Einsatzbereitschaft der NATO Response Force erhöht

Die NATO stärkt als Reaktion auf die Ereignisse in der Ukraine ihre Verteidigungsfähigkeiten. Die rund 50.000 Männer und Frauen der Eingreiftruppe NATO Response Force (NRF) müssen nun deutlich schneller marschbereit sein. Ein knappes Drittel der Kräfte stellt Deutschland.

NATO und Bundeswehr reagieren auf den sich zuspitzenden Konflikt in der Ukraine. Bereits am Freitag wurde die Reaktionsfähigkeit der deutschen Anteile an der Eingreiftruppe NATO Response Force (NRF) deutlich erhöht: Die 13.700 deutschen Soldatinnen und Soldaten der rund 50.000 Männer und Frauen umfassenden Eingreiftruppe müssen nun noch schneller marschbereit sein. Dafür wurde die Zeit bis zum Herstellen der Verlegebereitschaft nach Eingang eines Alarmbefehls – der sogenannten „notice to move“ (NTM) – herabgesetzt.

Reaktionszeiten nach dem Marschbefehl deutlich verringert

Die assignierten Truppenteile müssen nun schon in deutlich kürzerer Zeit bereit für den Abmarsch sein. So kann die NATO im Fall einer Aktivierung der NRF noch schneller auf etwaige Herausforderungen insbesondere an ihrer Ostflanke reagieren.
 
Das Verteidigungsministerium entspricht damit der Auslösung der Crisis Response Measures (CRM) durch den NATO-Oberbefehlshaber General Tod Wolters. Mit den CRM kann die Einsatzbereitschaft und Mobilität von Truppen der NRF erhöht werden. Die Verringerung der Reaktionszeiten im Fall eines Alarmbefehls gilt nicht nur für die deutschen Soldatinnen und Soldaten, sondern für alle Angehörigen der NRF. Es handelt sich um eine rein defensive Maßnahme: Die Entscheidung zu einer tatsächlichen Verlegung der NRF treffen die NATO-Mitgliedstaaten im Nordatlantikrat in Brüssel. Im Nordatlantikrat sitzen sogenannte ständige Vertreter der NATO-Mitgliedstaaten. Es ist ein ziviles Gremium, das unter der Maßgabe der jeweiligen Regierungen der Bündnispartner entscheidet.

Deutsche NATO-Soldaten in erhöhter Bereitschaft

Die Sicherheit der NATO-Flanken wird unter anderem durch die 10.000 Soldatinnen und Soldaten der Very High Readiness Joint Task Force (VJTF) gewährleistet, der NATO-Speerspitze innerhalb der NRF. Diese muss im Krisenfall in kürzester Zeit verlegebereit sein, wenn der Marschbefehl kommt. Die Erhöhung der Verlegebereitschaft betrifft in Deutschland die sogenannte Initial Follow-on Forces Group (IFFG), die Ersatztruppe für die VJTF. Deren Soldaten und Soldatinnen wurden an ihren Standorten in erhöhte Bereitschaft versetzt. Nächstes Jahr werden sie in der VJTF dienen: Dann übernimmt Deutschland die Führung der NATO-Speerspitze.

Solidarität mit Bündnispartnern

Die Maßnahmen sollen die Sicherheit der Bündnispartner erhöhen und einen möglichen Aggressor abschrecken. Die Einleitung defensiver Maßnahmen ist dabei eine angemessene Reaktion auf den Bruch des Völkerrechts durch Russland. Die Nachbarländer Russlands – darunter auch die NATO-Staaten Estland, Lettland und Litauen – sehen sich spätestens seit der Annexion der Krim 2014 durch Russland besonders bedroht. „Die Allianz steht zusammen, stark und geeinter denn je. Und Deutschland ist mit mehreren Tausend Soldatinnen und Soldaten in den kommenden Jahren einer der Haupttruppensteller der NRF“, so Verteidigungsministerin Lambrecht. „Unsere Partner können sich auf unsere Solidarität und die Präsenz unserer Truppen verlassen.“