensabkommens, der Entwaffnung der Bürgerkriegsparteien und dem Schutz der Zivilbevölkerung unterstützen. Im Rahmen von UNTAC waren etwa 15.000 Blauhelm-Soldatinnen und -Soldaten aus insgesamt 32 UN-Mitgliedsstaaten eingesetzt.

Die Bundeswehr übernahm von Mai 1992 bis November 1993 mit rund 150 Sanitätssoldatinnen und Sanitätssoldaten und einem Feldlazarett mit 60 Betten die medizinische Versorgung der Mission und von Teilen der Zivilbevölkerung. Es wurden etwa 3.500 stationäre und 110.000 ambulante Behandlungen durchgeführt. 

Mit UNTAC erreichte die deutsche Beteiligung an Auslandseinsätzen eine neue Dimension: Erstmals wurde ein deutsches Truppenkontingent signifikanter Größe in den Auslandseinsatz entsandt. UNTAC war zudem der erste deutsche Auslandseinsatz, in dem ein deutscher Bundeswehrsoldat gefallen ist:  Sanitätsfeldwebel Alexander Arndt starb am 14.10.1993 bei einem Angriff auf offener Straße in Phnom Penh.

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UNOSOM II: Humanitäre Hilfe in Somalia

Soldat mit Fernglas auf einem militärischen Fahrzeug im Hafen von Mogadischu

Bundeswehr

Nach dem Sturz des autoritären Regimes von Siad Barré im Jahr 1991 brach in Somalia ein Bürgerkrieg zwischen verschiedenen Clans aus. Infolge des Krieges und aufgrund einer großen Dürre litt die somalische Zivilbevölkerung unter einer Hungersnot. Die Vereinten Nationen beschlossen, einzugreifen. Sie setzen im April 1992 die Mission UNOSOM (United Nations Operation in Somalia) in Somalia ein. Die UN-Einsatzkräfte hatten die Aufgabe, die Waffenruhe zwischen den Bürgerkriegsparteien zu überwachen und humanitäre Hilfe für die Bevölkerung zu koordinieren.

Nachdem sich die Situation in Somalia weiter verschlechterte, entsandten die UN den multinationalen Eingreifverband UNITAF (United Task Force) unter Führung der USA. Hauptziel der UNITAF war es, Rebellengruppen zu entwaffnen, um eine sichere Umgebung für humanitäre Hilfsleistungen zu schaffen. Im März 1993 wurde UNITAF von der Folgemissionen UNOSOM II (United Nations Operation in Somalia II) abgelöst.

Die Bundeswehr beteiligte sich von August 1993 bis März 1994 an der UN-Mission. Zum Betrieb einer Luftbrücke zwischen Somalia und Kenia sowie zur logistischen Unterstützung von UN-Truppen waren rund 1.700 Soldaten des Heeres in der Region Belet Huen sowie circa 600 Marinesoldaten und etwa 120 Soldaten der Luftwaffe in Dschibuti und Mombasa eingesetzt. Nachdem die zu unterstützende indische Brigade nicht eintraf, wurde der Schwerpunkt des Einsatzes auf die Unterstützung bei humanitärer Hilfe gelegt: die medizinische Versorgung von UN-Kräften und Teilen der Zivilbevölkerung, das Instandsetzen von zerstörten Staudämmen, das Bohren und Instandhalten von Brunnen und die Beratung örtlicher Stellen. Deutsche Einsatzkräfte führten im Rahmen der Mission 650 Hilfsflüge durch, setzten 30 Einzelprojekte der humanitären Hilfe um und leisteten mehr als 18.000 medizinische Behandlungen.

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UNOMIG: Bundeswehr stellt medizinische Versorgung sicher

Ein blaues Tor mit der Aufschrift UNOMIG Sector Headquarters Zugdidi, abgesichert mit Stacheldraht

imago/photothek

Infolge der Auflösung der Sowjetunion entstand im Westen Georgiens ein bewaffneter Konflikt um Abchasien, das sich als unabhängig erklärte – ein Umstand, der von Georgien nicht anerkannt wurde. Im August 1993 beschloss der UN-Sicherheitsrat die Entsendung der Beobachtermission UNOMIG (United Nations Observer Mission in Georgia) nach Georgien. Ziel der Mission war es, die zwischen den Konfliktparteien vereinbarte Waffenruhe in Abchasien zu überwachen und die Voraussetzung für eine sichere und geordnete Rückkehr der Kriegsflüchtlinge zu schaffen. Im Rahmen täglicher Patrouillen in gepanzerten Fahrzeugen überwachten UN-Militärbeobachter verschiedene entmilitarisierte Sicherheitszonen. Dazu gehörten die an der Waffenstillstandslinie gelegenen Regionen Gali und Zugidi sowie die Kodori-Schlucht im Großen Kaukasus.

Insgesamt waren bei UNOMIG in Georgien bis zu 136 unbewaffnete Militärbeobachterinnen und -beobachter aus 33 UN-Mitgliedsstaaten eingesetzt. Die Bundeswehr beteiligte sich von 1994 bis 2009 mit bis zu 20 Soldatinnen und Soldaten an der UN-Mission. Das deutsche Kontingent bestand aus Militärbeobachtern und Sanitätssoldatinnen und -soldaten. Die deutschen Sanitätskräfte übernahmen zwischenzeitlich die gesamte medizinische Versorgung der UN-Mission sowie von Teilen der Zivilbevölkerung.
 

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UNAMIR: Luftwaffe hilft mit einer Luftbrücke

Flugfeld in der Steppe; im Vordergrund sortieren Männer Kisten, dahinter das Heck eines Flugzeugs, im Hintergrund eine Bergkette

Bundeswehr/Hoffmann

Die in Ruanda lange andauernden, teilweise grausam geführten ethnischen Auseinandersetzungen zwischen der Bevölkerungsmehrheit der Hutus, die die Macht im Land innehatten, und der Minderheit der Tutsis führten zu einem blutigen Bürgerkrieg, der durch ein 1993 geschlossenes Friedensabkommen beendet werden sollte. 

Im Oktober 1993 beschloss der UN-Sicherheitsrat, die Blauhelm-Mission UNAMIR (United Nations Assistance Mission for Rwanda) in Ruanda einzusetzen, um die Einhaltung des Friedensabkommens sicherzustellen. Im Rahmen von UNAMIR sollten UN-Kräfte die Sicherheitssituation im Land beobachten, eine entmilitarisierte Zone einrichten und die Hauptstadt Kigali absichern. Bis April 1994 waren in Ruanda etwa 1.200 UN-Soldatinnen und UN-Soldaten sowie 330 Militärbeobachterinnen und Militärbeobachter eingesetzt. Dennoch erreichten die ethnischen Auseinandersetzungen von April bis Juli 1994 ihren Höhepunkt in einem Völkermord, dem etwa 800.000 Tutsi zum Opfer fielen.

Im Mai 1994 beschloss der UN-Sicherheitsrat, das Truppenkontingent auf bis zu 5.500 UN-Soldatinnen und UN-Soldaten aufzustocken. Im Rahmen der Folgemission UNAMIR II sollten UN-Einsatzkräfte zum Schutz ruandischer Geflüchteter beitragen und den Zugang zu humanitären Hilfsleistungen sicherstellen. Die Bundeswehr unterstützte vom 18. Juli bis 31. Dezember 1994 UNAMIR II, indem sie eine Luftbrücke von Nairobi (Kenia) und Johannesburg (Südafrika) nach Goma (Zaire) und Kigali (Ruanda) zur Versorgung ruandischer Flüchtlinge einrichtete. Dabei waren 30 Luftwaffensoldaten im Einsatz, die 80 Einsatzflüge mit einem Flugzeug vom Typ Boeing 707 und 208 Einsatzflüge mit zwei Transportflugzeugen vom Typ C-160 Transall durchführten.

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UNPROFOR: Internationales Handeln gefragt

Soldaten auf dem Flugplatz laufen auf eine Transall-Maschine zu

Bundeswehr

Mit dem Ende des Ost-West-Konflikts begann Anfang der 1990er-Jahre der Zerfall des Vielvölkerstaats Jugoslawien. Nachdem die Teilrepubliken Slowenien und Kroatien 1991 ihre Unabhängigkeit erklärt hatten, kam es zu gewaltsamen Auseinandersetzungen zwischen Kroatien und Rest-Jugoslawien. Nach internationaler Vermittlung vereinbarten die Konfliktparteien 1992 einen Waffenstillstand. Mit der Überwachung dieses Abkommens in Kroatien beauftragten die UN am 21. Februar 1992 die Friedensmission UNPROFOR (United Nations Protection Force). 

Nach der Unabhängigkeitserklärung Bosnien-Herzegowinas im April 1992 entstand ein weiterer Konfliktherd. Bosnische Muslime, Kroaten und Serben kämpften um die Hoheit in dem Gebiet. Im Juni 1992 wurde UNPROFOR auf Bosnien-Herzegowina ausgeweitet. Die UN-Einsatzkräfte hatten den Auftrag, den Flughafen in Sarajevo und den Zugang zu humanitären Hilfsleistungen zu sichern sowie UN-Sicherheitszonen einzurichten und zu schützen.

Die Mission UNPROFOR wurde mit bis zu 33.000 militärischen Einsatzkräften bis Dezember 1995 fortgeführt. Die Bundeswehr beteiligte sich von August bis Dezember 1995 mit rund 1.700 Soldatinnen und Soldaten, einem deutsch-französischen Feldlazarett, 14 Aufklärungsflugzeugen vom Typ Tornado sowie Transportflugzeugen vom Typ C-160 Transall. Es wurden über 920 Flüge durchgeführt, davon 160 über Bosnien-Herzegowina. Fast 800 Patientinnen und Patienten wurden stationär und circa 3.000 ambulant im Feldlazarett behandelt.

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UNAMA: Politische Unterstützung in Afghanistan

Die blaue Flagge der Vereinten Nationen weht auf Halbmast vor dem Gebäude der UN Assistance Mission Afghanistan.

UN Photo/Christophe Verhellen

UNAMA (United Nations Assistance Mission in Afghanistan) ist eine politische Unterstützungsmission der Vereinten Nationen in Afghanistan. Mit ihrer Einrichtung im März 2002 durch die Resolution 1401 reagierte der UN-Sicherheitsrat auf ein entsprechendes Ersuchen der afghanischen Regierung. 

Im Fokus der Mission stand zu Beginn vor allem die Umsetzung der Beschlüsse der ersten Petersberger Afghanistan-Konferenz im Jahr 2001 in Bonn, die nach der Entmachtung der Taliban einberufen worden war. Auf der Grundlage dieser ersten Bonner Beschlüsse sollte UNAMA die Fähigkeiten der staatlichen Institutionen stärken, beispielsweise auf den Gebieten Demokratisierung, Rechtsstaatlichkeit, Menschenrechte und Gleichberechtigung. So begleiteten die UN-Kräfte im Rahmen von UNAMA die Präsidentschaftswahlen 2004 und die Parlamentswahlen 2005. 

Die Bundeswehr beteiligte sich von 2004 bis 2017 an der politischen UN-Mission. Überwiegend als militärische Beraterinnen und Berater eingesetzt, unterstützten insgesamt 13 deutsche Offizierinnen und Offiziere den Auftrag der UNAMA.

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UNMEE: Grenzkonflikt zwischen Äthiopien und Eritrea

Deutscher Soldat sitzt im Auto und spricht mit einem weiteren Soldaten, der außen an der Fahrertür steht.

Bundeswehr

In dem seit 1998 ausgetragenen blutigen Grenzkonflikt zwischen Äthiopien und Eritrea bot sich im Juni 2000 die Chance auf Frieden: Beide Nationen vereinbarten im Abkommen von Algier zumindest einen Waffenstillstand. Sie baten die Vereinten Nationen, die Einhaltung dieser Waffenruhe zu überwachen. 

Bereits einen Monat später nahm die hierfür gegründete UN-Friedensmission UNMEE (United Nations Mission in Ethiopia and Eritrea) ihre Arbeit auf. Sie hatte den Auftrag, die eingerichtete demilitarisierte Zone sowie die Stellungen der Konfliktparteien zu beobachten und die Aktivitäten der UN in den Grenzgebieten zu koordinieren, beispielsweise das Räumen von Minen. Ferner unterstützte die Blauhelm-Mission die Arbeit der ebenfalls durch die Vereinten Nationen eingesetzten unabhängigen Grenzkommission, die im Frühjahr 2002 eine finale Grenzziehung zwischen Äthiopien und Eritrea definierte. Die Bundeswehr beteiligte sich von Februar 2004 bis Oktober 2008 mit zwei Militärbeobachtern an der UN-Mission. 

Nach der Festsetzung des Grenzverlaufs im November 2007 wurde die Mission im folgenden Jahr beendet. Eritrea hatte dem Einsatz Restriktionen auferlegt, sodass die UN eine Weiterführung von UNMEE als unmöglich einstufte. Für den Friedensprozess bedeutete die Festsetzung der Grenze zunächst keine Verbesserung: Sie wurde weder von Äthiopien noch von Eritrea anerkannt. Erst im Jahr 2018 erkannte die äthiopische Regierung das Grenzabkommen der unabhängigen Kommission aus 2002 schließlich an. Beide Staaten söhnten sich aus und schlossen einen Friedensvertrag.

 

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UNMIS: Südsudans Weg in die Unabhängigkeit

UN-Beobachter betrachten eine Karte, die auf dem Dach eines Fahrzeugs ausgebreitet ist

Bundeswehr/Markus Rott

Er hinterließ Hunger, Leid und politische Instabilität: Der Kampf um die Unabhängigkeit des Südsudan vom Sudan beherrschte das Land jahrzehntelang und gipfelte in mehreren Bürgerkriegen. Die gewalttätigen Auseinandersetzungen, die bereits 1955 begonnen hatten, zogen zwischen 1972 und 1983 zunächst den Status der Autonomie des Südsudan nach sich. Die südsudanesische Guerillaarmee SPLA (Sudanese People´s Liberation Army) nahm den bewaffneten Kampf jedoch erneut auf: Sie rebellierte 1983 gegen die sudanesische Zentralregierung, die unter anderem die Einführung der Scharia im gesamten Sudan anstrebte. Damit weiteten sich die Kämpfe vom Süden auch auf den sudanesischen Norden aus. 

Erst 22 Jahre später schlossen die Konfliktparteien den Naivasha-Friedensvertrag, womit der Unabhängigkeitskrieg ein Ende fand. Durch ihre Vermittlung spielten die UN dabei eine tragende Rolle. Um den weiteren Prozess der Friedenssicherung zu begleiten und Waffenruhe sowie Entwaffnung sicherzustellen, beschloss der UN-Sicherheitsrat am 24. März 2005, die Mission UNMIS (United Nations Mission in Sudan) mit bis 10.000 UN-Soldatinnen und UN-Soldaten zu entsenden. Der Erfolg des Engagements ist unverkennbar: UNMIS trug maßgeblich zur Stabilisierung im Einsatzgebiet bei und leistete signifikante Hilfe bei der Demilitarisierung sowie beim Aufbau des Sicherheitssektors. Schlussendlich konnten 2010 Wahlen stattfinden. Der Südsudan wurde am 9. Juli 2011 unabhängig. 

Deutschland unterstützte den UN-Einsatz während des gesamten Missionszeitraums von 2005 bis 2011 mit insgesamt 446 Bundeswehrsoldatinnen und Bundeswehrsoldaten. Sie waren überwiegend als Militärbeobachterinnen und Militärbeobachter, aber auch als Führungskräfte im Hauptquartier der Mission in Khartum eingesetzt.

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UNMIL: Aufbau eines funktionsfähigen Staates in Liberia

UN-Fahrzeuge auf Patrouille über einen Straßenmarkt; man sieht Stände, Personen, Häuser und weitere Fahrzeuge

Bundeswehr/Jane Schmidt

1989 führten in Liberia ethnische Konflikte zwischen verschiedenen Volksgruppen und Kämpfe um politische Macht und Rohstoffe zu einem grausamen Bürgerkrieg. 2003 eskalierten die Ausschreitungen zwischen Regierungstruppen und verschiedenen bewaffneten Gruppen. Erst auf Druck der internationalen Gemeinschaft endete der Bürgerkrieg im August 2003 mit dem Friedensabkommen von Accra. 

Mit UNMIL (United Nations Mission in Liberia) unterstützten die UN von September 2003 an die Einhaltung der vereinbarten Waffenruhe mit bis zu 15.250 militärischen und 1.115 polizeilichen Kräften. Die Blauhelme setzten sich außerdem aktiv für den Schutz der Zivilbevölkerung ein, sicherten den Zugang zu humanitären Hilfsleistungen und unterstützten die neue liberianische Regierung bei der Reform des Justizsystems und der Sicherheitsinstitutionen. Als die Mission im Frühjahr 2018 beendet wurde, hatte sich Liberia wieder zu einem weitgehend funktionsfähigen Staat entwickelt. UNMIL gilt deshalb als eine der erfolgreichsten UN-Friedensmissionen.

Die Bundeswehr engagierte sich in einer Schlüsselphase an der Mission: Nach Fortschritten im Friedensprozess wurden während der Zeit der deutschen Beteiligung 2015/2016 die Reduzierung des Missionsumfangs und die Übergabe der Sicherheitsverantwortung an die liberianische Regierung geplant und erfolgreich umgesetzt.

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MINUSMA: Stabilität für Mali

Ein militärisches Fahrzeug mit deutscher Flagge inmitten einer Ochsenherde

Bundeswehr/Guido Ritter

Seit der Unabhängigkeit des Landes Anfang der 1960er-Jahre kam es im Norden Malis immer wieder zu Auseinandersetzungen zwischen Rebellengruppen der Tuareg und der Zentralregierung in Bamako. Verschiedene Friedensabkommen zielten darauf ab, die Lage zu entspannen. 2012 eskalierten die Konflikte. Wieder rebellierten Rebellen der Tuareg gegen die Zentralregierung. Die radikal-islamistische Terrororganisation Al-Qaida nutzte diesen Aufstand, um sich in Nordmali festzusetzen. Ab Januar 2013 unterstützten französische Streitkräfte im Rahmen der Opération Serval zusammen mit Kräften der Afrikanischen Union (AFISMA) die malische Armee dabei, die militanten Islamisten zurückzudrängen. 

Der UN-Sicherheitsrat beschloss im April 2013, die Stabilisierungsmission MINUSMA (United Nations Multidimensional Integrated Stabilization Mission in Mali) mit etwa 11.000 militärischen Kräften einzusetzen. Die Blauhelme halfen dabei, Sicherheit und Stabilität in Mali herzustellen, die Zivilbevölkerung zu schützen und den Zugang zu humanitären Hilfsleistungen zu sichern. Die UN-Truppen überwachten zudem die Waffenruhe zwischen der Regierung und den Rebellengruppen, welche 2015 mit dem Friedensabkommen von Algier beschlossen worden war. Ferner förderten sie den Dialog zwischen den Konfliktparteien und unterstützten den Wiederaufbau der staatlichen Autorität im gesamten Land und des Sicherheitssektors.

Die Bundeswehr beteiligte sich an der Friedensmission mit bis zu 1.400 Soldatinnen und Soldaten. Eingangs beschränkte sich das deutsche Engagement auf den Einsatz von Stabspersonal, Verbindungsoffizieren sowie Transport- und Luftbetankungsflugzeugen. 2016 kam eine Aufklärungskomponente hinzu: Mit Heron- und Luna-Drohnen sowie Spähfahrzeugen des Typs Fennek trug die Bundeswehr maßgeblich zum Gesamtlagebild der Friedensmission bei. Hinzu kamen vor allem Sicherungskräfte, Versorgungs- und Sanitätskräfte sowie Fernmelder. Deutschland stellte auch Personal für das UN-Hauptquartier und den Materialumschlagpunkt in Bamako. In Niamey, der Hauptstadt des benachbarten Niger, unterhielt die Luftwaffe einen Lufttransportstützpunkt für Material- und Personaltransporte und die medizinische Versorgung der Verwundeten.

Nach verschiedenen Putschen der Armee gegen die malische Übergangsregierung in den Jahren 2020 und 2021 verschlechterte sich die Sicherheitslage in gravierendem Maße. Der Auftrag der UN-Friedensmission und damit auch der Bundeswehr wurde durch die malische Militärjunta und nicht zuletzt durch den Einsatz russischer Söldner massiv behindert. Auf Wunsch der malischen Putschregierung beschloss der UN-Sicherheitsrat darum am 30. Juni 2023, das MINUSMA-Mandat nicht weiter zu verlängern. Ein geordneter Rückzug wurde bis Ende des gleichen Jahres durchgeführt. Die Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr verließen Mali im Dezember 2023.

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UNSMIL: Politische Vermittlungsmission

Ein Wachturm der UN, im Hintergrund die Dächer vieler einstöckiger Häuser

Bundeswehr/Jane Schmidt

Während des sogenannten Arabischen Frühlings Anfang 2011 fanden in unzähligen Ländern des Nahen Ostens und Nordafrikas Aufstände gegen repressive staatliche Strukturen statt – darunter auch in Libyen. Hier waren die politischen Machtkämpfe von Beginn an brutaler als etwa in Tunesien. Die Demonstrationen gegen das libysche Staatsoberhaupt Muammar al-Gaddafi eskalierten in einen blutigen Bürgerkrieg. Ein internationaler Militäreinsatz unter Beteiligung der französischen, US-amerikanischen, britischen und kanadischen Streitkräfte setzte eine Flugverbotszone durch. Eine NATO-Operation unterstützte die Durchsetzung des Waffenembargos mit Marineeinheiten. Al-Gaddafi galt ab August 2011 offiziell als abgesetzt und wurde im Oktober 2011 getötet. Ein nationaler Übergangsrat der Aufständischen übernahm die Kontrolle über das Land. 

Im September 2011 beschloss der UN-Sicherheitsrat, die politische Mission UNSMIL (United Nations Support Mission in Libya) mit etwa 200 Mitarbeitern in Libyen einzusetzen. Auftrag der Mission war es, Libyen beim Aufbau eines Rechtsstaats zu unterstützen, die Verbreitung illegaler Waffen zu unterbinden und die Räumung verminter Landstriche zu koordinieren. 

2014 begann in Libyen ein neuer Bürgerkrieg: Verschiedene bewaffnete Gruppen rangen mit dem Nationalen Übergangsrat um die Macht. Die UN setzten sich ab 2015 formell für ein Ende der Kämpfe ein und luden dazu die Konfliktparteien zu Verhandlungen nach Genf. Ziel der Gespräche war es, eine Einheitsregierung zu implementieren und zu stärken. Auch Deutschland brachte sich in einer Vermittlerrolle gemeinsam mit UNSMIL ein. Ende Oktober 2020 unterzeichneten die libyschen Bürgerkriegsparteien in Genf eine Waffenstillstandsvereinbarung.

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UNMHA: Überwachung des Friedensabkommens im Jemen

Personen mit UN-Westen auf einer Baustelle

Getty Images

Die Unruhen des Arabischen Frühlings destabilisierten auch den Jemen. Nachdem der Golfkooperationsrat mit seinen Bemühungen scheiterte, das Land zu stabilisieren, eskalierte die Situation 2014 weiter zu einem Bürgerkrieg mit dramatischen humanitären Auswirkungen. Die Huthi-Bewegung kämpfte gegen die jemenitische Übergangsregierung um die Macht, zwang diese zum Rücktritt und brachte weite Teile des Jemens unter ihre Kontrolle. 

Seit Beginn der gewalttätigen Auseinandersetzungen bemühte sich die internationale Gemeinschaft um eine Entspannung der Lage – zunächst jedoch vergebens. Mit der Resolution 2216 verhängten die UN im April 2015 ein Waffenembargo gegen die Huthi-Aufständischen und verlangten deren Rückzug aus den besetzten Regionen. Doch erst im Dezember 2018 zeigten die Bemühungen der Vereinten Nationen Wirkung: Die Konfliktparteien einigten sich in Stockholm auf das Abkommen zu Hodeidah, das eine lokal begrenzte Waffenruhe zum Ziel hat. 

Im Januar 2019 wurde die politische Mission UNMHA (United Nations Mission to Support the Hudaydah Agreement) eingesetzt, um die Umsetzung des Hodeidah-Abkommens zu überwachen. UNMHA ist eine politische Beobachtermission, weshalb die UN-Beobachterinnen und Beobachter keine Uniform und keine Waffen tragen. Deutschland unterstützt UNMHA aktuell mit einem Stabsoffizier.

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